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Klimaaktivisten in Großbritannien wegen Protestaktion verurteilt
Neun Klimaaktivisten der Gruppe Insulate Britain sind in Großbritannien wegen einer umstrittenen Protestaktion zu drei- bis sechsmonatigen Haftstrafen verurteilt worden. Die Aktivisten, die wiederholt und entgegen gerichtlicher Anweisung wichtige Verkehrsstraßen des Vereinigten Königreichs blockiert hatten, traten am Mittwoch in London ihre Strafe an. "Die Angeklagten oder einige von ihnen scheinen Märtyrer für ihre Sache sein zu wollen", sagte die Richterin Victoria Sharp.
Sachsen erreicht offiziell Corona-Überlastungsstufe
Sachsen hat am Mittwoch offiziell die sogenannte Corona-Überlastungsstufe der Krankenhausbelegung erreicht. Ab Freitag gelten darum neue Kontaktbeschränkungen, wie das Landessozialministerium in Dresden mitteilte. Haushalte dürfen sich nur noch mit einem weiteren erwachsenen Menschen treffen, wenn dieser nicht geimpft ist. Zudem soll die sogenannte 2G-Regel auch im Einzelhandel eingeführt werden, wie Sozialministerin Petra Köpping (SPD) bereits am Dienstag mitteilte.
Großrazzia mit Festnahmen wegen gefälschter Impfpässe in Hessen
Die Polizei in Hessen ist mit einer Großrazzia gegen Fälschungen von Impfpässen vorgegangen. Dabei seien am Mittwoch die beiden mutmaßlichen Fälscher sowie zehn der mutmaßlichen Käufer gefälschter Impfpässe vorläufig festgenommen worden, teilten das hessische Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Darmstadt mit. Insgesamt durchsuchten demnach 200 Einsatzkräfte 23 Objekte.
Beratungen über neues Infektionsschutzgesetz gehen in die Schlussphase
Die Beratungen über das neue Infektionsschutzgesetz gehen in die Schlussphase: Der Hauptausschuss des Bundestages billigte am Dienstagabend die Vorlage der Ampel-Parteien mit der 3G-Regel am Arbeitsplatz und in öffentlichen Verkehrsmitteln. Das Gesetz soll Corona-Maßnahmen wie Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen auch nach Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite in der kommenden Woche ermöglichen. Der Union gehen die Pläne von SPD, Grünen und FDP nicht weit genug.
"Jetzt mal offen gesagt" - Günther kritisiert Kollegen für Coronamanagement
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Coronalage am Donnerstag hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) ungewöhnlich deutliche Kritik an Amtskollegen in anderen Bundesländern geübt sowie den Sinn des Spitzentreffens generell in Frage gestellt. Er habe schon in der ersten Pandemiephase "nie verstanden, warum einige Kolleginnen und Kollegen immer die MPKs abgewartet haben, anstatt im eigenen Land zu handeln". "Und je länger die Pandemie fortgeschritten ist, desto weniger Verständnis habe ich dafür", sagte Günther am Mittwoch.
EU will Importe aus Abholzungs-Gebieten stoppen
Die EU-Kommission will Importe von Holz, Soja oder Kaffee nach Europa stoppen, wenn dafür Wälder in den Herkunftsländern abgeholzt werden. Das sieht ein am Mittwoch in Brüssel vorgestelltes Gesetz vor, das Importeuren härtere Auflagen macht: Sie sollen nachweisen, dass für ihre Produkte keine Waldflächen zerstört wurden, wie dies etwa im brasilianischen Amazonasgebiet oder in Asien der Fall ist. Umweltschützer beklagen allerdings deutliche Lücken in dem Entwurf.
EU will Importe aus Entwaldungs-Gebieten stoppen
Die EU-Kommission will Importe von Holz, Soja oder Kaffee nach Europa stoppen, wenn dafür Wälder in den Herkunftsländern abgeholzt werden. Das sieht ein am Mittwoch in Brüssel vorgestelltes Gesetz vor, das Importeuren härtere Auflagen macht: Sie sollen nachweisen, dass für ihre Produkte keine Waldflächen zerstört wurden. Umweltschützer halten die Pläne für zu schwach.
Bericht: Länder wollen Booster-Impfungen größtenteils ohne Impfzentren stemmen
Die Bundesländer planen die Verabreichung der Corona-Auffrischungsimpfungen einem Bericht zufolge weitgehend ohne große Impfzentren. Lediglich Bayern, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland hätten vor, Impfzentren weiter zu betreiben oder wieder zu öffnen, berichtete die "Welt" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter den Ländern. Ansonsten werde vor allem auf niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, kleine Impfstellen und mobile Impfteams gesetzt.
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und THW stehen für Hilfe in Pandemie bereit
Das Technische Hilfswerk (THW) und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) stehen bereit, um die Bundesländer in der Pandemie zu unterstützen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Bonn sprach BBK-Präsident Armin Schuster am Mittwoch von einem "Zeichen, dass der Bund alle Reserven mobilisiert, um in einer Pandemie auf Anforderung zu helfen, wenn es wirklich zu einer Spitzenbelastung kommt". Diese Spitzenbelastung erwarte er für die kommenden vier bis fünf Wochen.
Schleswig-Holstein führt 2G-Pflicht in Tourismus- und Freizeitbereich ein
Als Reaktion auf die zunehmend angespannte Coronalage führt auch Schleswig-Holstein ab der kommenden Woche eine 2G-Pflicht im Freizeitbereich ein. Die Regelung greift bei Freizeitveranstaltungen aller Art, in den Innenräumen von Gaststätten und bei Sport in Innenräumen, wie die Landesregierung am Mittwoch in Kiel nach Beratungen in der Koalition aus SPD, Grünen und FDP mitteilte. Auch touristische Übernachtungen werden erfasst.
Rechtsextremer Publizist Zemmour wegen Beihilfe zur Volksverhetzung vor Gericht
Der französische Publizist und potenzielle Präsidentschaftskandidat Éric Zemmour muss sich einmal mehr wegen fremdenfeindlicher Äußerungen vor Gericht verantworten. Zum Prozessauftakt am Mittwoch in Paris erschien Zemmour nicht. "Wir wollen verhindern, dass sich die Umgebung des Gerichtes in ein Fernsehstudio verwandelt", hatte sein Anwalt Olivier Pardon am Vorabend gesagt.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident greift Scholz scharf an
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat dem designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Corona-Pandemie einen schlechten Umgang mit den Bundesländern vorgeworfen. In den vorherigen Pandemiewellen habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Maßnahmen stets eng mit den Ländern abgestimmt, Scholz mache dies nicht, sagte Wüst am Mittwoch im nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf. "Olaf Scholz hat die Länder abtropfen lassen und versucht, sie mit dem Infektionsschutzgesetz vor vollendete Tatsachen zu stellen", sagte Wüst. Dies habe verheerende Folgen.
Johnson muss sich wegen Lobbyismus-Debatte kritischen Fragen stellen
Angesichts der Debatte über unlautere Lobbyismus-Tätigkeiten britischer Konservativer muss sich Premierminister Boris Johnson am Mittwoch kritischen Fragen stellen. Hitzig dürfte zunächst die traditionelle Fragestunde im Parlament werden; am Nachmittag muss der Regierungschef dann den Vorsitzenden der wichtigsten Parlamentsausschüsse Rede und Antwort stehen.
Schäuble fordert "humanitäre" Lösung für Flüchtlinge an EU-Außengrenze
Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, den an der polnisch-belarussischen Grenze festsitzenden Migranten eine "vorläufige Einreise" in die EU zu ermöglichen. "Für die verzweifelten und von Schleppern missbrauchten Menschen, die unter unwürdigen Bedingungen an der Grenze ausharren, brauchen wir eine schnelle, humanitäre Lösung", sagte Schäuble dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Stiko-Vorsitzender: Booster-Empfehlung für alle ab 18
Die Ständige Impfkommission (Stiko) will schon bald allen Erwachsenen in Deutschland eine Corona-Auffrischungsimpfung empfehlen. Das Gremium werde an diesem Mittwoch über eine Aktualisierung beraten, sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Das wird nicht lange dauern." Es werde dann bald eine Booster-Empfehlung für alle ab 18 geben. Die Stiko hatte Anfang Oktober Corona-Auffrischungsimpfungen für Menschen ab 70 Jahren empfohlen. Zudem soll Bewohnern und Bewohnerinnen von Altenheimen sowie Pflegepersonal eine dritte Impfdosis angeboten werden. Gleiches gilt für das Personal in medizinischen Einrichtungen mit direktem Patientenkontakt sowie für Menschen mit Störungen des Immunsystems. Demgegenüber empfehlen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern bereits, dass sich alle Geimpften nach etwa sechs Monaten eine Auffrischung geben lassen. Mertens bemühte sich, diese Diskrepanz herunterzuspielen. Da Ältere und Vorerkrankte zuerst geimpft worden seien, würden sie mit der Sechs-Monats-Regel auch zuerst aufgefrischt. Ein Gegensatz zwischen der Stiko-.Empfehlung und den politischen aussagen sei daher "eigentlich gar nicht gegeben". (A. Lefebvre--BTZ)
Ultrarechte nach Hinweisen auf Anschlag in Frankreich verhaftet
Sicherheitskräfte haben in Frankreich zwei Anhänger einer ultrarechten Bewegung festgenommen. Die beiden Männer hätten "gewalttätige Aktionen" geplant, hieß es am Mittwoch von Seiten der Polizei und Justiz.
In Russland verurteilter Ex-US-Soldat beendet Hungerstreik
Der in Russland zu neun Jahren Haft verurteilte ehemalige US-Soldat Trevor Reed hat seinen Hungerstreik beendet. Der 29-Jährige habe den Streik nach rund zwei Wochen eingestellt, weil er aus der Isolationshaft entlassen worden sei, erklärte sein Anwalt Sergej Nikitenkow am Mittwoch. Reed hatte die Verweigerung der Nahrungsaufnahme am 4. November begonnen, um gegen "wiederholte" Verletzungen seiner Grundrechte zu protestieren.
Blinken warnt zu Beginn von Afrika-Reise vor Gefahr für Frieden
US-Außenminister Antony Blinken hat bei einem Besuch in Kenia vor den zunehmenden Bedrohungen für die Demokratie gewarnt. "Selbst lebendige Demokratien wie Kenia erleben Druck, vor allem im Umfeld von Wahlen", sagte Blinken am Mittwoch in Nairobi bei einem Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft. Anschließend war ein Treffen mit Kenias Präsident Uhuru Kenyatta geplant.
Umwelthilfe: Bischofskonferenz fährt größte Spritschleudern
Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, fährt einer Studie der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zufolge die größte Spritschleuder unter den deutschen Bischöfen. Der Limburger Bischof erzeuge mit seinem Audi A8 einen realen CO2-Ausstoß von 258 Gramm pro Kilometer und sei damit das Schlusslicht im Dienstwagencheck der DUH, teilte die Organisation am Mittwoch in Berlin mit. Bätzing erhalte dafür die rote Karte.
Polen/Belarus: Keine schnelle Beilegung von Flüchtlingskrise
Die polnische Regierung rechnet nicht mit einer schnellen Beilegung des Flüchtlingsandrangs an der Grenze zu Belarus. "Wir müssen uns darauf einstellen, dass die Situation an der polnisch-belarussischen Grenze nicht schnell gelöst wird", sagte der polnische Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak am Mittwoch dem Radiosender Jedynka. "Wir müssen uns auf Monate einstellen. Ich hoffe, nicht auf Jahre", sagte Blaszczak weiter.
Weil verteidigt die Beschränkungen für alle Ungeimpften
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die in vielen Bundesländern eingeführte 2G-Regel verteidigt. Wo immer Menschen bei öffentliche Angeboten zusammenkämen, "da werden wir nur noch mit 2G arbeiten können", sagte er am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Der Blick in die Krankenhäuser zeige klar, dass dort vor allem Menschen ohne Impfung wegen einer Corona-Erkrankung behandelt würden.
USA: Geringe "Fortschritte" zur Lage der Journalisten in China
Bei den Verhandlungen über verbesserte Arbeitsbedingungen über US-Journalisten in China gibt es nach Angaben der US-Regierung Fortschritte. In den Gesprächen mit der chinesischen Seite zu diesem Thema habe es in den vergangenen Monaten "erste Fortschritte" in "einigen Bereichen" gegeben, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Washington am Dienstag (Ortszeit).
Chile: Senat gegen Amtsenthebungsverfahren von Piñera
Der durch die "Pandora Papers" unter Druck geratene chilenische Präsident Sebastian Piñera entgeht einer Amtsenthebung. Bei einer Abstimmung im Senat am Dienstag (Ortszeit) kam die erforderliche Zweidrittelmehrheit für die Einleitung eines Verfahrens gegen Piñera nicht zustande. Damit bleibt der umstrittene Verkauf einer Bergbaufirma im Jahr 2010 für Piñera ohne Konsequenzen.
Yellen warnt vor Zahlungsunfähigkeit von USA ab Dezember
US-Finanzministerin Janet Yellen hat vor einer Zahlungsunfähigkeit der US-Regierung ab dem 15. Dezember gewarnt. In einem Brief an die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, rief Yellen am Dienstag zu einer Anhebung oder Aussetzung der Schuldenobergrenze auf, um die "das Vertrauen in die Vereinigten Staaten und die Kreditwürdigkeit" des Landes sicherzustellen.
Biden will diese Woche Entscheidung zu Spitze von US-Notenbank verkünden
US-Präsident Joe Biden will noch in dieser Woche bekanntgeben, ob er Notenbankchef Jerome Powell für eine zweite Amtszeit nominiert. Biden sagte am Dienstag bei einem Besuch im Bundesstaat New Hampshire, er werde seine mit Spannung erwartete Entscheidung zur Spitze der Federal Reserve (Fed) in "etwa vier Tagen" verkünden.
USA verhängen Einreisesperre gegen Nicaraguas Staatschef Ortega und Minister
Nach der umstrittenen Wiederwahl von Nicaraguas Staatschef Daniel Ortega haben die USA ein Einreiseverbot gegen den Präsidenten und seine Minister verhängt. Von der Einreisesperre ist auch Ortegas Ehefrau Rosario Murillo betroffen, die Vizepräsidentin des mittelamerikanischen Landes, wie das Weiße Haus am Dienstag mitteilte.
Kreisverband verhindert Kandidatur von Brandenburgerin Buder
Die Brandenburger CDU-Politikerin Sabine Buder ist einem Medienbericht zufolge von ihrem Kreisverband nicht als Kandidatin für das Rennen um den Bundesvorsitz nominiert worden. Wie der RBB berichtete, lehnte der CDU-Kreisverband Märkisch-Oderland Buders Antrag am Dienstagabend ab. Die 37-jährige Tierärztin hatte kurz vor dem Ende der Bewerbungsfrist für den CDU-Bundesvorstand am Mittwoch ihren Hut in den Ring geworfen.
Brandenburgerin Sabine Buder will für CDU-Parteivorsitz kandidieren
Kurz vor dem Ende der Bewerbungsfrist für den CDU-Bundesvorstand will als bislang einzige Frau Sabine Buder Parteivorsitzende der Christdemokraten werden. "Ich bin bereit, meinen Beitrag zur Erneuerung der Partei zu leisten", sagte die 37-Jährige aus Biesenthal in Brandenburg dem ARD-Politikmagazin "Report München" am Dienstag. Der Kreisvorstand der CDU Märkisch-Oderland beriet demnach am Abend über ihre Nominierung. Die Frist endet am Mittwoch.
Frankreichs Nationalversammlung stimmt in erster Lesung für Macrons Haushaltsentwurf
Die französische Nationalversammlung hat am Dienstag in erster Lesung den Haushaltsentwurf 2022 angenommen. Die Abgeordneten stimmten mit 348 zu 205 Stimmen für den letzten Haushalt der fünfjährigen Legislaturperiode von Präsident Emmanuel Macron. Die rechten und linken Parteien unterstützten den Entwurf nicht.
Berlin nennt Satellitenzerstörung durch Russland "unverantwortlich"
Die Bundesregierung hat den Test einer Antisatellitenrakete durch Russland, der zur Bildung einer Vielzahl von Welttraumtrümmern geführt hat, als "unverantwortlich" verurteilt. In einer am Dienstagabend veröffentlichten Erklärung des Auswärtigen Amtes hieß es, Berlin sei "sehr besorgt" über den russischen Test und dessen Folgen, welche "die freie und ungehinderte Nutzung des Weltraums für alle Staaten für Jahre beeinträchtigen werden".
Gericht: Beschwerde von Berliner AfD gegen Verfassungsschutzbericht überwiegend erfolglos
Eine Beschwerde der Berliner AfD gegen die Vorstellung des Berliner Verfassungsschutzberichts 2020 vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) ist überwiegend erfolglos geblieben. Das teilte das Gericht am Dienstag mit.
In Myanmar inhaftierter Journalist Fenster nach Freilassung zurück in den USA
Nach sechs Monaten in einem Gefängnis in Myanmar ist der US-Journalist Danny Fenster in seine Heimat zurückgekehrt. Der 37-Jährige landete am Dienstag am New Yorker Flughafen JFK und umarmte dort innig seine Eltern. "Ich habe mir diesen Moment so lange so intensiv vorgestellt", sagte der ursprünglich zu elf Jahren Haft verurteilte Fenster zu wartenden Reportern. "Es übersteigt alles, was ich mir vorgestellt habe."