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Letzte Nachrichten
Ministerin Spiegel fordert besseren Schutz für Frauen vor Gewalt
Die Bundesregierung will nach den Worten der neuen Frauenministerin Anne Spiegel (Grüne) Frauen und Mädchen besser vor Gewalt durch Männer schützen. "Gewalt gegen Frauen wird einen großen Schwerpunkt meiner Arbeit einnehmen. Diese Gewalt ist auch Ausdruck ungleicher Machtverhältnisse zwischen Männern und Frauen", sagte die Politikerin der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe).
USA: Trump verklagt gegen ihn ermittelnde Generalstaatsanwältin
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat die gegen ihn wegen möglicher Finanzvergehen ermittelnde Generalstaatsanwältin des Bundesstaates New York verklagt. In der am Montag bei einem Bundesgericht eingereichten Klage wirft Trump der Demokratin Letitia James vor, politisch motivierte Ermittlungen gegen ihn zu führen.
G7-Staaten beklagen "Abbau demokratischer Elemente" nach Wahl in Hongkong
Nach der umstrittenen Parlamentswahl in Hongkong haben die Außenminister der G7-Staaten die Aushöhlung demokratischer Strukturen in der chinesischen Sonderverwaltungszone angeprangert. In einer am Montag veröffentlichten Erklärung unterstrichen Deutschland, Frankreich, die USA, Großbritannien, Italien, Japans, Kanada sowie die EU ihre "große Sorge über den Abbau demokratischer Elemente im Wahlsystem" Hongkongs. Ein Großteil der Hongkonger hatte die Parlamentswahl am Sonntag boykottiert; die Wahlbeteiligung lag bei nur rund 30 Prozent.
Äthiopische Rebellen verkünden Rückzug Richtung Tigray
Die Aufständischen in Äthiopien haben ihren Rückzug Richtung Norden verkündet. "Wir wollen die Tür für humanitäre Hilfe öffnen", sagte der Sprecher der Rebellengruppe TPLF, Getachew Reda, am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Daher würden sich die Rebellen aus den nördlichen Gebieten Amhara und Afar zurückziehen.
Scholz und Draghi wollen Zusammenarbeit zwischen Rom und Berlin vertiefen
Angesichts von Herausforderungen wie Klimawandel, Digitalisierung und Corona-Pandemie wollen Deutschland und Italien ihre Zusammenarbeit vertiefen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi kündigten am Montag in Rom einen entsprechenden Aktionsplan an. Zudem solle es Regierungskonsultationen geben, sobald diese wieder möglich seien, sagte Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz.
Bund strebt Kontaktbeschränkungen zum Jahresende an
Nach dem Willen des Bundes soll es zum Jahresende Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genesene geben. Ab dem 28. Dezember sollen an privaten Treffen generell nur noch maximal zehn Menschen teilnehmen können, wie aus einer AFP vorliegenden Vorlage aus dem Bundeskanzleramt für das Spitzentreffen von Bund und Ländern am Dienstag hervorgeht. Dies soll im Innen- und Außenbereich gelten.
Beschlussvorlage: Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte ab 28. Dezember
Um die Ausbreitung der hoch ansteckenden Omikron-Variante des Coronavirus zu bremsen, sollen Kontaktbeschränkungen bald auch für Geimpfte und Genesene gelten. Ab dem 28. Dezember sollen an privaten Zusammenkünften von Geimpften und Genesenen nur noch maximal zehn Menschen teilnehmen können: Dies geht aus einer Beschlussvorlage des Bundeskanzleramts für die Spitzenberatungen mit den Ländern am Dienstag hervor. Die Obergrenze soll für private Treffen in Innenräumen ebenso wie im Außenbereich gelten.
Russland weist zwei deutsche Diplomaten aus
Als Reaktion auf die Ausweisung zweier russischer Diplomaten aus Deutschland hat Russland am Montag seinerseits die Ausweisung von zwei deutschen Diplomaten angekündigt. Das Außenministerium in Moskau erklärte, die von deutscher Seite erhobenen Anschuldigungen seien unbegründet und "von der Realität abgekoppelt". Die Bundesregierung hatte die beiden russischen Diplomaten am vergangenen Mittwoch zu unerwünschten Personen erklärt, nachdem gerichtlich festgestellt worden war, dass der Tiergarten-Mord 2019 in Berlin "im Auftrag von staatlichen Stellen" Russlands verübt wurde.
Prominenter ägyptischer Demokratie-Aktivist zu fünf Jahren Haft verurteilt
Der bekannte Demokratie-Aktivist Alaa Abdel Fattah ist in Ägypten zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Neben Abdel Fattah wurden auch sein Anwalt Mohammed al-Baker und der auch unter dem Pseudonym Oxygen bekannte Blogger Mohamed Ibrahim zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, wie Abdel Fattahs Schwester Mona Seif am Montag mitteilte. Abdel Fattah war eines der prominentesten Gesichter des Arabischen Frühlings 2011 gewesen.
Totes Mädchen nach Wohnungsbrand in Baden-Baden gefunden - Haftbefehl gegen Mann beantragt
Nach dem Fund eine toten Mädchens nach einem Brand in einer Wohnung in Baden-Baden hat die Staatsanwaltschaft gegen einen 33-Jährigen Haftbefehl wegen Mordes beantragt. Der Mann, der in der betroffenen Wohnung lebt, liegt verletzt in einem Krankenhaus, wie die Staatsanwaltschaft Baden-Baden und das Polizeipräsidium Offenburg am Montag mitteilten. Die bisherigen Ermittlungen deuteten darauf hin, dass die Sechsjährige einem Gewaltdelikt zum Opfer fiel.
Studie: 40 Prozent der Corona-Infizierten weisen Long-Covid-Symptome auf
40 Prozent der Menschen, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben, weisen einer Studie der Universitätsmedizin Mainz zufolge sechs Monate nach der Infektion Long-Covid-artige Symptome auf. Das betreffe sowohl Menschen, die sich wissentlich infiziert haben, als auch unwissentlich Infzierte, sagte Studienleiter Philipp Wild am Montag in Mainz. Er stellte erste Ergebnisse zu Spätfolgen der Sars-Cov-2-Infektion vor.
Söder kritisiert Corona-Management der Ampel-Koalition
CSU-Chef Markus Söder hat das Corona-Management der neuen Bundesregierung kritisiert. Die jüngsten Signale aus der Ampel-Koalition seien widersprüchlich, sagte Söder am Montag nach einer Vorstandssitzung seiner Partei in München vor Journalisten. "Mein Eindruck ist, die Ampel ist noch nicht im richtigen Corona-Rhythmus und Corona-Modus."
Neue SPD-Spitze nun offiziell im Amt
Nach der schriftlichen Bestätigung der Online-Wahlen auf dem Parteitag vom 11. Dezember hat der neue SPD-Vorstand am Montag seine Arbeit aufgenommen. Neben den Wahlergebnissen seien auch alle beschlossenen Satzungsänderungen bestätigt worden, sagte die wiedergewählte Parteivorsitzende Saskia Esken nach der konstituierenden Vorstandssitzung in Berlin.
SPD setzt gegen Omikron auf weniger Kontakte - aber erst nach Weihnachten
Die SPD setzt zur Eindämmung der sich rasant ausbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus auf zusätzliche Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genesene. Diese sollten aber erst nach den Weihnachtsfeiertagen in Kraft treten, sagte Parteichef Lars Klingbeil am Montag nach der ersten Sitzung des neuen Parteivorstands in Berlin. Zudem kündigte er Beschlüsse zum Schutz der sogenannten kritischen Infrastruktur in Deutschland an, wurde hierzu aber nicht konkreter.
Grünen-Bundesminister pochen auf Nein zu Atomkraft
Bundesministerinnen und Bundesminister der Grünen haben ihren Widerstand gegen die von der EU-Kommission erwogene Einstufung von Atomkraft als "nachhaltige" Form der Energieerzeugung bekräftigt. "Ich halte Atomkraft nicht für die richtige Technik", sagte Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck am Montag dem Deutschlandfunk. Umweltministerin Steffi Lemke sagte in Brüssel, sie sehe "keinen Mehrwert durch Atomkraft auf dem Weg zur Klimaneutralität".
Lindner schlägt Bijan Djir-Sarai als neuen Generalsekretär vor
Der Bundestagsabgeordnete Bijan Djir-Sarai soll neuer Generalsekretär der FDP werden. Parteichef Christian Lindner schlug den 45-Jährigen am Montag den Parteigremien als Nachfolger von Volker Wissing vor, der als Bundesverkehrsminister ins Kabinett gewechselt ist. Der im Iran geborene Djir-Sarai war zuletzt Außenexperte der FDP-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der NRW-Landesgruppe dort. Offiziell ins Amt gewählt werden soll er auf dem Bundesparteitag im kommenden Frühjahr.
Nach Bootsunglück mit 27 Todesopfern im Ärmelkanal klagt Hilfsorganisation
Knapp einen Monat nach einem Bootsunglück mit 27 Todesopfern im Ärmelkanal hat eine Hilfsorganisation Klage wegen fahrlässiger Tötung eingereicht. Die Klage der Organisation Utopia56, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, richtet sich sowohl gegen den Präfekten als auch die Leiter des französischen und des britischen Rettungsdienstes. Zwei Überlebende hatten berichtet, dass die Rettungsdienste beider Länder einander die Zuständigkeit zugeschoben hätten, ohne einzugreifen.
Bundesregierung erwägt strengere Kontaktbeschränkungen für private Treffen
Angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus beraten die Regierungschefs von Bund und Ländern am Dienstag über neue Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. "Es ist naheliegend, dass es da insbesondere um private Zusammenkünfte geht", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. Auch die Regeln für Großveranstaltungen unter freiem Himmel sowie für Bars und Clubs könnten demnach wieder strenger gestaltet werden.
Zahl der Intensivbetten im Corona-Jahr 2020 gestiegen
Die Zahl der Intensivbetten in Deutschland ist im Corona-Jahr 2020 um rund fünf Prozent gestiegen. Insgesamt gab es im vergangenen Jahr 27.000 Intensivbetten in den Krankenhäusern, das waren 1400 mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Allerdings sank zeitgleich die Gesamtzahl der Krankenhausbetten im Jahresdurchschnitt um 7400 beziehungsweise 1,5 Prozent auf 486.700.
Habeck: Ökologischer Umbau Voraussetzung für Erhalt von Arbeitsplätzen
Bundeswirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne) sieht in einem raschen ökologischen Umbau der Wirtschaft die Voraussetzung für die Sicherung der Arbeitsplätze in Deutschland. "Wenn wird das nicht angehen, dann werden wir nicht nur ökologische Katastrophen haben, sondern wir werden auch einen Verlust an Arbeitsplätzen und Wertschöpfung haben", warnte Habeck am Montag im Deutschlandfunk.
Papst Franziskus verteufelt häusliche Gewalt
Papst Franziskus hat häusliche Gewalt als "nahezu satanisch" verteufelt. "So viele Frauen sind zu Hause missbraucht und geschlagen worden", beklagte das Kirchenoberhaupt in einer italienischen Fernsehsehndung am Sonntagabend. "Das ist ein Problem, das in meinen Augen fast satanisch ist, denn es bedeutet, die Schwäche von jemandem auszunutzen, der sich nicht wehren kann."
Habeck rechnet mit deutlichen Corona-Einschränkungen Anfang Januar
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) rechnet angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus mit deutlichen zusätzlichen Einschränkungen Anfang Januar. Er gehe davon aus, dass dies "Gegenstand der Beratungen von Bund und Ländern morgen ist und dass das dann auch verabredet wird für den Januar", sagte Habeck am Montagmorgen im Deutschlandfunk. Ein umfassender Lockdown solle aber möglichst vermieden werden.
UNO warnt vor humanitärer Katastrophe wegen ausbleibenden Regens in Somalia
In Somalia droht nach drei weitgehend ausgebliebenen Regenzeiten eine humanitäre Katastrophe. Fast jeder vierte Bewohner des ostafrikanischen Landes sei von Hunger bedroht, erklärten die Vereinten Nationen am Montag. Bis Mai könnten demnach bis zu 4,6 Millionen Menschen auf Nahrungsmittelhilfen angewiesen sein.
Wüst und Müller stellen Bund-Länder-Beschluss zu Kontaktbeschränkung in Aussicht
Bund und Länder wollen bei ihrem Spitzentreffen zur Corona-Krise am Dienstag neue Kontaktbeschränkungen auch im privaten Bereich beschließen. Dies sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Montag im "Morgenmagazin" der ARD. Zudem solle ein "Notfallplan" verabschiedet werden, um das Land weiter am Laufen zu halten, wenn sehr viel Menschen am Coronavirus erkranken sollten. Auch die Fortsetzung und Beschleunigung der Booster-Impf-Kampagne stehe auf dem Programm.
Wüst stellt Bund-Länder-Beschluss zu neuen Kontaktbeschränkungen in Aussicht
Bund und Länder wollen bei ihrem Spitzentreffen zur Corona-Krise am Dienstag neue Kontaktbeschränkungen auch im privaten Bereich beschließen. Dies sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Montag im "Morgenmagazin" der ARD. Zudem solle ein "Notfallplan" verabschiedet werden, um das Land weiter am Laufen zu halten, wenn sehr viel Menschen am Coronavirus erkranken sollten. Auch die Fortsetzung und Beschleunigung der Booster-Impf-Kampagne stehe auf dem Programm.
Ostbeauftragter Schneider: "Wir müssen auch um AfD-Wähler kämpfen"
Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), will versuchen, AfD-Wähler für seine Partei zurückzugewinnen. "Wir müssen auch um AfD-Wähler kämpfen. Es gibt hier einen großen Teil, der frustriert und zornig, aber nicht radikal ist", sagte Schneider den Thüringer Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagausgaben). Dieser Teil müsse "wieder in den demokratischen Diskurs" zurückgeholt werden.
Altbundespräsident Gauck sieht gute Gründe für Impfpflicht
Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck plädiert für eine allgemeine Impfpflicht. "Wenn die Appelle zum Impfen nicht ausreichen, ist die Impfpflicht die naheliegende Lösung", sagte Gauck der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe). Der Eingriff in die körperliche Unversehrtheit sei im Verhältnis zum Nutzen eher gering.
Familienministerin kündigt neue Leistung für Eltern direkt nach Kindesgeburt an
Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat bezahlten Urlaub für Eltern direkt nach der Geburt eines Kindes angekündigt. "Neu einführen werden wir, dass ein Elternteil – zumeist die Väter – für die ersten zwei Wochen nach der Geburt bei vollem Gehalt bei der Familie bleiben kann", sagte Spiegel der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Bisher hat man dafür oft mühsam Tage zusammengespart."
Linksgerichteter Boric gewinnt Präsidentschaftswahl in Chile
Der linksgerichtete Abgeordnete und frühere Studentenführer Gabriel Boric hat die Präsidentschaftswahl in Chile gewonnen. Nach der Auszählung von 99 Prozent der Stimmen setzte sich Boric laut Angaben der Wahlbehörde am Sonntag (Ortszeit) mit 55,86 Prozent gegen seinen Kontrahenten José António Kast durch. Der Ultrakonservative erlangte bei der Stichwahl demnach 44 Prozent der Stimmen.
Beteiligung bei umstrittener Parlamentswahl in Hongkong auf Rekordtief
Bei der umstrittenen Parlamentswahl in Hongkong ist die Beteiligung auf ein Rekordtief gefallen: Lediglich 30 Prozent der registrierten Wähler gaben ihre Stimme ab, wie Wahlleiter Barnabas Fung am Montag (Ortszeit) mitteilte. Dies ist die niedrigste Wahlbeteiligung, seit in Hongkong vor drei Jahrzehnten erstmals ein Parlament gewählt wurde.
Tausende Polen demonstrieren für die Pressefreiheit
Nach der Verabschiedung eines umstrittenen neuen Mediengesetzes in Polen sind tausende Menschen für die Pressefreiheit auf die Straße gegangen. Vor der Residenz von Präsident Andrzej Duda in Warschau forderten die Demonstranten das Staatsoberhaupt am Sonntagabend auf, das Gesetz nicht zu unterzeichnen. Die Teilnehmer schwenkten EU-Fahnen und riefen "Freie Medien!" und "Wir wollen ein Veto!". Auch in weiteren Städten gab es Protestaktionen.
Muslimische Staaten wollen sich für Freigabe afghanischer Guthaben einsetzen
Vertreter zahlreicher muslimischer Länder haben angekündigt, sich gemeinsam mit den Vereinten Nationen für die Freigabe von Guthaben Afghanistans einzusetzen. Bei einer Sondersitzung der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) in Pakistan erklärten die 57 Mitgliedstaaten am Sonntag, sie wollten sich dafür einsetzen, dass die nach der Machtübernahme durch die radikalislamischen Taliban eingefrorenen afghanischen Bankguthaben wieder freigegeben würden und finanzielle sowie humanitäre Hilfen fließen.