Berliner Tageszeitung - Harris steuert weiter rasch auf US-Präsidentschaftskandidatur zu

Harris' attackiert in dem eine Minute und 20 Sekunden langen Wahlkampfvideo den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Trump. Die Vizepräsidentin spricht darin von Menschen, die in einem "Land des Chaos, der Furcht, des Hasses" leben wollten - dazu sind Bilder von Trump und dessen Vizepräsidentschaftskandidaten J.D. Vance zu sehen.

Sie fährt dann fort: "Aber wir - wir wählen etwas Anderes. Wir wählen die Freiheit." Dazu passend ist der Spot mit dem Song "Freedom" (Freiheit) von US-Popdiva Beyoncé unterlegt.

In dem Kurzvideo verspricht Harris unter anderem, gegen Waffengewalt und Kinderarmut vorzugehen und sich für das Recht auf Abtreibungen und eine allgemeine Krankenversicherung einzusetzen. Harris verweist zudem auf die juristischen Probleme Trumps, der mit seiner Verurteilung wegen Fälschung von Geschäftsunterlagen zur Vertuschung einer Schweigegeldzahlung an die frühere Pornodarstellerin Stormy Daniels der erste vorbestrafte ehemalige US-Präsident in der Geschichte des Landes ist.

Am Mittwoch beschloss das Demokratische Nationalkomitee (DNC), die Parteizentrale der Demokraten, über die Präsidentschaftskandidatur bereits Anfang August per elektronischer Abstimmung entscheiden zu lassen und nicht erst beim Parteitag in Chicago vom 19. bis 22. August. Den Regeln entsprechend könnte schon am 1. August mit der elektronischen Abstimmung über den Kandidaten begonnen werden. Die Partei wolle einen "transparenten, zügigen und geordneten" Nominierungsprozess umsetzen, kündigte der DNC-Vorsitzende Jaime Harrison an.

Die Regeln sehen vor, dass alle Anwärter auf die Präsidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei ihre Bewerbung bis zum Samstag einreichen müssen. Bleibt es dabei, dass es außer Harris keinen anderen Anwärter gibt, soll die elektronische Abstimmung am Donnerstag kommender Woche beginnen. Gibt es doch noch weitere Bewerber, kann der Beginn des Votums um einige Tage verschoben werden.

Die Entscheidung dürfte somit in jedem Fall bereits vor dem Parteitag in Chicago feststehen. Dort dürfte die Kandidatur somit lediglich zeremoniell bestätigt werden.

Am Donnerstag stand ein Termin bei der US-Lehrervereinigung auf Harris' Programm, um nach Angaben ihrer Wahlkampfzentrale ihren "Einsatz für die arbeitende Bevölkerung in ganz Amerika" zu unterstreichen. Am späteren Nachmittag (Ortszeit) war ein Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu geplant, der sich derzeit auf Besuch in den USA befindet.

Unterdessen wandte sich der republikanische Kandidat Trump in gewohnt aggressivem Tonfall gegen seine voraussichtliche Kontrahentin Harris. Bei einer Kundgebung im Bundesstaat North Carolina beleidigte er die Vizepräsidentin als "linksradikale Verrückte, die unser Land zerstören wird". Zudem verbreitete er die Falschbehauptung, Harris befürworte die "Exekution" neugeborener Babys.

Im rechten US-Fernsehsender Fox News warf Trump ihr zudem vor, ihre voraussichtliche Präsidentschaftskandidatur einem "Putsch" innerhalb der Demokratischen Partei zu verdanken. "Ich glaube, es war ein Putsch. Sie wollten nicht, dass er kandidiert. Er lag in den Umfragen weit hinten, und sie dachten, er würde verlieren", sagte Trump mit Blick auf Biden. Dieser sei aus dem Rennen um die Präsidentschaft "herausgedrängt" worden.

Als Urheber des angeblichen "Putschs" nannte Trump die frühere Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Ex-Präsident Barack Obama - sowie "einige andere, die man im Fernsehen sieht".

Biden selbst hatte sich am Mittwochabend in einer im Fernsehen übertragenen Rede an die Nation zu den Gründen für seinen Rückzug geäußert. In seinen rund elfminütigen Ausführungen sagte er, dies sei der beste Weg, um durch einen Generationenwechsel Geschlossenheit in der Partei und im Land zu erreichen und so die demokratische Grundordnung zu schützen. Er habe beschlossen, "die Fackel an eine neue Generation weiterzureichen", sagte Biden. Dies sei der beste Weg, "um unsere Nation zu vereinen".

Der 81-Jährige kündigte an, in den verbleibenden Monaten seiner im Januar endenden Amtszeit seine Vorhaben weiter umsetzen zu wollen und sich auf seine "Arbeit als Präsident" zu konzentrieren. Biden nannte die Senkung der Lebenshaltungskosten für Familien und ein stärkeres Wachstum der US-Wirtschaft. In der Außenpolitik bezeichnete er das Ausbremsen von Kreml-Chef Wladimir Putin im Krieg gegen die Ukraine sowie die Beendigung des Gaza-Kriegs als Prioritäten.

N. Lebedew--BTZ