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Letzte Nachrichten
Scholz plant weiter strikte Grenzkontrollen in Deutschland
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der Zukunft angekündigt. "Wir wollen die irreguläre Migration begrenzen, das habe ich angekündigt. Die Zahlen müssen runter", sagte er der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagsausgabe).
Harris bezeichnet Trumps Programm bei Wahlkampfrede als Angriff auf Grundfreiheiten
Die voraussichtliche demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat den Republikanern um Präsidentschaftskandidat Donald Trump vorgeworfen, grundlegende Freiheiten der US-Bürger in Frage zu stellen. Bei einer Wahlkampfveranstaltung vor der US-Lehrergewerkschaft sagte Harris am Donnerstag: "Während Sie den Schülern beibringen, was Demokratie und eine repräsentative Regierung sind, greifen Extremisten die kostbare Freiheit an, wählen zu dürfen. Während Sie versuchen, sichere und einladende Orte zu schaffen, an denen unsere Kinder lernen können, greifen Extremisten unsere Freiheit an, vor Waffengewalt sicher zu leben."
Netanjahu: Freue mich auf weitere Zusammenarbeit mit Biden
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat bei seinem Besuch im Weißen Haus US-Präsident Joe Biden seine Dankbarkeit für dessen Unterstützung seines Landes ausgesprochen. "Ich möchte Ihnen für 50 Jahre Arbeit im öffentlichen Dienst und 50 Jahre Unterstützung für den Staat Israel danken", sagte Netanjahu am Donnerstag bei einem Treffen der beiden in Bidens Amtssitz in Washington.
Britische und US-Behörden werfen Nordkorea Rüstungsspionage mittels Cyberattacken vor
Die Sicherheitsbehörden Großbritanniens, der USA und Südkoreas haben nach eigenen Angaben eine Cyberspionage-Kampagne Nordkoreas aufgedeckt. Eine Gruppe namens Andariel habe Cyberattacken auf Einrichtungen in aller Welt verübt, um "sensible und als geheim eingestufte technische Daten zu stehlen", erklärte das britische Zentrum für Cybersicherheit (NCSC) am Donnerstag. Es sei darum gegangen, mit auf diese Weise erbeuteten Daten Nordkoreas Militär und das Atomwaffenprogramm des Landes zu stärken.
USA sprechen sich gegen globales Abkommen zur Besteuerung von Superreichen aus
Die USA halten laut ihrer Finanzministerin Janet Yellen ein globales Abkommen zur Besteuerung von Superreichen für nicht notwendig. Eine weltweite Koordination der Steuerpolitik sei schwierig, sagte Yellen am Rande des Treffens der G20-Finanzminister im brasilianischen Rio de Janeiro. "Wir sind der Meinung, dass alle Länder dafür sorgen sollten, dass ihre Steuersysteme gerecht und progressiv sind."
Harris steuert weiter rasch auf US-Präsidentschaftskandidatur zu
Vier Tage nach dem Rückzug von Joe Biden aus dem US-Präsidentschaftswahlkampf nähert sich Vizepräsidentin Kamala Harris weiter in großen Schritten ihrer Nominierung als Kandidatin. Am Donnerstag veröffentlichte Harris, die weiterhin einzige Bewerberin der Demokraten, unter dem Slogan "Wir wählen die Freiheit" ihren ersten Wahlkampfspot. Wenige Stunden zuvor hatten die die US-Demokraten beschlossen, bereits Anfang August zu besiegeln, wer bei der Wahl im November gegen den Republikaner Donald Trump antritt.
Den Haag: Kiew bekommt vor Sommerende 14 Leopard-2-Panzer von Niederlanden und Dänemark
Die Niederlande und Dänemark beliefern die Ukraine nach Angaben aus Den Haag noch vor dem Ende des Sommers mit 14 Leopard-2-Kampfpanzern aus deutscher Produktion. "Gestern und heute findet im Rahmen der Auslieferung die Überprüfung der letzten beiden Leopard-2 statt", erklärte der niederländische Verteidigungsminister Ruben Brekelmans am Donnerstag. Die insgesamt 14 Panzer würden dann "gleichzeitig vor dem Ende des Sommers" an die Ukraine geliefert.
US-Wachstum im zweiten Quartal deutlich auf 2,8 Prozent gestiegen
Die US-Wirtschaft ist im zweiten Quartal deutlich kräftiger gewachsen als erwartet. Wie das Handelsministerium in Washington am Donnerstag mittelte, legte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) laut einer ersten Schätzung um 2,8 Prozent im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum hinzu. Ursachen waren gestiegene Verbraucherausgaben und höhere Investitionen von Unternehmen in ihre Lagerbestände. Ökonomen hatten ein Wachstum von nur 1,9 Prozent erwartet. Im ersten Quartal war das BIP um 1,4 Prozent gestiegen.
Bundesanwaltschaft lässt zwei mutmaßliche IS-Unterstützer festnehmen
Die Bundesanwaltschaft hat am Donnerstag zwei mutmaßliche Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im schleswig-holsteinischen Kreis Herzogtum Lauenburg und in Hamburg festnehmen lassen. Zeitgleich seien sieben Objekte in Berlin, Hamburg, Schleswig-Holstein und Sachsen durchsucht worden, teilten die Ermittler in Karlsruhe mit. Die beiden Männer sollten dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden.
Aktivisten: Menschenrechte im Niger seit Staatsstreich im "freien Fall"
Die Menschenrechtssituation im Niger hat sich seit dem Staatsstreich vor einem Jahr Menschenrechtsorganisationen zufolge drastisch verschlechtert. Die Menschenrechte befänden sich "im freien Fall", kritisierten die Organisationen Human Rights Watch (HRW), Amnesty International und die Internationale Föderation für Menschenrechte (FIDH) am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung. Die Militärbehörden in dem westafrikanischen Staat gehen demnach hart gegen "die Opposition, Medien und friedlichen Widerstand" vor.
Premierminister-Kandidatin der französischen Linken will Rentenreform umgehend stoppen
Die Kandidatin der französischen Linken für das Amt der Premierministerin, Lucie Castets, will im Fall ihrer Ernennung die Rentenreform in Frankreich umgehend per Verordnung stoppen. Sie werde zunächst ein Dekret erlassen, um die Anhebung des Rentenalters von 62 auf 64 Jahre zunächst zu verschieben, sagte sie am Donnerstag dem Sender BFM. Später wolle sie dann ein Gesetz auf den Weg bringen, um die von Präsident Emmanuel Macron durchgeboxte Reform komplett abzuschaffen.
US-Demokraten ziehen Nominierung von Präsidentschaftskandidaten vor
Die US-Demokraten wollen ihren Präsidentschaftskandidaten bereits vor ihrem für die zweite Augusthälfte geplanten Parteitag nominieren. Die Parteizentrale beschloss am Mittwoch, dass es Anfang August eine elektronische Abstimmung über den Kandidaten für die Wahl im November geben wird. Einzige Bewerberin ist bislang Vizepräsidentin Kamala Harris, die von Präsident Joe Biden unterstützt wird. Die 59-Jährige hatte am Montag mitgeteilt, dass sie sich bereits genügend Delegiertenstimmen für ihre Nominierung gesichert habe.
Klimaaktivisten legen Flugverkehr in Frankfurt lahm - Debatte um härtere Strafen
Klimaaktivisten der Letzten Generation haben erstmals den Flugbetrieb an Deutschlands größtem Flughafen in Frankfurt am Main zeitweise lahmgelegt. Acht Aktivisten klebten sich am frühen Donnerstagmorgen auf dem Flughafengelände fest, wie die Bundespolizei mitteilte. Dem Flughafenbetreiber Fraport zufolge fielen deshalb rund 230 von 1400 geplanten Flügen aus. Die Protestaktion befeuerte die Debatte um Strafverschärfungen.
Demokratie-Aktivist Lai sagt im November erstmals in seinem Prozess aus
Der in Hongkong wegen "Aufruhr" und der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" angeklagte Medienunternehmer und Demokratie-Aktivist Jimmy Lai wird im November erstmals in seinem Prozess aussagen. Der 76-Jährige werde sich ab dem 20. November zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen äußern, kündigte Richterin Esther Toh am Donnerstag an. Seine Befragung vor Gericht könne sich über Wochen erstrecken.
Flugblattaffäre um Aiwanger: Ermittlungen gegen Lehrer eingestellt
In der Flugblattaffäre von Bayerns stellvertretendem Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat die Staatsanwaltschaft Regensburg das Ermittlungsverfahren gegen dessen ehemaligen Lehrer eingestellt. Ein Tatnachweis gegen den Mann sei nicht zu führen, erklärten die Ermittler am Donnerstag.
Europäisches Menschenrechtsgericht billigt Bestrafung von Freiern in Frankreich
Die in Frankreich gesetzlich vorgesehene Bestrafung von Kunden von Prostituierten bedeutet keine Verletzung des Rechts auf Privatleben. Das Europäische Gericht für Menschenrechte wies am Donnerstag eine Klage von mehr als 260 Prostituierten und mehreren Verbänden mit Blick auf ein französisches Gesetz zurück, das Geldstrafen für Freier vorsieht. Dieses Gesetz hatte 2016 die bis dahin geltende Regelung abgelöst, nach der das Anwerben von Kunden strafbar war.
Bundeswehr rekrutiert im vergangenen Jahr fast 2000 Minderjährige
Die Bundeswehr hat in den vergangenen Jahren eine wachsende Zahl von Minderjährigen rekrutiert. Zwischen 2019 und 2023 traten insgesamt 7861 17-Jährige ihren Dienst bei den Streitkräften an, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken im Bundestag hervorgeht. Im vergangenen Jahr kamen demnach 1996 Minderjährige zur Bundeswehr.
Diakonie Katastrophenhilfe warnt vor Etat-Einschnitten im humanitären Bereich
Angesichts der vielen Krisen und eines Rekords an Flüchtlingen auf der Welt hat die Diakonie Katastrophenhilfe die finanziellen Einschnitte bei der humanitären Hilfe im Bundeshaushalt 2025 kritisiert. "Mit den geplanten massiven Kürzungen lässt die Bundesregierung Menschen in Not im Stich, statt Verantwortung zu zeigen", erklärte Präsidentin Dagmar Pruin bei der Jahrespressekonferenz der Diakonie Katastrophenhilfe.
Netanjahu verteidigt vor US-Kongress Israels Vorgehen im Gazastreifen
Begleitet von Kritik und Protesten hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vor dem US-Kongress das Vorgehen Israels im Gazastreifen verteidigt. "Unsere Feinde sind Ihre Feinde. Unser Kampf ist Ihr Kampf. Unser Sieg wird Ihr Sieg sein", argumentierte Netanjahu in seiner Rede am Mittwoch (Ortszeit) vor den Abgeordneten in Washington. In Israel und vor dem Kongresssitz protestierten tausende Menschen gegen Netanjahu. Für Donnerstag war ein Treffen Netanjahus mit US-Präsident Joe Biden geplant.
Osnabrücker SPD-Abgeordneter Gava will Wahlkreis nicht für Pistorius freigeben
Der Osnabrücker SPD-Abgeordnete Manuel Gava will seinen Wahlkreis nicht freigeben, um Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für dessen Heimatstadt einen Einzug in den Bundestag zu ermöglichen. "Ich habe das Direktmandat geholt und möchte auch nochmal kandidieren", sagte er im Podcast Berlin Playbook. "Als amtierender Bundestagsabgeordneter hat man da das Vorzugsrecht. Aber es kann natürlich jeder andere auch gegen mich kandidieren."
Klimaaktivisten legen Flugverkehr in Frankfurt zweitweise lahm
Klimaaktivisten der Letzten Generation haben mit einer Protestaktion am Flughafen in Frankfurt am Main zeitweise den Flugverkehr lahmgelegt. Nach Angaben der Bundespolizei waren am Donnerstagmorgen mehrere Menschen auf das Vorfeld gelangt und hatten sich dort festgeklebt. Der Flugbetrieb konnte nach wenigen Stunden mit allen Start- und Landebahnen wieder aufgenommen werden. Rund 140 Flüge fielen wegen der Blockade aus.
Putin empfängt Assad in Moskau
Kreml-Chef Wladimir Putin hat den syrischen Machthaber Baschar al-Assad zu Gesprächen in Moskau empfangen. Im russische Fernsehen wurden am Donnerstag Aufnahmen des Treffens gezeigt, das am Mittwochabend stattfand. Nach Angaben Putins standen dabei die "Eskalation" der Lage im Nahen Osten und die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und Syrien im Mittelpunkt.
Biden ruft nach Kandidaturverzicht zum Schutz der US-Demokratie auf
US-Präsident Joe Biden hat nach seinem Verzicht auf die Kandidatur in einer eindringlichen Rede an die Nation die kommende Wahl als entscheidend für die Rettung der US-Demokratie bezeichnet. "Die Verteidigung der Demokratie, die auf dem Spiel steht, ist wichtiger als jeder Titel", sagte Biden am Mittwochabend (Ortszeit). Seinen Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen bezeichnete der 81-Jährige als politischen Generationenwechsel, der seine Partei und das Land vereinen solle.
Oxfam: Reiche noch reicher - Steuern zugleich historisch niedrig
Die reichsten Menschen der Welt sind in den vergangenen zehn Jahren noch reicher geworden und verhältnismäßig so wenig Steuern wie nie: Zu diesem Ergebnis kommt ein am Donnerstag veröffentlichter Bericht der Organisation Oxfam. Das Thema der Besteuerung von Superreichen steht auf der Agenda des G20-Treffen in Brasilien in dieser Woche.
"Gefährlich, dumm und kriminell": Faeser verurteilt Flughafenblockade in Frankfurt
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Blockadeaktionen von Klimaaktivisten wie die am Frankfurter Flughafen am Donnerstagmorgen als "gefährlich, dumm und kriminell" verurteilt. "Wer Landebahnen blockiert, riskiert nicht nur sein eigenes Leben, sondern gefährdet auch andere und schadet allen Reisenden", schrieb Faeser auf X. "Diese Taten müssen strenger geahndet werden. Wir haben empfindliche Freiheitsstrafen vorgeschlagen."
Flugverkehr in Frankfurt wegen Protestaktion von Klimaaktivisten eingestellt
In Frankfurt am Main ist der Flugverkehr am Donnerstagmorgen wegen einer Protestaktion von Klimaaktivisten eingestellt worden. Mehrere Aktivisten seien auf das Vorfeld gelangt, sagte ein Sprecher der Bundespolizei. Die Gruppe Letzte Generation erklärte, sich Zugang zum Flughafengelände verschafft zu haben.
Trump greift Harris bei Wahlkampfveranstaltung scharf an
Der Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner, Donald Trump, hat Vizepräsidentin Kamala Harris bei einer Wahlkampfveranstaltung scharf angegriffen. Er bezeichnete Harris am Mittwoch (Ortszeit) im Bundesstaat North Carolina als "linksradikale Verrückte, die unser Land zerstören wird". Es war Trumps erster Wahlkampfauftritt, seit Harris die voraussichtliche Präsidentschaftskandidatin der Demokraten geworden ist.
Biden über Kandidatur-Rückzug: Zeit für "jüngere Stimmen"
US-Präsident Joe Biden hat seinen Ausstieg aus dem Präsidentschaftsrennen in einer Rede an die Nation damit begründet, seine Demokratische Partei und das Land vereinen zu wollen. Es sei an der Zeit, den Staffelstab an "jüngere Stimmen" zu übergeben, sagte Biden am Mittwoch (Ortszeit) in der mit Spannung erwarteten Rede. In seiner ersten Fernsehansprache seit dem Bekanntwerden seiner Entscheidung lobte der 81-Jährige zudem Vizepräsidentin Kamala Harris - die voraussichtliche Präsidentschaftskandidatin der Demokraten - als "erfahren" und "fähig".
Biden: Kandidatur-Rückzug zum Vereinen der Demokratischen Partei - Platz für "jüngere Stimmen"
US-Präsident Joe Biden hat seinen Ausstieg aus dem Präsidentschaftsrennen in einer Rede an die Nation damit begründet, seine Demokratische Partei "vereinen" zu müssen. "In den vergangenen Wochen ist mir klar geworden, dass ich meine Partei (...) vereinen muss", sagte Biden am Mittwoch (Ortszeit).
Weißes Haus: Forderungen nach Rücktritt von US-Präsident Joe Biden "lächerlich"
Das Weiße Haus hat Rücktrittsforderungen an US-Präsident Joe Biden als "lächerlich" zurückgewiesen. Es sei "lächerlich" zu fordern, dass Biden nach seinem Ausstieg aus dem Rennen um das Weiße Haus nun auch vom Präsidentenamt zurücktreten müsse, sagte Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre am Mittwoch vor Journalisten. Auch wies sie Vorwürfe einer möglichen "Vertuschung" von Bidens Gesundheitszustand vor seinem Wahlkampf-Ausstieg zurück.
Netanjahu zeigt sich vor US-Kongress "zuversichtlich" zu Schicksal der Geiseln
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich in einer Rede vor dem US-Kongress "zuversichtlich" zu den Erfolgsaussichten der Verhandlungen über eine Freilassung der von der radikalislamischen Hamas gehaltenen Geiseln gezeigt. "Ich bin zuversichtlich, dass diese Bemühungen zum Erfolg führen können", sagte Netanjahu in einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus in Washington.
FBI: Mutmaßlicher Schütze bei Trump-Anschlag recherchierte zu Kennedy-Attentat
Der mutmaßliche Schütze beim versuchten Mordanschlag auf den früheren US-Präsidenten Donald Trump hatte einige Tag zuvor zum Attentat auf John F. Kennedy im Jahr 1963 recherchiert. Der 20-jährige Thomas Matthew Crooks habe am 6. Juli in der Google-Maschine danach gefragt, wie weit der mutmaßliche damalige Attentäter Lee Harvey Oswald vom Präsidenten entfernt postiert war, teilte der Direktor der Bundespolizei FBI, Christopher Wray, am Mittwoch in einer Kongressanhörung mit.