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Letzte Nachrichten
Krise bei den Grünen: Parteispitze erklärt geschlossen Rücktritt
Nach einer Serie von Wahlniederlagen haben die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour gemeinsam mit dem gesamten Parteivorstand ihren Rücktritt erklärt. Die Grünen befänden sich "in der tiefsten Krise seit einer Dekade", sagte Nouripour am Mittwoch in Berlin zur Begründung dieses drastischen Schrittes. Es brauche einen "Neustart", um die Partei aus dieser Krise herauszuführen. Der neue Vorstand soll auf dem Parteitag im November gewählt werden.
Durchsuchung in Zusammenhang mit mutmaßlichem Anschlagsplan in Baden-Württemberg
Ermittler haben in Baden-Württemberg am Mittwoch im Zusammenhang mit einer mutmaßlichen Anschlagsplanung eine Wohnung durchsucht. Dem Verdächtigen wird vorgeworfen, von Plänen zu einem gewaltsamen Umsturz der freiheitlichen Grundordnung in Deutschland gewusst zu haben, wie die Polizei in Ludwigsburg mitteilte. Der 45-Jährige habe dies nicht angezeigt.
Bundesvorstand der Grünen erklärt geschlossen Rücktritt
Nach einer Serie von Wahlniederlagen hat der Bundesvorstand der Grünen geschlossen seinen Rücktritt erklärt. "Wir sind zum Ergebnis gekommen: Es braucht einen Neustart", sagte Parteichef Omid Nouripour am Mittwoch in Berlin. Auf dem Bundesparteitag im November solle ein neuer Vorstand gewählt werden. "Das Wahlergebnis am Sonntag in Brandenburg ist ein Zeugnis der tiefsten Krise unserer Partei seit einer Dekade", betonte Nouripour.
Israelische Armee: Rakete der Hisbollah erreicht "zum ersten Mal" Tel Aviv
Nach Angaben der israelischen Armee hat erstmals eine von der Hisbollah-Miliz im Libanon abgefeuerte Rakete das Gebiet von Tel Aviv erreicht, bevor sie von der israelischen Luftabwehr abgefangen worden ist. "Es ist das allererste Mal, dass eine Hisbollah-Rakete den Raum Tel Aviv erreicht hat", sagte ein Armeesprecher am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Sie sei von der israelischen Armee abgefangen worden, fügte er hinzu.
Frauen scheitern mit Verfassungsbeschwerde zu Mutterschutz nach Fehlgeburten
Vier Frauen, die Fehlgeburten erlitten, sind vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Verfassungsbeschwerde gescheitert. Sie wollten - wie nach einer Entbindung - Mutterschutz bekommen, wie das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Unter anderem wegen einer nicht eingehaltenen Frist wurde ihre Beschwerde aber gar nicht erst zur Entscheidung angenommen. (Az. 1 BvR 2106/22)
FDP warnt Koalitionspartner vor "Wohlstandsvernichtung"
Zum Auftakt der Bundestags-Beratungen über mehrere Reformgesetze der "Ampel" hat die FDP ihre Koalitionspartner zu einem wirtschaftsfreundlichen Kurs aufgefordert. "Die Erwartung an SPD und Grünen ist, dass sie die Wirtschaftswende zum Wohle von Land und Bürgern unterstützen", sagte FDP-Vizefraktionschef Christoph Meyer am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Verzögerungen oder Blockaden wären der Bruch mit der Wachstumsinitiative und führen potenziell zur Wohlstandvernichtung."
Studie: Nur elf Prozent der Abgeordneten im Bundestag haben Migrationshintergrund
Obwohl der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland kontinuierlich wächst, sind sie in Bundestag und den Landesparlamenten nach wie vor unterrepräsentiert. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Mittwoch veröffentlichte Studie der Robert Bosch Stiftung in Stuttgart. Demnach stieg zwar in den vergangenen 30 Jahren der Anteil der Abgeordneten mit Migrationshintergrund im Bund und den Ländern kontinuierlich an.
Antisemitismusbeauftragter Klein prangert "Tsunami an Antisemitismus" seit 7. Oktober an
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich alarmiert gezeigt angesichts des "offenen und aggressiven" Antisemitismus in Deutschland. "Wir haben seit dem 7. Oktober einen Tsunami an Antisemitismus erlebt", sagte Klein im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Der Hamas-Angriff auf Israel im Oktober vor fast einem Jahr habe "die bestehenden Dämme in Bezug auf Antisemitismus in unserer Gesellschaft weiter brechen lassen", fügte er hinzu. Dies spiegele sich in der polizeilichen Kriminalstatistik von 2023 mit rund 5000 antisemitischen Straftaten, von denen "die Hälfte nach dem 7. Oktober begangen wurde".
Israel setzt Angriffe auf Libanon fort
Israel hat seine Angriffe auf Teile des Libanon fortgesetzt. Wie aus libanesischen Sicherheitskreisen verlautete, traf die Armee in der Nacht auf Mittwoch ein "Lager" im 20 Kilometer südlich von Beirut gelegenen Küstenort Saadijat, AFP-Korrespondenten berichteten über Explosionen. Unterdessen bestätigte die Hisbollah-Miliz die Tötung eines weiteren hochrangigen Kommandeurs. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron forderte den iranischen Staatschef Massud Peseschkian auf, seinen Einfluss für eine Deeskalation geltend zu machen.
Ostbeauftragter Schneider stellt Bericht zum Stand der deutschen Einheit vor
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), stellt am Mittwoch (14.15 Uhr) seinen Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit vor. Die Vorlage soll zuvor vom Bundeskabinett gebilligt werden. Schneiders Bericht soll unterschiedliche Perspektiven auf Ostdeutschland geben soll. Er umfasst ein Vorwort Schneiders sowie Gastbeiträge von 19 Autorinnen und Autoren, darunter dem polnischen Friedensnobelpreisträger und ehemaligen Gewerkschaftsführer und Staatspräsidenten, Lech Walesa.
Bundes-CDU ehrt Merkel zum 70. Geburtstag - Parteichef Merz hält Rede
Die Bundes-CDU ehrt die langjährige Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch mit einem Empfang zu ihrem 70. Geburtstag (19.00 Uhr). Der Bundesvorsitzende Friedrich Merz will dabei eine Rede zu Ehren Merkels halten, mit der er in früheren Jahren viele innerparteiliche Konflikte ausgetragen hatte. Merkel hatte Merz 2002 vom Fraktionsvorsitz verdrängt, seitdem galt ihr Verhältnis als zerrüttet. Merz hatte Merkels Regierungsbilanz wiederholt öffentlich kritisiert.
Ukrainischer Staatschef Selenskyj spricht bei UN-Generaldebatte in New York
In der UN-Generaldebatte wird sich am Mittwoch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit einer Rede an die in New York versammelten Staats- und Regierungschefs wenden. Selenskyj wirbt für seinen Zukunftsplan für die Ukraine, den er am Donnerstag US-Präsident Joe Biden in Washington vorlegen möchte. Auch der französische Präsident Emmanuel Macron wird am Mittwoch in der Generaldebatte sprechen.
Macron ruft Irans Präsidenten bei Treffen zu "Deeskalation" im Libanon auf
Angesichts der Eskalation zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz hat der französische Präsident Emmanuel Macron Irans Staatschef Massud Peseschkian bei einem Treffen am Rande der UN-Generaldebatte dazu aufgefordert, zur Eindämmung der Gewalt beizutragen. Macron habe "die Verantwortung des Iran" betont, "eine allgemeine Deeskalation zu unterstützen und seinen Einfluss auf destabilisierende Akteure geltend zu machen", hieß es in einer nach dem Treffen am Dienstag (Ortszeit) veröffentlichten Mitteilung aus dem Elysée-Palast - eine deutliche Anspielung an die vom Iran unterstützte Hisbollah.
Selenskyj: UN-Sicherheitsrat muss Russland zum Frieden zwingen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, Russland "zum Frieden zu zwingen". Dies sei "exakt das, was gebraucht wird: Russland zum Frieden zwingen", sagte Selenskyj am Dienstag im UN-Sicherheitsrat in New York. Den Iran und Nordkorea nannte Selenskyj "Komplizen" Russlands in dem Krieg gegen sein Land. Westliche Geheimdienste werfen beiden Ländern vor, Russland mit Waffen und Munition zu beliefern.
US-Präsident Biden kommt am 10. Oktober zu einem Besuch nach Deutschland
Wenige Monate vor dem Ende seiner Amtszeit wird US-Präsident Joe Biden am 10. Oktober zu einem Besuch nach Deutschland reisen. Wie das Weiße Haus am Dienstag in Washington mitteilte, sollen bei den Gesprächen Bidens mit den Partnern in Deutschland die Themen Ukraine und Nato im Mittelpunkt stehen. Danach werde der US-Präsident nach Angola weiterreisen, wo er sich vom 13 . bis 15. Oktober aufhalten wird.
Selenskyj: Russland kann nur zum Frieden gezwungen werden
Russland kann nach Ansicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj "nur zum Frieden gezwungen werden". Dies sei "exakt das, was gebraucht wird: Russland zum Frieden zwingen", sagte Selenskyj am Dienstag in seiner Rede bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. Den Iran und Nordkorea nannte Selenskyj "Komplizen" Russlands in dem Krieg gegen sein Land. Westliche Geheimdienste werfen beiden Ländern vor, Russland mit Waffen und Munition zu beliefern.
Trump will Deutschland und anderen Ländern "die Arbeitsplätze wegnehmen"
Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump will im Falle eines Wahlsieges dafür sorgen, dass die USA Deutschland und anderen Ländern die Arbeitsplätze wegnehmen. "Wir werden anderen Ländern die Arbeitsplätze wegnehmen", sagte Trump am Dienstag bei einem Wahlkampfauftritt in Savannah im US-Bundesstaat Georgia. "Ich will, dass deutsche Autokonzerne zu amerikanischen Autokonzernen werden."
UN-Botschafter: Israel beabsichtigt keine Bodenoffensive im Libanon
Israel hat nach Angaben seines UN-Botschafters Danny Danon nicht die Absicht, mit Bodentruppen im Libanon vorzurücken. "Wir haben in der Vergangenheit Erfahrungen im Libanon gesammelt. Wir sind nicht darauf erpicht, irgendwo eine Bodeninvasion zu starten", sagte Danon am Dienstag am Rande der UN-Generaldebatte in New York. "Wir wollen unsere Jungs nicht in den Kampf in einem fremden Land schicken, aber wir sind entschlossen, die israelische Zivilbevölkerung zu schützen."
Meloni-Themen-Restaurant eröffnet neben Asyllager in Albanien
In Albanien hat ein Bewunderer der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni die "Trattoria Meloni" eröffnet - wenige Schritte entfernt von Melonis Lieblingsprojekt, einem Aufnahmelager für Asylbewerber. In dem Restaurant in der nordalbanischen Hafenstadt Shengjin können Besucher Fisch oder Meeresfrüchte bestellen, umgeben von 70 gemalten Porträts Melonis. "Wenn Küche, Kunst und Politik zusammenkommen, können wundervolle Dinge entstehen", sagt Besitzer Gjergj Luca der Nachrichtenagentur AFP.
Kämpfe zwischen Israel und Hisbollah halten an - Angst vor "umfassendem Krieg" im Libanon
Israel und die Hisbollah-Miliz im Libanon haben ihre Angriffe am Dienstag fortgesetzt - international wächst die Sorge vor einem weiteren Krieg. Das israelische Militär startete nach eigenen Angaben am Abend eine neue "umfangreiche" Angriffswelle auf Hisbollah-Ziele im Libanon und tötete bei einem gezielten Angriff in Beirut einen Hisbollah-Anführer. Die Hisbollah überzog Israels Norden erneut mit massiven Angriffen aus ihren Hochburgen im Libanon.
UN-Generaldebatte: US-Präsident Biden warnt vor "unfassendem Krieg" im Libanon
Warnungen vor einer Ausweitung des Krieges und Aufrufe zu einem Ende der Gewalt - die dramatische militärische Eskalation im Nahost-Konflikt hat den ersten Tag der UN-Generaldebatte in New York vollständig beherrscht. US-Präsident Joe Biden warnte am Dienstag vor einem "umfassenden Krieg" im Libanon und forderte, mit den diplomatischen Bemühungen nicht nachzulassen. UN-Generalsekretär António Guterres sagte, der Libanon stehe "am Rande des Abgrunds". Israel startete derweil seine zweite massive Angriffswelle gegen die dortige Hisbollah-Miliz.
Premier Starmer: Wiederaufbau Großbritanniens wird Langzeitprojekt
Der neue britische Premierminister Keir Starmer hat in seiner Grundsatzrede auf dem Labour-Parteitag das Land auf eine Durststrecke eingeschworen. Der "Wiederaufbau" Großbritanniens nach 14 Jahren konservativer Regierungen sei ein "Langzeitprojekt", sagte Starmer am Dienstag in Liverpool. Es gebe keine "einfachen Antworten", dennoch sehe er "Licht am Ende des Tunnels". Der 62-Jährige steht unter anderem wegen geplanter Kürzungen von Heizkostenzuschüssen für Millionen Rentner unter Druck.
Erdogan: Israel zieht im Libanon ganze Region in den Krieg
Angesichts der Eskalation im Libanon hat der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan Israel vorgeworfen, eine ganze Region in einen "Krieg hineinzuziehen". In seiner Rede vor der UN-Vollversammlung am Dienstag stellte Erdogan die Frage, worauf die Welt noch warte, um die Massaker in der Region zu stoppen.
Mögliche Kostensteigerungen beim Bürgergeld sorgen für Diskussionen
Mögliche abermalige Kostensteigerungen für das Bürgergeld sorgen in der Ampel-Koalition und der Opposition für Unruhe. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) habe "dafür Sorge zu tragen, dass er mit dem Geld auskommt, das dem Arbeitsministerium zur Verfügung gestellt wird", sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr am Dienstag in Berlin. Hintergrund ist ein Medienbericht, wonach Heil intern mit höheren Ausgaben rechnet als im Bundeshaushalt ausgewiesen. Das Ministerium widersprach der Darstellung. Von der Union kam scharfe Kritik.
Israel meldet neue "umfangreiche" Angriffe auf Hisbollah-Ziele im Libanon
Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben am Dienstagabend eine neue Angriffswelle auf Hisbollah-Ziele im Libanon gestartet. Die Armee "führt gerade umfangreiche Angriffe auf Terrorziele der Hisbollah im Libanon aus", erklärte das Militär. "Details folgen", hieß es weiter.
Israel: Ranghoher Hisbollah-Kommandeur bei Angriff in Beirut "eliminiert"
Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben bei einem gezielten Angriff in Beirut einen hochrangigen Hisbollah-Kommandeur getötet. Kampfjets der Luftwaffe hätten das Stadtviertel Dahijeh in Beirut angegriffen "und Ibrahim Mohammed Kobeissi eliminiert, den Kommandeur des Raketennetzwerks der Terrororganisation Hisbollah", erklärte das Militär am Dienstag. Aus dem Umfeld der Hisbollah wurde der Tod Kobeissis bestätigt.
Nahostkonflikt und Ukraine-Krieg beherrschen Auftakt der UN-Generaldebatte
Der eskalierende Nahost-Konflikt und der Krieg in der Ukraine haben am Dienstag in New York den Auftakt der UN-Generaldebatte mit Staats- und Regierungschefs aus aller Welt beherrscht. US-Präsident Joe Biden warnte vor einem "umfassenden Krieg" im Libanon und appellierte an die Konfliktparteien, weiter an einer diplomatischen Lösung zu arbeiten. UN-Generalsekretär António Guterres sagte, der Libanon stehe "am Rande des Abgrunds".
Wagenknecht zu Ampel-Koalition: FDP sollte Reißleine ziehen
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat die FDP nach deren Verlusten bei der Landtagswahl in Brandenburg aufgefordert, die Ampel-Koalition zu verlassen. "Eine Partei, die weniger Zuspruch hat als die Tierschutzpartei, die sollte eigentlich nicht länger als Regierungspartei unser Land mitführen - also sprich die FDP", sagte Wagenknecht am Dienstag in Berlin. "Man müsste an diese Partei appellieren, doch noch den Rest ihrer Würde zu behalten und die Reißleine zu ziehen."
Biden warnt vor "umfassendem Krieg" im Libanon
US-Präsident Joe Biden hat vor einem "umfassenden Krieg" im Libanon gewarnt. "Niemand hat ein Interesse an einem umfassenden Krieg", sagte der US-Präsident am Dienstag vor der UN-Vollversammlung in New York. "Auch wenn die Situation eskaliert ist, ist eine diplomatische Lösung noch möglich", sagte Biden angesichts des seit Tagen eskalierenden Konflikts zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz im Libanon.
Erneute Angriffe auf Libanon: Konflikt zwischen Hisbollah und Israel droht zu eskalieren
Nach massiven Luftangriffen droht der militärische Schlagabtausch zwischen der pro-iranischen Hisbollah und Israel weiter zu eskalieren. Die israelische Armee verkündete am Dienstag, dutzende weitere Luftangriffe auf den Libanon ausgeführt zu haben, auch in der Hauptstadt Beirut gab es demnach "einen gezielten Angriff". Die Hisbollah überzog Israels Norden erneut mit massiven Angriffen aus ihren Hochburgen im Libanon. Derweil gingen die internationalen Bemühungen um eine Deeskalation weiter. "Der Libanon steht am Rande des Abgrunds", warnte UN-Generalsekretär António Guterres zum Auftakt der Generaldebatte in New York.
Libanon: Sechs Tote bei israelischem Angriff auf Beirut
Bei einem israelischen Angriff in Beirut sind nach libanesischen Angaben sechs Menschen getötet worden. Bei dem Angriff im Süden der libanesischen Hauptstadt seien zudem 15 Menschen verletzt worden, erklärte das libanesische Gesundheitsministerium am Dienstag. Das israelische Militär teilte mit, die Armee habe "einen gezielten Angriff in Beirut ausgeführt. Details folgen."
UN-Generalsekretär warnt bei Generaldebatte vor Gefahren der Eskalation in Nahost
In eindringlichen Worten hat UN-Generalsekretär António Guterres zum Auftakt der Generaldebatte in New York vor der Gefahr durch die militärische Eskalation zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon gewarnt. "Der Libanon steht am Rande des Abgrunds", sagte Guterres am Dienstag in New York. "Wir sollten alle über diese Eskalation alarmiert sein", sagte er. "Wir müssen alles tun, um zu verhindern, dass der Libanon zu einem weiteren Gaza wird."