Berliner Tageszeitung - UNO fordert energisches Vorgehen gegen Diskriminierung von Schwarzen

Der Bericht zum Rassismus gegen Schwarze war im vergangenen Jahr nach dem Tod des unbewaffneten Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz im US-Bundesstaat Minnesota in Auftrag gegeben worden. Der Fall hatte weltweit für Entsetzen und Wut gesorgt, Floyd wurde seither zur Symbolfigur für die verheerenden Auswirkungen von Rassismus und Polizeigewalt.

Es müssten die miteinander verknüpften Faktoren angegangen werden, die den Rassismus beförderten und zu "komplett vermeidbaren Tragödien" wie dem Tod Floyds führten, konstatierte Bachelet nun. Sie schlug dafür einen Vier-Punkte-Plan vor. Demnach sollen die generelle Leugnung von Rassismus ebenso beendet werden wie die Straflosigkeit von Mitarbeitern von Sicherheitskräften, die rassistisch motivierte Menschenrechtsverstöße begehen.

Ferner verlangt die UN-Menschenrechtskommissarin, die Stimmen von Afroamerikanern und Anti-Rassismus-Aktivisten stärker zur Geltung kommen zu lassen. Dazu sollen Bürgerrechtsorganisationen wie die US-Bewegung Black Lives Matter (Das Leben von Schwarzen zählt) staatlich bezuschusst werden. Zudem fordert Bachelet eine energischere Aufarbeitung der Geschichte von Rassismus und Sklaverei, auch in Form von Reparationszahlungen. Laut ihren Schlussfolgerungen geht es darum, Jahrhunderte der tiefverwurzelten Ausgrenzung und Gewalt zu überwinden.

Kein einziger Staat habe bislang in umfassender Weise "die vergangene oder aktuelle Auswirkung des systemischen Rassismus" aufgearbeitet, heißt es in dem Bericht. Dieser basiert auf Online-Konsultationen von 340 Menschen, die meisten von ihnen Schwarze.

Das UN-Menschenrechtsbüro erhielt für seine Untersuchung Infos zum Tod von 250 Afrikanern oder Menschen afrikanischer Herkunft in Europa und auf dem amerikanischen Kontinent. Mindestens 190 dieser Todesfälle wurden demnach durch Sicherheitskräfte verursacht. In vielen dieser Fälle wiesen die Informationen darauf hin, dass von den Getöteten keine "unmittelbare Bedrohung" für Leben oder Gesundheit anderer Menschen ausgegangen sei, heißt es in dem Bericht.

Dies gilt auch für George Floyd, der im Mai 2020 in Minneapolis gestorben war, nachdem der weiße Polizeibeamte Derek Chauvin neuneinhalb Minuten lang auf seinem Nacken gekniet hatte. Der Fall löste in den USA und zahlreichen anderen Staaten über Monate hinweg Großproteste gegen Polizeigewalt und Rassismus aus. Chauvin wurde am vergangenen Freitag zu 22 Jahren und sechs Monaten Gefängnis verurteilt.

(F. Dumont--BTZ)