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Letzte Nachrichten
Papst gewährt Hamburger Erzbischof nach Rücktrittsersuchen "Auszeit"
Der Papst hat dem Hamburger Erzbischof Stefan Heße nach dessen Rücktrittersuchen im Zuge des Skandals um die Aufarbeitung von sexuellen Missbrauchsfällen zunächst eine "Auszeit" gewährt. Das teilte das Hamburger Erzbistum am Montag unter Verweis auf eine "erste Antwort" von Papst Franziskus auf Heßes eigenes Angebot zum Amtsverzicht mit. Eine Entscheidung über das Ersuchen des Erzbischofs sei damit noch nicht verbunden, betonte ein Sprecher.
EU-Spitzen reisen zu Treffen mit Erdogan in die Türkei
Die EU setzt ihre Bemühungen um eine Verbesserung der Beziehungen mit der Türkei fort. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel reisen am Dienstag kommender Woche in die Türkei, wie ein EU-Sprecher mitteilte. Demnach ist dort ein Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan geplant.
Prozess gegen früheren Bundeswehrsoldaten startet zwei Tage später
Der Beginn des Prozesses gegen den ehemaligen Bundeswehrsoldaten Franco A. wegen eines mutmaßlich geplanten Anschlags verzögert sich um zwei Tage. Wie das Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) am Montag mitteilte, ist der erste Verhandlungstag nach neuestem Stand nun für den 20. Mai statt für den 18. Mai angesetzt. Für den Prozess wurden zunächst 13 Verhandlungstage bis Mitte August eingeplant.
Brüssel sieht Start von Corona-Hilfsfonds zur Jahresmitte nicht in Gefahr
Die EU-Kommission sieht den geplanten Start des europäischen Corona-Hilfsfonds zur Jahresmitte durch den vorläufigen Stopp des Ratifizierungsprozesses in Deutschland nicht in Gefahr. Die Behörde sei überzeugt, dass die Rechtmäßigkeit des Fonds "in Ordnung" sei , sagte ein Sprecher am Montag. Brüssel sei zuversichtlich, dass das Bundesverfassungsgericht in der Frage nun "schnell entscheiden" werde.
Laschet verteidigt nach Merkels Kritik Kurs in der Corona-Pandemie
Nach der Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Kurs mancher Länder in der Corona-Pandemie hat CDU-Chef Armin Laschet sein Vorgehen als NRW-Ministerpräsident verteidigt. "Nordrhein-Westfalen hat die Notbremse flächendeckend verpflichtend für alle Landkreise umgesetzt", sagte Laschet am Montag nach einer CDU-Präsidiumssitzung. Darüber hinaus sei eine Terminvereinbarung in Geschäften mit einem Corona-Test möglich.
Seehofer fordert nach Merkel-Schelte Führungsrolle des Bundes in der Pandemie
Nach der deutlichen Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an der Corona-Politik einiger Bundesländer fordert Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eine Gesetzesänderung, damit der Bund das Kommando übernehmen kann. Der Bund müsse schnell von seiner Gesetzgebungskompetenz in dieser Frage Gebrauch machen, sagte er am Montag der "Süddeutschen Zeitung". NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wies Merkels Kritik ebenso zurück wie Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke).
Polizei: Selbstmordattentäter in Indonesien waren frisch verheiratete Eheleute
Bei den beiden Selbstmordattentätern, die am Sonntag einen Anschlag auf eine Kirche in Indonesien verübt haben, handelte es sich nach Polizeiangaben um frisch verheiratete Eheleute. Die beiden bei dem Anschlag getöteten Angreifer seien Teil einer extremistischen Organisation gewesen, die der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) nahesteht, erklärte die Polizei am Montag. Einsatzkräfte einer Anti-Terror-Einheit durchsuchten derweil die Wohnung des Paares in der Stadt Makassar.
Ramelow kritisiert Merkels "Tonart" gegenüber Ländern
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat den Ton von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegenüber den Ländern kritisiert. Er sei es "wirklich leid, mir anhören zu müssen, was man hätte tun müssen, aber selbst tatsächlich nichts getan hat", sagte Ramelow am Montag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Menschen in Myanmar demonstrieren trotz brutaler Unterdrückung erneut gegen Junta
Nach der beispiellosen Gewalt in Myanmar am Wochenende sind in mehreren Städten des südostasiatischen Landes erneut hunderte Menschen gegen die Militärmachthaber auf die Straße gegangen. Im Bundesstaat Kachin demonstrierten Menschen am Montag bereits vor dem Morgengrauen, wie örtliche Medien berichteten. Auch in den Städten Monywa, Mawlamyin und Plate gab es demnach Proteste.
Trotz brutaler Unterdrückung erneute Demonstrationen gegen Junta in Myanmar
Trotz der brutalen Niederschlagung friedlicher Demonstrationen in Myanmar am Wochenende sind in dem südostasiatischen Land auch am Montag wieder hunderte Menschen gegen die Militärmachthaber auf die Straße gegangen. Die ersten Demonstrationen begannen laut örtlichen Medien bereits vor dem Morgengrauen. Mit Blick auf das gewaltsame Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten am Samstag sprach die Bundesregierung von einem "neuen traurigen Tiefpunkt" der brutalen Gewalt in Myanmar.
Merkel: Bund-Länder-Gipfel zu Corona-Politik "Zäsur"
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ein deutlich härteres Vorgehen in der Corona-Pandemie gefordert und den jüngsten Bund-Länder-Gipfel als "Zäsur" bezeichnet. So könne es nicht weitergehen, sagte Merkel am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will". Merkel forderte die Länder zu entschiedenem Handeln auf, brachte aber auch Initiativen des Bundes ins Spiel. Sie lehnte Öffnungsschritte momentan klar ab und bezeichnete stattdessen Ausgangsbeschränkungen als "wichtiges Mittel" bei hohen Infektionszahlen. "Wir müssen mit großer Ernsthaftigkeit die geeigneten Maßnahmen einsetzen", sagte Merkel. Sie würde den Satz wiederholen, den sie vor einem Jahr an die Bürgerinnen und Bürger gerichtet habe: "Es ist ernst, bitte nehmen Sie es ernst." Der Instrumentenkasten sei durch die Beschlüsse von Bund und Ländern da. Doch die Umsetzung sei nicht so, dass sie überzeugt sei, dass die dritte Corona-Welle gebrochen werde. Die Länder müssten jetzt nachlegen, sonst müsse sie etwa über ein Vorgehen durch das Infektionsschutzgesetz nachdenken. Der Bund sei verpflichtet, das Infektionsgeschehen einzudämmen. Merkel betonte zugleich, Bund und Länder müssten immer miteinander handeln. Sie verwies darauf, dass dies über die Ministerpräsidentenkonferenz, aber auch über Bundestag und Bundesrat geschehen könne. Die Kanzlerin forderte harte Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie. Sie bezeichnete dabei Ausgangsbeschränkungen als ein "ganz wichtiges Mittel", dies gelte gerade in den Abendstunden. Sie brachte zudem neue Kontaktbeschränkungen ins Spiel, "um das exponentielle Wachstum zu stoppen". Merkel appellierte auch, die Vorgaben zur Arbeit im Homeoffice besser umzusetzen. Diese Verpflichtung sei zu "lasch" geworden. Wer zur Arbeit gehe, müsse zweimal die Woche getestet werden. Schulen könnten bei hohen Infektionszahlen nur geöffnet werden, wenn zweimal die Woche getestet werde. Durch die von Bund und Ländern beschlossene "Notbremse" gibt es nach Ansicht Merkels Handlungsmöglichkeiten. Diese werde aber leider nicht überall eingehalten. Sogenannten Modellversuchen zur Öffnung von Bereichen des gesellschaftlichen Lebens trotz hoher Corona-Inzidenzzahlen erteilte Merkel eine Absage. Sie glaube nicht, "dass das ein Weg ist, der uns zum Brechen der dritten Welle führt", sagte die Kanzlerin. Im Saarland etwa, das entsprechende Pläne für die Zeit nach Ostern angekündigt hat, sei angesichts steigender Infektionszahlen dafür "die Grundlage nicht gegeben". Dies sei eine "sehr gewagte Ankündigung" von Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) gewesen, über welche sie "nicht so glücklich" gewesen sei. Die Kanzlerin sieht momentan allerdings keine Notwendigkeit für einen raschen Corona-Gipfel mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder. "Wir brauchen keine Ministerpräsidentenkonferenz, sondern brauchen Handeln in den Ländern." Es seien noch "nicht alle so illusionsfrei, dass dieses Virus nicht mit sich verhandeln lässt". Es sei noch zu viel Hoffnung im Spiel. Bund und Länder hatten in der Nacht zum Dienstag zunächst einen Oster-Lockdown vereinbart. Dieser Beschluss mit zusätzlichen Ruhetagen am Gründonnerstag und Ostersamstag wurde kurz darauf wieder zurückgenommen. Merkel erklärte dazu am Mittwoch, dies sei "einzig und allein" ihr Fehler gewesen - und sie bitte die Bürger um "Verzeihung". Sie habe dies getan, weil sie für Verunsicherung gesorgt habe, sagte Merkel in der ARD. Mit einem "Angebot der Ruhe" sei das Land "im Grunde in Unruhe" versetzt worden. (O. Karlsson--BTZ)
USA: Biden entsetzt über Junta-Gewalt in Myanmar
US-Präsident Joe Biden und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell haben das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten in Myanmar scharf verurteilt. "Es ist schrecklich", sagte Biden am Sonntag in seinem Heimatstaat Delaware. "Es ist absolut skandalös und nach den mir vorliegenden Informationen sind sehr viele Menschen vollkommen unnötig getötet worden." Borrell verurteilte die "blinde Gewalt" in Myanmar. Die Eskalation der Gewalt sei "inakzeptabel". Am Samstag waren in Myanmar nach UN-Angaben mindestens 107 Menschen - darunter sieben Kinder - von Sicherheitskräften erschossen worden. Örtliche Medien berichteten von 114 Toten. Es war der bislang blutigste Tag der Proteste gegen die Militärherrschaft in Myanmar seit Anfang Februar. Borrell sprach am Sonntagabend von einem "Tag des Grauens und der Schande". Er verurteilte die "blinde Gewalt gegen das Volk von Myanmar" und rief die Militärführer auf, "diesen unsinnigen Weg zu verlassen". "Diese Tragödie muss aufhören", forderte Borrell. Die EU werde weiter Mechanismen, "darunter Sanktionen", nutzen, um gegen diejenigen vorzugehen, die für die Gewalt und für den Rückschritt auf dem Weg zu Demokratie und Frieden in dem asiatischen Land verantwortlich seien, erklärte der EU-Außenbeauftragte. Die Verantwortlichen für "diese schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen" müssten zur Verantwortung gezogen werden. Die EU hatte am 22. März gegen Junta-Chef Min Aung Hlaing und neun weitere hochrangige Militärvertreter sowie den Vorsitzenden der Wahlkommission Einreiseverbote und Vermögenssperren in Kraft gesetzt Bei neuen Protesten am Sonntag wurden erneut mehrere Menschen getötet. Staatliche Medien bestätigten den Tod von zwei Männern und zwei Frauen in Monywa. Auch in Myingyan wurde laut Rettungskräften eine Frau getötet. Seit dem Militärputsch vor rund acht Wochen sieht sich die Junta in Myanmar massiven Protesten gegenüber, gegen die sie äußerst brutal vorgeht. Mehr als 2600 Demonstranten wurden seit Beginn der Proteste festgenommen, insgesamt mehr als 420 Menschen wurden nach Angaben von örtlichen Menschenrechtsaktivisten getötet. Die Demonstranten fordern unter anderem die Freilassung der entmachteten De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi und eine Rückkehr zur Demokratie. (F. Schulze--BTZ)
UNO beziffert Bedarf für Syrien-Flüchtlinge auf mehr als zehn Milliarden Dollar
Vor der internationalen Syrien-Geberkonferenz hat die UNO den Bedarf für Flüchtlinge in- und außerhalb des Bürgerkriegslandes in diesem Jahr auf mehr als zehn Milliarden Dollar (8,5 Milliarden Euro) beziffert. Davon seien mindestens 4,2 Milliarden Dollar für humanitäre Hilfe in Syrien selbst nötig, erklärten die Vereinten Nationen am Montag. Weitere 5,8 Milliarden Euro würden gebraucht, um Flüchtlinge zu unterstützen, die in Nachbarländer in der Region geflohen seien.
Bovenschulte hält Nutzen von Ausgangssperren für "relativ begrenzt"
Ausgangssperren sind nach Auffassung des Bremer Bürgermeisters Andreas Bovenschulte (SPD) nur bedingt als Mittel im Kampf gegen die aktuell stark steigende Corona-Zahlen geeignet. Laut einer wissenschaftlichen Untersuchung sei der zusätzliche Effekt in Ländern mit ohnehin harten Lockdownmaßnahmen "relativ begrenzt", sagte Bovenschulte am Montag im Deutschlandfunk. Er sei vor allem dafür, zuvor "alle milderen Mittel" im Kampf gegen die Pandemie auzuschöpfen.
Australien: Premier baut wegen Skandalen sein Kabinett um
Vor dem Hintergrund zweier Missbrauchsskandale hat Australiens Premierminister Scott Morrison sein Kabinett umgebaut. Die bisherige Verteidigungsministerin Linda Reynolds erhielt am Montag das weniger prestigeträchtige Ressort für staatliche Leistungen, der bisherige Justizminister Christian Porter übernahm das Wissenschaftsministerium. Beide Politiker waren zuvor wochenlang vom Dienst freigestellt.
Danke Herr Spahn! Impfzentren über Ostertage geschlossen
Über die Osterfeiertage bleibt in Deutschland eine ganze Reihe von Impfzentren geschlossen. So wird beispielsweise in den Impfzentren in Brandenburg an Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag nicht gearbeitet, wie eine Umfrage vom Montag in den Bundesländern ergab. Im Saarland wird sonntags generell nicht geimpft, ein Skandal ohne Glechen in letztendlicher Verantwortung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).
Linke: Fraktionschef Bartsch gegen bundesweite Ausgangssperre
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat sich gegen bundesweite pauschale Ausgangssperren wegen der Corona-Krise ausgesprochen. Ausgangssperren seien "ein wirklich hartes Mittel, das man nur im äußerten Notfall anwenden soll", sagte er am Montag im "Morgenmagazin" der ARD. In den Landkreisen, wo die Corona-Infektionszahlen "verheerend" seien, müsse dies allerdings geschehen.
CDU-Abgeordnete offen für Söder als nächsten Kanzlerkandidat
Angesichts konstant schwacher Popularitätswerte für Parteichef Armin Laschet haben sich mehrere CDU-Bundestagsabgeordnete offen für CSU-Chef Markus Söder als Kanzlerkandidat ausgesprochen. "Wir müssen mit dem antreten, mit dem wir nach Umfragen die besten Chancen haben, und das ist mit großem Abstand Markus Söder", sagte der rheinland-pfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger am Montag dem "Spiegel". "Bei mir an der Parteibasis kenne ich praktisch niemanden, der für Armin Laschet ist."
Deutschland: Erneut Milliardenhilfe für Syrien-Flüchtlinge
Für humanitäre Hilfe im Zusammenhang mit dem Krieg in Syrien will die Bundesregierung einem Bericht zufolge deutlich mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen. Die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Montagsausgabe) berichtete unter Berufung auf das Auswärtige Amt, die Bundesregierung habe bei der Geberkonferenz im vergangenen Jahr 1,6 Milliarden Euro für Syrien und die Nachbarländer in der Region zugesagt und plane für dieses Jahr "eine Zusage substanzieller Mittel in vergleichbarer Höhe".
SPD-Vorsitzende Esken fordert die Rücknahme der Öffnungen
SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen die Rücknahme der Öffnungen vom 8. März. Bund und Länder hätten klare Mechanismen vereinbart, sagte sie am Sonntag dem "Handelsblatt". "Alle vorsichtigen Öffnungsschritte müssen mit sofortiger Wirkung zurückgenommen werden, wenn die Inzidenz den Wert von 100 stabil übersteigt."
CDU-Politiker uneins über möglichen Beginn der Reisesaison
Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), hat sich gegen Aussagen von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) gewandt, wonach Urlaubsreisen in diesem Jahr erst ab August möglich sein sollten. "Wir dürfen die Menschen nicht ständig verwirren", sagte Bareiß der "Bild" vom Montag. Braun hatte zuvor der "Bild am Sonntag" gesagt, er halte Reisen ab August für realistisch.
Papst feiert Palmsonntagsmesse mit nur wenigen Gläubigen
Wegen der Corona-Pandemie hat Papst Franziskus die Feier zum Palmsonntag erneut im kleinen Rahmen begangen. Er hielt die Messfeier und das Angelus-Gebet am Sonntag vor rund hundert Gläubigen und 30 Kirchenvertretern im Petersdom ab. Üblicherweise steht der Pontifex am Palmsonntag einer großen Prozession auf dem Petersplatz vor. In seiner Predigt rief der 84-Jährige zum Gebet für alle Opfer von Gewalt auf.
Intensivmediziner fordern harten Lockdown in den Osterferien
Intensivmediziner fordern angesichts der steigenden Corona-Zahlen einen harten Lockdown für zwei oder drei Wochen. "Das wird zahlreiche Menschenleben retten und noch viel mehr vor lebenslangen Langzeitfolgen durch Covid bewahren", erklärte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Gernot Marx, am Sonntag. Er warnte: "Wir rennen sehenden Auges ins Verderben."
Armenischer Ministerpräsident kündigt Rücktritt für April an
Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat für April seinen Rücktritt angekündigt. Anschließend wolle er aber noch bis zur Parlamentswahl im Juni geschäftsführend im Amt bleiben, teilte er am Sonntag bei Facebook mit. Der umstrittene Regierungschef war nach dem Ende der Kämpfe mit dem Nachbarland Aserbaidschan um die Kaukasusregion Berg-Karabach innenpolitisch massiv unter Druck geraten.
Militärchefs aus zwölf Ländern verurteilen Gewalt gegen Demonstranten in Myanmar
Nach dem bislang blutigsten Tag der Proteste gegen die Militärherrschaft in Myanmar haben internationale Vertreter mit Entsetzen auf das brutale Vorgehen der Junta reagiert. In einem ungewöhnlichen gemeinsamen Aufruf verurteilten die Militärchefs von einem Dutzend Ländern - darunter Deutschland - am Sonntag die Gewalt gegen Zivilisten. Die USA zeigten sich "entsetzt" über das "Terrorregime" der Generäle, nachdem am Samstag landesweit nach UN-Angaben mindestens 107 Menschen - darunter sieben Kinder - von Sicherheitskräften erschossen wurden.
Weidel will schnelle Entscheidung über AfD-Spitzenkandidaten
AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel hat eine schnelle Klärung der Spitzenkandidatenfrage gefordert und Parteichef Jörg Meuthen kritisiert. Aus ihrer Sicht hätte der Parteitag am 10./11. April entscheiden können, sagte Weidel nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Der Bundesparteitag als höchstes Gremium der AfD und Ort der Debatte wäre durchaus geeignet gewesen." In einer von Meuthen herbeigeführten Mitgliederbefragung war eine große Mehrheit dafür, die Spitzenkandidaten in einer Basis-Befragung auszuwählen.
Düren: Gäste greifen bei illegaler Geburtstagsfeier Polizisten an
Im nordrhein-westfälischen Düren hat die Polizei am Samstagabend eine Geburtstagsfeier mit 30 bis 40 Gästen aufgelöst. Dabei griffen die Gastgeberin und einige Gäste die Beamten an, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Demnach mussten sämtliche Streifenwagenbesatzungen des Kreises Düren eingesetzt werden.
Autoritäres Regime Turkmenistan hält erstmals Senatswahlen ab
Im autoritär regierten Turkmenistan haben am Sonntag erstmals Senatswahlen stattgefunden. Die Abstimmung endete nach nur zwei Stunden offiziell um 12.00 Uhr (Ortszeit), wie die Wahlkommission des zentralasiatischen Landes bekanntgab. Laut den Behörden gaben 98,7 Prozent der Wahlberechtigten in den insgesamt sechs Wahllokalen ihre Stimme ab.
Kriminelle asoziale Islamisten besetzen Küstenstadt in Mosambik
Nach dreitägigen Kämpfen haben kriminelle Islamisten, sogenannte "Dschihadisten", im Nordosten Mosambiks eine Kleinstadt in unmittelbarer Nähe eines internationalen Erdgas-Megaprojekts unter ihre Kontrolle gebracht und ein brutales Herrschaftsregime begonnen. Nach übereinstimmenden Berichten von Sicherheitsvertretern zogen sich die Regierungstruppen in der Nacht zum Samstag aus der Kleinstadt Palma zurück. Aktivisten berichteten von schweren Zerstörungen und vielen Toten vor Ort. Unter den Opfern waren auch Hotelgäste, die nach der Evakuierung des Hotels erneut angegriffen wurden.
Umweltbundesamt dringt auf Halbierung des Fleischkonsums
Um umweltschädliche Massentierhaltung zu reduzieren, dringt das Umweltbundesamt (UBA) auf eine Halbierung des Fleischkonsums in Deutschland. "Wir müssen die Massentierhaltung reduzieren, damit die zu hohen Stickstoffeinträge sinken und Böden, Wasser, Biodiversität und menschliche Gesundheit weniger belastet werden", sagte UBA-Präsident Dirk Messner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgabe). "Dafür müssen wir uns ehrlich machen und über den zu hohen Fleischkonsum reden."
Venezuelas Oppositionschef Guaidó mit Coronavirus infiziert
Der venezolanische Oppositionschef Juan Guaidó hat sich mit dem Coronavirus infiziert. "Ich möchte das Land verantwortungsvoll darüber informieren, dass ich nach vier Tagen Isolation aufgrund von Unwohlsein und trotz der getroffenen Vorsichtsmaßnahmen positiv auf Covid-19 getestet wurde", schrieb der selbsternannte Interimspräsident am Samstagabend (Ortszeit) auf Twitter. Seine Symptome seien mild.
Sondierungen in Baden-Württemberg sind abgeschlossen
In Baden-Württemberg sind die Sondierungsgespräche zwischen den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP abgeschlossen. Das Sondierungsteam der Grünen werde sich am Mittwoch zu internen Beratungen treffen, teilte die Partei am Samstagabend mit. Noch vor Ostern solle über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entschieden werden.