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Grüne finden Entscheidung im Machtkampf um Posten - Özdemir wird Agrarminister / Foto: ©
Grüne finden Entscheidung im Machtkampf um Posten - Özdemir wird Agrarminister
Die Grünen haben eine Entscheidung im Machtkampf um die Verteilung der Ressorts in der Ampel-Regierung gefunden: Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir soll Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft werden, wie der Bundesvorstand nach Angaben von Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Donnerstagabend einstimmig entschied. Damit geht Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter, der ebenfalls für den Posten im Gespräch war, bei der Verteilung der Ministerposten leer aus.
Über das Personaltableau müssen nun die Mitglieder der Grünen in einer Urabstimmung abschließend entscheiden. Nach den Vorstellungen des Vorstandes soll Parteichef Robert Habeck das neue Ministerium für Klimaschutz und Wirtschaft übernehmen und wird auch Vizekanzler. Ko-Chefin Annalena Baerbock übernimmt das Auswärtige Amt. Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird die rheinland-pfälzische Landesumweltministerin Anne Spiegel.
Das Ressort für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz geht an die frühere Bundesgeschäftsführerin der Partei, Steffi Lemke. Staatsministerin für Kultur und Medien wird Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth. Damit bekommt auch Ko-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt, die ebenfalls für ein Ministeramt im Gespräch war, keinen Posten in der neuen Bundesregierung.
Nach Kellners Angaben wurde nach der Entscheidung des Bundesvorstands gemeinsam mit dem Parteirat die Einleitung der Urabstimmung entschieden, bei der auch über den Koalitionsvertrag abgestimmt werden soll. Die online-gestützte Urabstimmung startet am Freitag.
Ursprünglich sollte das Personaltableau bereits zum Auftakt des Bund-Länder-Forums der Grünen bekanntgegeben werden, das am Nachmittag stattfand. Berichten zufolge gab es aber Streit darüber, ob der Parteilinke Hofreiter oder der Realo Özdemir Landwirtschaftsminister wird. SPD, Grüne und FDP hatten am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Die Liberalen haben bereits Klarheit über die Besetzung der Ressorts geschaffen, bei den Sozialdemokraten steht das noch aus.
(N. Nilsson--BTZ)
