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Selenskyj wirft China Behinderung von Ukraine-Friedensgipfel vor
Knapp zwei Wochen vor der geplanten Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj China die Behinderung des Gipfels vorgeworfen. Peking arbeite "leider mit Hochdruck daran, Länder von der Teilnahme am Friedensgipfel abzuhalten", sagte Selenskyj am Sonntag am Rande der Shangri-La-Sicherheitskonferenz in Singapur. Unterdessen meldete Russland nach einer erneuten massiven Angriffswelle auf die ukrainische Energieinfrastruktur die Einnahme einer weiteren Ortschaft im Osten des Landes.
Wahlen in Mexiko: Erstmals wird aller Voraussicht nach eine Frau Präsidentin
Historische Wahlen in Mexiko: Fast hundert Millionen Wahlberechtigte waren am Sonntag zum Urnengang aufgerufen, bei dem aller Voraussicht nach erstmals eine Frau zur Präsidentin des lateinamerikanischen Landes gewählt wird. Klare Favoritin war die Physikerin Claudia Sheinbaum von der regierenden Linken, deren stärkste Rivalin war die Oppositionskandidatin Xóchitl Gálvez. Die Kampagnen zur Präsidentschafts- und Parlamentswahl wurden von massiver Gewalt überschattet.
Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Mexiko begonnen
In Mexiko haben am Sonntag die Präsidentschafts - und Parlamentswahlen begonnen. Erstmals in der Geschichte des Landes wird aller Voraussicht nach eine Frau zum Staatsoberhaupt gewählt. Als Favoritin gilt die frühere Bürgermeisterin von Mexiko-Stadt, Claudia Sheinbaum.
Jahrestag des Mordes an Walter Lübcke: Aufrufe zu Widerstand gegen Hass und Gewalt
Am fünften Jahrestag der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) durch einen Rechtsextremisten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu "Geschlossenheit im Kampf gegen den rechten Terror" gemahnt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rief jede und jeden dazu auf, gegen Hass und Gewalt einzuschreiten. "Wer andere beleidigt, bedroht oder herabwürdigt, der muss überall auf Widerspruch stoßen. Wir alle sind gefordert."
Geschäftsfrau Tomasdottir liegt bei Präsidentschaftswahl in Island vorne
Bei der Präsidentschaftswahl in Island zeichnet sich ein Sieg der Geschäftsfrau Halla Tomasdottir ab. Nach der Auszählung von mehr als zwei Dritteln der Stimmzettel kam die 55-Jährige am Sonntag auf 34,6 Prozent der Stimmen und landete damit vor der ehemaligen Regierungschefin Katrin Jakobsdottir, die demnach 25 Prozent der Stimmen erhielt. Diese räumte bereits ihre Niederlage ein und gratulierte Tomasdottir zum Wahlsieg.
ANC kündigt nach Niederlage bei Parlamentswahl in Südafrika Koalitionsgespräche an
Nach der historischen Wahlniederlage bei der Parlamentswahl in Südafrika will der seit 30 Jahren allein regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) Gespräche mit anderen Parteien zur Bildung einer Koalitionsregierung aufnehmen. Der ANC strebe die Bildung einer Regierung an, "die den Willen des Volkes widerspiegelt, stabil ist und effektiv regieren kann", sagte ANC-Generalsekretär Fikile Mbalula am Sonntag vor Journalisten.
Selenskyj: China hindert andere Länder an Teilnahme an Ukraine-Friedenskonferenz
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat China vorgeworfen, andere Länder an einer Teilnahme an der geplanten Ukraine-Friedenskonferenz zu hindern. "China arbeitet derzeit leider mit Hochdruck daran, Länder von der Teilnahme am Friedensgipfel abzuhalten", sagte Selenskyj am Sonntag am Rande der Shangri-La-Sicherheitskonferenz in Singapur vor Journalisten. China sei "ein Werkzeug in Putins Händen", sagte Selenskyj und beschuldigte Russland, chinesischen Einfluss und chinesische Diplomaten zu nutzen, um "alles zu tun, um den Friedensgipfel zu stören".
Irans Ex-Präsident Ahmadinedschad will wieder für das Amt kandidieren
Im Iran will der ultrakonservative und populistische Ex-Präsident Mahmud Ahmadinedschad erneut für das Amt kandidieren. Der frühere Staatschef habe sich am Sonntag für die vorgezogene Präsidentschaftswahl Ende Juni registriert, berichteten staatliche Medien. Die Wahl war ursprünglich für 2025 geplant, findet nach dem Tod von Präsident Ebrahim Raisi bei einem Hubschrauberabsturz am 19. Mai nun aber am 28. Juni statt.
Kommunalwahl in serbischer Hauptstadt Belgrad wird wiederholt
Rund sechs Monate nach der Feststellung mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten sind am Sonntag die Kommunalwahlen in der serbischen Hauptstadt Belgrad wiederholt worden. Die Wahllokale öffneten um 07.00 Uhr und schließen um 20.00 Uhr. Auch in dutzenden weiteren Kommunen des Landes wurden die Wähler erneut an die Urnen gebeten.
Baerbock kann sich deutsche Beteiligung an Schutztruppe im Gazastreifen vorstellen
Angesichts eines neuen Vorschlags für eine Waffenruhe im Gazastreifen hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) eine Beteiligung Deutschlands an einer internationalen Schutztruppe in dem Palästinensergebiet in Aussicht gestellt. "Wenn es jetzt nicht nur einen Wiederaufbau braucht, sondern eine internationale Schutztruppe, die dafür garantiert, dass wir endlich, endlich zu Frieden im Nahen Osten kommen, dann ist das auch unser gemeinsamer Auftrag", sagte Baerbock am Samstag beim Länderrat der Grünen in Potsdam.
Jahrestag der Ermordung Walter Lübckes: Scholz ruft zu Widerstand gegen Hass auf
Am fünften Jahrestag der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) durch einen Rechtsextremisten hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) jede und jeden dazu aufgerufen, gegen Hass und Gewalt einzuschreiten. "Wer andere beleidigt, bedroht oder herabwürdigt, der muss überall auf Widerspruch stoßen", sagte Scholz in seinem am Sonntag veröffentlichten wöchentlichen Video-Podcast "Kanzler kompakt". "Wir alle sind gefordert."
Strack-Zimmermann: "Pistorius wäre mit Sicherheit ein guter Bundeskanzler"
Die FDP-Verteidigungspolitikerin und Spitzenkandidatin für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hält Verteidigungsminister Boris Pistorius einen geeigneten Kandidaten für das Kanzleramt. "Pistorius wäre mit Sicherheit ein guter Bundeskanzler und wäre mit Sicherheit auch sehr beliebt", sagte die FDP-Politikerin in der Sendung "Politikergrillen", die am Sonntag erstmals im Sender Welt TV ausgestrahlt wird.
USA, Katar und Ägypten fordern Hamas und Israel zu Abschluss von Abkommen auf
Die USA, Katar und Ägypten haben an die radikalislamische Hamas sowie an Israel appelliert, sich über einen von US-Präsident Joe Biden vorgestellten israelischen Waffenruhe-Plan im Gazastreifen zu einigen. Als Vermittler in den laufenden Gesprächen forderten sie beide Seiten nachdrücklich auf, das Abkommen abzuschließen, hieß es am Samstag in einer gemeinsamen Erklärung der drei Staaten. Derweil drohten in Israel zwei rechtsextreme Minister Regierungschef Benjamin Netanjahu mit Koalitionsbruch.
Chinas Verteidigungsminister wirbt für Dialog mit USA und warnt vor Unabhängigkeit Taiwans
Chinas Verteidigungsminister Dong Jun hat nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen Lloyd Austin für mehr militärischen Dialog zwischen den beiden Großmächten geworben. "Wir glauben, dass wir mehr Austausch brauchen, gerade weil es Unterschiede zwischen unseren beiden Streitkräften gibt", sagte Dong am Sonntag in einer Rede bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz in Singapur. Zugleich warnte er vor einer Unabhängigkeit Taiwans und vor "Grenzen" für Pekings Zurückhaltung im umstrittenen südchinesischen Meer.
Zwei Frauen konkurrieren bei Wahl in Mexiko um das Präsidentenamt
In Mexiko finden am Sonntag Präsidentschafts - und Parlamentswahlen statt. Erstmals in der Geschichte des Landes wird aller Voraussicht nach eine Frau zum Staatsoberhaupt gewählt. Als Favoritin gilt die frühere Bürgermeisterin von Mexiko-Stadt, Claudia Sheinbaum. Die 61-Jährige kandidiert für die linksgerichtete Morena-Partei des scheidenden Amtsinhabers Andrés Manuel López Obrador. Auf dem zweiten Platz in den Umfragen lag die Oppositionskandidatin Xóchitl Gálvez aus dem Mitte-Rechts-Lager. Der Wahlkampf wurde von Gewalt überschattet, mindestens 25 Lokalpolitiker wurden getötet.
Steinmeier bei Gedenkfeier für ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) nehmen am Sonntag (10.30 Uhr) in Kassel an der Gedenkfeier zum fünften Jahrestag der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) durch einen Rechtsextremisten teil. Nach Angaben des Bundespräsidialamts in Berlin wird Steinmeier eine Rede bei der Veranstaltung in der Martinskirche halten und ein davor veranstaltetes Demokratiefest besuchen.
Britischer Labour-Chef Starmer will Migration begrenzen
Einen Monat vor der Parlamentswahl in Großbritannien hat der Chef der oppositionellen Labour-Partei, Keir Starmer, erstmals das wichtige Wahlkampfthema Migration aufgegriffen. "Hört genau zu - ich werde die Einwandererzahlen senken", sagte Starmer, der sich laut aktuellen Umfragen bei der Parlamentswahl Hoffnungen auf das Amt des britischen Premierministers machen kann, am Samstag in einem Interview mit der Boulevardzeitung "The Sun".
Rechtsextreme Minister drohen Netanjahu mit Aufkündigung der Koalition in Israel
Im Streit um einen Deal zur Geiselfreilassung haben zwei rechtsextreme israelische Minister Regierungschef Benjamin Netanjahu mit einer Aufkündigung der Koalition gedroht. Der Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben Gvir, kündigte am Samstag im Onlinedienst X an, seine Partei werde "die Regierung auflösen", wenn der von US-Präsident Joe Biden vorgestellte Plan komme. Dieser wäre ein "Sieg für den Terrorismus und ein Sicherheitsrisiko für den Staat Israel".
Meloni in Rom: Europawahl ist Referendum über zwei Visionen Europas
Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat die bevorstehenden Wahlen zum Europaparlament als "eine Art Referendum über zwei gegensätzliche Visionen Europas" bezeichnet. Vor tausenden Anhängern ihrer ultrarechten Fratelli d'Italia (FdI) sagte Meloni am Samstag in Rom, auf der einen Seite stehe das "ideologische, zentralistische, nihilistische, zunehmend technokratische, weniger und weniger demokratische Europa". Auf der anderen Seite stehe "unser solides, mutiges, stolzes Europa, das seine Wurzeln nicht vergisst".
Bundesinnenministerium: "Schwerwiegender" Cyberangriff auf CDU verübt
Ein Jahr nach einem Hackerangriff auf die SPD ist auch die CDU Opfer einer offenbar groß angelegten Cyber-Attacke geworden. Wie das Bundesinnenministerium (BMI) am Samstag erklärte, waren das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) "intensiv damit befasst, den Angriff abzuwehren".
Prognose: Modi vor Erdrutschsieg bei Parlamentswahl in Indien
Der indische Regierungschef Narendra Modi steht einer Nachwahlbefragung zufolge vor seiner dritten Amtszeit. Laut einer nach der Schließung der Wahllokale am Samstag im Fernsehsender CNN-News18 veröffentlichten Prognose kommen Modis hindu-nationalistische Bharatiya Janata Party (BJP) und ihre Verbündeten bei der Parlamentswahl auf mindestens 355 Sitze in der Volksvertretung in Neu Delhi. Für eine Mehrheit sind lediglich 272 Sitze notwendig.
Südafrika steht angesichts historischer ANC-Wahlniederlage vor Wendepunkt
Südafrika steht nach der Parlamentswahl vor einem politischen Wendepunkt. Nach Auszählung von 99,5 Prozent aller Stimmen bricht der seit 30 Jahren allein regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) der Wahlkommission zufolge auf 40,2 Prozent der Stimmen ein und verliert damit die absolute Mehrheit. Beobachter rechneten damit, dass der ANC sich nun um eine Koalitionsregierung bemüht - oder aber eine Minderheitsregierung anstrebt.
Kleiner Parteitag: Grünen rufen zur Verteidigung der EU auf
Eine Woche vor der Europawahl hat die Grünen-Spitze auf einem kleinen Parteitag vor einem Erstarken rechter Kräfte gewarnt und zur Verteidigung der EU aufgerufen. "Es geht um sehr viel - weil Europa uns sehr viel gibt", sagte Parteichef Omid Nouripour am Samstag beim sogenannten Länderrat in Potsdam. Seit Jahrzehnten herrsche Frieden in Europa, dies sei eine "historische Einmaligkeit". "Europa ist keine Selbstverständlichkeit", sondern müsse verteidigt werden, betonte auch Parteichefin Ricarda Lang.
BSW in Thüringen zieht mit früherer Linken-Politikerin Wolf in Landtagswahl
Drei Monate vor der Landtagswahl in Thüringen hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) seine Landesliste aufgestellt. Zur Spitzenkandidatin wurde am Samstag auf einem Landesparteitag in Erfurt nach Angaben eines Sprechers die frühere Linken-Politikerin Katja Wolf gewählt, die auch eine der beiden Landesvorsitzenden des BSW ist. Auf Platz zwei gewählt wurde der Ko-Vorsitzende und Unternehmer Steffen Schütz. Insgesamt tritt das BSW zur Landtagswahl am 1. September mit 32 Kandidaten auf der Landesliste an.
USA werben um Unterstützung für Waffenruhe-Plan - Israel setzt Rafah-Offensive fort
Israel hat nach der Vorlage eines neuen Vorschlags für eine Waffenruhe im Gazastreifen seine Offensive in Rafah fortgesetzt. Einwohner der Stadt an der Grenze zu Ägypten berichteten am Samstag über Luftangriffe und Artilleriebeschuss. Während die USA um Unterstützung für den "umfassenden" Vorschlag Israels warben, bekräftigte der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu seine Haltung, dass der Krieg erst dann enden könne, wenn die militärischen Fähigkeiten der Hamas zerstört worden seien.
Russland überzieht Ukraine erneut mit Angriffswelle
Russland hat die Ukraine erneut mit massiven Raketen- und Drohnenangriffen überzogen. Nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe zielte die russische Armee in der Nacht auf Samstag mit insgesamt 53 Raketen und 47 Kampfdrohnen vor allem auf Kraftwerke und andere Einrichtungen der Energieinfrastruktur in unterschiedlichen Teilen des Landes. Laut dem Energieversorger DTEK wurden zwei Wärmekraftwerke beschädigt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besuchte unterdessen die Shangri-La-Sicherheitskonferenz in Singapur.
Enges Rennen zwischen drei Frauen bei Präsidentschaftswahl in Island
In Island haben die Menschen am Samstag einen neuen Präsidenten gewählt. Als Favoriten für das überwiegend repräsentative Amt galten drei Frauen, darunter die ehemalige Regierungschefin Katrin Jakobsdottir. Zu den insgesamt 13 Kandidaten zählten auch ein Professor für Politikwissenschaft und ein Komiker. Mit den Ergebnissen wird am Sonntagmorgen gerechnet.
Letzter Tag der sechswöchigen Parlamentswahl in Indien
Sechs Wochen nach dem Beginn der Parlamentswahl in Indien geben am Samstag die letzten Wählerinnen und Wähler ihre Stimme ab. Zum Abschluss der größten demokratischen Abstimmung der Welt waren unter anderem die Bürger in Varanasi, dem Wahlkreis von Regierungschef Narendra Modi, zur Stimmabgabe aufgerufen.
Grüne beginnen kleinen Parteitag in Potsdam
Gut eine Woche vor der Europawahl hat am Samstag der kleine Parteitag der Grünen in Potsdam begonnen. Die Politische Geschäftsführerin der Partei, Emily Büning, sprach in ihrer Eröffnungsrede von "entscheidenden Wahlen", die in diesem Jahr anstünden. Es gehe um "nichts Geringeres als den Schutz der Demokratie" und darum, "die rechtsextremen Kräfte in die Schranken zu verweisen".
Fast alle Stimmen ausgezählt: ANC rutscht bei Wahl in Südafrika auf rund 40 Prozent ab
Bei der Wahl in Südafrika hat der seit 30 Jahren allein regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) nach Auszählung fast aller Wählerstimmen die absolute Mehrheit im Parlament verloren. Wie die Wahlkommission am Samstag mitteilte, kam die Partei des Nationalhelden Nelson Mandela nach Auszählung der Stimmzettel in 97,7 Prozent der Wahllokale auf 40,1 Prozent und fuhr ihr bisher schlechtestes Ergebnis ein.
Mutter von Ex-First-Lady Michelle Obama im Alter von 86 Jahren gestorben
Die Mutter der früheren First Lady Michelle Obama ist im Alter von 86 Jahren gestorben. Marian Robinson sei "unser Fels" in der Brandung gewesen, erklärte ihre Familie am Freitag. "Sie ist heute Morgen friedlich verstorben, und im Moment weiß keiner von uns so recht, wie es ohne sie weitergehen soll."
Strack-Zimmermann fordert Aktivierung von 900.000 Reservisten in Deutschland
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich alarmiert über mögliche Angriffspläne Russlands gegen den Westen gezeigt und die Aktivierung von 900.000 Reservisten in Deutschland gefordert. Russlands Präsident Wladimir Putin "trimmt sein Volk auf Krieg und bringt es in Stellung gegen den Westen. Daher müssen wir so schnell wie möglich verteidigungsfähig werden", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben).