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Legalisierung von Cannabis würde Fiskus laut Studie 4,7 Milliarden Euro bringen
Eine Legalisierung von Cannabis würde dem Fiskus einer Studie zufolge 4,7 Milliarden Euro bringen. Die Summe setze sich aus zusätzlichen Steuereinnahmen, Sozialversicherungsbeiträgen und Einsparungen bei Strafverfolgung und Justiz zusammen, errechnete der Wettbewerbsökonom Justus Haucap in einer am Dienstag vom Deutschen Hanfverband vorgestellten Studie. Die Einnahmen würden demnach höher ausfallen, als dies in einer 2018 von dem Ökonomen und dem Verband vorgelegten Studie erwartet wurde.
Polen: Tränengas und Steinwürfe an der Grenze zu Belarus
An der Grenze zwischen Polen und Belarus ist es nach polnischen Angaben am Dienstag zu Zusammenstößen zwischen polnischen Grenzbeamten und den an der Grenze festsitzenden Flüchtlingen gekommen. "Die Migranten haben unsere Soldaten und Beamten mit Steinen attackiert und versuchen, den Zaun zu zerstören und nach Polen zu kommen", teilte das Verteidigungsministerium in Warschau im Online-Dienst Twitter mit. "Unsere Einsatzkräfte haben Tränengas eingesetzt, um die Aggression der Migranten zu beenden."
Grünen-Politiker Dahmen für schnellere Booster-Impfungen
Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen tritt für schnellere Auffrisch-Impfungen ein: Statt nach den bisher empfohlenen sechs Monaten sollten sie bereits vier Monate nach der Grundimmunisierung verabreicht werden, sagte Dahmen am Dienstag der Online-Ausgabe des Berliner "Tagesspiegels". Das Ziel müsse sein, eine Million Impfungen am Tag zu erreichen.
Ampel-Parteien setzen Koalitionsverhandlungen fort
Spitzenpolitikerinnen- und politiker von SPD, Grünen und FDP sind am Dienstagvormittag erneut zu Koalitionsverhandlungen zusammengekommen. Wie schon am Montag traf sich die sogenannte Hauptverhandlungsgruppe, der auch die jeweiligen Parteivorsitzenden sowie SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz angehören. Nach dem Treffen in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Berlin sind am Nachmittag Statements der Generalsekretäre von SPD und FDP, Lars Klingbeil und Volker Wissing sowie von Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner zum Verhandlungsstand vorgesehen.
Libyscher General Haftar kandidiert bei Präsidentschaftswahl im Dezember
Der libysche General Chalifa Haftar hat seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im Dezember bekanntgegeben. Haftar erklärte am Dienstag im libyschen Fernsehen, er werde kandidieren "nicht weil ich nach Macht strebe, sondern weil ich unser Volk zu Ruhm, Fortschritt und Wohlstand führen möchte". Zuvor hatte am Sonntag Seif al-Islam, der Sohn des früheren libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi, seine Kandidatur angemeldet.
Bericht: Korruptionsbekämpfung bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr lückenhaft
Die Organisation Transparency International mahnt eine bessere Korruptionsbekämpfung bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr an. Insgesamt weise Deutschland ein vergleichsweise geringes Korruptionsrisiko im Verteidigungsbereich auf, erklärte die NGO am Dienstag anlässlich der Vorstellung ihres Anti-Korruptions-Indexes zum Militärsektor. Die Bundesrepublik landete demnach im internationalen Vergleich auf dem sechsten Platz. "Die Achillesferse des deutschen Verteidigungssektors sind allerdings unzureichende Vorkehrungen zur Korruptionsbekämpfung bei Auslandseinsätzen", sagte der Verteidigungsexperte der Organisation, Peter Conze.
Russland erklärt in Streit um Raketentest Sicherheit der ISS zur "Hauptpriorität"
Nach dem Vorwurf der USA, mit einem Raketentest die Internationale Raumstation gefährdet zu haben, hat Moskau die Sicherheit der ISS-Besatzung zur "Hauptpriorität" seines Handelns erklärt. In einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung der russischen Weltraumbehörde Roskosmos hieß es: "Nur die gemeinsamen Anstrengungen aller Weltraummächte können eine Koexistenz im Weltraum mit höchstmöglicher Sicherheit garantieren." Die "Hauptpriorität" Russlands sei immer die Sicherheit der ISS-Crew.
Karlsruhe verhandelt Mitte Dezember über bayerisches Verfassungsschutzgesetz
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt Mitte Dezember über mehrere Beschwerden gegen das bayerische Verfassungsschutzgesetz. Die Verhandlung über die Beschwerden soll am 14. und am 15. Dezember in Karlsruhe stattfinden, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Die Verfassungsbeschwerden richten sich vor allem gegen Regelungen für die Tätigkeit des bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz im Zuge einer 2016 eingeführten Neufassung des Gesetzes.
Mutmaßlicher Drahtzieher nach Taxi-Explosion in Liverpool identifiziert
Nach der Explosion eines Taxis in Liverpool ist der mutmaßliche Drahtzieher eines offenbar vereitelten Anschlags identifiziert worden. Bei dem im Taxi getöteten Fahrgast handelte es sich Medienberichten zufolge um einen Flüchtling aus dem Nahen Osten, der zum Christentum konvertiert war. Vier zuvor festgenommene Männer kamen derweil wieder auf freien Fuß.
Vier Männer nach Explosion in Liverpool wieder auf freiem Fuß
Nach der Explosion eines Taxis in Liverpool sind vier zuvor festgenommene Männer wieder freigelassen worden. Die Männer hätten in Verhören "zufriedenstellende Zeugenaussagen" gemacht, woraufhin sie auf freien Fuß gesetzt worden seien, teilte die britische Anti-Terror-Polizei in der Nacht zum Dienstag mit.
Sicherheitskräfte räumen Migrantenlager mit mehr als 1000 Menschen in Grande-Synthe
Vor dem Hintergrund des britisch-französischen Migranten-Streits am Ärmelkanal haben Sicherheitskräfte am Dienstag ein Lager mit mehr als 1000 Menschen in Grande-Synthe geräumt. "Auf meine Anordnung hin haben die Sicherheitskräfte mit der Evakuation des illegalen Migrantenlagers begonnen", schriebt Innenminister Gérald Darmanin auf Twitter. Hilfsorganisationen kritisierten, dass die Migranten nicht informiert worden waren, und dass ihre Zelte und Schlafsäcke zerstört wurden.
Tote und Verletzte bei Anschlägen in Ugandas Hauptstadt Kampala
Bei zwei Explosionen in Ugandas Hauptstadt Kampala hat es am Dienstag Tote und Verletzte gegeben. Nach Angaben der Polizei handelte es sich um Selbstmordanschläge - mindestens drei Menschen seien getötet und 33 weitere verletzt worden. Die Behörden machten eine "örtliche Terrorgruppe" für die Bluttat verantwortlich.
Klingbeil geht trotz Konflikten von Ampel-Regierung in zweiter Dezemberwoche aus
Trotz verbliebener Streitpunkte zwischen den Partnern einer möglichen Ampel-Koalition geht SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil weiter von einer Regierungsbildung in der zweiten Dezemberwoche aus. Es sei "normal", dass es in Koalitionsgesprächen "Konflikte" gebe, sagte Klingbeil in der Sendung "Frühstart" von ntv und RTL am Dienstag. Er sei aber "hochzufrieden" mit den Ergebnissen aus den 22 Facharbeitsgruppen.
Etwa jede vierte Hochschulprofessur in Deutschland mit Frauen besetzt
In Deutschland ist etwa jede vierte hauptberufliche Hochschulprofessur mit einer Frau besetzt. Der Anteil lag 2020 bei 26 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Dabei sind Frauen zu Beginn des Studiums überproportional vertreten. Im Wintersemester 2020/2021 waren 52 Prozent der Studienanfänger weiblich. In den höheren Stadien der akademischen Laufbahn sind Frauen jedoch zunehmend unterrepräsentiert.
EuGH sieht erneut Verstoß gegen Unabhängigkeit der Justiz in Polen
Die polnische Regelung, derzufolge der gleichzeitig als Generalstaatsanwalt fungierende Justizminister Richter an höhere Gerichte abordnen und von dort jederzeit wieder abberufen kann, verstößt gegen EU-Recht. Es müsse sichergestellt sein, dass eine solche Abordnung niemals als Instrument zur politischen Kontrolle von Gerichtsentscheidungen diene, teilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg mit. Konkret ging es um sieben Strafprozesse. (Az. C-748/19 u.a.)
EuGH: Ungarisches "Stop Soros"-Gesetz verstößt gegen EU-Recht
Mit dem sogenannten "Stop Soros"-Gesetz verstößt Ungarn gegen geltendes EU-Recht. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag. Unter dem Gesetz bestraft Ungarn unter anderem Organisationen, die Asylverfahren in Fällen unterstützen, in denen die ungarischen Kriterien nicht erfüllt sind.
Söder kritisiert Zeitpunkt von Bund-Länder-Gipfel am Donnerstagnachmittag
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Zeitpunkt des geplanten Bund-Länder-Treffens am Donnerstagnachmittag kritisiert. "Es wäre besser gewesen, anstatt Donnerstagnachmittag eine Ministerpräsidentenkonferenz zu machen, sie am Vormittag oder Mittwoch zu machen - vor der Gesetzesverabschiedung", sagte Söder am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Am Donnerstag soll im Bundestag die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen werden.
Jury beginnt nach tödlichen Schüssen eines 17-Jährigen in Kenosha mit Beratungen
Im Prozess gegen den 18-jährigen US-Bürger Kyle Rittenhouse, der im vergangenen Jahr bei Anti-Rassismus-Protesten zwei Demonstranten erschossen hatte, nimmt eine Geschworenen-Jury am Dienstag ihre Beratungen auf. Die Anklage lautet unter anderem auf Mord. Das Verfahren ist politisch aufgeladen und sorgt landesweit für Aufsehen, da es im Zusammenhang mit den Black-Lives-Matter-Protesten vom vergangenen Jahr steht.
Johnson hält Lösung im Streit um Nordirland-Protokoll noch immer für "möglich"
Der britische Premierminister Boris Johnson hält eine Lösung im Streit mit der EU um das Nordirland-Protokoll immer noch für denkbar. Seine Regierung wolle "lieber eine ausgehandelte Lösung für die durch das Nordirland-Protokoll entstandenen Probleme finden", das scheine "immer noch möglich zu sein", sagte er am Montag in London. Gleichzeitig bekräftigte er, er sei bereit, gegebenenfalls Artikel 16 des Protokolls zu aktivieren.
Staatsmedien: Suu Kyi soll Prozess wegen Wahlbetrugs gemacht werden
Die Militärjunta in Myanmar will der entmachteten De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi wegen angeblichen Wahlbetrugs bei der Parlamentswahl im vergangenen Jahr den Prozess machen. Suu Kyi werde wegen "Wahlbetrugs und gesetzlosen Verhaltens" strafrechtlich verfolgt werden, kündigte die staatliche Zeitung "Global New Light" am Dienstag an. Angaben zu einem möglichen Prozessbeginn machte die Zeitung nicht.
Dutzende festgenommene Fahrer des Welternährungsprogramms in Äthiopien freigelassen
34 Fahrer des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP), die in Äthiopien festgenommen wurden, sind nach UN-Angaben wieder frei. "Wir wurden informiert, dass 34 (Fahrer) freigelassen wurden, während 36 immer noch festgehalten werden", sagte der UN-Sprecher Farhan Haq am Montag bei einer Pressekonferenz in New York. Die Fahrer waren in der vergangenen Woche im krisengeschüttelten Norden Äthiopiens festgenommen worden.
Video-Gipfel von Präsidenten Biden und Xi begonnen
US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping haben ihr mit Spannung erwartetes virtuelles Gipfeltreffen begonnen. Bei dem auf mehrere Stunden angesetzten Videotelefonat stand am Montagabend (US-Ostküstenzeit; Dienstagmorgen in Peking) unter anderem der Konflikt um Taiwan auf der Agenda.
Biden feiert mit Unterzeichnung von Infrastrukturpaket politischen Erfolg
Mit der Unterzeichnung eines billionenschweren Infrastrukturpakets hat der politisch angeschlagene US-Präsident Joe Biden einen Erfolg feiern können. Biden setzte das Gesetz mit einem Umfang von 1,2 Billionen Dollar (rund eine Billion Dollar) am Montag bei einer Zeremonie vor dem Weißen Haus mit seiner Unterschrift in Kraft.
Nun drei offizielle Kandidaten für CDU-Vorsitz
Für den Parteivorsitz der CDU gibt es nun drei offizielle Kandidaten: Der Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz und der Außenpolitik-Experte Norbert Röttgen erhielten am Montagabend von ihren Heimatkreisverbänden die notwendige Unterstützung für ihre Kandidatur. Noch-Kanzleramtsminister Helge Braun war bereits am Freitag von seinem Kreisverband nominiert worden.
Röttgen von Kreisverband als Kandidat für CDU-Parteivorsitz nominiert
Der frühere Bundesumweltminister Norbert Röttgen ist offiziell als Kandidat für den Parteivorsitz der CDU nominiert worden. Röttgen wurde am Montagabend vom Vorstand seines CDU-Heimatkreises Rhein-Sieg einstimmig zum Kandidaten ernannt, wie er selbst im Onlinedienst Twitter mitteilte. "Jetzt haben die Mitglieder das Wort", erklärte der Bundestagsabgeordnete und Außenpolitik-Experte mit Blick auf den bevorstehenden Entscheidungsprozess über den künftigen CDU-Vorsitzenden.
USA bereiten wegen Flüchtlingskrise neue Sanktionen gegen Belarus vor
Die USA haben wegen der Flüchtlingskrise an der Grenze zu Polen neue Sanktionen gegen Belarus angekündigt. Die Strafmaßnahmen angesichts des "unmenschlichen" Vorgehens der Regierung in Minsk würden in "enger Abstimmung mit der EU und anderen Partnern und Verbündeten" vorbereitet, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, am Montag.
Merkel spricht mit Lukaschenko über Situation der Flüchtlinge an Grenze zur EU
Mit Telefondiplomatie haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron um eine Beilegung der Flüchtlingskrise an der polnisch-belarussischen Grenze bemüht. Merkel telefonierte am Montag mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko über die Lage der Flüchtlinge und mögliche humanitäre Hilfe, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Abend mitteilte. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprach derweil mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin.
Merz tritt als Kandidat für CDU-Vorsitz an
Der CDU-Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz tritt als Kandidat für die Nachfolge von Parteichef Armin Laschet an. Sein Heimatkreisverband Hochsauerland sprach ihm am Montagabend die notwendige Unterstützung für seine Bewerbung aus, wie es aus Parteikreisen hieß. Damit gibt es neben dem CDU-Bundestagsabgeordneten Norbert Röttgen und dem geschäftsführenden Kanzleramtsminister Helge Braun nun drei erklärte Kandidaten für den CDU-Vorsitz.
Aus Haft in Myanmar entlassener US-Journalist: "Man hat mich nicht geschlagen"
Der aus der Haft in Myanmar entlassene US-Journalist Danny Fenster ist nach eigenen Worten im Gefängnis nicht physisch misshandelt worden. "Man hat mich nicht hungern lassen oder geschlagen", sagte der 37-Jährige am Montag bei einer Zwischenlandung in Doha. Er sei "ohne Grund" gefangen gehalten worden, aber "physisch war ich gesund".
Erste Festnahmen in Havanna vor geplantem Großprotest der Opposition
Ungeachtet eines Demonstrationsverbots und massiver Polizeipräsenz hat die Opposition in Kuba an ihren Plänen für landesweite Proteste am Montag festgehalten. Die Oppositionsgruppe Archipiélago rief zu Protesten in der Hauptstadt Havanna und sechs weiteren Provinzen auf. Noch vor dem geplanten Beginn der Demonstrationen wurden mehrere prominente Oppositionelle festgenommen.
Massive Polizeipräsenz in Havanna vor geplantem Großprotest der Opposition
Ungeachtet eines Demonstrationsverbots und massiver Polizeipräsenz hat die Opposition in Kuba an ihren Plänen für landesweite Proteste am Montag festgehalten. Laut dem Aufruf der Oppositionsgruppe Archipiélago sollten die Proteste um 15.00 Uhr Ortszeit (21.00 Uhr MEZ) in der Hauptstadt Havanna und sechs weiteren Provinzen beginnen. Dabei sollten die Freilassung politischer Gefangener, die Beachtung der Menschenrechte und demokratische Reformen gefordert werden.
Maas gegen Aufnahme von Flüchtlingen aus Belarus
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, Geflüchtete aus dem EU-Grenzgebiet zu Belarus in Deutschland aufzunehmen. Maas nannte dies am Montag nach Beratungen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel ein wichtiges Signal an Belarus und mögliche Nachahmer-Länder, "dass die EU nicht erpressbar ist". Er plädierte dafür, alle Menschen zurück in ihre Herkunftsländer zu bringen.