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Letzte Nachrichten
Demonstrationen in ganz Frankreich gegen die Corona-Regeln
In Frankreich sind den fünften Samstag in Folge zehntausende Menschen gegen die Verschärfung der Corona-Regeln auf die Straße gegangen. Im ganzen Land waren mehr als 200 Kundgebungen vorgesehen. Die Behörden rechneten mit insgesamt rund 250.000 Teilnehmern, wie ein Vertreter der Polizei der Nachrichtenagentur AFP sagte.
Pures Chaos: Libanesische Armee bezieht Stellung an Tankstellen
Inmitten der verheerenden Wirtschaftskrise im Libanon hat die Armee des Landes Stellung an Tankstellen bezogen. Auf von der Armee veröffentlichten Fotos in den Online-Netzwerken war zu sehen, wie Soldaten am Samstag Fahrzeuge betankten. AFP-Korrespondenten berichteten vor langen Schlangen an den Tankstellen im Norden von Beirut. Mit ihrem Einsatz an den Tankstellen will die Armee dem Horten von Treibstoff entgegenwirken.
Kramp-Karrenbauer kündigt "schnellstmögliche" Rückführungen aus Afghanistan an
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat angekündigt, Botschaftspersonal und Ortskräfte "schnellstmöglich" aus Afghanistan zu holen. Die Sicherheitslage in Afghanistan spitze sich weiter zu, erklärte die Ministerin am Samstag. "Es hat jetzt absolute Priorität, dass wir die zu Schützenden sicher nach Deutschland bringen."
Britische Labour-Partei schließt Filmemacher Ken Loach aus
Der linke britische Filmemacher Ken Loach ist nach eigenen Angaben im Zuge einer "Säuberungsaktion" unter Parteichef Keir Starmer aus der Labour-Partei ausgeschlossen worden. Er sei aus der Partei geworfen worden, weil er sich nicht von anderen bereits ausgeschlossenen Mitgliedern des linken Flügels lossagen wollte, schrieb der 85-Jährige am Samstag im Internet-Dienst Twitter.
"Spiegel": Auch neue Umfrage zu Corona-Impfungen zeigt andere Werte als RKI-Quote
Auch eine neue Umfrage zu den Corona-Impfungen in Deutschland zeigt nach Informationen des "Spiegel" deutliche Differenzen zu den offiziellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI). In einer repräsentativen Befragung von Infratest dimap in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung sagten bis 13. Juli demnach 75 Prozent der 18- bis 59-Jährigen, sie hätten ihre erste Spritze erhalten. Dieser Wert lag 16 Prozentpunkte höher als in der offiziellen RKI-Statistik.
Forderung nach rascher Rettung afghanischer Ortskräfte mehren sich
Angesichts des raschen Taliban-Vormarschs in Afghanistan mehren sich in Deutschland die Forderungen nach einer schnellen Rettung afghanischer Ortskräfte. Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) sprach am Samstag von einer "moralischen Verpflichtung" und regte "rasch ein neues Mandat des Bundestages" für die Bundeswehr an: Die Armee werde "noch einmal tätig werden müssen". Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte eine erleichterte Einreise von Ortskräften zu.
Laschet: Bundeswehr muss Ortskräfte aus Afghanistan "rausholen"
CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass die Bundeswehr afghanische Ortskräfte schnell aus dem Land holt. "Diesen Leuten muss geholfen werden, sie müssen jetzt rausgeholt werden", sagte Laschet am Samstag beim Landestag der Jungen Union Hessen in Gießen. "Das ist unsere moralische Verpflichtung."
BBC-Korrespondentin "schockiert" über Ausweisung aus Russland
Die BBC-Korrespondentin Sarah Rainsford hat ihre Ausweisung aus Russland als "niederschmetternd" bezeichnet. Die russischen Behörden hätten ihr mitgeteilt, dass sie nach Ablauf ihres Visums Ende August "nie mehr nach Russland zurückkehren" dürfe, sagte Rainsford am Samstag im Radiosender BBC 4. Dies komme einer Vertreibung gleich. Sie habe fast ein Drittel ihres Lebens in Russland verbracht, betonte die Journalistin.
Taliban umstellen afghanische Hauptstadt Kabul
Auf ihrem Eroberungsfeldzug durch Afghanistan haben die radikalislamischen Taliban inzwischen auch Kabul weitgehend umstellt. Am Samstag lagerten Taliban-Kämpfer nur noch rund 50 Kilometer entfernt von der Hauptstadt. Trotz der Belagerung weiter Teile seines Landes durch die Islamisten zeigte sich Präsident Aschraf Ghani zuversichtlich, dass eine Friedenslösung noch möglich sei. "Oberste Priorität" habe nun die "Remobilisierung" der afghanischen Streitkräfte.
Taliban umzingeln Kabul - Hauptstadt ist letzte Bastion der Regierungstruppen
Die radikalislamischen Taliban haben die afghanische Hauptstadt Kabul weitgehend umstellt. Am Samstag lagerten Taliban-Kämpfer rund 50 Kilometer entfernt von der Hauptstadt. Nach dem Fall der zweit- und die drittgrößten Stadt des Landes ist Kabul de facto die letzte Bastion der Regierungstruppen, die anderswo kaum oder gar keinen Widerstand leisteten.
Laschet für verlängerte Aussetzung der Insolvenzpflicht in Hochwassergebieten
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Aussetzung der Insolvenzpflicht für die vom Hochwasser betroffenen Firmen zu verlängern. "An einer Stelle greift die Hilfe der Bundesregierung noch zu kurz: Die Unternehmen in den Hochwasser-Gebiete sollen bis Ende Oktober von der Pflicht befreit werden, Insolvenz zu beantragen. Einzelhändlerinnen, Mittelständler, Familienunternehmen. Das reicht mir nicht", sagte Laschet der "Rhein-Zeitung". "Wir müssen ihnen mehr Luft verschaffen."
Ausreise von Botschaftspersonal aus Afghanistan
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Nicaraguas Präsident begründet Vorgehen gegen Opposition mit Anti-Terror-Kampf
Der Präsident von Nicaragua, Daniel Ortega, hat sein hartes Vorgehen gegen Oppositionelle mit dem Kampf gegen den "Terrorismus" begründet. Die in den vergangenen Monaten festgenommenen Regierungskritiker hätten im Vorlauf der Wahl im November eine "Welle des Terrorismus" geplant, sagte Ortega am Freitag (Ortszeit). Die Polizei des Landes ging derweil gegen die letzte regierungskritische Zeitung vor.
Briefwahl-Rekord bei Bundestagswahl zu erwarten
Bei der Bundestagswahl im September zeichnet sich wegen der Corona-Pandemie ein Rekord der Briefwahlstimmen ab. "Während der Pandemie haben noch mehr Wählerinnen und Wähler die Vorteile der Briefwahl bei den Wahlen der vergangenen Monate schätzen gelernt", sagte der Konzernvorstand der Deutschen Post AG für den Bereich Post und Pakete Deutschland, Tobias Meyer, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview). "Da diese Form der Wahlbeteiligung gut funktioniert und die Briefwahl sicher ist, erwarten wir gegenüber der vorangegangenen Bundestagswahl eine noch höhere Beteiligung", fügte Meyer hinzu. Die Deutsche Post sei auf das höhere Aufkommen gut vorbereitet, versicherte der Postvorstand. "Wenn wir im September eine massive vierte Welle bekommen, wird auch der Briefwähleranteil deutlich steigen", sagte auch Matthias Jung von der Forschungsgruppe Wahlen den Funke-Zeitungen. "Unabhängig von der Pandemie zeichnet sich seit Jahren ein Trend hin zur Briefwahl ab. Es ist einfach bequemer." Bei der letzten Bundestagswahl betrug der Anteil der Briefwähler 28,6 Prozent. Ab Montag werden bundesweit die Wahlbenachrichtigungen versandt. Laut Jung wird das Wahlverhalten immer variabler, viele Menschen entschieden sich erst kurz vor dem eigentlichen Wahltag. "Das gilt auch weiterhin für die Urnenwahl. Aber tatsächlich fällt die Entscheidung bei einem immer größer werdenden Teil der Wähler schon drei, vier Wochen vorher via Briefwahl", hob Jung hervor. Der Kasseler Politologe Wolfgang Schroeder geht für die Bundestagswahl davon aus, "dass wir auf jeden Fall einen Briefwähleranteil von über 30 Prozent haben werden". Traditionell sei zum Ende eines Wahlkampfs vom Endspurt die Rede, "eigentlich beginnt der Endspurt in diesen Tagen", sagte der der Wissenschaftler nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Dass man die Briefwahlunterlagen eigens anfordern muss, sei allerdings sicherlich eine Erschwernis. Die Bundestagswahl findet am 26. September statt. (O. Petrow--BTZ)
US-Behörde warnt vor erhöhter terroristischer Bedrohungslage
Das US-Heimatschutzministerium (DHS) hat mit Blick auf den 20. Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 und auf die Corona-Pandemie vor einer erhöhten Anschlagsgefahr gewarnt. Die USA seien einer "erhöhten Bedrohungslage" sowohl durch inländische als auch ausländische "Extremisten" ausgesetzt, erklärte die Behörde am Freitag in einer aktualisierten Bewertung. Demnach gibt es in Online-Foren zunehmend Aufrufe zur Gewalt.
Grüne kritisieren Untätigkeit der Regierung bei Subventionen
Die Grünen haben der Bundesregierung Untätigkeit beim Abbau umweltschädlicher Subventionen vorgeworfen. "Die Welt verbrennt und die Bundesregierung subventioniert weiter klimaschädliche Produktion mit Milliardensummen. Das ist fossiler Wahnsinn", sagte der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Er bezog sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage.
Mit Ermittlungen zu Mord an Haitis Präsident beauftragter Richter gibt Fall ab
Der mit der Untersuchung des Mordes an Haitis Staatschef Jovenel Moïse beauftragte Ermittlungsrichter hat nur wenige Tage nach seiner Einsetzung den Fall abgegeben. Richter Mathieu Chanlatte machte in einem Schreiben an das Gericht erster Instanz in der Hauptstadt Port-au-Prince "persönliche Gründe" für seine Entscheidung geltend. Er hatte die schwierige Aufgabe erst diese Woche übernommen.
Venezuelas Regierung und Opposition vereinbaren Einleitung von Dialog
Regierung und Opposition des südamerikanischen Krisenlandes Venezuela haben sich auf die Einleitung eines Dialogs verständigt. Bei einem Treffen in Mexiko-Stadt unterzeichneten Vertreter beider Seiten am Freitagabend (Ortszeit) eine Vereinbarung, Gespräche zur Beendigung der politischen und wirtschaftlichen Krise im Land aufzunehmen. Gastgeber des Treffens war die mexikanische Regierung, Norwegen trat als Vermittler auf.
Röttgen: Bundeswehr und der Westen müssen gegen Taliban-Vormarsch einschreiten
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), fordert ein Einschreiten des Westens und der Bundeswehr gegen die in Afghanistan vorrückende Taliban. "Man darf nicht dabei zuschauen, wie Menschen, die uns lange verbunden waren, von den Taliban abgeschlachtet werden, wie Mädchen und Frauen alle hart erkämpften Rechte wieder verlieren", sagte Röttgen dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben).
US-Botschaftsmitarbeiter in Kabul zur Zerstörung sensiblen Materials aufgerufen
Vor dem Hintergrund des Vorrückens der radikalislamischen Taliban hat die US-Botschaft in Kabul ihr Personal zur Zerstörung sensiblen Materials aufgefordert. In einem Vermerk an die Botschaftsmitarbeiter verwies ein Gebäudetechniker sie am Freitag auf die bestehenden Möglichkeiten zur Verbrennung oder Entsorgung von Dokumenten und Gerätschaften verwiesen. Zerstört werden sollten demnach alle Gegenstände, die von den Taliban für ihre Propaganda "missbraucht werden könnten".
USA setzen wegen Unterdrückung von Protesten weitere Kubaner auf Sanktionsliste
Im Zusammenhang mit der gewaltsamen Beendigung beispielloser Proteste in Kuba vor einem Monat haben die USA weitere Sanktionen gegen ranghohe kubanische Regierungsbeamte sowie Vertreter der Armee verhängt. Die Betroffenen seien für die "Unterdrückung des Rufs der Kubaner nach Freiheit und Respekt für die Menschenrechte" verantwortlich, erklärte die für Strafmaßnahmen zuständige Beamtin im US-Finanzministerium, Andrea M. Gacki, am Freitag.
Fahrplan für Bidens Großreformen stößt auf parteiinternen Widerstand
Die billionenschweren Pläne von US-Präsident Joe Biden für die Modernisierung von Sozialsystem und Infrastruktur seines Landes werden durch Streitigkeiten in seiner eigenen Partei gefährdet. Neun Abgeordnete der Demokraten protestierten am Freitag in einem Brief an die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gegen den vorgesehenen Fahrplan für die Verabschiedung dieser Gesetzespakete.
Polizeiausbilder in Bayern soll junge Kollegin gewürgt haben
Im bayerischen Eichstätt soll ein Ausbilder der Polizei auf einer privaten Feier in der Nacht zum Freitag eine Beamtin in Ausbildung gewürgt haben. Dies hätten Beschäftigte dem Leiter der Bereitschaftspolizei angezeigt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Ingolstadt am Freitag mit. Der Leiter habe Anzeige erstattet. Die Ermittlungen seien aus Neutralitätsgründen von der Kriminalpolizei in Ingolstadt übernommen worden.
BBC wirft Moskau nach Ausweisung von Korrespondentin Angriff auf Medienfreiheit vor
Der britische Rundfunksender BBC hat die Ausweisung einer seiner Korrespondentinnen aus Russland mit scharfen Worten verurteilt. "Die Ausweisung von Sarah Rainsford ist ein direkter Angriff auf die Medienfreiheit", sagte BBC-Generaldirektor Tim Davie am Freitag. Zuvor hatte das russische Staatsfernsehen berichtet, die Journalistin habe bis Ende August Zeit, das Land zu verlassen. Die Ausweisung sei eine Antwort auf die britische Politik gegenüber Moskau.
Deutschland zieht Großteil diplomatischen Personals aus Kabul ab
Deutschland zieht angesichts des raschen Vormarsches der radikalislamischen Taliban in Afghanistan einen Großteil seines diplomatischen Personals aus dem Land ab. "Wir werden die Belegschaft der deutschen Botschaft in Kabul in den nächsten Tagen auf das operativ notwendige absolute Minimum reduzieren", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nach einem Treffen des Krisenstabs im Auswärtigen Amt am Freitag. Die Taliban standen zu dem Zeitpunkt nur noch wenige dutzend Kilometer vor Kabul.
Maas: Berlin reduziert Botschaftspersonal in Kabul auf "absolutes Minimum"
Angesichts des Vormarsches der radikalislamischen Taliban in Afghanistan wird Deutschland den Großteil seines diplomatischen Personals aus dem Land abziehen. "Wir werden die Belegschaft der deutschen Botschaft in Kabul in den nächsten Tagen auf das operativ notwendige absolute Minimum reduzieren", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Freitag bei einem Besuch im baden-württembergischen Denzlingen. Zuvor hatte der Krisenstab im Auswärtigen Amt zur Lage in Afghanistan getagt.
Bericht: Deutlicher Unterschied in der Lebenserwartung zwischen den Berufsgruppen
Verbeamtete Männer leben in Deutschland im Schnitt mehr als fünf Jahre länger als Arbeiter. Das berichtete der "Spiegel" am Freitag unter Berufung auf eine noch unveröffentlichte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) im Auftrag des Sozialverbandes VdK. Bei Frauen beträgt der Unterschied in der Lebenserwartung demnach im Schnitt drei Jahre.
Taliban rücken weiter auf Kabul vor
Die radikalislamischen Taliban sind in Afghanistan weiter auf die Hauptstadt Kabul vorgerückt. Am Freitag eroberten sie die Provinzhauptstadt Pul-i-Alam, die nur 50 Kilometer südlich von Kabul liegt, wie ein Regionalparlamentarier der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Nato setzte für Freitag eine Dringlichkeitssitzung an. Zentrales Thema sollen die Planungen für Evakuierungsmaßnahmen in Afghanistan sein.
Taliban nehmen weitere Provinzhauptstadt in Afghanistan ein Taliban erobern weitere Provinzhauptstadt in Afghanistan
Die radikalislamischen Taliban sind in Afghanistan weiter auf die Hauptstadt Kabul vorgerückt. Am Freitag eroberten sie die Provinzhauptstadt Pul-i-Alam, die nur 50 Kilometer südlich von Kabul liegt, wie ein Regionalparlamentarier der Nachrichtenagentur AFP sagte. Pul-i-Alam ist die Hauptstadt der Provinz Logar. Durch die Eroberung dieser Stadt öffneten sich die Islamisten einen Zugang für den weiteren Vormarsch in Richtung Kabul.
Bundesregierung wegen Vormarschs der Taliban unter wachsendem Druck
Durch den raschen Vormarsch der Taliban in Afghanistan ist der Druck auch auf die Bundesregierung gewachsen, für eine beschleunigte Ausreise ehemaliger Ortskräfte sowie möglicherweise auch von Botschaftspersonal zu sorgen. Am Freitag beriet der Krisenstab des Auswärtigem Amts mit Vertretern anderer Ressorts über diese Fragen, wie ein Ministeriumssprecher mitteilte. Er nannte die Verschärfung des Konflikts "sehr besorgniserregend".
Bericht: Türkei wird als Corona-Hochrisikogebiet eingestuft
Die Bundesregierung will offenbar die Türkei, die USA und Israel als Corona-Hochrisikogebiete einstufen. Wie die Funke Mediengruppe am Freitag berichtete, gilt dies zudem auch für Montenegro und Vietnam. Dagegen sollen in Portugal nur die Hauptstadt Lissabon und die Algarve als Hochrisikogebiete gelten, nicht mehr wie bisher das gesamte Land.
Nato-Dringlichkeitssitzung zu Afghanistan an diesem Freitag
Angesichts des raschen Vormarsches der radikalislamischen Taliban in Afghanistan kommt die Nato an diesem Freitag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Nato-Kreisen erfuhr, wird Generalsekretär Jens Stoltenberg eine Sitzung der Nato-Botschafter um 15.00 Uhr in Brüssel leiten. Zentrales Thema sollen demnach die Planungen für Evakuierungsmaßnahmen in Afghanistan sein.