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Letzte Nachrichten
US-Präsidentschaftsbewerberin Haley stolpert über Frage zum Bürgerkrieg
Nur wenige Wochen vor Beginn der Vorabstimmungen über die US-Präsidentschaftskandidaten ist die republikanische Bewerberin Nikki Haley über eine Frage zum Amerikanischen Bürgerkrieg gestolpert. Bei einer Bürgerversammlung im US-Bundesstaat New Hampshire antwortete sie ausschweifend auf die Frage nach den Ursachen für den Bürgerkrieg - ohne jedoch die Sklaverei mit einem Wort zu erwähnen.
NRW-Ministerpräsident Wüst fordert Mitspracherecht bei der K-Frage der Union
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) pocht darauf, in der Debatte über die Kanzlerkandidatur der Union mitzubestimmen. "Wie auch die CSU nachvollziehbar beansprucht, hierbei mitzuentscheiden, tun dies auch die Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten der CDU", sagte er am Donnerstag dem Magazin "Spiegel". Dies entspräche auch dem föderalen Charakter seiner Partei. "Und es hilft einer Kandidatin oder einem Kandidaten, breit getragen zu sein und starken Rückenwind für den Wahlkampf zu bekommen."
Mehrjährige Haftstrafen für zwei Russen wegen Lesung zum Ukraine-Konflikt
Weil sie an einer öffentlichen Lesung mit Kritik an der Offensive in der Ukraine teilgenommen haben, sind zwei russische Dichter zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Artjom Kamardin, der bei der Lesung selbst ein Gedicht vorgetragen hatte, muss laut dem am Donnerstag in Moskau verkündeten Urteil sieben Jahre ins Gefängnis. Der an der Protestveranstaltung teilnehmende Igor Schtowba wurde zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt.
Schwere Kämpfe verlagern sich weiter in den Süden des Gazastreifens
Im Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas verlegt sich das Zentrum der Gefechte weiter in den Süden des Gazastreifens. Ein AFP-Reporter berichtete von schwerem Artilleriebeschuss in der Nacht zum Donnerstag besonders auf die Stadt Chan Junis, den Heimatort von Hamas-Chef Jahja Sinwar. Unterdessen mahnte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einem Telefonat mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu eine "dauerhafte Feuerpause" in dem Palästinensergebiet an.
Ärztestreik geht weiter - Kritik an Forderung nach höheren Arzthonoraren
Am zweiten Tag der bundesweiten Praxisschließungen hat sich der Ton zwischen den Ärzteverbänden und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verschärft. "Wir haben einen langen Atem", erklärte der Vorsitzende des Virchowbunds, Dirk Heinrich, am Donnerstag zu den Ärztestreiks. Lauterbachs Reaktion zeige, "dass die Proteste richtig und wichtig sind". Der Minister hatte zuvor die Streiks erneut kritisiert und sich gegen höhere Arzthonorare gewandt. Auch der GKV-Spitzenverband wies Forderungen nach mehr Geld zurück.
Chef der rechtspopulistischen Schweizer SVP gibt sein Amt ab
Nach dem deutlichen Sieg der rechtspopulistischen Schweizer Volkspartei (SVP) bei der vergangenen Parlamentswahl hat Parteichef Marco Chiesa angekündigt, sein Amt abzugeben. "Ich habe meine Ziele erreicht, das Engagement und der Zusammenhalt in der Partei stimmen", erklärte Chiesa am Donnerstag auf der Website der SVP. Demnach wird er nach dem Ende seine Amtszeit am 23. März nicht erneut kandidieren.
Harte Strafen für zwei Russen wegen Gedichts zum Ukraine-Konflikt
Ein Gericht in Moskau hat zwei russische Dichter wegen eines Gedichts über den Konflikt in der Ukraine zu Haftstrafen von sieben und fünfeinhalb Jahren verurteilt. Die Urteile gegen Artjom Kamardin und Igor Schtowba wurden am Donnerstag verhängt; sie waren wegen "Aufstachelung zum Hass" sowie "öffentlicher Aufrufe zu Aktivitäten gegen die Staatssicherheit" angeklagt.
Linnemann: Brandmauer zur AfD steht - Warnungen vor Zerstörung der Demokratie
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat vor den 2024 anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland die Absage seiner Partei an eine Zusammenarbeit mit der AfD bekräftigt. "Es gibt keine Zusammenarbeit, keine Koalition, egal wo", sagte Linnemann am Donnerstag. Mit Blick auf die von der CDU beschworene "Brandmauer" zur AfD betonte er: "Die steht." Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) mahnte angesichts der Stärke der AfD im Osten vor der "Zerstörung der Demokratie von innen".
Tausende versammeln sich zu Ehren von getötetem General in Teheran
In der iranischen Hauptstadt Teheran sind am Donnerstag Tausende zur Trauerfeier eines vor drei Tagen in Syrien getöteten Generals der iranischen Revolutionsgarden zusammengekommen. Die zur Bestattung von Rasi Mussawi auf dem zentralen Imam-Hossein-Platz versammelte Menschenmenge skandierte "Tod für Israel" und "Tod für Amerika". Viele schwenkten gelbe Flaggen, auf denen sie sich als "Gegner" Israels auswiesen.
Ein Palästinenser bei israelischer Razzia im Westjordanland getötet
Bei einer Razzia der israelischen Armee im Westjordanland ist ein Palästinenser getötet worden. Wie die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa am Donnerstag berichtete, wurden 14 weitere Menschen verletzt, darunter vier durch Schüsse. Das israelische Militär gab an, die Soldaten hätten Wechselstuben ins Visier genommen, denen die Finanzierung militanter Palästinensergruppen wie Hamas und Islamischer Dschihad vorgeworfen werde.
Drohne stürzt in von Israel annektierten Golanhöhen ab
Nahe eines Dorfes in den von Israel annektierten Golanhöhen ist nach Angaben der israelischen Armee eine Drohne abgestürzt. Die israelische Armee gab am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP an, dass eine Drohne nahe der Siedlung Eliad niedergegangen sei, machte dazu aber keine näheren Angaben. Eine bewaffnete Gruppe aus dem Irak mit Verbindungen zu Kämpfern der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas hatte sich zuvor zu einem Anschlag in dem Gebiet bekannt.
USA und Mexiko sprechen von Fortschritten bei Migrationspolitik
Die USA und Mexiko haben nach Angaben von Vertretern beider Länder Fortschritte bei der Migrationspolitik gemacht. "Wir haben wichtige Vereinbarungen zum Nutzen unserer Völker und Nationen getroffen", erklärte Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador am Mittwoch (Ortszeit) im Onlinedienst X, ehemals Twitter. Nähere Angaben machte er nicht. Zuletzt von den USA bekanntgegebene Zahlen irregulärer Grenzübertritte lagen deutlich über Werten vor der Pandemie.
Stark-Watzinger fordert hartes Vorgehen gegen Antisemitismus an Universitäten
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat von den Hochschulleitungen in Deutschland ein konsequenteres Vorgehen gegen Antisemitismus gefordert. Es gehe da auch um "die Ausübung des Hausrechts bis hin zur Exmatrikulation in besonders schweren Fällen", sagte die FDP-Politikerin der "Augsburger Allgemeinen" (Donnerstagausgabe).
Nordkoreas Machthaber Kim fordert "beschleunigte" Kriegsvorbereitungen
Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hat gefordert, die Kriegsvorbereitungen seines Landes zu "beschleunigen". Dies gelte auch für das nordkoreanische Atomprogramm, meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag. Kim äußerte sich auf einem wichtigen Jahresendtreffen der in Nordkorea herrschenden Arbeiterpartei. Er sagte den Angaben zufolge außerdem, dass die "militärische Situation" auf der koreanischen Halbinsel angesichts "beispielloser" Konfrontationen der USA gegen den Norden "extrem" geworden sei.
Macron setzt sich in Telefonat mit Netanjahu für "dauerhafte Feuerpause" ein
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich in einem Telefonat mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu erneut für eine "dauerhafte Feuerpause" im Gazastreifen eingesetzt. Frankreich werde sich in den kommenden Tagen zudem in Zusammenarbeit mit Jordanien um "humanitäre Einsätze" im Gazastreifen bemühen, erklärte das französische Präsidialamt nach dem Telefongespräch am Mittwoch.
250 Millionen Dollar: USA geben vorerst letzte Militärhilfe für Ukraine frei
Die USA haben ihre vorerst letzte Militärhilfe für die von Russland angegriffene Ukraine im Umfang von 250 Millionen Dollar (gut 226 Millionen Euro) freigegeben. Das Außenministerium in Washington teilte am Mittwoch mit, das letzte Hilfspaket in diesem Jahr umfasse unter anderem Luftabwehr- und Artilleriemunition. Eine Einigung auf neue Ukraine-Hilfen war zuletzt am Widerstand der oppositionellen Republikaner im US-Kongress gescheitert.
Tausende Argentinier protestieren gegen Reformen des neuen Präsidenten Milei
Aus Protest gegen die einschneidenden Wirtschaftsreformen ihres neuen Präsidenten Javier Milei sind in Argentinien Tausende Menschen auf die Straße gegangen. In der Hauptstadt Buenos Aires forderten die Demonstranten am Mittwoch die Justiz auf, ein Dekret für eine umfassende Deregulierung der Wirtschaft für ungültig zu erklären. Zahlreiche Menschen schwenken die argentinische Flagge und Plakate mit der Aufschrift "Das Heimatland ist nicht zu verkaufen".
Entwickler der legendären Glock-Pistole: Österreicher Gaston Glock gestorben
Als Entwickler der Glock-Pistole machte er sich einen Namen - nun ist der österreichische Unternehmer Gaston Glock im Alter von 94 Jahren gestorben. Dies gab am Mittwochabend sein nach ihm benanntes Unternehmen auf seiner Website bekannt. Der eher diskret lebende Glock hatte seine Waffenfirma 1963 in Niederösterreich gegründet, inzwischen hat das Rüstungsunternehmen weltweit Filialen.
Architekt der modernen EU: Früherer Kommissionspräsident Jacques Delors gestorben
Er gilt als Architekt der modernen EU und Gründervater des Euro: Der frühere EU-Kommissionspräsident Jacques Delors ist tot. Der Franzose starb am Mittwoch im Alter von 98 Jahren in seinem Haus in Paris, wie seine Tochter Martine Aubry der Nachrichtenagentur AFP sagte. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron würdigte Delors als "unerschöpflichen Baumeister unseres Europas", Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nannte ihn einen "Visionär".
Neue polnische Regierung liquidiert alle staatlichen Medien für Umstrukturierung
Die neue polnische Regierung hat die Liquidierung aller staatlichen Medien mit dem Ziel einer Umstrukturierung verkündet. Kulturminister Bartlomiej Sienkiewicz kündigte am Mittwochabend auf X an, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die Nachrichtenagentur PAP offiziell aufzulösen und abzuwickeln, um eine "Umstrukturierung" zu ermöglichen. Vor einer Woche hatte das Kulturministerium bereits die gesamte Führungsriege der polnischen Staatsmedien abgesetzt, die jahrelang als Sprachrohre der rechtsnationalistischen Vorgängerregierung galten.
Früherer EU-Kommissionspräsident Jacques Delors gestorben
Der frühere EU-Kommissionspräsident Jacques Delors ist tot. Der Franzose, der die EU-Kommission von 1985 bis 1995 geleitet hatte und als einer der Gründerväter der Währungsunion gilt, starb am Mittwoch im Alter von 98 Jahren in Paris, wie seine Tochter Martine Aubry der Nachrichtenagentur AFP sagte. "Er ist heute Morgen in seinem Haus in Paris im Schlaf gestorben", erklärte die Bürgermeisterin von Lille.
Protestierende wollen Serbiens Hauptstadt Belgrad 24 Stunden lahmlegen
Fast zwei Wochen nach den von Betrugsvorwürfen überschatteten Wahlen in Serbien wollen Protestierende am Freitag die Hauptstadt Belgrad lahmlegen. "Wir kündigen für Freitag eine 24-stündige Blockade an", sagte der Aktivist Ivan Bijelic am Mittwoch bei einer Protestkundgebung vor der Universität. Der Verkehr soll demnach ab 12.00 Uhr am Freitag lahmgelegt werden und erst für eine weitere geplante Protestkundgebung am Samstag sollen die Straßen wieder frei sein.
Russische Journalistin gründet nach abgelehnter Präsidentschaftskandidatur Partei
In Russland hat die von der Präsidentschaftswahl ausgeschlossene Journalistin Jekaterina Dunzowa die Gründung einer eigenen Partei angekündigt. "Das wird die Partei aller sein, die für Frieden, Freiheit und Demokratie eintreten", erklärte Dunzowa am Mittwoch im Online-Dienst Telegram. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof Russlands die Berufung Dunzowas gegen ihren Ausschluss von dem Urnengang im kommenden Jahr abgewiesen.
US-Außenminister Blinken reist zu Gesprächen über Einwanderung nach Mexiko
US-Außenminister Antony Blinken ist am Mittwoch zu Gesprächen über die Einwanderung nach Mexiko gereist. Er wollte unter anderem den mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador treffen, um über die Migrationspolitik zu beraten. Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas sowie Sicherheitsberaterin Liz Sherwood-Randall begleiteten Blinken.
Hochwasserlage entspannt sich leicht - mancherorts aber noch steigende Pegel
Die Hochwasserlage in Deutschland hat sich am Mittwoch vielerorts entspannt. In einigen Teilen des Landes blieb es allerdings weiter kritisch. Der Deutsche Wetterdienst erwartete vorerst keine weiteren Unwetter oder Starkregen. Als Reaktion auf die Überschwemmungen der vergangenen Tage forderten die Grünen einen besseren Hochwasserschutz.
Israelische Armee: Gaza-Krieg wird noch "viele Monate" dauern
Die israelische Armee wird ihren Krieg gegen die islamistische Palästinenserorganisation Hamas nach eigener Einschätzung noch bis weit ins kommende Jahr fortführen. Der Krieg werde "noch viele Monate dauern", sagte Armeechef Herzi Halevi in der Nacht zum Mittwoch. Unterdessen setzte die israelische Armee ihre Angriffe insbesondere im Süden des Gazastreifens fort. US-Präsident Joe Biden telefonierte mit dem Emir von Katar, um Möglichkeiten für eine Feuerpause zu erörtern.
Südukrainische Stadt Cherson Ziel von russischem Drohnenangriff
Nach einem Angriff auf einen Bahnhof ist die südukrainische Stadt Cherson nach ukrainischen Angaben von Russland mit Drohnen angegriffen worden. Bürgermeister Roman Mrotschko zufolge wurden dabei am Dienstagabend Schahed-Drohnen aus iranischer Produktion eingesetzt. Er rief die Bevölkerung auf, sich in Schutzeinrichtungen zu begeben. Die Führung in Moskau erklärte derweil am Mittwoch, seit der Verhängung der westlichen Sanktionen habe Russland seine Ölexporte fast gänzlich nach Indien und China umgeleitet.
Bayerns Innenminister Herrmann sieht wachsende Terrorgefahr
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warnt mit Blick auf den Krieg im Gazastreifen vor einer wachsenden Terrorgefahr. "Je länger dieser Konflikt dauert, desto größer ist die Emotionalisierung und damit die Gefahr, dass jemand auf dumme Gedanken kommt", sagte Herrmann der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochausgabe). Am Dienstag war nach Hinweisen auf mögliche Anschlagspläne auf den Kölner Dom ein Mann in Gewahrsam genommen worden.
Russlands Erdölexporte laut Moskau fast gänzlich nach China und Indien umgeleitet
Das wegen seiner Offensive in der Ukraine mit westlichen Sanktionen belegte Russland hat seine Ölexporte nach eigenen Angaben fast vollständig nach China und Indien umgeleitet. 45 bis 50 Prozent der russischen Erdölausfuhren würden an China geliefert, 40 weitere Prozent an Indien, sagte der für Energie zuständige Vize-Ministerpräsident Alexander Nowak am Mittwoch dem russischen Fernsehsender Rossia 24.
CDU-Politiker Wolfgang Schäuble im Alter von 81 Jahren gestorben
Der langjährige CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 81 Jahren, wie der Bundestag am Mittwoch mitteilte. Der 1942 in Freiburg geborene Schäuble war der dienstälteste Abgeordnete im Bundestag, in dem er seit 1972 saß, und hatte in seinem Leben zahlreiche politische Ämter inne.
Israel verstärkt Angriffe auf Gazastreifen ungeachtet internationaler Appelle
Israel verstärkt ungeachtet internationaler Kritik und mahnender Worte des Verbündeten USA seinen Militäreinsatz im Gazastreifen. Die israelische Armee setzte auch am Mittwoch ihre Angriffe auf Ziele in dem Palästinensergebiet fort. Armeesprecher Daniel Hagari hatte am Vorabend gesagt, die Angriffe auf Chan Junis im Süden des Palästinensergebiets würden fortgesetzt, die Einsätze in Flüchtlingslagern im Zentrum des Gazastreifens würden ausgeweitet.
Wichtiges Treffen von Nordkoreas Arbeiterpartei mit Kim Jong Un
In Anwesenheit von Machthaber Kim Jong Un hat die in Nordkorea herrschende Arbeiterpartei ein wichtiges Jahresendtreffen begonnen. Kim bezeichnete 2023 bei der Plenarsitzung des Zentralkomitees der nordkoreanischen Arbeiterpartei als Jahr des "großen Wandels", wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch berichtete. Nordkorea habe "in allen Bereichen des sozialistischen Aufbaus und der Stärkung der nationalen Kraft" große "Siege" erzielt.