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Letzte Nachrichten
Scholz ruft angesichts vielfältiger Krisen zu Respekt und Zuversicht auf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor dem Hintergrund zahlreicher Krisen und Konflikte zu gegenseitigem Respekt und zu Zuversicht im Neuen Jahr aufgerufen. Jeder und jede in diesem Land werde gebraucht - "die Spitzen-Forscherin genauso wie der Altenpfleger, die Polizistin genauso wie der Paketbote, die Rentnerin genauso wie der junge Auszubildende", sagte Scholz am Sonntag in seiner diesjährigen Neujahrsansprache. "Wenn wir uns gegenseitig mit diesem Respekt begegnen, dann brauchen wir keine Angst zu haben vor der Zukunft."
Umfrage: Inflationsbekämpfung für Deutsche 2024 wichtigste Aufgabe der Politik
Die Bekämpfung der Inflation bleibt laut einer Umfrage für die Menschen in Deutschland 2024 das wichtigste Thema, das die Politik angehen muss. In einer repräsentativen Jahresendumfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Insa für die "Bild am Sonntag" machte, gaben 57 Prozent der Befragten an, dass der Kampf gegen die Inflation eine der vordringlichsten Aufgaben der Politik im kommenden Jahr sei. Vergangenes Jahr war der Wert allerdings noch sechs Prozentpunkte höher gewesen.
Politologe: Wagenknecht-Bündnis hat gute Chancen auf erfolgreiche Parteigründung
Der Parteienforscher Uwe Jun räumt dem Bündnis um Sahra Wagenknecht gute Chancen auf eine erfolgreiche Parteigründung ein. "Da ist durchaus ein nicht unerhebliches Wählerpotenzial vorhanden", sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Beziffern lasse sich dieses aber derzeit nicht. Eine mögliche Wählergruppe sieht der Politikprofessor an der Universität Trier vor allem in den Protestwählern.
Russland wirft Ukraine "terroristischen Angriff" auf Belgorod vor
Russland hat der Ukraine einen "terroristischen Angriff" auf Zivilisten in der russischen Stadt Belgorod vorgeworfen. "Um die Anzahl der Opfer des terroristischen Angriffs zu erhöhen, haben sie Streumunition genutzt", sagte der russische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensia, am Samstag bei einer von Russland beantragten Sitzung des UN-Sicherheitsrats. Der Angriff mit 21 Toten und Dutzenden Verletzten werde nicht "ungestraft" bleiben, hatte zuvor das Verteidigungsministerium in Moskau gewarnt.
Netanjahu: Gaza-Krieg wird noch "viele Monate" dauern
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat angekündigt, dass der Krieg gegen die radikalislamische Hamas im Gazastreifen noch "viele Monate" dauern wird. Die israelischen Streitkräfte seien in einen "komplexen Kampf" verwickelt und brauchten Zeit, um ihre Ziele zu erreichen, sagte Netanjahu am Samstag vor Journalisten. "Der Krieg wird noch viele Monate andauern, bis die Hamas ausgeschaltet ist und die Geiseln zurückgebracht werden."
Russland: 18 Tote nach ukrainischem Angriff auf Belgorod
Russland hat der Ukraine am Samstag Angriffe auf die Stadt Belgorod mit 18 Toten und Dutzenden Verletzten vorgeworfen und eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats verlangt. Der Angriff werde nicht "ungestraft" bleiben, warnte das Verteidigungsministerium in Moskau. Am Vortag waren in der Ukraine bei einer der schwersten russischen Angriffswellen seit Kriegsbeginn mindestens 39 Menschen getötet worden.
Russland droht nach Angriff auf Belgorod mit 14 Toten mit "Bestrafung"
Russland hat der Ukraine am Samstag Angriffe auf die Stadt Belgorod mit mindestens 14 Toten und Dutzenden Verletzten vorgeworfen und eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats verlangt. Der Angriff werde nicht "ungestraft" bleiben, warnte das Verteidigungsministerium in Moskau. Am Vortag waren in der Ukraine bei einer der schwersten russischen Angriffswellen seit Kriegsbeginn mindestens 39 Menschen getötet worden.
Tausende Serben protestieren in Belgrad gegen mutmaßlichen Wahlbetrug
Bei der größten Demonstration gegen den mutmaßlichen Wahlbetrug in Serbien haben sich am Samstag tausende Menschen im Zentrum der Hauptstadt Belgrad versammelt. Am 13. Protesttag in Folge forderten die Demonstranten wieder die Annullierung der offiziellen Ergebnisse der Parlaments- und Kommunalwahlen vom 17. Dezember sowie Neuwahlen in sechs Monaten.
Zahl der Todesopfer nach russischen Angriffen auf Ukraine steigt auf 39
Nach einem der schwersten russischen Angriffe auf die Ukraine seit Kriegsbeginn hat sich die Zahl der Todesopfer auf mindestens 39 erhöht. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj schrieb am Samstag in Onlinediensten von einem "Terroranschlag" auf sein Land, bei dem bisher 39 Menschen getötet und mehr als 100 verletzt worden seien. Die russischen Behörden meldeten ihrerseits mindestens 14 Tote und mehr als 100 Verletzte durch ukrainische Angriffe auf die russischen Grenzregionen Belgorod und Brjansk.
Kämpfe zwischen Israel und Hamas dauern vor Jahresende in gesamtem Gazastreifen an
Die heftigen Kämpfe zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas dauern auch kurz vor dem Jahreswechsel im gesamten Gazastreifen unvermindert an. Die israelische Armee sprach am Samstag von "heftigen Kämpfen" und Luftangriffen in mehreren Orten in dem Palästinensergebiet. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete von anhaltendem nächtlichen Artilleriebeschuss in Chan Junis im südlichen Gazastreifen. Die US-Regierung bewilligte derweil den erneuten Verkauf von Munition und anderer militärischer Ausrüstung an Israel.
Beziehungen zu China dominieren TV-Debatte vor Präsidentschaftswahl in Taiwan
Zwei Wochen vor der Präsidentenwahl in Taiwan haben die Beziehungen zwischen dem demokratisch regierten Inselstaat und dem kommunistischen China am Samstag die Fernsehdebatte der drei Präsidentschaftskandidaten beherrscht. Der Ausgang der Wahl dürfte entscheidend für das künftige Verhältnis zwischen Taipeh und einem zunehmend martialisch klingenden Peking sein - und wird in Peking und Washington mit Spannung erwartet.
Israels Armee meldet Zerschlagung zweier Militäranlagen der Hamas im Gazastreifen
Die israelische Armee hat eigenen Angaben zufolge zwei Militäranlagen der radikalislamischen Hamas in Beit Lahia im Norden des Gazastreifen zerstört. In der Stadt Gaza seien zudem dutzende "Terroristen" getötet worden, erklärte das Militär am Samstag. Die Armee sprach von "heftigen Kämpfen" und Luftangriffen in mehreren Orten in dem Palästinensergebiet.
UN-Vertreter verurteilt "entsetzliche" Angriffe auf die Ukraine
Nach einer der schwersten russischen Angriffswellen auf die Ukraine seit Kriegsbeginn hat ein hochrangiger UN-Vertreter ein "sofortiges" Ende der Attacken gefordert. "Angriffe auf Zivilisten und zivile Infrastrukturen verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht, sind inakzeptabel und müssen sofort eingestellt werden", forderte der Unter-Generalsekretär für Nahost und Asien, Mohamed Khiari, bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats. Russische Behörden meldeten indes in der Nacht zu Samstag mehrere ukrainische Angriffe auf russische Grenzregionen.
Bas fordert mehr Engagement gegen Antisemitismus und extreme Rechte
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat zum Jahreswechsel zu mehr Engagement gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus aufgerufen. "Rechtspopulisten greifen die Demokratie immer mehr an – vernetzt in ganz Europa", warnte Bas im Berliner "Tagesspiegel" vom Samstag. Die SPD-Politikerin kritisierte auch, dass dem wieder zunehmenden Antisemitismus in Deutschland nicht entschiedener entgegengetreten werde.
Hunderte blockieren in Belgrad Verkehr aus Protest gegen mutmaßlichen Wahlbetrug
Aus Protest gegen mutmaßlichen Wahlbetrug haben am Freitag im Zentrum der serbischen Hauptstadt Belgrad hunderte Menschen eine wichtige Straßenkreuzung blockiert. Die Demonstranten errichteten Zelte auf der im Regierungsviertel gelegenen Kreuzung und kündigten eine 24-stündige Blockade an. Am Samstag ist ein Protestmarsch geplant. Die Demonstranten, die meisten von ihnen Studenten, fordern die Annullierung des offiziellen Wahlergebnisses und Neuwahlen.
Israel setzt Kampf gegen Hamas fort - Ägypten empfängt Delegation der Islamisten
Während Israel am Freitag seinen Kampf gegen die Hamas fortgesetzt hat, hat Ägypten eine Delegation der islamistischen Palästinenserorganisation zu Gesprächen empfangen. Dabei sollte es um einen Vorschlag Kairos zur Beendigung des Konflikts gehen. Südafrika warf Israel unterdessen "Akte des Völkermords" gegen die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen vor und rief deshalb den Internationalen Gerichtshof (IGH) an.
Mindestens 30 Tote bei massiven russischen Angriffen auf die Ukraine
Bei einer der heftigsten russischen Angriffswellen auf die Ukraine seit Kriegsbeginn sind ukrainischen Angaben zufolge mindestens 30 Menschen getötet und mehr als 160 weitere verletzt worden. International wurden die russischen Angriffe am Freitagmorgen scharf kritisiert.
Zahl der Todesopfer bei russischen Angriffen auf Ukraine steigt auf 30
Die Zahl der Todesopfer bei einer massiven russischen Angriffswelle auf die Ukraine ist auf mindestens 30 gestiegen. Mehr als 160 Menschen wurden bei den Angriffen am Freitagmorgen verletzt, wie Innenminister Ihor Klymenko im Onlinedienst Telegram mitteilte. Nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe waren es die massivsten Angriffe auf die Ukraine in diesem Jahr.
Straßenblockade in Belgrad aus Protest gegen mutmaßlichen Wahlbetrug
Aus Protest gegen mutmaßlichen Wahlbetrug haben dutzende serbische Studenten am Freitag eine wichtige Straßenkreuzung in Belgrad blockiert. Die Demonstranten errichteten Zelte auf der im Regierungsviertel gelegenen Kreuzung und kündigten eine 24-stündige Blockade an. Am Samstag ist ein Protestmarsch in der serbischen Hauptstadt geplant. Die Demonstranten fordern die Annullierung des offiziellen Wahlergebnisses und Neuwahlen.
Mindestens 18 Tote durch massive russische Angriffswelle auf die Ukraine
Bei einer der heftigsten russischen Angriffswellen auf die Ukraine seit Beginn des Krieges sind ukrainischen Angaben zufolge mindestens 18 Menschen getötet und mehr als 130 weitere verletzt worden. Moskau habe "fast alle Arten von Waffen" eingesetzt, erklärte der ukrainische Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Freitag im Onlinedienst X (vormals Twitter). Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach von einem "weiteren feigen und wahllosen Angriff" auf Zivilisten, UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk forderte Russland auf, die Angriffe sofort zu stoppen.
Auch US-Bundesstaat Maine schließt Trump von Präsidentschaftsvorwahlen aus
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump ist nach Colorado auch im US-Bundesstaat Maine von den Präsidentschaftsvorwahlen seiner Partei ausgeschlossen worden. Die Wahlleiterin Shenna Bellows von der Demokratischen Partei begründete dies am Donnerstag (Ortszeit) in einem offiziellen Dokument mit der Rolle des Republikaners bei der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021. Trumps Wahlkampfteam kündigte an, es werde die Entscheidung anfechten.
Selenskyj: Ukraine bei russischem Angriff mit mehr als hundert Raketen beschossen
Russland hat die Ukraine nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit mehr als hundert Raketen angegriffen. Ein Großteil davon sei abgefangen worden, erklärte Selenskyj am Freitag im Onlinedienst X, vormals Twitter. Bei der heftigsten russischen Angriffswelle der vergangenen Monate wurden nach ukrainischen Angaben mindestens 16 Menschen getötet und weitere 97 verletzt. Russland gab an, zwischen dem 23. und dem 29. Dezember "50 Gruppenangriffe und einen massiven Angriff" ausgeführt zu haben.
Faeser zieht positive Bilanz der Migrationspolitik der Regierung
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht die Bilanz der Migrationspolitik der Regierung positiv. "Wir haben in diesem Jahr große Schritte nach vorne gemacht, um Migration stärker zu steuern und zu ordnen", sagte Faeser der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Künftig sei vor allem durch die Reform des EU-Asylsystems mit weiteren Entlastungen für die Kommunen zu rechnen, sagte die Ministerin weiter.
Politik und Polizei warnen vor neuen Ausschreitungen in der Silvesternacht
Kurz vor dem Jahreswechsel diskutieren Politik und Polizei darüber, wie erneute Ausschreitungen wie vor einem Jahr verhindert werden können. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warb für eine zügige Verschärfung des Waffenrechts. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warf der Politik vor, "total versagt" zu haben.
Selenskyj: Russland feuert mehr als hundert Raketen auf die Ukraine ab
Russland hat die Ukraine nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit mehr als hundert Raketen angegriffen. Der Großteil der rund 110 Raketen sei abgefangen worden, erklärte Selenskyj am Freitag im Onlinedienst X, vormals Twitter. Bei der heftigsten russischen Angriffswelle der vergangenen Monate wurden nach Angaben von Innenminister Ihor Klymenko mindestens zwölf Menschen getötet und mehr als 70 verletzt.
Demokratie-Aktivist aus Hongkong beantragt Asyl in Großbritannien
Der Demokratie-Aktivist Tony Chung aus Hongkong ist eigenen Angaben zufolge nach Großbritannien geflohen und hat dort Asyl beantragt. Er sei sicher im Vereinigten Königreich angekommen und habe bei der Anreise formell politisches Asyl beantragt, erklärte Chung am Freitag. 2021 war der damals 20-jährige Chung der jüngste Demokratie-Aktivist, der unter dem von Peking 2020 verhängten sogenannten Sicherheitsgesetz verurteilt wurde.
Nach Colorado: US-Bundesstaat Maine schließt Trump von Präsidentschaftsvorwahlen aus
Nach Colorado hat mit Maine ein zweiter US-Bundesstaat den früheren Präsidenten Donald Trump von den Präsidentschaftsvorwahlen seiner Partei ausgeschlossen. Die für die Wahlen in Maine zuständige Politikerin Shenna Bellows von den Demokraten begründete dies am Donnerstag (Ortszeit) in einem offiziellen Dokument mit der Rolle des Republikaners bei der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021. Trumps Wahlkampfteam kündigte an, gegen die Entscheidung vorgehen zu wollen.
Protestierende wollen Serbiens Hauptstadt für 24 Stunden lahmlegen
Fast zwei Wochen nach den von Betrugsvorwürfen überschatteten Wahlen in Serbien wollen Protestierende am Freitag die Hauptstadt Belgrad lahmlegen. Laut den Organisatoren soll ab 12 Uhr der Verkehr für 24 Stunden stillstehen. Erst für eine weitere geplante Demonstration von Intellektuellen, Künstlern und Prominenten am Samstag sollen die Straßen wieder frei sein.
Trump darf nicht bei Präsidentschaftsvorwahlen in US-Bundesstaat Maine antreten
Der frühere US-Präsident Donald Trump darf nicht bei den Präsidentschaftsvorwahlen seiner Partei in Maine antreten und wird damit in einem zweiten Bundesstaat ausgeschlossen. Die für die Wahlen in Maine zuständige Politikerin Shenna Bellows von den Demokraten begründete dies am Donnerstag (Ortszeit) in einem offiziellen Dokument mit der Rolle des Republikaners bei der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021.
Zwei Palästinenser von israelischen Soldaten im Westjordanland getötet
Israelische Soldaten haben im besetzten Westjordanland am Donnerstag zwei Palästinenser getötet. Wie das palästinensische Gesundheitsministerium mitteilte, wurde ein Palästinenser bei einer nächtlichen Razzia in Ramallah getötet. Laut der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa wurden 14 weitere Menschen bei Zusammenstößen mit den Soldaten verletzt, vier von ihnen durch Schüsse. Drei Palästinenser wurden demnach festgenommen.
Westen verurteilt verstärkte Urananreicherung durch Iran
Die USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland haben die beschleunigte Anreicherung von Uran durch den Iran scharf kritisiert. Die Produktion von hochgradig angereichertem Uran durch Teheran könne mit einer zivilen Nutzung von Atomenergie auf keinerlei Weise glaubhaft gerechtfertigt werden, hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der vier Staaten.
Spannungen zwischen Großbritannien und Venezuela: Maduro kündigt Manöver an
Die Spannungen zwischen Großbritannien und Venezuela haben sich weiter verschärft. Als Reaktion auf die Entsendung eines britischen Kriegsschiffs vor die Küste von Venezuelas Nachbarland Guyana kündigte der venezolanische Präsident Nicolás Maduro am Donnerstag ein Militärmanöver an, an dem mehr als 5600 Soldaten teilnehmen sollen. Maduro sagte, die "defensiv" angelegte Übung sei eine Reaktion "auf die Provokation und Drohung des Vereinigten Königreichs gegen den Frieden und die Souveränität unseres Landes".