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Letzte Nachrichten
Mehr rechtsextreme Verdachtsfälle bei Sicherheitsbehörden
In den deutschen Sicherheitsbehörden werden nach Erkenntnissen des Mediendienstes Integration immer mehr rechtsextreme Verdachtsfälle registriert. Seit Anfang 2017 waren es allein in den Behörden der Länder 319 solcher Fälle, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Studie anlässlich des zehnten Jahrestages des Bekanntwerdens der NSU-Mordserie hervorgeht. Bei den Bundesbehörden waren es 59 Vorkommnisse, im Bereich des Militärischen Abschirmdienstes und der Bundeswehr insgesamt 1064.
Ermittler stufen Bogenangriff in Norwegen als "Terrorakt" ein
Den von einem Bogenschützen verübten Anschlag in Norwegen stufen die Ermittler aufgrund vorläufiger Erkenntnisse als mutmaßlichen "Terrorakt" ein. Der Angriff in Kongsberg habe in diesem "Stadium" der Ermittlungen "den Anschein eines Terrorakts", teilte der norwegische Geheimdienst PST am Donnerstag mit. Der festgenommene Tatverdächtige, ein 37-jähriger Däne, hatte am Mittwochabend fünf Menschen getötet und zwei weitere verletzt. Er war der Polizei als potenziell radikalisierter Muslim bekannt.
Umfrage: SPD und FDP legen in Baden-Württemberg stark zu
Sieben Monate nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg und zweieinhalb Wochen nach der Bundestagswahl können SPD und FDP in einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage starke Zuwächse in dem Bundesland verzeichnen. Laut dem am Donnerstag veröffentlichten BW-Trend von Infratest dimap im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR) und der "Stuttgarter Zeitung" käme die SPD auf 20 Prozent, wenn am Sonntag Landtagswahl wäre. Das wären neun Prozentpunkte mehr als bei der tatsächlichen Landtagswahl im März.
Junge Liberale warnen Ampel-Unterhändler vor Schuldenpolitik
Vor dem nächsten Sondierungsgespräch über eine Ampel-Koalition am Freitag haben die Jungen Liberalen vor einer auf neue Schulden gestützten Politik gewarnt. Kompromisse dürften nicht bedeuten, dass immer mehr Geld ausgeben werde und am Ende die Schuldenlast auf Kosten der jungen Generation unerlässlich ansteige, sagte der Vorsitzende der FDP-Nachwuchsorganisation, Jens Teutrine dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Landeswahlleitung legt Einspruch gegen Abgeordnetenhauswahl in Berlin ein
Nach Pannen in mehreren Berliner Wahllokalen will die Landeswahlleitung beim Verfassungsgerichtshof Einspruch gegen Ergebnisse der Abgeordnetenhaus-Wahl einlegen. Das kündigte die noch amtierende Landeswahlleiterin Petra Michaelis am Donnerstag nach den Beratungen des Landeswahlausschusses an. In zwei Wahlkreisen - Charlottenburg-Wilmersdorf und Marzahn-Hellersdorf - habe es Verstöße gegen wahlrechtliche Bestimmungen geben, die Auswirkungen auf die Mandatsverteilung haben könnten.
Tarifverhandlungen für Ärzte in kommunalen Kliniken begonnen
In Berlin haben am Donnerstag die Tarifverhandlungen für die rund 55.000 Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern begonnen. Der Marburger Bund fordert 5,5 Prozent mehr Gehalt rückwirkend zum 1. Oktober 2021 sowie Verbesserungen bei den Bereitschaftsdiensten und Rufbereitschaften. Die Gewerkschaft will unter anderem die Kliniken stärker in die Pflicht nehmen, Grenzen für Dienste außerhalb der Regelarbeitszeit einzuhalten.
Österreichs Ex-Kanzler Kurz tritt Abgeordnetenmandat an
Der wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetretene österreichische Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sein Mandat als Abgeordneter im Wiener Nationalrat angetreten. Er wolle nun vom Parlament aus die Regierungsarbeit "bestmöglich" unterstützen, sagte Kurz vor seiner Vereidigung. Der Vorsitzende der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP), die weiterhin die Regierung führt, war bereits Anfang der Woche zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden.
Gesundheitspersonal: Drei Tote und 20 Verletzte bei Demonstration in Beirut
In der libanesischen Hauptstadt Beirut sind während einer Kundgebung mindestens drei Menschen getötet und 20 weitere verletzt worden. Alle diese Todes- und Verletzungsfälle seien durch Schusswaffen verursacht worden, teilten Vertreter des Gesundheitswesens am Donnerstag mit. Zu der Kundgebung hatten die schiitischen Bewegungen Hisbollah und Amal aufgerufen. Diese wollen die Entlassung des Richters erreichen, der mit der Untersuchung der Explosionskatastrophe vom August 2020 im Hafen von Beirut betraut ist.
Schallenberg: Österreich bleibt "verlässlicher" Partner in der EU
Der neue österreichische Bundeskanzler Alexander Schallenberg hat bei einem Besuch in Brüssel zugesichert, dass Österreich ein "verlässlicher Partner" in der EU bleibe. "Ich bin ganz bewusst hierhergekommen, um auch zu signalisieren, Österreich bleibt ein verlässlicher Partner", sagte Schallenberg am Donnerstag vor Journalisten. Der neue Regierungschef traf mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammen. Im weiteren Verlauf seines Kurzbesuchs war auch eine Begegnung mit Ratspräsident Charles Michel geplant.
Angeklagter gesteht Geldtransfer an Dschihadistengruppe
Vor dem Oberlandesgericht Celle hat am Donnerstag der Prozess gegen einen mutmaßlichen Unterstützer der dschihadistischen Gruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) begonnen. Der Angeklagte habe die gegen ihn erhobenen Vorwürfe eingeräumt, sagte ein Gerichtssprecher. Tassilo M. soll von Delmenhorst aus knapp 2200 Euro an ein HTS-Mitglied in Syrien geschickt haben.
Norwegen: Polizei kannte Bogenschützen wegen Radikalisierung
Zu dem Mann, der am Mittwoch in Norwegen mit Pfeil und Bogen fünf Menschen getötet hat, stand die Polizei bereits vor seiner Tat im Kontakt wegen mutmaßlicher Radikalisierungstendenzen. Die norwegischen Behörden hatten den Dänen im vergangenen Jahr wegen einer vermuteten Radikalisierung kontaktiert, wie die Ermittler am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Oslo mitteilten. Demnach war der Mann zuvor zum Islam konvertiert.
Exil-Nordkoreaner verklagen Machthaber Kim Jong Un in Japan
Eine Gruppe von Exil-Nordkoreanern geht in Japan gerichtlich gegen die nordkoreanische Regierung vor. In einem eher symbolischen Schritt lud ein Gericht in Tokio am Donnerstag Machthaber Kim Jong Un vor. Die Kläger werfen Pjöngjang "staatliche Entführungen" vor und fordern Entschädigung.
Familie von durch Polizei getötetem Schwarzen fordert Ermittlungen
Die Familie des von der Polizei erschossenen Afroamerikaners Simran Gordon fordert nach Veröffentlichung eines Videos des Vorfalls durch die US-Behörden eine offizielle Untersuchung. Das Video, das von Körperkameras der Polizisten stammt, "lässt uns mit mehr Fragen zurück, als es beantwortet", sagte der Anwalt der Familie, Yousef Taha, am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Mehrere Familienmitglieder bezweifeln die Darstellung des Vorfalls der Polizei.
Prozess gegen vier ägyptische Beamte wegen Mord an italienischem Studenten
In Italien beginnt am Donnerstag in Abwesenheit der Angeklagten der Prozess gegen vier ägyptische Sicherheitsbeamte wegen des Mordes an dem italienischen Doktoranden Giulio Regeni vor fast sechs Jahren. Außenminister Luigi Di Maio begrüßte den Auftakt zu dem Verfahren in Rom als "ein Ergebnis, auf das niemand in den Wochen nach dem Fund seiner Leiche gehofft hatte". Das Verfahren könnte jedoch an formellen Hürden scheitern.
Supreme Court befasst sich mit Aufhebung des Todesurteils gegen Boston-Attentäter
Der Oberste Gerichtshof der USA hat sich mit der Aufhebung des Todesurteils gegen den Attentäter vom Bostoner Marathonlauf 2013 befasst. Die konservative Mehrheit des Supreme Court ließ dabei am Mittwoch durchblicken, dass sie die ursprüngliche Verurteilung des heute 28-jährigen Dschochar Zarnajew zum Tode für rechtmäßig hält und die Aufhebung des Todesurteils deswegen kippen könnte. Eine Entscheidung dürfte erst in einigen Monaten fallen.
Großer Zapfenstreich vor dem Reichstagsgebäude zu Afghanistan-Einsatz
Mit einem großen Zapfenstreich hat die Bundeswehr am Mittwochabend den Einsatz deutscher Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan gewürdigt. Das höchste militärische Zeremoniell wurde auf dem Platz der Republik vor dem Reichstagsgebäude mit Fackelträgern und mehreren Musikstücken abgehalten.
SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit Linkspartei Koalitionsverhandlungen führen
Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die SPD der Partei Die Linke Koalitionsverhandlungen angeboten. Das teilte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Mittwochabend nach einer gemeinsamen Sitzung des Landesparteivorstands, des Parteirats und der Landtagsfraktion in Güstrow mit. Der Beschluss sei einstimmig gefallen, sagte Schwesig.
USA drohen Iran in Atomstreit Konsequenzen an
Im Atomstreit mit dem Iran haben die USA der Regierung in Teheran mit Konsequenzen gedroht, sollte eine Verhandlungslösung scheitern. "Wir werden alle Optionen in Betracht ziehen", sagte US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch bei einem Treffen mit seinem israelischen Kollegen Jair Lapid in Washington.
EU schlägt in Streit um Nordirland-Protokoll gelockerte Warenkontrollen vor
Die EU hat im Post-Brexit-Streit mit Großbritannien eine Lockerung der Warenkontrollen an der Grenze zu Nordirland vorgeschlagen. Die Maßnahme solle für einen Großteil der für Nordirland bestimmten Waren gelten, erklärte die EU-Kommission am Mittwochabend. Die Kontrollen würden demnach um 80 Prozent reduziert und die Zollformalitäten um 50 Prozent.
Putin: Nobelpreis ist kein "Schutzschild" für Muratow
Der Friedensnobelpreis für den russischen Journalisten Dmitri Muratow ist nach den Worten von Kreml-Chef Wladimir Putin nicht als "Schutzschild" zu verstehen. Muratow erhalte durch die Auszeichnung keinen besonderen Schutzstatus, der es ihm erlaube, russische Gesetze zu verletzen oder verhindere, dass er als "ausländischer Agent" eingestuft werde, sagte Putin am Mittwoch in Moskau. Er warnte den Journalisten davor, dem Nobelpreis dazu zu nutzen, um "die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen".
Schätzerkreis: Gesetzlichen Krankenkassen fehlen 2022 sieben Milliarden Euro
Den gesetzlichen Krankenkassen (GKV) droht im kommenden Jahr ein Milliardenloch. Wie der GKV-Schätzerkreis am Mittwoch mitteilte, erwartet er wegen erhöhter Ausgaben 2022 einen zusätzlichen Finanzbedarf von sieben Milliarden Euro. Die Expertinnen und Experten forderten deshalb einen höheren Bundeszuschuss. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekräftigte die Zusage, die Beiträge der Versicherten stabil zu halten.
Rund 200 Staaten bekennen sich in "Erklärung von Kunming" zu besserem Artenschutz
Knapp 200 Staaten haben sich auf der UN-Konferenz zur biologischen Vielfalt zu einem verstärkten Kampf gegen das Artensterben bekannt. Auf der Weltnaturkonferenz wurde am Mittwoch die "Erklärung von Kunming", benannt nach dem Tagungsort in China, angenommen. Der Text sei ein starkes Signal an die internationale Gemeinschaft, sagte der chinesische Umweltminister Huang Runqiu. Er sei jedoch nicht "rechtlich bindend". Umweltschützer kritisierten die Erklärung als zu vage.
Fotoalbum vom Nürnberger Kriegsverbrecherprozess aufgetaucht
Einen Blick hinter die Kulissen des Nürnberger NS-Kriegsverbrecherprozesses erlaubt ein frisch restauriertes historisches Fotoalbum. Das in Leder eingebundene Album mit 121 Aufnahmen soll am Freitag auf einem Kolloquium in der Gedächtnisstätte im ostfranzösischen Izieu vorgestellt werden. Das wieder aufgetauchte Album von Nürnberg öffne "neue Perspektiven für die Forschung", sagte der Leiter der Gedächtnisstätte Dominique Vidaud der Nachrichtenagentur AFP.
Scholz rechnet fest mit "Ampel"-Regierung noch in diesem Jahr
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz rechnet fest damit, dass noch in diesem Jahr eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP zustande kommt. "Die Sondierungen finden in einer sehr, sehr guten und konstruktiven Atmosphäre statt", sagte Scholz am Mittwoch am Rande der Herbsttagungen von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Washington. "Und deshalb bin ich sicher, dass das Vorhaben, das alle drei Parteien, die hier miteinander sondieren, haben, auch realisiert werden kann."
Polen plant Bau einer befestigen Grenzanlage an Grenze zu Belarus
Wegen des Andrangs von Flüchtlingen an der Grenze zu Belarus plant Polen den Bau einer befestigten Grenzanlage. Das 353 Millionen Euro teure Bauwerk soll laut dem Gesetzentwurf, der am Dienstag im Kabinett angenommen wurde, mit Bewegungsmeldern ausgestattet werden. Der Vorschlag sollte noch am Mittwoch im Parlament debattiert werden, eine Abstimmung sollte entweder am gleichen Tag oder am Donnerstag stattfinden.
Aufruf zum Kampf gegen Antisemitismus bei internationaler Konferenz in Malmö
Bei einer Konferenz in Schweden haben mehr als 400 Vertreter aus Politik, Religion und Wirtschaft über den Kampf gegen Antisemitismus beraten. "Erinnern ist nicht genug. Während die letzten Überlebenden der Shoah von uns gehen, lebt der Antisemitismus weiter", sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Mittwoch in Malmö bei dem Internationalen Forum zum Gedenken an den Holocaust und zur Bekämpfung des Antisemitismus. "Deshalb müssen wir mehr tun, als uns nur zu erinnern. Wir müssen handeln. Wir müssen jetzt reagieren."
Opposition in Chile leitet Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidenten ein
Nach den Enthüllungen in den "Pandora Papers" hat die chilenische Opposition die Aufnahme eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Sebastián Piñera beantragt. Piñera habe "sein Amt benutzt, um persönliche Angelegenheiten zu erledigen", sagte der Abgeordnete Tomas Hirsch am Mittwoch im Unterhaus. Hintergrund ist der Verkauf einer Bergbaufirma durch ein Unternehmen, das Piñeras Kindern gehört, und laut den "Pandora Papers" in einem Steuerparadies abgewickelt worden sein soll.
Merkel führt "Abschiedsgespräch" mit Chinas Staatschef Xi
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich per Videoschalte von dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping verabschiedet. Themen des "Abschiedsgesprächs" seien unter anderem der Klimaschutz, der Kampf gegen die Corona-Pandemie und die Menschenrechte gewesen, teilte die Bundesregierung mit.
Aktive von Fridays for Future legen Einspruch gegen Bundestagswahl ein
Junge Aktive der Klimaschutzbewegung Fridays for Future haben am Mittwoch Wahleinspruch gegen die Bundestagswahl eingelegt. Diese sei undemokratisch gewesen, weil Millionen Deutsche unter 18 Jahren kein Wahlrecht besaßen, begründeten sie ihr Vorgehen. Der Einspruch wird unterstützt von der Stiftung für die Rechte zukünftiger Generationen.
Steinmeier zieht durchwachsene Bilanz von Afghanistan-Einsatz
Die Spitzen des Staates haben am Mittwoch auf mehreren Veranstaltungen die Leistungen der in Afghanistan eingesetzten Soldatinnen und Soldaten gewürdigt. Dabei zog Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier allerdings eine durchwachsene Bilanz der 20-jährigen Mission. Bundestagsabgeordnete drängten parteiübergreifend auf eine grundlegende Aufarbeitung des Einsatzes.
Russland strebt CO2-Neutralität bis zum Jahr 2060 an
Russland strebt bis zum Jahr 2060 die sogenannte Kohlendioxid-Neutralität an. Seine Regierung habe als "konkretes Ziel" festgelegt, die Neutralität bis "spätestens" 2060 zu erreichen, sagte Präsident Wladimir Putin am Mittwoch zur Eröffnung eines Energieforums in Moskau. Die Bedeutung von Öl und Gas werde künftig abnehmen.
UN-Berichterstatter warnt vor Todesfällen durch Hungernot in Nordkorea
In Nordkorea herrscht nach UN-Angaben eine akute Hungersnot, die bei den physisch Schwächsten zum Tode führen könnte. Der UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechtsfragen, Tomas Ojea Quintana, fordert deshalb in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht, die UN-Sanktionen gegen Pjöngjang zu lockern. Nordkorea hat sich wegen der Corona-Pandemie auch selbst verstärkt abgeschottet.