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Letzte Nachrichten
Israels Ministerpräsident ordnet Räumung von Siedlung im Westjordanland an
Nach wochenlangen Spannungen mit benachbarten Palästinensern müssen die jüdischen Siedler in Eviatar, einem Außenposten im besetzten Westjordanland, ihre selbst errichtete Siedlung vorerst aufgeben. Der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett verkündete am Mittwochabend, eine entsprechende Absprache getroffen zu haben, die eine mögliche Rückkehr der Siedler jedoch nicht ausschließe. Demnach muss der Außenposten bis Freitag 15:00 Uhr MESZ geräumt sein.
Bund genehmigt deutlich weniger Rüstungsexporte als im Vorjahr
Deutschland hat in der ersten Hälfte dieses Jahres deutlich weniger Rüstungsexporte ins Ausland genehmigt als im Vorjahreszeitraum. Die Bundesregierung erteilte von Januar bis Juni Einzelgenehmigungen für Rüstungsausfuhren im Wert von insgesamt 2,3 Milliarden Euro, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag mitteilte. Im ersten Halbjahr 2020 hatte die Summe noch bei knapp 2,8 Milliarden Euro gelegen.
Umstrittener slowenischer Regierungschef Jansa übernimmt EU-Ratspräsidentschaft
Begleitet von harscher Kritik und Ermahnungen hat Slowenien am Donnerstag die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Unter dem Motto "Gemeinsam. Resilient. Europa" will die konservative Regierung von Ministerpräsident Janez Jansa die wirtschaftliche Erholung der EU von der Corona-Krise vorantreiben. Kritiker befürchten allerdings, dass Slowenien während der halbjährigen Präsidentschaft nicht neutral agieren wird. Jansa werden eine große Nähe zu Ungarns rechtspopulistischem Regierungschef Viktor Orban sowie Angriffe auf die Bürgerrechte und Pressefreiheit vorgeworfen.
Merkel dankt Freiwilligen zum zehnjährigen Jubiläum des Freiwilligendiensts
Zum zehnjährigen Jubiläum des Bundesfreiwilligendiensts hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den rund 400.000 Menschen gedankt, die sich bislang für den Dienst engagiert haben. "Der Bundesfreiwilligendienst ist ein Geschenk für die Gesellschaft", sagte Merkel am Donnerstag bei einem digitalen Festakt. Der Einsatz der Freiwilligen sei "für so viele Menschen eine wichtige Hilfe und ein Lichtblick im Alltag", sagte die Kanzlerin weiter. "Für Ihr wertvolles Wirken danke ich Ihnen, liebe Freiwillige, von Herzen."
Soldaten hinter gescheitertem Putsch in Gabun verurteilt
Zwei Jahre nach dem gescheiterten Putsch in Gabun sind vor einem Militärgericht in Libreville drei Soldaten zu jeweils 15 Jahren Haft verurteilt worden. Fünf Polizisten und ein mitangeklagter Zivilist seien freigesprochen worden, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP mit.
Spahn: Portugal und Großbritannien womöglich bald keine Virusvariantengebiete mehr
Wegen der Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus werden Portugal und das Vereinigte Königreich womöglich bald nicht mehr als Virusvariantengebiete eingestuft - mit Auswirkungen für Heimkehrer. Wenn die Delta-Variante in Deutschland vorherrschend werde und mit dem Wissen, dass die zweifache Impfung auch bei dieser Virusvariante schütze, "werden wir uns in den nächsten Tagen die Situation anschauen", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag in Berlin. "Wenn sich das beides so bestätigt, wird man Portugal und das Vereinigte Königreich dann auch wie Hochinzidenzgebiete behandeln können."
Oberstes Gericht setzt Frankreich Neun-Monats-Frist zum Klimaschutz
Das oberste französische Verwaltungsgericht hat dem Staat eine Frist von neun Monaten gesetzt, um "alle nötigen Maßnahmen" zur Einhaltung der UN-Klimaziele zu ergreifen. Der Staatsrat gab damit am Donnerstag einer Klage des Dünkirchener Vororts Grande-Synthe am Ärmelkanal statt, der sich durch den steigenden Meeresspiegel bedroht sieht.
Steinmeier in Jerusalem von Israels Präsident Rivlin empfangen
Der scheidende israelische Präsident Reuven Rivlin hat am Donnerstag in Jerusalem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen. Steinmeier hält sich seit Mittwoch zu einem Staatsbesuch in Israel auf; neben dem Treffen mit Rivlin sind auch Gespräche mit der neuen Regierung von Ministerpräsident Naftali Bennett und dessen Koalitionspartner Jair Lapid vorgesehen. Auch mit Rivlins gewähltem Nachfolger Isaac Herzog soll Steinmeier zusammenkommen. Rivlins Amtszeit endet am 7. Juli.
Studie: Schnelltests dämmten Coronavirus effektiv ein
Schnelltests haben das Coronavirus in der zweiten und dritten Pandemiewelle effektiv eingedämmt. Allein in diesem Mai reduzierten Schnelltests laut einer Simulation von Forschenden die Infektionszahlen in Deutschland um gut 40 Prozent, wie die Universität Bonn am Donnerstag mitteilte. Impfungen spielten im Frühjahr dagegen bei der Senkung der Corona-Zahlen eine untergeordnete Rolle.
Bericht: Pandemie treibt Anteil der Sozialausgaben in die Höhe
Die Corona-Krise hat die Sozialausgaben in Deutschland auf einen historischen Höchststand getrieben: Erstmals seit Gründung der Bundesrepublik lenkte der Staat mehr als ein Drittel der gesamten Wirtschaftsleistung in Sozialleistungen, wie es nach Angaben der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" aus dem neuen Sozialbericht hervorgeht, den die Bundesregierung im Juli beschließen will. Die so genannte Sozialleistungsquote – gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) – erreichte dem Berichtsentwurf zufolge im vergangenen Jahr 33,6 Prozent.
Moderna liefert 2021 voraussichtlich 90 Millionen Impfstoffdosen nach Deutschland
Der US-Impfstoffhersteller Moderna will in diesem Jahr voraussichtlich 90 Millionen Dosen seines Corona-Impfstoffs nach Deutschland liefern. Zwischen dem ersten und zweiten Quartal sei die Menge bereits verdreifacht worden und vom zweiten zum vierten Quartal werde die Menge erneut erhöht, sagte Moderna-Europachef Dan Staner am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin".
US-Medien: New Yorker Justiz will Anklage gegen Trump Organization erheben
Die New Yorker Justiz will Medienberichten zufolge am Donnerstag Anklage gegen die Trump Organization erheben, das Immobilien-Imperium des früheren US-Präsidenten Donald Trump. Wie das "Wall Street Journal" berichtete, wird Trumps Familienholding und ihrem Finanzchef Allen Weisselberg Steuerhinterziehung vorgeworfen. Bei Weisselberg steht demnach der Verdacht im Raum, dass der 73-Jährige von der Trump Organization Zusatzleistungen wie die Nutzung von Luxus-Wohnungen und Autos erhielt, die nicht versteuert wurden.
China feiert 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei
China hat am Donnerstag den 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei gefeiert. Staatschef Xi Jinping zeichnete bei einer Zeremonie auf dem Pekinger Tiananmen-Platz den "unumkehrbaren" Aufstieg Chinas zur Weltmacht nach. Vor dem riesigen Porträt von Partei- und Staatsgründer Mao Tse-tung sagte Xi, die Partei habe Millionen von Menschen aus der Armut geholt und auch viel zur globalen Entwicklung beigetragen. Die Zeit, China zu schikanieren, sei "für immer vorbei".
Verurteilter Mörder nach monatelangem Pandemie-Aufschub in Texas hingerichtet
Nach einem monatelangen Aufschub wegen der Corona-Pandemie ist im US-Bundesstaat Texas ein verurteilter Mörder hingerichtet worden. Der 45-jährige John Hummel wurde am Mittwochabend im Gefängnis von Huntsville mit einer Giftspritze exekutiert, wie die texanischen Behörden mitteilten.
Bericht: Spahn plant mit mehr als 200 Millionen Impfstoff-Dosen für 2022
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will einem Zeitungsbericht zufolge 204 Millionen Corona-Impfstoffdosen für das kommende Jahr beschaffen. "Somit würde für Deutschland samt Sicherheitsreserve mit einer Versorgung von etwas mehr als zwei Dosen pro Einwohner gerechnet", zitierte das "Handelsblatt" aus einem Bericht des Gesundheitsministeriums für das Bundeskabinett.
Amnesty nennt Austritt der Türkei aus Istanbul-Konvention "gefährlich"
Der an diesem Donnerstag in Kraft getretene Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention setzt nach Einschätzung von Amnesty International Millionen von Frauen und Mädchen in dem Land einem erhöhten Risiko von Gewalt aus. "Die Türkei hat die Uhr für Frauenrechte um zehn Jahre zurückgestellt und einen erschreckenden Präzedenzfall geschaffen", erklärte die Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation, Agnès Callamard.
US-Repräsentantenhaus beschließt Untersuchungsausschuss zu Kapitol-Erstürmung
Das US-Repräsentantenhaus hat die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar beschlossen. Die von den Demokraten von Präsident Joe Biden kontrollierte Kongresskammer stimmte am Mittwoch mit einer Mehrheit von 222 zu 190 Abgeordneten für das Gremium. Lediglich zwei Republikaner votierten an der Seite der Demokraten für den Untersuchungsausschuss. Die Partei von Ex-Präsident Donald Trump hatten Ende Mai die Bildung einer breiter angelegten Untersuchungskommission blockiert.
Trump warnt bei Grenzbesuch in Texas vor "gefährlicher" Migrationskrise
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat einen Besuch an der Grenze zu Mexiko für scharfe Kritik an der Migrationspolitik seines Nachfolgers Joe Biden genutzt. Die Grenze sei "offen" und die Lage "wirklich gefährlich, gefährlicher als sie es jemals war in der Geschichte unseres Landes", sagte Trump am Mittwoch in der texanischen Kleinstadt Weslaco. Er selbst habe während seiner Präsidentschaft hingegen "einen verdammt guten Job gemacht".
182 weitere Gräber an Internat für Kinder kanadischer Ureinwohner gefunden
In Kanada sind auf dem Gelände eines ehemaligen Internats für Kinder von Ureinwohnern weitere 182 anonyme Gräber gefunden worden. Experten stießen bei Suchaktionen an der Saint Eugenes Mission School im westkanadischen Crankbrook vermutlich auf die sterblichen Überreste von Schülern des Internats, wie die dortige indigene Gemeinschaft am Mittwoch mitteilte. Die Wut über die Entdeckungen ist groß, erneut gingen in Kanada zwei katholische Kirchen in Flammen auf.
Früherer US-Verteidigungsminister Rumsfeld im Alter von 88 Jahren gestorben
Der ehemalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld ist tot. Er starb im Alter von 88 Jahren im US-Bundesstaat New Mexico, wie seine Familie am Mittwoch mitteilte. Rumsfeld war von 1975 bis 1977 Pentagon-Chef und hatte das Amt dann nochmals von 2001 bis 2006 unter dem damaligen Präsidenten George W. Bush inne.
Putins telefonische Fragerunde Ziel von Cyberangriffen
Eine im Fernsehen übertragene telefonische Fragerunde mit Russlands Präsident Wladimir Putin ist Ziel von Cyberangriffen geworden. Das berichtete der staatliche Sender Rossija 24, der die Veranstaltung am Mittwoch übertrug. Bei der jährlichen Fragerunde beantwortet Putin Fragen von Bürgern aus dem ganzen Land. In diesem Jahr kam es während der fast vierstündigen Veranstaltung wiederholt zu Verbindungsproblemen, insbesondere bei Anrufen aus abgelegenen Regionen.
UN-Konferenz berät über Gleichstellung von Frauen
Auf einer UN-Konferenz in Paris haben Vertreter der Weltgemeinschaft über Schritte zur Gleichstellung von Frauen und Männern beraten. UN-Generalsekretär Antonio Guterres sagte am Mittwoch bei dem "Generation Equality Forum", es gebe weltweit noch "enorm viele diskriminierende Gesetze", die geändert werden müssten. Zudem seien Frauen in der Digital-Branche und im Bereich der künstlichen Intelligenz unterrepräsentiert.
Militär-Junta in Myanmar lässt tausende festgenommene Demonstranten frei
Die Militär-Junta in Myanmar hat zahlreiche Menschen freigelassen, die seit Anfang Februar bei Protesten gegen den Militärputsch festgenommen worden waren. Landesweit seien 2296 Menschen freigekommen, teilte die Junta am Mittwochabend mit. Unter den Freigelassenen waren auch mehrere Journalisten, die wegen ihrer Berichterstattung über die Proteste hinter Gittern saßen.
Steinmeier zu Staatsbesuch in Israel eingetroffen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seinen Staatsbesuch in Israel begonnen. Steinmeier landete am Mittwoch in Tel Aviv, wie die Nachrichtenagentur AFP aus seinem Umfeld erfuhr. Dort wollte das Staatsoberhaupt unter anderem den deutschen Verdienstorden an vier Menschen für ihr Engagement für das deutsch-israelische Verhältnis verleihen, unter ihnen der Schriftsteller David Grossmann.
US-Verteidigungsminister Austin würdigt deutschen Einsatz in Afghanistan
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat nach dem Bundeswehr-Abzug aus Afghanistan den Einsatz Deutschlands in dem Land gewürdigt. "Während wir den Nato-Einsatz dort beenden, erinnern wir uns an unsere gemeinsamen Opfer, unter anderem deutsche und amerikanische Soldaten, die den höchsten Preis gezahlt haben", sagte Austin am Mittwoch bei einem Treffen mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) im Pentagon. "Wir reden heute über gemeinsamen Bemühungen bei unserer Zusammenarbeit für anhaltenden Frieden und Sicherheit."
EU gibt im "Würstchen-Krieg" mit Großbritannien nach
Die EU-Kommission hat im Streit mit Großbritannien um Handelsregeln für Nordirland nach dem Brexit nachgegeben. Die "Gnadenfrist" für die die Anwendung von Bestimmungen für die Einfuhr von gekühlten Fleischwaren wie Würstchen in die britische Provinz werde um drei Monate bis zum 30. September verlängert, sagte EU-Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic am Mittwoch. Die EU stelle London damit aber "keinen Blankoscheck" aus. Die Ausnahme sei an "strenge Bedingungen" geknüpft.
Putin wirft USA Verwicklung in Zwischenfall im Schwarzen Meer vor
Russlands Präsident Wladimir Putin hat den USA vorgeworfen, in den Vorfall zwischen russischen Streitkräften und der britischen Marine im Schwarzen Meer in der vergangenen Woche verwickelt gewesen zu sein. "Es handelte sich dabei um eine Provokation", sagte Putin am Mittwoch während seiner jährlichen Fragestunde im Fernsehen. "Nicht nur die Briten, auch die Amerikaner waren daran beteiligt." Moskau habe am Tag des Vorfalls ein "US-Aufklärungsflugzeug" in dem Gebiet gesichtet.
Bundesregierung erwartet von Slowenien EU-Vorsitz im Interesse aller EU-Staaten
Die Bundesregierung erwartet von Slowenien nach der Übernahme der am Donnerstag beginnenden EU-Ratspräsidentschaft ein Vorgehen im Interesse aller Mitgliedstaaten. Es sei nicht die Rolle der Ratspräsidentschaft, "seine eigene Herangehensweise für alle 27 durchzusetzen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch. Der EU-Vorsitz müsse vielmehr "alle seine Kraft dafür einzusetzen, dass es unter den 27 zu Fortschritt, zu Lösungen und zu Einigkeit kommt".
Kinder haben ein geringes Krankheitsrisiko - aber leiden unter der Pandemie
Kinder und Jugendliche haben ein geringeres Risiko für eine schwere Corona-Erkrankung, sind aber von den Einschränkungen der Pandemie besonders betroffen. Das ist das Ergebnis eines Berichts der Bundesministerien für Gesundheit und Familie, den das Bundeskabinett am Mittwoch gebilligt hat. Kinder litten unter Bewegungsmangel, fühlten sich isoliert und hätten oft das Gefühl, nicht gehört zu werden, sagte Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) bei der Vorstellung des Berichts.
Früherer CDU-Generalsekretär Tauber kritisiert Umgang in CDU
Der ehemalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat den Umgang in seiner Partei kritisiert. "Ich habe in der Bundeswehr die Kameradschaft erlebt, die ich mir in meiner Partei immer gewünscht habe - das muss man leider so kritisch sagen", sagte der 46-Jährige dem Magazin "Stern" laut Vorabmeldung vom Mittwoch.
Merkel am Freitag zu Besuch bei Queen Elizabeth II.
Bei ihrem Besuch in Großbritannien wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag auch von Queen Elizabeth II. empfangen. Das Treffen werde am Nachmittag auf dem rund 40 Kilometer von London entfernten Schloss Windsor stattfinden, teilte der Buckingham-Palast am Mittwoch mit. Merkel sieht den Empfang durch die Queen nach Angaben der Bundesregierung als "eine Ehre an", über die sie sich sehr freue. Die beiden Frauen hatten sich zuletzt Mitte Juni am Rande des G7-Gipfels im südwestenglischen Cornwall getroffen.
Bundeswehr-Soldaten aus Afghanistan nach Deutschland zurückgekehrt
Fast 20 Jahre nach Beginn des Bundeswehr-Einsatzes sind die letzten deutschen Soldaten in die Bundesrepublik zurückgekehrt. Nach einer nächtlichen Zwischenlandung in Georgiens Hauptstadt Tiflis landeten die Rückkehrer am Mittwochnachmittag in mehreren Flugzeugen auf dem Fliegerstützpunkt Wunstorf bei Hannover. Die Soldaten hatten am Dienstag das deutsche Feldlager in Masar-i-Scharif verlassen.