Berlin
20 °C
München
23 °C
Hamburg
Düsseldorf
22 °C
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
19 °C
Rostock
19 °C
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Jansa lädt EU zu Untersuchung der Rechtsstaatlichkeit nach Slowenien ein
Nach Kritik aus Brüssel hat Sloweniens Regierungschef Janez Jansa EU-Vertreter eingeladen, sich vor Ort ein Bild von der Rechtsstaatlichkeit in seinem Land zu machen. Eine Arbeitsgruppe solle Slowenien "so bald wie möglich" besuchen, erklärte Jansa in einem Schreiben an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, das er am Freitag veröffentlichte. Er verwies dabei auf die am 1. Juli beginnende slowenische EU-Ratspräsidentschaft und kritisierte eine Kampagne gegen seine Regierung.
Bundestag beschließt weitere Corona-Hilfen
Der Bundestag hat weitere Corona-Hilfen beschlossen, um die finanziellen Folgen der Pandemie abzufedern. Das Parlament stimmte am Freitag für ein Gesetzespaket, das einen Kinderbonus von 150 Euro sowie Hilfen für Gaststätten und Firmen vorsieht. Zudem brachte der Bundestag weitere Hilfen für Geringverdiener auf den Weg. Hartz-IV-Empfänger sollen eine Einmalzahlung von 150 Euro bekommen. Sozialverbände halten diese Unterstützung aber für unzureichend.
Bundestag beschließt weitere Corona-Hilfen für Firmen und Familien
Der Bundestag hat am Freitag weitere Corona-Hilfen beschlossen, die Familien und Firmen zugute kommen sollen. So wird in diesem Jahr ein Kinderbonus von 150 Euro für jedes kindergeldberechtigte Kind gezahlt. Einen solchen Bonus hatte es bereits im vergangenen Jahr gegeben; damals betrug er 300 Euro.
Kreml-Kritiker Nawalny in russisches Straflager verlegt
Der in Russland inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist in ein Straflager verlegt worden. Nawalny sei "entsprechend dem Gerichtsurteil" für die Dauer seiner Haftstrafe in das Straflager gebracht worden, sagte der Leiter der russischen Gefängnisse, Alexander Kalaschnikow, am Freitag laut russischen Nachrichtenagenturen. Kalaschnikow betonte, dass für "Leben und Gesundheit" Nawalnys keine Gefahr bestehe.
RKI-Chef warnt vor dritter Corona-Welle und mahnt zu großer Vorsicht
Wenige Tage vor der nächsten Bund-Länder-Runde zur Corona-Politik hat RKI-Chef Lothar Wieler zu großer Vorsicht bei weiteren Öffnungsschritten gemahnt. Wochenlang seien die Infektionszahlen zurückgegangen - doch nun gebe es "deutliche Signale einer Trendumkehr", warnte der Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Freitag in Berlin. Die Schutzmaßnahmen müssten weiter beachtet werden, "ansonsten steuern wir in eine weitere, in eine dritte Welle hinein". Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) empfahl "größtmögliche Umsicht und Vorsicht".
RKI-Chef warnt vor dritter Corona-Welle und mahnt zu Vorsicht
Wenige Tage vor der nächsten Bund-Länder-Runde zur Corona-Politik hat der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, große Vorsicht bei möglichen Öffnungsschritten angemahnt. Die Bürgerinnen und Bürger müssten im Umgang mit der Pandemie "weiter wachsam" sein, "ansonsten steuern wir in eine weitere, in eine dritte Welle hinein", sagte Wieler.
"Politbarometer": Bürger halten Corona-Regeln für übertrieben
In der Bevölkerung wächst der Anteil der Menschen, die die strengen Corona-Regeln für übertrieben halten. In dem am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" gab zwar weiterhin eine Mehrheit von 55 Prozent der Befragten an, dass sie die Maßnahmen für gerade richtig hält. Im Vergleich zur vorherigen Befragung im Januar stieg aber der Anteil derjenigen, die die Regeln übertrieben finden, deutlich von 14 auf 23 Prozent. Lediglich 18 Prozent sind aktuell für strengere Maßnahmen.
Söder will K-Frage der Union "eher später als früher" klären
CSU-Chef Markus Söder geht davon aus, dass die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten der Union für die Bundestagswahl erst im Mai fällt. "Wir haben vereinbart, dass wir womöglich erst Pfingsten und nicht schon Ostern darüber entscheiden", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. Die Entscheidung falle "wahrscheinlich eher später als früher".
Deutschland: Razzia gegen ein kriminelles Neonazinetzwerk
Mit einer Razzia in drei Bundesländern sind Thüringer Ermittler gegen ein mutmaßliches kriminelles Netzwerk von Neonazis vorgegangen. Polizeibeamte durchsuchten am Freitag 27 Wohnungen und Geschäftsräume in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Hessen, wie das Landeskriminalamt Thüringen (LKA) in Erfurt mitteilte. Gegen acht Beschuldigte zwischen 24 und 55 Jahren wurde Haftbefehle vollstreckt.
EU und Nato wollen Zusammenarbeit weiter stark ausbauen
Die EU und die Nato haben ihren Willen bekräftigt, ihre Zusammenarbeit auszubauen. Die derzeitigen Reformbemühungen in der Militärallianz zielten auch darauf, "die Kooperation mit der Europäischen Union zu stärken", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag vor seiner Teilnahme am EU-Gipfel. Diese Kooperation habe schon in den vergangenen Jahren "ein nie dagewesenes Niveau" erreicht und könne in Bereichen wie Cyberbedrohungen, Klimawandel und Migrationsfragen weiter ausgebaut werden.
Riexinger: Linke streitet nicht nur für soziale Gerechtigkeit
Die Linke hat nach den Worten ihres scheidenden Vorsitzenden Bernd Riexinger in den vergangenen Jahren ihr Themenspektrum ausgebaut. Die Partei streite nicht mehr allein für soziale Gerechtigkeit, sondern auch für Klimaschutz, sagte Riexinger den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. Die Linke sei zudem bewegungs- und kampagnenorientierter geworden. "Wir haben unser Milieu erweitert."
Die Erhöhung des Mindestlohns in den USA steht vor dem Aus
Vor der Abstimmung im US-Repräsentantenhaus über das 1,9 Billionen Dollar (1,6 Billionen Euro) teure Corona-Hilfspaket hat die Regierung von Präsident Joe Biden einen Rückschlag erlitten. Die geplante Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Dollar dürfe im Senat nicht zusammen mit dem Hilfspaket zur Abstimmung gestellt werden, entschied am Donnerstag die für die Einhaltung parlamentarischer Regeln im Senat zuständige Juristin Elizabeth MacDonough.
Deutschland: Zahl der Schüler mit Hochschulreife stark gesunken
Im vergangenen Jahr haben weniger Schülerinnen und Schüler die Hochschul- oder Fachhochschulreife erlangt. Insgesamt erwarben rund 382.000 Schüler eine Studienberechtigung, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Das waren 8,9 Prozent oder 37.284 weniger als im Vorjahr - in erster Linie wegen der Rückkehr zum G9 in Niedersachsen.
Afghanistan: Kramp-Karrenbauer zu Truppenbesuch eingetroffen
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist am Freitag überraschend zu einem Truppenbesuch nach Afghanistan gereist. Sie traf in den frühen Morgenstunden im Bundeswehrlager in Masar-i-Scharif im Norden des Landes ein, wie ihr Ministerium in Berlin mitteilte. Kramp-Karrenbauer wolle sich "im direkten Austausch mit den Männern und Frauen der Bundeswehr einen Überblick über die aktuelle Lage des Bundeswehrkontingents und die Situation in Afghanistan verschaffen".
Äthiopien: Eritreische Truppen verüben ein Massaker in Tigray
Truppen aus Eritrea sollen nach Angaben von Amnesty International in der äthiopischen Konfliktregion Tigray ein Massaker an Zivilisten mit hunderten Toten verübt haben. Soldaten der eritreischen Armee hätten im November in der Staat Axum "systematisch hunderte Zivilisten kaltblütig getötet", erklärte die Menschenrechtsorganisation am Freitag. Hunderte Tote seien in Massengräbern beigesetzt worden.
Syrien: US-Armee fliegt Luftangriffe gegen pro-iranische Kämpfer
Auf Anweisung von Präsident Joe Biden hat die US-Armee Luftangriffe gegen pro-iranische Milizen in Syrien geflogen. Dabei wurden nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in der Nacht zum Freitag nahe der Grenze zum Irak mindestens 17 Milizionäre getötet. Das Pentagon machte keine Angaben zu Todesopfern. Es bezeichnete die Angriffe als Antwort auf den mehrfachen Raketenbeschuss von Stellungen der USA und ihrer Verbündeten im Irak seit Mitte Februar.
Söder warnt vor "Blindflug" bei Lockerung von Corona-Auflagen
Im Vorfeld des nächsten Bund-Länder-Gipfels zur Corona-Pandemie hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor übereilten Öffnungsschritten gewarnt. "Wir wollen schrittweise öffnen, aber mit Vernunft und Vorsicht", sagte Söder dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagsausgaben). Angesichts der mutierten Formen des Virus dürften Bund und Länder "keinen Blindflug starten". Die Politik dürfe "jetzt nicht die Nerven verlieren".
Kommunen und Apotheken fordern detailliertes Schnelltest-Konzept
Kommunen und Apothekenverbände fordern Klarheit darüber, wie genau die von der Bundesregierung angestrebte geplante breite Verfügbarkeit von Corona-Schnelltests sichergestellt werden soll. "Wie Schnelltests in großen Mengen künftig beschafft, bezahlt, flächendeckend verteilt werden und auch zu den Menschen kommen, dazu erhoffen wir uns nächste Woche von den Beratungen von Bund und Ländern mehr Aufklärung", sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung, der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe).
Söder: Kontrollen an Grenzen zu Tirol und Tschechien bleiben
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will die Kontrollen an den Grenzen zu Österreich und Tschechien "so lange wie nötig" fortsetzen. Die Gefahr einer Verbreitung von Coronavirus-Mutanten aus Tschechien sowie dem österreichischen Bundesland Tirol sei "besonders hoch", sagte Söder dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagsausgaben). Die Kritik der EU-Kommission an den Grenzkontrollen wies er erneut zurück.
Urlaubsreisen: EU will Impfausweise bis zum Sommer 2021
Die EU will bis zum Sommer einen europaweit gültigen Impfausweis einführen, um Urlaubsreisen zu ermöglichen. Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnertag nach einer Video-Konferenz der Staats- und Regierungschefs sagte, benötigt die EU-Kommission "etwa drei Monate", um die technischen Voraussetzungen für das digitale Dokument zu schaffen. Angesichts der zunehmenden Ausbreitung von mutierten Coronaviren sprach sich der Gipfel gegen zu schnelle Lockerungen von Beschränkungen aus.
Merkel: Gipfel will Impfausweis möglichst bis zum Sommer einführen
Die EU will nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Impfausweis für Urlaubsreisen möglichst bis zum Sommer einführen. Die EU-Kommission habe am Donnerstag bei der Video-Konferenz der Staats- und Regierungschefs erklärt, sie brauche etwa drei Monate, um die technischen Voraussetzungen für die europaweite Nutzung solcher Zertifikate zu schaffen, sagte Merkel in Berlin.
EU-Ratspräsident Michel: Lage bei Corona-Impfungen wird angespannt bleiben
EU-Ratspräsident Charles Michel geht von einer weiterhin angespannten Lage beim Impfen gegen das Coronavirus aus. "Wir müssen eine ehrliche Sprache sprechen", sagte Michel am Donnerstag nach einer Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs. "Die aktuelle Situation ist schwierig (...), die nächsten Wochen werden schwierig bleiben".
Belgische Regierung warnt vor von ihr gratis verteilten Corona-Schutzmasken
Die belgische Regierung warnt vor dem Einsatz von Corona-Schutzmasken, die sie selbst im vergangenen Jahr gekauft und gratis verteilen lassen hat. Bei der Nutzung der Masken könnten womöglich giftige Stoffe eingeatmet werden, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben von Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke. Die Regierung hatte im vergangenen Juni insgesamt 15 Millionen der von der Luxemburger Firma Avrox in Asien hergestellten Stoffmasken gekauft.
Intensivmediziner drängen auf Verlängerung von Lockdown
Die deutschen Intensivmediziner drängen auf eine Verlängerung des derzeitigen Lockdowns bis mindestens zum 1. April. "Sonst wird die dritte Welle nur schwer oder überhaupt nicht beherrschbar sein", warnte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, am Donnerstag in Berlin. Dabei spielt besonders die Gefahr durch die Ausbreitung von Mutanten des Coronavirus eine Rolle.
Trumps Steuererklärungen in den Händen der New Yorker Justiz
Die lange zurückgehaltenen Steuererklärungen des früheren US-Präsidenten Donald Trump befinden sich jetzt in den Händen der Justiz. Wie ein Sprecher von Manhattans Bezirksstaatsanwalt Cyrus Vance am Donnerstag bestätigte, übergab Trumps langjährige Buchhaltungsfirma Mazars die angeforderten Finanzunterlagen. Der Oberste US-Gerichtshof hatte am Montag einen Antrag Trumps abgeschmettert, eine Übergabe der Dokumente zu blockieren.
Zypern lockert schrittweise Corona-Lockdown
Zypern hat eine schrittweise Lockerung seines Corona-Lockdowns angekündigt. Die Regierung sei entschlossen, eine "langsame, vorsichtige und kontrollierte" Rückkehr zum Alltag zu ermöglichen, sagte Gesundheitsminister Constantinos Ioannou am Donnerstag in Nikosia. Die Zahl der Neuinfektionen habe sich stabilisiert und die Krankenhauseinweisungen seien zurückgegangen.
Sassoli fordert bei Gipfel dauerhafte EU-Kompetenzen im Gesundheitsbereich
Als Lehre aus der Corona-Pandemie hat EU-Parlamentspräsident David Sassoli dauerhafte europäische Kompetenzen in Gesundheitsfragen gefordert. Aufgabe müsse es sein, eine europäische Gesundheitspolitik zu entwickeln und den EU-Institutionen "klar definierte Kompetenzen" in diesem Bereich zuzuweisen, sagte Sassoli nach Angaben seines Büros beim Video-Gipfel der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag. Dabei dürfe auch die Änderung der EU-Verträge "nicht länger ein Tabu" sein.
Yellen ruft G20-Länder in Corona-Krise zu verstärkter Hilfe für arme Staaten auf
US-Finanzministerin Janet Yellen hat die Gruppe der führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) am Donnerstag dazu aufgerufen, den ärmeren Staaten im Kampf gegen die Corona-Pandemie mehr Hilfe zukommen zu lassen. Yellen plädierte in einem Schreiben an ihre Kollegen in der G20-Gruppe für ein schnelles weltweites Impfprogramm. Dies sei "der stärkste Impuls", mit dem die Weltwirtschaft gefördert werden könne, fügte Yellen hinzu.
Urteil gegen Ex-NPD-Politiker wegen Anschlags auf geplante Notunterkunft bestätigt
Fünfeinhalb Jahre nach dem Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft im brandenburgischen Nauen hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil gegen den früheren NPD-Politiker Maik S. weitgehend bestätigt. Nur die Gesamtstrafe müsse neu gebildet werden, teilte das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mit. Der frühere Stadtverordnete hatte im August 2015 zusammen mit Komplizen eine Turnhalle in Brand gesteckt, in der vorübergehend Flüchtlinge untergebracht werden sollten. (Az. 3 StR 204/20)
EU-Staats- und Regierungschef beraten über Vorgehen in Corona-Pandemie
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben am Donnerstagnachmittag ihre Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie aufgenommen. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel mitteilte, begann die Video-Konferenz mit einem Austausch mit dem Präsidenten des Europaparlaments, David Sassoli. Themen der Beratungen sind insbesondere die anhaltenden Lieferengpässe bei Corona-Impfstoffen und wegen der Verbreitung mutierter Viren eingeführte Grenzkontrollen.
Saarland kündigt strengere Einreisebeschränkungen an Grenze zu Frankreich an
Wegen der Häufung hoch ansteckender Coronavirus-Varianten verschärft das Saarland die Einreiseregeln an der Grenze zum französischen Verwaltungsbezirk Moselle. Nach einer entsprechenden Maßnahme Frankreichs sagte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) am Donnerstag im ARD-"Mittagsmagazin": "Auch von deutscher Seite muss es ähnlich wirkende Maßnahmen geben." Künftig könne die Grenze "nur mit einem negative Test" überquert werden.
Sonderprogramm für mehr Sicherheit in Museen aufgelegt
Mit einem Sonderprogramm zur "Stärkung der Sicherheit in nationalen Kultureinrichtungen" will die Bundesregierung Museen und andere Kultureinrichtungen besser vor Diebstahl schützen. Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters (CDU) stellte das Fünf-Millionen-Euro-Programm am Donnerstag in Berlin vor. Gefördert werden sollen bauliche, mechanische oder elektronische Sicherheitsvorkehrungen gegen Einbruch und Diebstahl bei Einrichtungen von nationaler Bedeutung.