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Letzte Nachrichten
Pride Parade in Tiflis nach gewaltsamen Angriffen abgesagt
Die Pride Parade in Georgiens Hauptstadt Tiflis ist nach gewaltsamen Angriffen auf LGTBQ-Aktivisten und Journalisten abgesagt worden. "Der Marsch wird heute nicht stattfinden", erklärten die Organisatoren am Montag auf Facebook. "Wir können keine Menschenleben riskieren", hieß es zur Begründung. Die Straßen seien "voller gewaltbereiter Angreifer".
Pride Parade in Tiflis nach gewaltsamen Auseinandersetzungen abgesagt
Die für Montag geplante Pride Parade in Tiflis ist nach gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Gegnern der Demonstration und der georgischen Polizei abgesagt worden. "Der Marsch wird heute nicht stattfinden", erklärten die Organisatoren auf Facebook. "Wir können keine Menschenleben riskieren", hieß es zur Begründung. Die Straßen seien "voller gewaltbereiter Angreifer".
Grüne stehen trotz Kritik zu Kanzlerkandidatin Baerbock
Die Grünen stehen trotz der jüngsten Kritik zu ihrer Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. "Wir kämpfen gemeinsam, wir sind ein gemeinsames Team mit Annalena Baerbock an der Spitze", sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Montag in Berlin. "Daran ändert sich nichts." Er verwies darauf, dass Ko-Parteichef Robert Habeck mit Baerbock das Spitzenduo der Grünen zur Bundestagswahl bilde und sich in der kommenden Woche wieder in den Wahlkampf einschalten werde.
Bewaffnete Angreifer entführen 140 Schüler aus Internat in Nigeria
Im Nordwesten Nigerias haben bewaffnete Angreifer 140 Schüler aus einem Internat entführt. Von 165 Schülern, die sich zum Zeitpunkt des Angriffs in dem Internat aufgehalten hätten, seien nur 25 den Entführern entkommen, sagte der Lehrer Emmanuel Paul von der betroffenen Bethel Baptist High School im Bundesstaat Kaduna am Montag der Nachrichtenagentur AFP. "Wir haben keine Ahnung, wohin die Schüler gebracht wurden."
Mann verletzt türkische Familie in Lübeck mit Reizgas
Ein Mann hat in Lübeck eine türkische Familie mit Reizgas verletzt. Es gebe Anhaltspunkte für einen fremdenfeindlichen Hintergrund, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei am Montag in der schleswig-holsteinischen Stadt mit.
Klima und Menschenrechte Themen bei Merkel, Macron und Xi
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben den chinesischen Staatschef Xi Jinping zu einem stärkeren Engagement für den Klimaschutz aufgerufen und sich besorgt über die Lage der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Volksrepublik gezeigt. Das teilten Regierungssprecher Steffen Seibert und Macrons Büro nach einer Videokonferenz der drei Politiker am Montag mit. Es war das zweite Gipfeltreffen in diesem Format seit Mitte April.
Merkel und Macron beraten per Videokonferenz mit Chinas Staatschef Xi
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollen am Montag erneut mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping beraten. Es sei eine gemeinsame Videokonferenz geplant, hieß es aus dem Elysée-Palast.
Bundesregierung plant keine Strafen bei versäumten Impfterminen
Die Bundesregierung hält nichts von Bußgeldern für sogenannte Impfschwänzer. Es gebe keine Planungen für Strafzahlungen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Er appellierte aber an die Bürgerinnen und Bürger, Termine rechtzeitig abzusagen. Lauter wurden zugleich die Forderungen nach einem Ende der Einschränkungen in der Corona-Pandemie.
Bundesregierung plant keine Strafen bei versäumten Corona-Impfterminen
Die Bundesregierung hat keine Pläne, Bußgelder für versäumte Corona-Impftermine einzuführen. Die Regierung habe keine Planungen für Strafzahlungen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Er appellierte aber an die Bürgerinnen und Bürger, Termine rechtzeitig abzusagen. Grundsätzlich rief er dazu auf, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen.
Vatikan: Papst nach Darm-Operation wohlauf
Papst Franziskus hat seine Darm-Operation gut überstanden. Der 84-Jährige sei in einem "guten Zustand", wach und könne selbstständig atmen, teilte der Vatikan am Montag mit. Der Pontifex werde voraussichtlich eine Woche im Krankenhaus bleiben.
Niederländisches Königspaar startet dreitägigen Staatsbesuch in Berlin
Das niederländische Königspaar ist zu seinem dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen. König Willem-Alexander und Königin Máxima wurden zum Auftakt am Montagvormittag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei Regen mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue empfangen. Sie trugen sich im Beisein von Steinmeier und seiner Frau Elke Büdenbender ins Gästebuch ein.
Niederländisches Königspaar zu dreitägigem Staatsbesuch in Berlin eingetroffen
Das niederländische Königspaar ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Berlin eingetroffen. König Willem-Alexander und Königin Máxima landeten am Montagvormittag auf dem Flughafen Berlin-Brandenburg und werden zunächst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seiner Frau Elke Büdenbender im Schloss Bellevue empfangen.
Mehr als tausend afghanische Soldaten vor Taliban nach Tadschikistan geflohen
Nach heftigen Kämpfen zwischen der afghanischen Armee und den radikalislamischen Taliban sind mehr als tausend Soldaten aus Afghanistan ins benachbarte Tadschikistan geflohen. 1037 Soldaten hätten in der Nacht zum Montag die Grenze überquert, "um ihr Leben zu retten", teilte das tadschikische Komitee für nationale Sicherheit mit. Die Taliban hätten "volle Kontrolle" über sechs Bezirke in der Provinz Badachschan im Nordosten Afghanistans erlangt.
Jugendpsychiater warnen nach Pandemiebelastung vor Leistungsstress in Schule
Angesichts der psychischen Belastungen für Kinder und Jugendliche in der Corona-Pandemie haben Kinder- und Jugendpsychiater vor zuviel Leistungsdruck in der Schule gewarnt. "Bereits jetzt weisen auch leistungsstarke Schülerinnen und Schüler aller Altersstufen vermehrt schulbezogene Leistungsängste auf, was sich in deutlich erhöhten Anmeldungen in Praxen und Ambulanzen widerspiegelt", erklärten mehrere Fachverbände am Montag in einem offenen Brief an Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU), Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) und die Kultusminister der Länder.
Zahl der Toten nach Absturz von philippinischem Militärflugzeug auf 50 gestiegen
Bei dem Absturz eines Militärflugzeugs in den Philippinen sind nach jüngsten Angaben mindestens 50 Menschen ums Leben gekommen. 47 Soldaten und drei Zivilisten seien bei dem verunglückten Landeanflug am Flughafen der südlichen Insel Jolo gestorben, teilte die Armee am Montag mit. 53 Menschen, die meisten von ihnen Soldaten, seien bei dem Unglück verletzt worden.
Maas fordert "neue Dynamik" in der nuklearen Abrüstung
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor dem Ministertreffen der Stockholm-Initiative in Madrid "eine neue Dynamik in der nuklearen Abrüstung" gefordert. "Wo Spannungen und Misstrauen überwiegen, da droht auch ein neues Wettrüsten. Deshalb brauchen wir mehr denn je Schritte, die Vertrauen durch nachprüfbare Absprachen zwischen Nuklearwaffenstaaten schaffen", erklärte der Minister am Montag. Er wolle noch "vor der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags" Fortschritte erzielen.
FDP für weitreichende Abschaffung von Beschränkungen für Corona-Geimpfte
Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, hat sich für eine weitreichende Abschaffung der Corona-Beschränkungen für vollständig Geimpfte ausgesprochen. In einem freiheitlichen Rechtsstaat dürften Grundrechte nur eingeschränkt werden, wenn eine Gefahr bestehe, sagte Buschmann am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Von geimpften Menschen gehe aber nach "menschlichem Ermessen keine relevante Gefahr" aus.
Biden feiert an Unabhängigkeitstag Erfolge im Kampf gegen Corona
US-Präsident Joe Biden hat zur Feier des Unabhängigkeitstags die Erfolge im Kampf gegen die Corona-Pandemie hervorgehoben. "Wir haben die Oberhand gewonnen", sagte Biden am Sonntag bei einem Empfang im Garten des Weißen Hauses. Das Coronavirus sei aber noch nicht besiegt, fügte er mit Blick auf die Ausbreitung der hochansteckenden Delta-Variante hinzu. Das Land könne dennoch mit Zuversicht in die Zukunft blicken.
Verfassunggebende Versammlung in Chile wählt indigene Vorsitzende
Die indigene Linguistin Elisa Loncón ist zur Vorsitzenden der verfassunggebenden Versammlung in Chile gewählt worden, die am Sonntag ihre Arbeit aufgenommen hat. "Diese Versammlung wird Chile verändern", sagte die Angehörige des indigenen Volkes der Mapuche, die die Bühne in traditioneller Tracht betrat. Sie hatte die Abstimmung im zweiten Wahlgang mit 96 von 155 Stimmen gewonnen.
Tusk: "Polnische Regierung hilft Putins Agenda"
Der polnische Oppositionsführer und ehemalige EU-Ratspräsident Donald Tusk hat der Regierung seiner Heimat vorgeworfen, sich politisch auf die Seite von Russlands Präsident Wladimir Putin zu schlagen. Der einzige Mensch, der nach den Entscheidungen der PiS "einen weiteren Champagner öffnet, ist Putin im Kreml", sagte Tusk am Sonntag. Hintergrund ist eine kürzlich unterzeichnete Erklärung von Polens Regierungspartei mit anderen europäischen rechtsgerichteten Parteien, in der sie mehr "Souveränität" für die EU-Mitgliedstaaten forderten und eine Allianz planten. Die "neuen Freunde" von PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski seien sich "in einer Sache ähnlich - Putins Russland liegt ihnen näher als die Europäische Union", sagte Tusk weiter, nachdem er am Vortag zum stellvertretenden Parteichef der oppositionellen Bürgerplattform (PO) gewählt worden war. "Die Konsequenzen können weitaus gefährlicher sein, als wir uns vorstellen können." Die gemeinsame Erklärung sei ein weiterer Schritt in Richtung "völliger Isolation" für Polen. Polens Regierung liegt seit Jahren im Streit mit den EU-Partnern, unter anderem wegen einer umstrittenen Justizreform. Der 64-jährige Tusk war von 2007 bis 2014 polnischer Ministerpräsident und von 2014 bis 2019 EU-Ratspräsident. Die gemeinsame Erklärung der PiS mit 15 weiteren Parteien war in dieser Woche unter anderem von der Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, dem rechtspopulistischen Rassemblement National von Marine Le Pen in Frankreich sowie der rechtsextremen Lega in Italien unterzeichnet worden. Auch der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), kritisierte den geplanten Zusammenschluss der 16 rechten und rechtsextremen Parteien. "Das einzige, was diese Truppe zusammenhält, ist das Ziel, Europa zu schwächen", sagte Weber der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe). Der EVP-Chef warnte zugleich vor einem weiteren Auseinanderdriften der EU. Die sich zusammenschließenden Parteien "stehen nicht für ein gemeinsames und starkes Europa, sondern für Egoismus und Spaltung". (N. Lebedew--BTZ)
Helfer der "Ocean Viking" retten mehr als 200 Flüchtlinge im Mittelmeer
Das Rettungsschiff "Ocean Viking" der europäischen Organisation SOS Méditerranée hat binnen weniger Tage mehr als 200 Menschen von überfüllten Flüchtlingsbooten im Mittelmeer gerettet. Unter den seit Donnerstag geretteten 203 Migranten seien 67 Minderjährige, erklärte die Organisation am Sonntag. Die Menschen wurden demnach in vier verschiedenen Rettungsaktionen aufgenommen. Sie kommen SOS Méditerranée zufolge aus Ägypten, Gambia, Libyen, Südsudan, Syrien und Tunesien.
USA feiern Unabhängigkeitstag und weitgehende Rückkehr zur Normalität
Mit Verwandtenbesuchen oder Ausflügen haben die Menschen in den Vereinigten Staaten am Sonntag den Unabhängigkeitstag begangen. Fast 50 Millionen US-Bürger verreisten über das verlängerte Feiertagswochenende, wie der Automobilverband AAA mitteilte. Dies seien kaum weniger als 2019, dem Jahr vor Beginn der Corona-Pandemie.
Südafrikas Ex-Präsident Zuma will Frist zum Haftantritt verstreichen lassen
Der zu einer Haftstrafe verurteilte südafrikanische Ex-Präsident Jacob Zuma hat wenige Stunden vor Ablauf einer Frist angekündigt, sich nicht der Polizei zu stellen. "Nicht nötig, dass ich heute ins Gefängnis gehe", sagte Zuma am Sonntag bei einer Pressekonferenz in seinem Wohnort Nkandla, in dem hunderte seiner Unterstützer seit Wochen campieren.
Ägypten gibt Containerschiff "Ever Given" am Mittwoch frei
Die ägyptischen Behörden geben in der kommenden Woche das Containerschiff "Ever Given" frei. Die Kanalbehörde teilte am Sonntag mit, bei einer Zeremonie am Mittwoch werde eine Einigung mit dem Schiffseigner unterzeichnet. Dann sei auch die "Abfahrt des Schiffes" geplant. Die "Ever Given" hatte den Suezkanal im März sechs Tage lang blockiert.
Versammlung in Chile beginnt mit Ausarbeitung einer neuen Verfassung
Die Ausarbeitung einer neuen Verfassung in Chile hat am Sonntag von Tumulten begleitet begonnen. Die Eröffnungssitzung der verfassunggebenden Versammlung in Santiago de Chile musste wegen Protesten vorübergehend unterbrochen werden, wie die Berichterstatterin des für Wahlen zuständigen Gerichts, Carmen Gloria Valladares, mitteilte. "Wir wollen eine Feier der Demokratie und keine Probleme, deshalb werden wir die Sitzung vorübergehend unterbrechen."
Luxemburgs Regierungschef wegen Corona zur Beobachtung im Krankenhaus
Luxemburgs Regierungschef Xavier Bettel ist eine Woche nach einem positiven Corona-Test zur Beobachtung ins Krankenhaus gekommen. Bettel werde vorsorglich für 24 Stunden im Krankenhaus bleiben, wo Untersuchungen vorgenommen werden sollten, teilte die Regierung mit. Bettel hatte am 6. Mai eine erste Dosis des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca erhalten.
Marine Le Pen: "Wir kehren nicht zum Front National zurück"
Trotz der Wahlschlappe des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN, Nationale Sammlungsbewegung) bei den jüngsten Regionalwahlen in Frankreich hält Parteichefin Marine Le Pen an ihrem Kurs fest: "Wir kehren nicht zum Front National zurück", sagte Le Pen am Sonntag in ihrer Rede auf dem Parteitag in Perpignan. Sie wolle die Partei weiterhin "allen politischen Kräften öffnen", bekräftigte sie und rief ihre Partei auf, bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr "den Sieg zu holen".
Steinmeier: Neue Regierung braucht "viel Mut" für Entscheidungen zum Klimaschutz
Angesichts des enormen politischen und gesellschaftlichen Veränderungsbedarfs im Kampf gegen den Klimawandel trägt die künftige deutsche Regierung nach Überzeugung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine immense Verantwortung. "Da ist viel Mut erforderlich für diejenigen, die nach dem September Regierungsverantwortung übernehmen", sagte Steinmeier in einem Interview mit der ZDF-Sendung "Berlin direkt", das am Sonntagabend ausgestrahlt werden sollte.
Nach Nato-Abzug mehr Geländegewinne für Taliban
Inmitten des Abzugs der Nato-Truppen aus Afghanistan gewinnen die radikalislamischen Taliban zunehmend an Boden. Nach heftigen Kämpfen in der Nacht zum Sonntag zogen sich die Regierungstruppen aus dem strategisch wichtigen Distrikt Pandschwai im Süden des Landes zurück, wie der Gouverneur des Bezirks, Hasti Mohammed, der Nachrichtenagentur AFP sagte. Zahlreiche Bewohner flohen in die Stadt Kandahar, die am Sonntag von einem tödlichen Anschlag erschüttert wurde. Wegen der Kämpfe flohen am Sonntag zahlreiche Familien aus der Region, wie Detsche Tageszeitung erfuhr. "Die Taliban haben auf unser Auto geschossen, als ich mit meiner Familie geflohen bin", sagte Giran, ein Bewohner von Pandschwai, bei seiner Ankunft in der Stadt Kandahar. Die Aufständischen würden von den Bergen auf alle Fahrzeuge schießen. "Die Taliban wollen keinen Frieden", sagte Giran. Die Taliban hatten in der Provinz Kandahar einst ihren Aufstand begonnen und von dort das ganze Land erobert, bis sie durch eine US-geführte Invasion im Jahr 2001 gestürzt worden waren. Zwei Tage vor der jetzigen Eroberung von Pandschwai hatten die USA und ihre Verbündeten die Räumung der Luftwaffenbasis Bagram verkündet, eines der wichtigsten Militärstützpunkte in Afghanistan. Von dort aus waren 20 Jahre lang Operationen gegen die Taliban und das Extremistennetzwerk Al-Kaida geführt worden. Der US-Truppenabzug soll bis Ende August komplett abgeschlossen sein. Der Konflikt erreichte am Sonntag auch die Provinzhauptstadt Kandahar, wo ein Sekretär des Gouverneurs bei einem Anschlag getötet wurde. Nach Angaben des Innenministeriums starb er bei der Explosion einer Bombe, die an seinem Auto befestigt war. Beobachter befürchten, dass die Taliban nach dem vollständigen Abzug der Nato-Streitkräfte aus Afghanistan wieder die Macht in dem Land an sich reißen könnten. Die Friedensgespräche zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban kommen nicht voran. Pandschwai ist bereits der fünfte Bezirk in der Provinz Kandahar, der in den vergangenen Wochen an die Taliban gefallen ist. Experten zufolge erklärt vor allem das Fehlen der US-Luftunterstützung die Erfolge der Aufständischen in den vergangenen Wochen. Das afghanische Verteidigungsministerium teilte seinerseits am Samstag mit, bei Kämpfen seien binnen 24 Stunden mehr als 300 Taliban-Kämpfer getötet worden, unter anderem in der südlichen Provinz Helmand. Die Taliban bestritten dies allerdings. (P.Tomczyk--DTZ)
Ruf nach mehr Corona-Vorsorge im neuen Schuljahr
Auf die Regierungen von Bund und Ländern wächst der Druck, vor Beginn des neuen Schuljahrs bessere Vorsorge zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu treffen. Die Virologin Melanie Brinkmann vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung (HZI) mahnte ein neues Testkonzept für Schulen an. Die FDP forderte eine "Garantie für Präsenzunterricht" im Herbst. Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock verlangte massive Investitionen unter anderem in Luftfilteranlagen für alle Klassenräume. Es sei "wichtig, auch Kinder und Jugendliche vor einer Infektion mit Sars-CoV-2 zu schützen", sagte die Virologin Brinkmann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Gerade jetzt, denn die Delta-Variante wird nach den Sommerferien sehr schnell durch die Schulen rauschen, wenn wir keine Vorsorge treffen", mahnte Brinkmann. "Leider gibt uns dieses Virus keine Verschnaufpause." Statt der weniger präzisen Antigen-Schnelltests spricht sich Brinkmann für den vermehrten Einsatz sogenannter Lolli-Tests oder Gurgeltests aus. "Das spart Kosten und kann per PCR ausgewertet werden", sagte die Virologin. Diese Testmethoden seien ein "phantastisches Tool bei der derzeitigen niedrigen Inzidenz, das sehr effektiv ist, wenn es regelmäßig durchgeführt wird". Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Katja Suding, sagte am Sonntag nach Information von Deutsche Tageszeitung: "Die Kultusministerkonferenz muss dafür jetzt zusammen mit dem Bund die Vorbereitungen treffen." Die Kultusminister sollten "zeitnah zusammenkommen, nicht erst wieder wie geplant im Oktober". Suding warnte davor, die Fehler aus dem vergangenen Sommer zu wiederholen. "Es ist vollkommen klar, was dringend zu tun ist: Jetzt müssen die Weichen für bessere Hygienekonzepte, Luftreiniger und inzidenzabhängige Lolli-Tests gestellt werden", sagte die FDP-Politikerin. Grünen-Chefin Baerbock forderte massive Investitionen in die Schulen. "Es muss eine Luftfilteranlage für jeden Klassenraum in diesem Land zur Verfügung gestellt werden", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung "Ouest-France". "Dieser Sommer muss dafür genutzt werden, dass Schulen sicher sind." Dazu zähle ein Impfangebot an Eltern, alle Lehrkräfte wie auch Schul-Hausmeister, um ein sicheres Umfeld für die Kinder zu schaffen. Linken-Chefin Janine Wissler forderte im "Spiegel", es müsse alles getan werden, um eine weitere Welle zu verhindern. Gebraucht würden "mehr Tests nach den Ferien, Luftfilter, mehr Schulbusse für den Herbst". (U.Stolizkaya--DTZ)
Anwohner: 25 Tote bei Zusammenstößen mit Armee in Myanmar
Bei Zusammenstößen mit der Armee sind in Myanmar nach Angaben von Dorfbewohnern mindestens 25 Zivilisten und Mitglieder sogenannter Verteidigungseinheiten getötet worden. Soldaten seien am Freitag in die Gemeinde Depayin im Zentrum des Landes gekommen und hätten das Feuer auf eine Ansiedlung in der Nähe des Dschungels eröffnet, berichteten Anwohner der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag. Die Aktion habe örtlichen Anti-Junta-Kämpfern gegolten.
Debatte um Corona-Impfungen für Jugendliche flammt wieder auf
Angesichts der Ausbreitung der neuen Delta-Variante des Coronavirus flammt die Diskussion um Schutzimpfungen für Jugendliche in Deutschland wieder auf. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) forderte die Ständige Impfkommission (Stiko) am Wochenende auf, sich für Immunisierungen von Jugendlichen auszusprechen. Auch SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach bekräftigte erneut die Position, Jugendliche schnell zu impfen.