Berlin
9 °C
München
10 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
8 °C
Potsdam
Leipzig
9 °C
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
5 °C
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Populist Schaparow gewinnt Präsidentenwahl in Kirgistan
Der Populist Sadyr Schaparow ist laut den ersten Auszählungsergebnissen als klarer Sieger aus der Präsidentenwahl in Kirgistan hervorgegangen. Auf Schaparow entfielen nach den am Sonntagnachmittag vorliegenden Teilergebnissen fast 80 Prozent der Stimmen. Zu diesem Zeitpunkt waren nach Angaben der Wahlkommission 90 Prozent der Stimmen ausgezählt. In einem zugleich abgehaltenen Referendum über Verfassungsänderungen stimmten die Kirgisen mit mehr als 80 Prozent für eine stärkere Rolle des Präsidenten.
Linken-Spitze wirbt für wirtschaftliches Umsteuern nach dem "Corona-Schock"
Die Linken-Spitze hat zum politischen Jahresauftakt der Partei für eine sozial-ökologische Wende geworben und in der Corona-Krise einen besseren Schutz der Arbeitnehmer gefordert. Das Bundestagswahljahr 2021 müsse "ein Jahr des Umsteuerns werden", hieß es in den am Sonntag veröffentlichen wirtschaftspolitischen Leitlinien der Partei. Für eine menschenwürdige Zukunft müssten Wirtschaft und Wohlstand "an ganz anderen, neuen Parametern und Zielen" ausgerichtet werden.
Dutzende Regierungsgegner bei Parlamentswahl in Kasachstan festgenommen
Am Rande der Parlamentswahl in Kasachstan sind dutzende Regierungsgegner festgenommen worden. Die Polizei umstellte am Sonntag in der größten Stadt Almaty laut dem Bericht eines AFP-Korrespondenten stundenlang zwei Gruppen von Aktivisten, die gegen den Urnengang protestierten. "Dutzende von uns sind festgenommen worden", sagte der Demonstrant Dschanbolat Mamay.
Zahl neuer Asylbewerber 2020 erneut deutlich gesunken
Die Zahl neuer Asylbewerber in Deutschland ist weiter rückläufig. Wie das Bundesinnenministerium am Sonntag mitteilte, wurden im vergangenen Jahr rund 76.000 Asylerstanträge gestellt - 31,5 Prozent oder rund 35.000 weniger als 2019. Die hauptsächlichen Herkunftsländer waren 2020 Syrien, Afghanistan, Irak und die Türkei. Zusätzlich wurden nach Angaben des Innenministeriums rund 26.500 Asylerstanträge für in Deutschland geborene Kinder im Alter von unter einem Jahr gestellt, sowie rund 19.500 Asylfolgeanträge. Insgesamt gab es demnach rund 122.000 Anträge.
Beim Thema Impfen kritisieren sich die Koalitionspartner gegenseitig
In Deutschland sind inzwischen mehr als 500.000 Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) kündigten am Wochenende verbesserte Abläufe an. Politiker unterschiedlicher Parteien verteidigten die deutsche und europäische Impfstrategie.
Österreichische Ministerin Aschbacher wegen Plagiatsaffäre zurückgetreten
Die österreichische Familien- und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) ist in Zusammenhang mit einer Plagiatsaffäre zurückgetreten. Die konservative Politikerin erklärte am Samstag, sie habe sich zum "Schutz" ihrer Familie zu dem Schritt entschlossen. Die 37-Jährige wies die gegen sie erhobenen Vorwürfe zurück und beklagte eine Vorverurteilung durch "politische Mitstreiter" und Medien. Nachfolger Aschbachers wird der parteilose Wirtschaftsexperte Martin Kocher, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA am Sonntag berichtete. Die Amtseinführung ist für Montag geplant.
Forderung nach "kreativen Lösungen" für Unterricht in Corona-Krise
Ob "kreative" Unterrichtslösungen oder mehr Planungssicherheit für Eltern und Kinder: Die Schulschließungen im Corona-Lockdown sorgen weiter für intensive Debatten. Zur besseren Unterstützung von Familien in dieser Ausnahmesituation sollen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nun neue Bildungsprogramme gesendet werden. Die geplante Ausweitung des Kinderkrankengelds nimmt einem Medienbericht zufolge unterdessen Gestalt an.
ARD sendet neue Bildungsprogramme für Kinder und Jugendliche
Die ARD baut im Corona-Lockdown ihr Bildungsangebot für Kinder und Jugendliche aus. "Wir möchten in dieser Ausnahmesituation eine Unterstützung für den Alltag sein und den Familien mit unserem erweiterten Bildungsangebot zur Seite stehen", teilte der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow am Sonntag mit. Neue Inhalte sind sowohl im Internet als auch im Fernsehen verfügbar.
Bericht: Regelung zu Corona-Kinderkrankengeld nimmt Gestalt an
Die geplante Ausweitung des Kinderkrankengelds nimmt einem Medienbericht zufolge Form an. Eltern, die wegen des Lockdowns die Leistung in Anspruch nehmen, sollen ihrer Krankenkasse eine Bescheinigung vorlegen müssen, dass Schule oder Kita geschlossen sind, berichtete das Nachrichtenportal "ThePioneer" (Montag) unter Berufung auf eine Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen. Die Regelung werde derzeit innerhalb der Bundesregierung abgestimmt und solle am kommenden Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden.
Armin Laschet spricht sich für Parteichef als Kanzlerkandidaten aus
Armin Laschet, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und Kandidat für den CDU-Vorsitz, hat sich dafür ausgesprochen, dass entweder der Parteichef der CDU oder der Vorsitzende der CSU Kanzlerkandidat werden soll. "Das ist erfolgreiche Tradition bei den Unionsparteien", sagte Laschet der "Bild am Sonntag". Er dementierte Spannungen zwischen ihm und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der als sein Tandempartner für den Vizevorsitz der CDU kandidiert und der laut Berichten eine eigene Kanzlerkandidatur ausgelotet haben soll.
Laschet und Spahn demonstrieren vor CDU-Parteitag Einigkeit
Knapp eine Woche vor dem Parteitag der CDU haben sich Armin Laschet und Jens Spahn, die als Team für den Parteivorsitz und den stellvertretenden Vorsitz antreten, ihrer gegenseitigen Loyalität versichert. Er fühle sich von Spahn nicht hintergangen, sagte NRW-Ministerpräsident Laschet der "Bild am Sonntag" mit Blick auf Berichte, denen zufolge Bundesgesundheitsminister Spahn eine eigene Kanzlerkandidatur erwäge. Spahn seinerseits sagte der "Welt am Sonntag", er werbe für Laschet als Parteichef.
Bericht: Grüne wollen für pflegende Angehörige drei Monate bezahlte Auszeit
Die Grünen wollen Arbeitnehmer, die sich in der Corona-Pandemie verstärkt um pflegebedürftige Angehörige zu Hause kümmern, einem Medienbericht zufolge stärker als bislang mit staatlich bezahlten Auszeiten unterstützen. Dazu solle pflegenden Angehörigen ermöglicht werden, "drei Monate bei Lohnersatz freigestellt zu werden, ähnlich wie beim Elterngeld, damit sie ihre Erwerbstätigkeit nicht aufgeben müssen", berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben) unter Berufung auf Auszüge eines Strategiepapiers.
Medien: Mike Pence nimmt an Bidens Amtseinführung teil
US-Vizepräsident Mike Pence wird Medienberichten zufolge an der bevorstehenden Amtseinführung des künftigen Präsidenten Joe Biden teilnehmen. Unter Berufung auf hochrangige Regierungsbeamte berichteten mehrere US-Medien am Samstag, Pence habe beschlossen, Bidens Vereidigung am 20. Januar beizuwohnen. Der abgewählte Präsident Donald Trump hingegen hatte verkündet, an der Zeremonie nicht teilzunehmen.
Ziemiak fürchtet "härtesten Bundestagswahlkampf" aller Zeiten
Nach der Erstürmung des US-Kapitols in Washington hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak vor einer weiteren Polarisierung auch in Deutschland gewarnt. Er erwarte einen "harten und kräftezehrenden Bundestagswahlkampf - vielleicht den härtesten, den dieses Land je erlebt hat", sagte Ziemiak in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Mit Blick auf die Ereignisse in den USA betonte er: "Natürlich machen mir auch Auseinandersetzungen im Hinblick auf den Wahlkampf in Deutschland Sorgen."
Ex-Pentagon-Chef fordert Reform von System zur Atomwaffenkontrolle in den USA
In der Debatte um die Macht des US-Präsidenten über die Atomwaffen des Landes hat der frühere Pentagon-Chef William Perry eine Reform des bisherigen Systems angemahnt. Sobald der künftige US-Präsident Joe Biden vereidigt sei, sollte dieser verkünden, "seine Befugnis zur Nutzung von Atomwaffen mit einer ausgewählten Gruppe im Kongress zu teilen", schrieb Perry in einem gemeinsamen Gastbeitrag mit dem Politikexperten Tom Collina für das Magazin "Politico".
Nationalistischer Regierungschef Favorit bei Präsidentschaftswahl in Kirgistan
Rund drei Monate nach den heftigen Unruhen in Kirgistan haben die Menschen in dem zentralasiatischen Land einen neuen Präsidenten gewählt. Die Wahllokale öffneten am Sonntag um 08.00 Uhr (Ortszeit, 03.00 MEZ), mit ersten Ergebnissen wird nach dem Ende der Abstimmung um 20.00 Uhr (15.00 Uhr MEZ) gerechnet. Als Favorit galt der bisherige Regierungschef Sadyr Schaparow, der sich im Oktober nach dem Rücktritt von Präsident Sooronbai Dscheenbekow auch zum Staatschef erklärt hatte.
Parlamentswahl in Kasachstan hat begonnen
In Kasachstan hat die Parlamentswahl begonnen. Die Wahllokale in dem zentralasiatischen Land öffneten am Sonntag um 07.00 Uhr (Ortszeit; 02.00 MEZ), erste Hochrechnungen werden nach dem Ende der Abstimmung um 20.00 Uhr (14.00 MEZ) erwartet. Als Favoritin in das Rennen ging die Regierungspartei Nur-Otan von Präsident Kassym-Schomart Tokajew. Die einzige echte Oppositionspartei boykottierte den Urnengang.
Twitter entfernt Beitrag zu Impfungen von Irans geistlichem Oberhaupt Chamenei
Der US-Online-Dienst Twitter hat einen Beitrag von Irans geistlichem Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei entfernt, in dem dieser Corona-Impfstoffe aus den USA und Großbritannien als "nicht vertrauenswürdig" bezeichnet hatte. Der Tweet Chameneis habe gegen die Unternehmensrichtlinien zum Umgang mit Falschinformationen über die Corona-Pandemie verstoßen und sei deshalb gelöscht worden, sagte ein Twitter-Sprecher am Samstag.
US-Justiz erhebt nach Sturm auf Kapitol Anklage gegen weitere Beteiligte
Nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol hat die US-Justiz Anklage gegen drei weitere Beteiligte erhoben. Unter den Verdächtigen waren nach Angaben der Staatsanwaltschaft vom Samstag der Politiker Derrick Evans aus West Virginia und der bekannte Verschwörungstheoretiker Jacob Anthony Chansley, der bei dem Vorfall am vergangenen Mittwoch wegen seines auffallenden Kopfschmucks aus Fell und Hörnern aufgefallen war.
Spahn dementiert Berichte über eigene Kanzlerkandidatur
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwägt nach eigenen Angaben keine kurzfristige Kandidatur als Kanzlerkandidat der Union. "Nein, ich trete als stellvertretender Vorsitzender der CDU an", sagte Spahn im Interview mit der "Welt am Sonntag" mit Blick auf Medienberichte, wonach er vor dem digitalen CDU-Parteitag am 16. Januar seine Chancen auf eine eigene Kandidatur ausgelotet habe.
Polizei verstärkt nach Sturm auf US-Kapitol Schutz des Bundestags
Besserer Schutz für den Deutschen Bundestag: Nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol in Washington hat die Berliner Landespolizei eine Verstärkung ihrer Kräfte im Umfeld des Reichstagsgebäudes veranlasst. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Schreiben von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) an die Abgeordneten.
Söder warnt vor Radikalisierung der "Querdenker"-Szene
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor einer Radikalisierung der sogenannten Querdenker-Szene gewarnt. "Auch wenn die Umfragewerte der AfD sinken, besteht die Gefahr, dass sich aus ihrem Umfeld heraus in Deutschland ein Corona-Mob oder eine Art Corona-RAF bilden könnte, die zunehmend aggressiver und sogar gewalttätig werden könnte", sagte Söder im Interview mit der "Welt am Sonntag".
Pompeo erklärt Praxis von offiziellen Kontakten mit Taiwan für beendet
Der scheidende US-Außenminister Mike Pompeo hat die jahrzehntelange Praxis von offiziellen Kontakten zwischen Washington und Taipeh für beendet erklärt. Die "komplexen internen Beschränkungen" unter anderem für US-Diplomaten im Umgang mit Taiwan werde es nicht mehr geben, erklärte Pompeo am Samstag in Washington. Sie seien ein "Versuch zur Beschwichtigung des kommunistischen Regimes in Peking" gewesen, der nun beendet sei.
Maas bietet USA "Marshallplan für Demokratie" an
Nach der Erstürmung des Kapitols durch militante Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) den Vereinigten Staaten eine enge Zusammenarbeit zum Schutz der Demokratie angeboten. "Wir sind bereit, mit den USA an einem gemeinsamen Marshallplan für die Demokratie zu arbeiten", erklärte Maas am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Die Spaltung in unseren Ländern bei den Wurzeln zu packen, ist eine der größten Aufgaben für die USA und Europa."
Impf-Chaos: Merkel versucht es jetzt mal mit großen Durchhalteparolen
Das Impfchaos wird sich für immer in das Gedächtnis des deutschen Volkes einbrennen und scheinbar geht gerade deshalb, im Wahljahr 2021, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die mediale Offensive, mit Durchhaltepoarolen!Die kommenden Wochen in der Corona-Krise sind nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "die wohl schwierigsten der Pandemie" kolportiert die deutsche Kanzlerin und versucht Hoffnung zu verbreiten, auf Besserung. "Je konsequenter wir heute sind, desto schneller werden wir den Zustand der Kontrolle wiederherstellen können, desto kürzer wird die Zeit sein, in der wir mit solchen Einschränkungen leben müssen", sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft. "Besonnenheit in diesen schweren Januarwochen und Rücksicht aufeinander werden sich auszahlen."
Gesundheitskommission: China "bereit" für Start der WHO-Mission
China ist nach Aussage der Nationalen Gesundheitskommission "bereit" für die Ankunft eines Expertenteams der Weltgesundheitsorganisation (WHO), das die Ursprünge des Coronavirus erforschen soll. "Der genaue Zeitpunkt" für das Eintreffen der Experten werde derzeit festgelegt, sagte der Vize-Chef der Gesundheitskommission, Zeng Yixin, am Samstag in Peking. Am Dienstag hatte die WHO Verzögerungen beim Start der Mission bekannt gegeben. Sie machte dafür China verantwortlich.
Kramp-Karrenbauer fabuliert im Impfstreit von Wahlkampf-Taktik
Im Streit um die Impfstrategie hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer dem Koalitionspartner SPD vorgeworfen, in den Wahlkampf-Modus umgeschaltet zu haben. Inmitten der Pandemie betreibe die Partei mit der Debatte über das Impfen Wahlkampf, kritisierte Kramp-Karrenbauer nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Die SPD habe "anscheinend den Weg der Vernunft verlassen".
Störaktion von AfD-Gästen im Bundestag hat Konsequenzen
Die Störaktionen von Gästen der AfD-Fraktion im Bundestag im November haben für die Beteiligten Konsequenzen. Gegen mehrere Personen seien Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden, sagte eine Sprecherin der Bundestagsverwaltung nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Mit der Verhängung von Hausverboten sei "in Kürze" zu rechnen.
US-Justiz erhebt wegen Oster-Anschlägen in Sri Lanka Anklage gegen drei Männer
Die US-Justiz hat Anklage gegen drei Männer erhoben, die an den Oster-Anschlägen in Sri Lanka im Jahr 2019 beteiligt gewesen sein sollen. Die drei Verdächtigen gehörten dem Ableger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Sri Lanka an, erklärte das US-Justizministerium am Freitag (Ortszeit). Bei den Anschlägen auf drei Kirchen und drei Hotels in Sri Lanka am 21. April 2019 waren 268 Menschen getötet worden, darunter fünf US-Bürger.
Trump wirft Twitter nach Konto-Sperrung Einschränkung der Redefreiheit vor
Nach der dauerhaften Sperrung seines privaten Twitter-Kontos hat der scheidende US-Präsident Donald Trump dem Online-Dienst vorgeworfen, ihn und seine Anhänger "zum Schweigen" bringen zu wollen. In einem vom offiziellen Twitter-Konto des US-Präsidenten aus gesendeten Beitrag warf Trump dem kalifornischen Unternehmen am Freitag (Ortszeit) vor, "die Redefreiheit immer weiter" einzuschränken.
US-Medium: Erste republikanische Senatorin fordert Trump zu Rücktritt auf
Zum ersten Mal hat sich laut einem US-Medienbericht eine republikanische US-Senatorin den Rufen nach einem Rücktritt von Präsident Donald Trump angeschlossen. Lisa Murkowski, die in der Parlamentskammer den Bundesstaat Alaska vertritt, sagte laut der Zeitung "Anchorage Daily News" am Freitag (Ortszeit): "Ich will, dass er zurücktritt. Ich will ihn raus haben." Trump habe "genug Schaden angerichtet".
Kim Jong Un sieht in den USA den "größten Feind" Nordkoreas
Weniger als zwei Wochen vor der Amtseinführung des gewählten US-Präsidenten Joe Biden hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un die Vereinigten Staaten als "größten Feind" seines Landes bezeichnet. Pjöngjang müsse sich darauf konzentrieren, die "USA zu zerrütten", sagte Kim laut Staatsmedienberichten am Samstag beim alle fünf Jahre stattfinden Kongress der von ihm geführten Partei der Arbeit Koreas. Die USA seien das "größte Hindernis für unsere Revolution", fuhr Kim demnach fort.