Berlin
14 °C
München
18 °C
Hamburg
15 °C
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
17 °C
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
16 °C
24 °C
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Bundespräsident Steinmeier dankt für große Impfbereitschaft
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat allen Bürgerinnen und Bürgern gedankt, die sich gegen Corona impfen lassen. "Danke an die große Mehrheit in unserem Land, die seit vielen Monaten umsichtig und solidarisch handelt", sagte er am Donnerstag beim Besuch eines Impfzentrums in Berlin. Der Bundespräsident sprach dort mit Impfwilligen sowie mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
RKI meldet Tagesrekord an Corona-Impfungen in Deutschland
Die Corona-Impfkampagne in Deutschland läuft wieder auf Hochtouren: Am Mittwoch wurde ein neuer Tagesrekord an verabreichten Impfungen erreicht, wie aus Zahlen hervorgeht, die das Bundesgesundheitsministerium am Donnerstag veröffentlichte. Demnach wurden 1,496 Millionen Impfdosen verabreicht. Mit 1,3 Millionen entfiel der weitaus größte Teil auf Auffrischungsimpfungen. Ähnlich hohe Tageszahlen waren zuletzt im Frühsommer erreicht worden. So wurden etwa laut den Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) am 12. Mai 1,420 Millionen und am 9. Juni 1,431 Millionen Dosen gespritzt. Das Bundesgesundheitsministerium gab die Quote der vollständig Geimpften am Donnerstag mit 70,0 Prozent an. Wegen Schwierigkeiten im Meldeverfahren könne sie aber höher liegen. Die höchste Impfquote unter den Bundesländern hat den Angaben zufolge Bremen mit 81,7 Prozent, die niedrigste Sachsen mit 59,2 Prozent. (D. Wassiljew--BTZ)
Studentenwerk fordert mehr staatlich geförderte Wohnheimplätze
Das Deutsche Studentenwerk hat mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende gefordert. Nötig seien mehr staatlich geförderte Wohnheimplätze, erklärte das Studentenwerk (DSW) am Donnerstag in Berlin. Derzeit stagniere die Versorgungsquote auf dem Vorjahresniveau von weniger als zehn Prozent, während die hohe Nachfrage anhalte.
Nachwahl in Tory-Hochburg: Stimmungstest für Premier Johnson
Wichtiger Stimmungstest für Premierminister Boris Johnson in Mittelengland: Bei einer Nachwahl für einen Sitz im britischen Unterhaus ist am Donnerstag über die Nachfolge des langjährigen Tory-Abgeordneten Owen Paterson und indirekt auch über Johnsons Regierungsführung abgestimmt worden. Eine Niederlage in dem ländlichen Wahlkreis North Shropshire, der seit Jahrzehnten in der Hand der Tories ist, würde den Druck auf den Premierminister weiter erhöhen. Er ist wegen einer Reihe von Skandalen und seiner Corona-Politik auch in den eigenen Reihen zunehmend umstritten.
Pro Asyl will bessere Erfassung von Gewalt gegen Geflüchtete
Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl und die Amadeu Antonio Stiftung haben eine mangelhafte Erfassung und Dokumentation von Gewalt gegen Geflüchtete in Deutschland kritisiert. Bis heute komme es bundesweit zu durchschnittlich zwei flüchtlingsfeindlichen Vorfällen täglich, erklärten die Organisationen am Donnerstag unter Berufung auf eine Langzeitauswertung der Stiftung mit dem Titel "Leben in Gefahr - Gewalt gegen Geflüchtete in Deutschland".
Bundestag: Förderprogram für Ausbau der Ganztagsbetreuung
Die Mittel aus dem Investitionsprogramm zum schnellen Ausbau von Einrichtungen zur Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder können noch bis Ende 2022 abgerufen werden. Der Bundestag verlängerte am Donnerstag die Regelung, mit der Gelder von insgesamt 750 Millionen Euro bereitgestellt werden, um ein Jahr. Sie gilt nun bis Ende kommenden Jahres. Für das Gesetz stimmten alle Fraktionen außer der AfD, die sich enthielt.
Forderung: Ende der strengen Regeln zur Staatsverschuldung?
EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel das Ende der strengen Regeln zur Staatsverschuldung gefordert. Europa dürfe "nicht länger Geisel der Drei-Prozent-Defizitregel sein", sagte der Italiener am Donnerstag laut vom Parlament veröffentlichten Redetext. Es gehe darum, "unsere finanziellen Rahmenvereinbarungen durch eine realistische Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts für die Herausforderungen unserer Zeit fit zu machen".
Vier Festnahmen bei Razzia gegen Rechtsextremisten in Köln
Bei einer Razzia gegen Rechtsextremisten hat die Polizei in Köln vier Männer festgenommen. Seit dem frühen Morgen durchsuchte der Staatsschutz die Wohnungen der 36 bis 53 Jahre alten Verdächtigen, die zum Teil der rechtsextremen Szene zugerechnet werden, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Sie werden verdächtigt, Substanzen zum Bau einer "Sprengstoffvorrichtung" gekauft zu haben.
EuGH: Sperrfrist für EU-Bürger bei Kindergeld ist rechtswidrig
Die dreimonatige Sperrfrist für Kindergeld bei neu zugezogenen EU-Bürgern in Deutschland ist nach Meinung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) rechtswidrig. Es handle sich um Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit, erklärte Generalanwalt Maciej Szpunar am Donnerstag in Luxemburg in seinen Schlussanträgen. Diese könne nicht gerechtfertigt werden. (Az. C-411/20)
EuGH: Europäische Haftbefehle aus Polen in Zukunft überprüfen
Geht es nach dem zuständigen Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, müssen Europäische Haftbefehle aus Polen jeweils im Einzelfall geprüft werden. Zweifel wegen regelwidrig ernannter Richter reichten für sich genommen nicht aus, um eine echte Gefahr der Verletzung des Rechts auf ein unabhängiges Gericht für den konkreten Verdächtigen zu sehen, erklärte Generalanwalt Athanasios Rantos am Donnerstag in seinen Schlussanträgen. Der Verdächtige müsse die Auswirkungen auf seine persönliche Situation darlegen. (Az.C-562/21 PPU und C-563/21 PPU)
Russland droht haltlos wegen Ausweisung russischer Diplomaten
Nach der Ausweisung zweier russischer Diplomaten im Zusammenhang mit dem Tiergarten-Mord in Berlin hat die Regierung in Moskau Gegenmaßnahmen angekündigt. Das russische Außenministerium bezeichnete die Entscheidung des Auswärtigen Amts am Donnerstag als "unbegründet" und "völlig realitätsfremd". "In Berlin sollte kein Zweifel daran bestehen, dass die russische Seite Vergeltungsmaßnahmen ergreifen wird", erklärte das Ministerium in Moskau.
Macron zögert Erklärung von Präsidentschaftskandidatur hinaus
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zögert die Erklärung seiner erwarteten Präsidentschaftskandidatur weiter hinaus. Dabei lässt er allerdings immer deutlicher anklingen, dass er gerne wiedergewählt werden möchte. "Man kann ein Land nicht in fünf Jahren verändern, deswegen plane ich darüber hinaus", sagte er am Mittwochabend in einem fast zweistündigen Interview dem Sender TF1.
74-Jähriger mit Davidstern-Anhänger in Berliner S-Bahn attackiert
In der Berliner S-Bahn ist ein 74-Jähriger mit Davidstern-Anhänger attackiert worden. Ein Unbekannter schlug dem Mann am Mittwochabend plötzlich gegen das Ohr, an welchem er den Anhänger trug, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Anschließend verließ der Angreifer den Waggon der gerade an einer Station haltenden Bahn mit dem Abfahrtssignal und entkam unerkannt.
EuGH: Europäischer Haftbefehl darf nach Aufhebung von Amnestie ausgestellt werden
Ein slowakisches Gericht darf gegen einen Verdächtigen im Fall der Entführung eines Präsidentensohns einen Europäischen Haftbefehl ausstellen. Dies sei möglich, obwohl es zuvor eine Amnestie gegeben hatte, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Denn die slowakischen Justizbehörden hätten noch nicht über die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Angeklagten entschieden. (Az. C-203/20)
EU-Gipfel ringt um gemeinsame Linie gegenüber Russland
Angesichts der massiven Spannungen mit Russland haben die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel um eine gemeinsame Linie gerungen. Während baltische Staaten und Polen am Donnerstag das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 kritisierten und auf Sanktionen pochten, sprachen sich etwa Luxemburg und Österreich für mehr Dialog mit Moskau aus. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte entschiedene Unterstützung für die Ukraine an, blieb bei konkreten Schritten zunächst aber vage.
Scholz bei EU-Gipfel wegen Nord Stream 2 unter Druck
Die massiven Spannungen mit Russland und die Corona-Pandemie sind Themen bei dem ersten regulären EU-Gipfel mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Er sagte am Donnerstag bei seinem Eintreffen, dass die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union für die Ukraine "alles tun werden, damit es bei der Unverletzbarkeit der Grenze bleibt". Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell warnte Russland, dass jedes aggressive Vorgehen "höhere politische und wirtschaftliche Kosten" nach sich ziehen würde als die nach der Annexion der Krim verhängten Sanktionen.
Bundesanwaltschaft stellt Ermittlungen zu rassistischem Anschlag von Hanau ein
Die Bundesanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt zum Anschlag von Hanau eingestellt. Es gebe keine Anhaltspunkte für Mittäter, Anstifter, Gehilfen oder Mitwisser des Attentäters Tobias R., teilte die Behörde am Donnerstag in Karlsruhe mit. R. hatte am 19. Februar 2020 in der hessischen Stadt neun Menschen mit Migrationshintergrund sowie dann seine Mutter und sich selbst getötet.
Scholz unterstützt Ausweisung von russischen Diplomaten wegen Tiergarten-Mord
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Ausweisung von zwei Mitarbeitern der russischen Botschaft wegen des Tiergarten-Mords unterstützt. Das Urteil der Berliner Justiz zu der Gewalttat zeige, "dass hier schlimme Dinge passiert sind", sagte Scholz am Donnerstag vor dem EU-Gipfel in Brüssel. Es sei deshalb "völlig richtig, dass die Außenministerin darauf mit einer klaren Antwort reagiert hat."
NRW: Absagen stellen Karneval im Rheinland vor Zerreißprobe
Der erste große Rosenmontagszug ist abgesagt, zwischen den Karnevalshochburgen gibt es Streit: Die Corona-Pandemie stellt den Karneval in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz erneut vor eine Zerreißprobe. Der Vorstand des Mainzer Carneval-Vereins (MCV) einigte sich am Mittwochabend auf die Absage seines Rosenmontagszugs, wie der Verein erklärte. Demnach lässt die Coronaschutzverordnung des Landes den Zug schlicht nicht zu.
Peking verurteilt US-Sanktionen gegen chinesische Schmerzmittelhersteller
China hat die im Zusammenhang mit der Opioid-Krise in den USA verhängten Sanktionen gegen Hersteller von Schmerzmitteln in der Volksrepublik verurteilt. China lehne die Strafmaßnahmen der USA "entschieden ab", sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Donnerstag in Peking. Er forderte Washington auf, die Ursachen für den Missbrauch von Opiaten in den USA zu ergründen und nicht "andere Länder zu beschuldigen".
Lindner wirbt für Nachtragshaushalt als "Booster" für Wirtschaft
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat den geplanten Nachtragshaushalt als notwendige Unterstützung für die Konjunktur verteidigt. "Nicht nur die Menschen benötigen einen Booster, auch die wirtschaftliche Entwicklung", sagte er am Donnerstag in der ersten Bundestagsdebatte über den Nachtragsetat. Durch die Unsicherheiten der Corona-Krise seien viele Investitionen in die Modernisierung der Wirtschaft ausgefallen. Es sei daher "von grundlegender Bedeutung", jetzt einen "Nachholprozess zu organisieren".
Pistorius warnt vor Gewalttaten durch radikalisierte Impfgegner
Nach Razzien bei radikalisierten Impfgegnern hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) ein konsequentes Vorgehen der Sicherheitsbehörden gefordert und vor einer Gewalteskalation gewarnt. "Auf Gedanken folgen Worte und auf Worte folgen Taten", sagte er am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Das habe die Erfahrung der letzten Jahre gezeigt. Umso mehr komme es jetzt darauf an, dass der Staat einschreitet.
Scholz setzt Brüsseler Beratungen bei regulärem EU-Gipfel fort
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt seine Brüsseler Beratungen am Donnerstag bei einem regulären EU-Gipfel fort (09.00 Uhr, Abschluss-Pks gegen 23.00 Uhr). Die europäischen Staats- und Regierungschefs wollen eine Warnung an Russland richten, dass ein Angriff auf die Ukraine einen hohen Preis hätte. Geplant ist zudem eine Debatte über verschärfte Sanktionen gegen Russland. Ein Beschluss wird jedoch nicht erwartet.
Bundestag berät über umstrittenen Nachtragshaushalt der Ampel-Koalition
Der Bundestag befasst sich am Donnerstag erstmals mit dem 60 Milliarden Euro schweren Nachtragshaushalt der neuen Regierung (09.00 Uhr). Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) stellt das Vorhaben im Plenum vor, über das in den kommenden Jahren Ausgaben für Klimaschutz und Digitalisierung finanziert werden sollen. Die Opposition kritisiert, dass nicht genutzte Kredite zum Kampf gegen die Corona-Pandemie eingesetzt werden. Die Unions-Fraktion will deshalb Normenkontrollbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht einreichen.
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Aufenthaltsverbot für Straftäter
Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt am Donnerstag (10.40 Uhr) in Leipzig über das Aufenthalts- und Einreiseverbot für einen straffällig gewordenen Türken. Der Mann ist seit 2013 mit einer EU-Bürgerin verheiratet, einer Rumänin, die inzwischen auch die deutsche Staatsangehörigkeit hat. Vor der Heirat beantragte er erfolglos in Deutschland Asyl. (Az. BVerwG 1 C 60.20)
Menschenrechtler: Nordkorea unterdrückt Berichte über öffentliche Hinrichtungen
Menschenrechtlern zufolge versucht Nordkorea zunehmend, Berichte über öffentliche Hinrichtungen zu unterdrücken. Die Transitional Justice Working Group mit Sitz in Seoul in Südkorea erklärte am Donnerstag, dass die nordkoreanischen Behörden laut Zeugenaussagen ein wachsames Auge darauf haben, dass keine Informationen über die Hinrichtungen nach draußen dringen. Die Menschenrechtler interpretieren dies als Reaktion von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un auf internationale Kritik.
Sozialverband fordert wegen möglichem Impfstoffmangel Priorität für Risikogruppen
Angesichts von Meldungen über einen möglichen Mangel an Corona-Impfstoffen hat der Sozialverband VdK gefordert, Risikogruppen bei der Auffrischungsimpfung dringend vorzuziehen. "Wenn es im ersten Quartal des neuen Jahren tatsächlich zu wenig Impfstoff geben sollte, müssen jetzt dringend alle Risikogruppen bevorzugt geboostert werden", sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Noch immer warten demnach viele alte und andere gefährdete Menschen auf einen Termin für eine Impfauffrischung.
Inspektoren kritisieren "schlechte" Bedingungen für Migranten in Großbritannien
Gefängnisinspektoren haben die Bedingungen in Aufnahmelagern für Migranten in Großbritannien als "sehr schlecht" bewertet. In einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht stellten die staatliche Gefängnisinspektion und unabhängige Beobachter fest, dass die Regierung die Bedingungen seit der letzten Überprüfung vergangenes Jahr nur "begrenzt" verbessert habe. Die Vorsitzende der unabhängigen Beobachter, Anne Owers, sagte, es bestehe "dringender Handlungsbedarf".
Merz spricht sich gegen Mitgliederentscheid bei Kanzlerkandidatur aus
Kurz vor Abschluss des CDU-Mitgliederentscheids über den Parteivorsitz hat sich der Bewerber Friedrich Merz dagegen ausgesprochen, die Parteibasis auch über den nächsten Kanzlerkandidaten der Union abstimmen zu lassen. "Eine Mitgliederentscheidung in solchen Personalfragen wird wahrscheinlich die Ausnahme bleiben", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Allerdings sprach er sich für eine stärkere Beteiligung der Basis in "Sachfragen" aus.
Niederländisches Königshaus bereut Geburtstagsparty für Thronfolgerin
Nach öffentlicher Kritik hat das niederländische Königshaus sein Bedauern über eine offenbar nicht Corona-konforme Geburtstagsparty für Thronfolgerin Prinzessin Amalia zum Ausdruck gebracht. "Der König hat mich darüber informiert, dass es nach reiflicher Überlegung keine gute Idee war, (das Treffen) zu organisieren", schrieb der niederländische Regierungschef Mark Rutte am Mittwoch in einem Brief an das Parlament. Amalia hatte ihren 18. Geburtstag laut Medienberichten mit 21 Gästen in einem Park gefeiert.
Pau weist AfD-Beschwerde gegen Wahlniederlage bei Innenausschussvorsitz zurück
Nach der Wahlniederlage des AfD-Kandidaten für den Vorsitz des Innenausschusses im Bundestag hat die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) Beschwerden zurückgewiesen. "In anderen Ausschüssen wurde ebenfalls gewählt", sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Donnerstagausgabe). "Die Ergebnisse sind zu akzeptieren." AfD-Kandidat Martin Hess hatte bei der Abstimmung am Mittwoch deutlich verloren, woraufhin seine Fraktion den anderen Parteien Diskriminierung vorwarf.
Biden ernennt Tochter von John F. Kennedy zur US-Botschafterin in Australien
US-Präsident Joe Biden hat die Tochter seines 1963 ermordeten Vorgängers John F. Kennedy zur neuen Botschafterin in Australien ernannt. Der Senat muss die Nominierung von Caroline Kennedy noch bestätigen, wie das Weiße Haus am Mittwoch mitteilte. Die 64-Jährige ist das einzige noch lebende Kind des berühmten Staatsmannes Kennedy. Sie war zuvor bereits unter Präsident Barack Obama Botschafterin in Japan.