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Union und FDP sind inhaltlich "ganz eng beieinander" / Foto: ©
Union und FDP sind inhaltlich "ganz eng beieinander"
Union und FDP haben nach ihrem Sondierungsgespräch viele Gemeinsamkeiten in der Sache und ein vertrauensvolles Miteinander hervorgehoben. Das Gespräch über eine mögliche gemeinsame Regierungsbildung sei geprägt gewesen "von großen Gemeinsamkeiten und großen inhaltlichen Schnittmengen", sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nach dem Treffen am Sonntagabend in Berlin. "Wir hatten inhaltlich wenig Klippen", sagte auch FDP-Generalsekretär Volker Wissing.
Ziemiak bekräftigte den Willen zu einem Jamaika-Bündnis, denn dieses böte "viele Chancen für unser Land". Entscheidungen, etwa über mögliche Dreiergespräche mit FDP und Grünen sollten aber erst nach dem für Dienstag geplanten Treffen von Union und Grünen besprochen werden. "Die Union ist bereit, sich dieser Herausforderung zu stellen", betonte Ziemiak aber bereits jetzt mit Blick auf die Jamaika-Option.
Das Gespräch mit der FDP war ein "guter Start, der Lust auf mehr macht", sagte auch CSU-Generalsekretär Markus Blume. "In den wesentlichen inhaltlichen Punkten liegen wir ganz eng beieinander", betonte er.
"Das Land steht vor enormen Herausforderungen", hob Wissing hervor. Die FDP habe bei der Regierungsbildung "kein Interesse an einer Hängepartie". Allerdings wolle sie nun zunächst intern Zwischenbilanz ziehen und dann entscheiden, ob vor Entscheidungen weitere vertiefte Gespräche notwendig seien. "Das Wahlergebnis schreit nach Veränderung in Deutschland", sagte Wissing weiter.
Über die Gesprächsinhalte wurde Vertraulichkeit vereinbart. Es sei aber um die Bewahrung des Wohlstandes, um Klimaschutz und um Digitalisierung gegangen, sagte Ziemiak. Dabei seien sich die Beteiligten auch einig gewesen, "dass etwas Neues entstehen muss". Jetzt sei "eine neue Zeit zu gestalten", sagte auch Blume.
Die FDP hatte vor dem Treffen mit der Union am Nachmittag bereits ein Sondierungsgespräch mit der SPD geführt. Am Abend fand auch ein Gespräch der SPD mit den Grünen statt. Bereits in den vergangenen Tagen hatte es auch Treffen von Grünen und FDP gegeben.
Rechnerisch möglich sind nach der Wahl vom 26. September sowohl eine Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP als auch ein Jamaika-Bündnis unter Führung der CDU/CSU. Allerdings war die SPD bei der Bundestagswahl stärkste Partei geworden und die CDU/CSU "nur zweiter", wie Ziemiak einräumte. (L. Solowjow--BTZ)
