Berliner Tageszeitung - Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed für neue fünfjährige Amtszeit vereidigt

Der Ruf des Friedensnobelpreisträgers Abiy hat in den vergangenen Monaten angesichts der anhaltenden Kämpfe im Norden Äthiopiens stark gelitten. Äthiopische Regierungstruppen hatten im November 2020 die in der Provinz Tigray regierende Gruppe TPLF angegriffen, nach Regierungsangaben als Reaktion auf Attacken der TPLF auf Armeestellungen.

Nach monatelangen Gefechten mit tausenden Toten hat sich die Gewalt mittlerweile auf die Nachbarregionen Afar im Osten und Amhara im Süden ausgedehnt. Im weitgehend abgeschotteten Tigray gibt es infolge des Konflikts außerdem eine schwere humanitäre Krise.

Das Verhältnis der Regierung in Addis Abeba zu den westlichen Staaten verschlechterte sich vergangene Woche weiter, als Äthiopien mehrere Vertreter von UN-Organisationen des Landes verwies. Die USA und andere Länder drohen mittlerweile mit gezielten Sanktionen im Zusammenhang mit dem Tigray-Konflikt.

Abiy war 2018 mit dem Versprechen einer Demokratisierung ins Amt gekommen und löste damals nach jahrelangen Massenprotesten die bis dahin regierende Koalition unter Führung der TPLF ab. Seitdem hat die PP in mehreren Wahlen große Siege gefeiert. Wahlbeobachter beklagten allerdings wiederholt, dass internationale Standards für faire Wahlen dabei weit unterschritten worden seien.

In diesem Jahr boykottierten einige Oppositionsparteien, vor allem in Abiys Heimatregion Oromia, die Abstimmungen und beklagten, dass ihre Kandidaten verhaftet und ihre Büros verwüstet worden seien. In der Unruhe-Region Tigray wurde nicht gewählt, und die Wahlen zu 83 weiteren Parlamentssitzen auf Bundesebene mussten aufgrund von Sicherheits- oder logistischen Problemen verschoben werden.

(Y. Rousseau--BTZ)