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Letzte Nachrichten
Transgender gewinnt Justiz-Streit um Toilettenwahl in US-Schulen
Ein ehemaliger Schüler hat den seit Jahren andauernden Streit um die freie Toilettenwahl für Transgender an Schulen in den USA gewonnen. Der Oberste Gerichtshof lehnte am Montag einen Berufungsantrag der Schulbehörde des Bundesstaates Virginia ab. Der 22-jährige Gavin Grimm, der im Körper eines Mädchens geboren wurde, sich aber als Mann identifiziert, hatte jahrelang darum gekämpft, die Jungen-Toilette an seiner Schule benutzen zu dürfen.
Merkel warnt vor Aufbau von Feindbildern in Europa
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor dem Aufbau von Feindbildern in Europa gewarnt. "Es ist nicht gut, wenn man zuhause nicht klarkommt, in Europa den Feind oder den Gegner zu sehen", sagte Merkel am Montag bei einer Online-Diskussion mit Studierenden aus verschiedenen europäischen Staaten. Dies sei "ganz gefährlich", fügte die Kanzlerin hinzu.
Blinken erörtert bei Besuch im Vatikan Lage in Venezuela und anderen Krisenherden
Bei seinem Treffen mit Papst Franziskus im Vatikan hat US-Außenminister Antony Blinken die Krise in Venezuela sowie Konflikte in Syrien und anderen Weltregionen erörtert. Vor dem Oberhaupt der katholischen Kirche traf Blinken am Montag zunächst die Nummer zwei im Vatikan, Kardinal Pietro Parolin, sowie Erzbischof Paul Gallagher, dessen Position im Vatikan derjenigen eines Außenministers entspricht.
Belarus zieht seinen Botschafter aus Brüssel zu "Konsultationen" ab
Aus Protest gegen die jüngsten Sanktionen der EU hat Belarus den Abzug seines Botschafters in Brüssel zu "Konsultationen" angekündigt. Die Regierung setzte zudem ihre Teilnahme an der Östlichen Partnerschaft mit der EU aus, wie das belarussische Außenministerium am Montag mitteilte. "Wir können unsere Verpflichtungen aus diesem Abkommen im Zusammenhang mit den von der EU verhängten Sanktionen und Beschränkungen nicht erfüllen."
Deutsche Soldaten müssen nach Rückkehr aus Afghanistan in Quarantäne
Die aus Afghanistan zurückkehrenden Bundeswehrsoldaten erwartet in Deutschland eine zweiwöchige Pflichtquarantäne. Die Bundeswehr habe sich zu dieser Maßnahme entschlossen, um die Einschleppung der hoch ansteckenden Delta-Variante zu verhindern, berichtete der "Spiegel" am Montag. Die aus Indien stammende Variante des Coronavirus verbreitet sich derzeit stark im nahe gelegenen Afghanistan. Im Juni hatte sich nach "Spiegel"-Informationen ein deutscher Soldat in Afghanistan mit der Delta-Variante infiziert.
Behörden bemühen sich weiter um Klärung der Motive für Würzburger Messerangriff
Nach dem Messerangriff von Würzburg mit drei Toten und sieben teilweise Schwerstverletzten bemühen sich die Behörden weiter intensiv um Klärung der Motive. Vertreter der Bundes- wie der der bayerischen Landesregierung betonten am Montag, es gebe Hinweise auf eine psychische Erkrankung des Täters sowie zusätzlich Hinweise auf islamistische Propaganda in dessen Besitz. Ob etwaiger Islamismus entscheidend gewesen sei, sei unklar, betonte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU).
Deutschland und Slowenien wollen im Verteidigungsbereich enger kooperieren
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und ihr slowenischer Kollege Matej Tonin haben eine engere Kooperation im Verteidigungsbereich vereinbart. Im Rahmen der Modernisierung der slowenischen Streitkräfte werde Ljubljana auch in Deutschland hergestellte Gepanzerte Transport-Kraftfahrzeuge GTK Boxer anschaffen, sagte die Ministerin am Montag in der slowenischen Hauptstadt. Sie habe sich mit Tonin zudem darüber ausgetauscht, wie die Zusammenarbeit bei Einsätzen wie im westafrikanischen Mali gestärkt werden könne.
USA und Ukraine starten Manöver im Schwarzen Meer
Inmitten verschärfter Spannungen mit Moskau haben die Ukraine und die USA eine groß angelegte Militärübung im Schwarzen Meer begonnen. Das Manöver "Sea Breeze" soll von Montag an zwei Wochen lang andauern. 30 weitere Staaten, darunter viele Nato-Länder nehmen teil. Russland kritisierte die Übung als "Provokation".
USA und Ukraine starten von Moskau kritisiertes Militärmanöver im Schwarzen Meer
Inmitten verschärfter Spannungen mit Moskau haben die Ukraine und die USA zusammen mit mehr als 30 weiteren Staaten ein zweiwöchiges Militärmanöver im Schwarzen Meer begonnen. Bei der Eröffnungszeremonie in Odessa am Montag wertete der ukrainische Marine-Kommandeur Oleksej Neishpapa die Übungen als "starkes Signal zur Aufrechterhaltung von Stabilität und Frieden in der Region".
Merkel hofft auf gründliche Aufklärung des Messerangriffs von Würzburg
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft auf eine gründliche Aufklärung des Messerangriffs von Würzburg. "Die Ermittler werden alles tun, um aufzuklären, was den Mann zu diesen Morden trieb", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Es gebe offenbar "Hinweise auf islamistische Hasspropaganda" in der Wohnung des Tatverdächtigen, aber auch Hinweise auf psychische Probleme in der Vergangenheit. "Das eine muss das andere nicht ausschließen", sagte Seibert.
Merkel lehnt strengere Corona-Kontrollen bei Einreisenden derzeit ab
Die Bundesregierung lehnt eine Verschärfung der Einreisebestimmungen wegen der Corona-Pandemie zum jetzigen Zeitpunkt ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich am Montag klar gegen Grenzkontrollen aus, wie sie im vergangenen Jahr vorübergehend eingeführt worden waren. Grenzkontrollen seien "etwas sehr Hartes", sagte sie vor der Deutsch-Französischen Parlamentarierversammlung. Sie sei der Meinung, "dass sich so etwas nicht wiederholen sollte".
Bund plant derzeit keine strengeren Corona-Kontrollen bei Einreisenden
Die Bundesregierung lehnt eine Verschärfung der Einreisebestimmungen wegen der Corona-Pandemie zum jetzigen Zeitpunkt ab. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sehe "momentan keine Veranlassung für stationäre Grenzkontrollen", sagte ein Sprecher seines Ministeriums am Montag in Berlin. Auch das Bundesgesundheitsministerium erklärte, es sei "zur Zeit keine Änderung der Einreiseverordnung" geplant. es gebe derzeit schon ein "recht striktes Einreiseregime", sagte ein Sprecher.
Neue US-Luftangriffe gegen pro-iranische Milizen in Nahost
Zum zweiten Mal seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden haben die Vereinigten Staaten massive Luftangriffe gegen pro-iranische Kämpfer in Nahost geflogen. Attackiert wurden nach Angaben des Pentagon in der Nacht zum Montag zwei Ziele in Syrien und eines im Irak. Dabei wurden laut Informationen der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mindestens sieben Milizen-Kämpfer getötet und sechs weitere verletzt.
Iraks Regierungschef verurteilt US-Luftangriffe im Grenzgebiet zu Syrien
Der irakische Ministerpräsident Mustafa al-Kadhemi hat die US-Luftangriffe in seinem Land scharf verurteilt. Diese Angriffe stellten eine "eklatante und inakzeptable Verletzung der irakischen Souveränität und der irakischen nationalen Sicherheit dar", erklärte der Regierungschef am Montag in Bagdad. Der Irak lehne es ab, dass sein Staatsgebiet benutzt werde, "um Rechnungen zu begleichen".
Lambrecht erhofft sich von neuem Gesetz effektivere Löschung von Hass im Netz
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) erhofft sich vom neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz eine deutlich effektivere Löschung von Hasstiraden aus dem Netz. "Wer diffamiert oder bedroht wird, muss das ab sofort mit wenigen Klicks direkt vom betreffenden Posting aus melden können", erklärte die Ministerin am Montag anlässlich des Inkrafttretens der Neuregelung in Berlin.
Anklage gegen Ex-AfD-Abgeordneten wegen Aufforderns zu Straftaten erhoben
Die Generalstaatsanwaltschaft im rheinland-pfälzischen Koblenz hat gegen einen ehemaligen AfD-Abgeordneten des baden-württembergischen Landtags Anklage wegen öffentlichen Aufforderns zu Straftaten erhoben. Er soll im vergangenen September auf einer Demonstration gegen die Coronapolitik von Bund und Ländern in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz zum gewaltsamen Sturz der Bundesregierung aufgerufen haben, wie die Behörde am Montag mitteilte.
UNO fordert energisches Vorgehen gegen Diskriminierung von Schwarzen
Die UNO fordert weltweit ein konsequentes Vorgehen gegen rassistische Diskriminierung von Menschen schwarzer Hautfarbe. "Systemischer Rassismus bedarf einer systemischen Antwort", heißt es in einem am Montag von Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet in Genf vorgelegten Bericht. Durch die "Dehumanisierung von Menschen afrikanischer Herkunft" sei die Duldung von Diskriminierung, Ungleichheit und Gewalt kultiviert worden.
UNO fordert konsequentes Vorgehen gegen Diskriminierung von Schwarzen
Die UNO fordert weltweit ein konsequentes Vorgehen gegen rassistische Diskriminierung von Menschen schwarzer Hautfarbe. Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet legte am Montag dafür einen Vier-Punkte-Plan vor. Demnach sollen die generelle Leugnung von Rassismus ebenso beendet werden wie die Straflosigkeit von Mitarbeitern der Sicherheitskräfte, die rassistisch motivierte Menschenrechtsverstöße begehen.
Pjöngjang veröffentlicht Bürger-Kommentar über "ausgemergelten" Kim
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat deutlich abgenommen - und in einem höchst ungewöhnlichen Schritt hat die Staatsführung jetzt den Kommentar eines Bürgers zu dem Gewichtsverlust veröffentlicht. Kim sehe "ausgemergelt" aus, zitierte der Staatssender KCTV einen nicht namentlich genannten Einwohner der Hauptstadt Pjöngjang. Dies breche "das Herz der Menschen am meisten", berichtete der Bürger demnach. Jeder rede davon, wie ihm beim Anblick Kims "sofort die Tränen gekommen sind".
Kramp-Karrenbauer weist Kritik an Schutzkonzepten in Mali zurück
Nach dem Anschlag auf deutsche Soldaten in Mali hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) Kritik an den Schutzkonzepten zurückgewiesen. "An der Rettungskette ist nichts auszusetzen", sagte die Ministerin am Montagmorgen im Deutschlandfunk. Zwei zivile Hubschrauber seien zur Bergung der Verletzten vor Ort eingetroffen - "und das unterhalb der Zeit, die wir eigentlich vorgeben", sagte sie. Den vom Veteranen-Verband erhobenen Vorwurf, dass die Soldaten in Mali nur unzureichend geschützt seien, wies Kramp-Karrenbauer zurück.
Krankenkassen müssen Spracherkennungssoftware für behinderte Kinder zahlen
Krankenkassen müssen die Kosten für eine Spracherkennungssoftware zur Unterstützung des Schulunterrichts von behinderten Kindern übernehmen. Das entschied das Landessozialgericht der Bundesländer Niedersachsen und Bremen nach Angaben vom Montag. Auch die "Herstellung und Sicherung der Schulfähigkeit" gehöre zu den Aufgaben gesetzlicher Krankenkassen, hieß es in dem bereits rechtskräftigen Urteil vom April. (Az. L 4 KR 187/18)
Internationale Experten warnen vor verschärftem Vorgehen der Armee in Myanmar
In Myanmar droht nach Angaben internationaler Experten eine weitere Verschärfung der gewalttätigen Konfrontationen infolge des Militärputsches vom Februar. In einigen Gebieten hätten sich Milizen zur "Selbstverteidigung" gebildet, welche gegen die Armee kämpften, teilte am Montag die International Crisis Group (ICG) mit. Diese Milizen benutzten oft Jagdgewehre oder andere Waffen, die in Werkstätten im Dschungel hergestellt worden seien.
Schwedens Ministerpräsident Löfven tritt nach Misstrauensvotum zurück
Vor einer Woche hat er eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren - nun zieht Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven die Konsequenzen: Der Sozialdemokrat kündigte am Montag seinen Rücktritt an. Er wolle das Land vor Neuwahlen bewahren, die "nicht das Beste für Schweden" seien, sagte er in Stockholm zur Begründung. Damit liegt es nun am Parlamentspräsidenten, mit der Suche nach einem Nachfolger zu beginnen.
Öffentliche Verschuldung steigt im ersten Quartal auf über 2,2 Billionen Euro
Die Summe der öffentlichen Schulden in Deutschland ist im ersten Quartal des laufenden Jahres erstmals über 2,2 Billionen Euro gestiegen. Vor allem die Ausgaben für die Corona-Krisenmaßnahmen hätten die Schulden in die Höhe getrieben, teilte das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mit. Demnach erhöhten sich die Verbindlichkeiten des Staates und der Sozialversicherungen im Vergleich zum Vorquartal um 1,5 Prozent oder 33,6 Milliarden Euro auf 2,205 Billionen Euro.
Führender Journalist von "Apple Daily" festgenommen
In Hongkong ist ein prominenter Journalist der China-kritischen Zeitung "Apple Daily" festgenommen worden. Fung Wai Kong wurde am Sonntag am Flughafen der chinesischen Sonderverwaltungszone festgenommen, als er aus Hongkong ausreisen wollte, wie örtliche Medien am Montag berichteten. "Apple Daily" war in der vergangenen Woche zum letzten Mal erschienen, nachdem die Hongkonger Behörden den Druck auf das mit der Demokratiebewegung verbündete Blatt massiv erhöht hatten.
Immer mehr Geld wird dem deutschen Fiskus vorenthalten
Steuerhinterziehung ist ein immer weiter verbreitetes Phänomen: Die Gesamtsumme des Geldes, das Steuerzahler dem Fiskus vorenthalten, ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. Dies geht aus den am Montag der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Zahlen des Bundesfinanzministeriums hervor. Die im vergangenen Jahr in Urteilen und Strafbefehlen festgestellte Summe hinterzogener Steuern belaufe sich auf 1,25 Milliarden Euro, heißt es in einem Schreiben des Ministeriums an den FDP-Finanzexperten Markus Herbrand
Summe hinterzogener Steuern steigt 2020 auf rund 1,2 Milliarden Euro
In Deutschland werden nach Erkenntnissen des Bundesfinanzministeriums immer mehr Steuern hinterzogen. Die im vergangenen Jahr in Urteilen und Strafbefehlen festgestellte Summe hinterzogener Steuern belaufe sich auf 1,25 Milliarden Euro, heißt es in einem Schreiben des Ministeriums an der FDP-Finanzexperten Markus Herbrand, das AFP am Montag vorlag. Dies war deutlich mehr als in den Vorjahren: 2019 betrug die Summe 745 Millionen Euro, 2018 waren es 907 Millionen Euro und 2017 waren es 1,21 Milliarden Euro.
Motive des Messerangreifers von Würzburg weiterhin nicht genau bekannt
Nach dem Messerangriff von Würzburg sind die genaueren Hintergründe und Motive des Täters nach Angaben des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) weiterhin unklar. Die Frage, ob der Verdächtige zusätzlich zu einer psychischen Erkrankung auch als Terrorist einzustufen sei, lasse sich "zum gegenwärtigen Zeitpunkt so noch nicht beantworten", sagte er am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Die Ermittlungen dazu liefen.
Maas warnt vor wachsendem Einfluss von Islamisten
Vor einem Treffen der Anti-IS-Koalition in Rom hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) vor einem wachsenden Einfluss der Dschihadistenmiliz gewarnt. "Der IS in Irak und Syrien ist zurückgedrängt, aber nicht geschlagen, in anderen Regionen gewinnt er sogar an Einfluss", erklärte Maas am Montag. "In Rom werden wir deutlich machen: Wir lassen den Terroristen keinen Fußbreit, auch nicht in Afrika." Von Rom reist Maas weiter zu einem Treffen der "Syria Small Group" nach Bari, am Dienstag nimmt er im süditalienischen Matera am G20-Außenministertreffen teil. Ziel des G20-Treffens sei es, die Weichen zu stellen für den weltweiten Kampf gegen die Pandemie, erklärte Maas. "Jetzt ist die Zeit, die globalen Gesundheitsstrukturen für die kommende Gesundheitskrise fit zu machen. Wir müssen die Weltwirtschaft wieder auf die Beine bringen." (C. Fournier--BTZ)
Lauterbach ruft Stiko zu Überdenken von eingeschränkter Impf-Empfehlung für Kinder auf
Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat die Ständige Impfkommission (Stiko) aufgefordert, ihre eingeschränkte Empfehlung für Corona-Impfungen von Kindern zu überdenken. Die Stiko argumentiere, dass Covid-19 für Kinder harmlos sei, sagte Lauterbach der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Für die Delta-Variante gilt dies meiner Ansicht nach aber nicht", betonte er. In Großbritannien würden bereits viele Kinder mit Covid-19 in Krankenhäusern behandelt.
US-Armee fliegt Luftangriffe in irakisch-syrischem Grenzgebiet
Als Reaktion auf dutzende Attacken auf US-Ziele im Irak in den vergangenen Monaten hat die US-Armee Luftangriffe auf Einrichtungen pro-iranischer Milizen im irakisch-syrischen Grenzgebiet geflogen. Die "präzisen Defensiv-Angriffe" seien auf Anordnung von US-Präsident Joe Biden erfolgt, teilte der Pressesprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, am Sonntagabend (Ortszeit) mit. Nach Angaben von Aktivisten wurden bei den Angriffen mindestens fünf Milizen-Kämpfer getötet.
Tausende Menschen bei alternativer Queer-Parade in New York
In New York haben sich am Sonntag tausende Menschen an einer alternativen Queer-Parade beteiligt. Bei extrem hohen Temperaturen zogen die Demonstranten vom Bryant-Park im Stadtteil Manhattan zum berühmten Washington Square Park. Der alternative Queer-Marsch wird seit 2019 von der Bewegung Reclaim Pride Coalition veranstaltet, aus deren Sicht die große jährliche Pride-Parade in der US-Metropole zu kommerziell geworden ist.