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Letzte Nachrichten
Polizei im Sudan setzt Tränengas gegen zehntausende Demonstranten ein
Im Sudan ist die Polizei am Sonntag mit Tränengas gegen zehntausende Menschen vorgegangen, die gegen die Militärregierung demonstrierten. Die Regierungskritiker riefen nach Angaben von Augenzeugen, "das Volk" verlange den "Sturz" des Mililitärmachthabers Fattah al-Burhan. Dieser war durch einen Putsch am 25. Oktober an die Macht gelangt.
Lambrecht sichert Baltikum Solidarität im Umgang mit Russland zu
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat bei ihrer ersten Auslandsreise nach Litauen den baltischen Staaten angesichts der Spannungen mit Russland die Solidarität Deutschlands zugesichert. "Wir stehen ganz fest an der Seite unserer Partner und Freunde", sagte die Ministerin bei einer Presskonferenz mit ihrem litauischen Kollegen Arvydas Anusauskas am Sonntag. "Die Lage in der Ukraine ist sehr ernst und ich kann die Sorgen unserer baltischen Verbündeten nachvollziehen und verstehe, wenn man sich bedroht fühlt."
Chilenen stimmen in Richtungswahl über neuen Präsidenten ab
Die Chilenen haben am Sonntag in einer Stichwahl über ihren neuen Präsidenten abgestimmt. Die Wahllokale in dem südamerikanischen Land öffneten am Morgen (Ortszeit) für die rund 15 Millionen Stimmberechtigten. Als Nachfolger des konservativen Staatschefs Sebastián Piñera stehen der Sieger der ersten Wahlrunde, der deutschstämmige Ultrakonservative José António Kast, sowie der linksgerichtete Abgeordnete und frühere Studentenführer Gabriel Boric zur Wahl.
Lambrecht will mehr Frauen im Generalsrang
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will mehr Soldatinnen im Generalsrang. "Wir müssen den Fokus noch mehr auf Frauen legen", sagte Lambrecht der "Bild am Sonntag". "Solange Frauen bei der Karriere gegen eine gläserne Decke stoßen und die Männer die Top-Jobs unter sich ausmachen, schreckt das ab." Eine erste Frau General außerhalb des Bundeswehr-Sanitätsdienstes solle es "hoffentlich in meiner Amtszeit" geben.
Festnahme von vier Palästinensern nach tödlichen Schüssen auf israelischen Siedler
Drei Tage nach tödlichen Schüssen auf einen israelischen Siedler sind im Westjordanland vier Palästinenser festgenommen worden. Die vier für den Angriff verantwortlichen "Terroristen" seien gefasst, teilte die israelische Armee am Sonntag mit. Bei den Verdächtigen sei auch eine Waffe beschlagnahmt worden.
Stark-Watzinger will mehr Impfangebote in den Schulen
Die neue Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will deutlich mehr Impfangebote direkt in den Schulen machen. "Das muss ganz oben auf der Agenda der Länder stehen, um die Schulen offen zu halten", sagte Stark-Watzinger dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). Denkbar sei beispielsweise, dass die Schulärztin in der großen Pause impfe oder mobile Impfteams in die Schulen gingen.
Texas beginnt mit Bau von eigener Grenzmauer nach Mexiko
Texas hat mit dem Bau einer eigenen "Mauer" aus riesigen Stahlstangen an der Grenze zu Mexiko begonnen. "Texas unternimmt einen für einen Bundesstaat beispiellosen Schritt zum Schutz der Souveränität der Vereinigten Staaten und unseres Staates", sagte der texanische Gouverneur Greg Abbott auf einer Pressekonferenz am Samstag (Ortszeit). Eine solche Mauer sei notwendig, weil die Regierung von US-Präsident Joe Biden "ihre Aufgabe nicht erfüllt hat", sagte er von Rio Grande City aus vor einem Kran und Stahlstangen.
Lambrecht für härtere Sanktionen gegen Putin im Ukraine-Konflikt
Vor ihrer Reise nach Litauen hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sich im Ukraine-Konflikt für härtere Sanktionen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin ausgesprochen. "Aktuell müssen wir Putin und sein Umfeld ins Visier nehmen", sagte Lambrecht der "Bild am Sonntag". Die "für die Aggression Verantwortlichen" müssten "persönliche Konsequenzen" spüren, "zum Beispiel, dass sie nicht mehr zum Shoppen auf die Pariser Champs Élysées reisen können".
Umstrittene Parlamentswahl in Hongkong begonnen
In Hongkong hat die Wahl für ein neues Parlament begonnen. Die Wahllokale öffneten am Sonntag um 08.30 Uhr (01.30 Uhr MEZ). Als Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam an ihrem Wahllokal eintraf, um ihre Stimme abzugeben, skandierten drei Demonstranten der pro-demokratischen Partei Liga der Sozialdemokraten: "Ich will ein echtes allgemeines Wahlrecht". Sie wiesen auf eine umstrittene Wahlrechtsreform hin, die den Einfluss der Bevölkerung auf das Parlament deutlich beschnitten hatte.
Bericht: US-Militär unterschätzt bei Drohnenkrieg systematisch zivile Opfer
Einem Medienbericht zufolge haben die USA bei ihrem Drohnenkrieg im Nahen Osten verheerende Folgen für die Zivilbevölkerung fahrlässig in Kauf genommen. Die "New York Times" berichtete am Samstag, dass eine Reihe vertraulicher Regierungsdokumente mit mehr als 1.300 Berichten über zivile Opfer die Darstellung der Regierung über einen Krieg mit "Präzisionsschlägen" gegen Dschihadisten widerlege. Demnach seien die Luftangriffe von Fehlern und tausenden zivilen Todesopfern geprägt.
Merz kritisiert FDP für angeblich gebrochene Wahlversprechen
Der designierte Parteivorsitzende der CDU, Friedrich Merz, hat der FDP gebrochene Wahlversprechen vorgeworfen. "Die FDP verabschiedet sich von vielen ihrer Wahlversprechen", sagte Merz der "Bild am Sonntag". Die Haushaltspolitik sei "das glatte Gegenteil von dem, was die FDP noch vor wenigen Wochen fest versprochen hat". Der Nachtragshaushalt sei "eine der größten und gewagtesten Aktionen, die wir in den letzten Jahrzehnten gesehen haben".
Britischer Brexit-Minister David Frost tritt aus Protest gegen Johnson zurück
Wegen politischer Meinungsverschiedenheiten ist der britische Brexit-Minister David Frost von seinem Kabinettsposten zurückgetreten. Das Büro von Premierminister Boris Johnson veröffentlichte am Samstagabend Frosts Schreiben, in dem dieser erklärte, er werde mit sofortiger Wirkung zurücktreten, da "der Brexit jetzt sicher ist". Er schrieb jedoch weiter, er habe Johnson gegenüber seine "Bedenken über die derzeitige Richtung der Reise" deutlich gemacht.
Britischer Brexit-Minister David Frost zurückgetreten
Der britische Brexit-Minister David Frost ist von seinem Kabinettsposten zurückgetreten. Das Büro von Premierminister Boris Johnson veröffentlichte am Samstagabend Frosts Rücktrittsschreiben, in dem dieser erklärte, er werde mit sofortiger Wirkung zurücktreten, da "der Brexit jetzt sicher ist". Er schrieb jedoch weiter, er habe Johnson gegenüber seine "Bedenken über die derzeitige Richtung der Reise" deutlich gemacht.
Presse: Britischer Brexit-Unterhändler David Frost zurückgetreten
Der britische Brexit-Unterhändler David Frost ist einem Pressebericht zufolge von seinem Kabinettsposten zurückgetreten. Die Wochenzeitung "The Mail on Sunday" berichtete am Samstag, Frost werde sein Amt im Januar niederlegen. Grund für den Rücktritt sei "Ernüchterung" über die "Richtung" der Regierungspolitik, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise.
Tausende protestieren gegen Corona-Maßnahmen und Impfungen
Tausende Menschen haben am Samstag in Deutschland gegen Corona-Maßnahmen und Impfungen demonstriert. Die größte Demonstration gab es in Hamburg, dort gingen rund 11.500 Menschen unter dem Motto "Das Maß ist voll - Hände weg von unseren Kindern" auf die Straße, wie die Polizei auf Twitter mitteilte. Demonstrationen gab es unter anderem auch in Frankfurt am Main, Freiburg, Karlsruhe und Düsseldorf. Die Proteste verliefen überwiegend friedlich.
Tausende protestieren gegen Corona-Maßnahmen und Impfpflicht
Tausende Menschen haben am Samstag in Deutschland gegen Corona-Maßnahmen und Impfungen demonstriert. In Hamburg gingen rund 11.500 Menschen unter dem Motto "Das Maß ist voll" auf die Straße, wie die Polizei am frühen Abend auf Twitter mitteilte. Die Demonstrierenden in der Hamburger Innenstadt hielten sich laut Polizei überwiegend an die Auflagen. Demonstrationen gab es unter anderem auch in Frankfurt am Main, Freiburg, Karlsruhe und Düsseldorf.
Bericht: Etwa einjähriger Junge schafft Flucht über das Mittelmeer ohne Angehörige
Ein etwa einjähriger Junge hat einem Bericht zufolge ganz ohne Angehörige die gefährliche Fahrt in einem Flüchtlingsboot über das Mittelmeer geschafft. Wie die italienische Zeitung "La Repubblica" am Samstag berichtete, zählte das Kleinkind, dessen Alter auf nicht einmal zwölf Monate geschätzt wurde, zu gut 500 Migranten, die in den vergangenen zwei Tagen auf der italienischen Insel Lampedusa ankamen. Das Kind sei auf einem Boot inmitten von rund 70 Männern entdeckt worden.
Gesundheitsminister der Länder fordern wegen Omikron schärfere Einreiseregeln
Die Gesundheitsminister der Länder fordern schärfere Regeln für die Einreise nach Deutschland, um die Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus zu bremsen. Reisende aus Ländern, die als Virusvariantengebiet eingestuft sind, sollten nur noch gegen Vorlage eines negativen PCR-Tests einreisen dürfen, heißt es in einem am Samstag gefassten Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz. Der Test soll bei Abflug nicht älter als 48 Stunden sein. Schnelltests sollen nicht akzeptiert werden.
Türkei sagt afrikanischen Ländern 15 Millionen Corona-Impfdosen zu
Die Türkei hat den afrikanischen Ländern 15 Millionen Corona-Impfdosen zugesagt. Präsident Recep Tayyip Erdogan kritisierte bei einem Türkei-Afrika-Gipfel am Samstag in Istanbul die ungleiche weltweite Impfstoff-Verteilung und die Benachteiligung Afrikas. Es sei eine "Schande für die Menschheit, dass erst sechs Prozent der afrikanischen Bevölkerung geimpft sind", sagte der Präsident. Sobald der türkische Impfstoff Turkovac eine Notfallzulassung habe, werde die Türkei ihn mit Afrika teilen.
Äthiopische Regierung vermeldet weitere Geländegewinne im Kampf gegen Rebellen
Die äthiopische Armee hat nach Regierungsangaben mehrere Städte von der Rebellengruppe TPLF zurückerobert. Unter anderem seien Kobo und Woldiya im Norden des Landes "befreit" worden, erklärte das Kommunikationsministerium am Samstag auf Twitter. Die Rebellen seien auf der Flucht und würden verfolgt. Die Angaben beider Seiten in dem nunmehr seit 13 Monaten andauernden Kämpfen können von unabhängiger Seite nicht überprüft werden.
Buschmann regt nationalen Gedenktag für Opfer terroristischer Gewalt an
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Einführung eines nationalen Gedenktags für die Opfer terroristischer Gewalt vorgeschlagen. "Als neue Bundesregierung werden wir nach Kräften alles dafür tun, um Opfer und Hinterbliebene von terroristischen Anschlägen bestmöglich zu unterstützen", erklärte Buschmann am Samstag in Berlin. "Wir wollen den Umgang mit ihnen würdiger und empathischer gestalten."
Tausende Ermittlungsverfahren wegen gefälschter Impfpässe
Die Verbreitung und der Gebrauch von gefälschten Corona-Impfpässen sind in Deutschland strafbar, seit November gilt hierzu ein verschärftes Gesetz - und die Zahl der Verfahren hat sich seitdem deutlich erhöht. Die zuständigen Landeskriminalämter meldeten auf Anfrage des "Business Insider" mindestens 6543 Ermittlungsverfahren wegen Impfpass-Betrugs, wie das Nachrichtenportal am Samstag berichtete.
Haftbefehle gegen Hongkonger Demokratie-Aktivisten wegen Aufruf zum Wahlboykott
In Hongkong sind Haftbefehle gegen fünf Demokratie-Aktivisten erlassen worden, die von ihrem Exil aus zum Boykott der am Sonntag stattfindenden Parlamentswahl aufgerufen haben sollen. Die Behörden beschuldigten am Samstag unter anderem den in Großbritannien lebenden Nathan Law, während einer Videokonferenz die Wahlberechtigten in der chinesischen Sonderverwaltungszone zum Zu-Hause-Bleiben aufgefordert zu haben.
Kubicki greift Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht an
In scharfem Ton hat der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki Vorwürfe an die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht gerichtet. "Vielen Impfpflicht-Befürwortern scheint es um Rache und Vergeltung zu gehen", und zwar an Ungeimpften, sagte Kubicki dem Portal "Zeit Online" laut Meldung vom Samstag. Die "Freude" vieler Menschen an 2G-Regeln und Impfpflicht halte er für nicht mehr rational.
Terror-Bestien der Taliban wollen wieder Reisepässe ausstellen
Die radikalislamische Taliban-Regierung in Afghanistan hat angekündigt, wieder Reisepässe für ihre Staatsbürger auszustellen. Alle "technischen Probleme" seien gelöst, sagte am Samstag der Chef des Pass-Ressorts im Innenministerium, Alam Gul Hakkani. Erste Dokumente sollten bereits ab Sonntag ausgegeben werden. In Afghanistan warten zehntausende Menschen auf ihre Ausreise, sie haben Angst vor den Taliban oder wollen der massiven wirtschaftlichen und humanitären Krise im Land entkommen.
Argentinien: Regierung verliert wichtige Abstimmung zu Haushalt
In Argentinien hat die Opposition den von der Regierung vorgeschlagenen Haushalt für das kommende Jahr abgeschmettert und das Land tiefer in die Krise gestürzt. Der Haushalt, der ein Wachstum von vier Prozent vorsah, wurde mit 132 zu 121 Stimmen am Freitag (Ortszeit) vom Unterhaus abgelehnt. Das regierende Mitte-links-Bündnis von Präsident Alberto Fernández hatte bei den Zwischenwahlen vor einem Monat seine Mehrheit im Parlament verloren.
Habeck will Impfstoffversorgung für kommenden Winter sichern
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach Beratungen mit der Industrie angekündigt, die Herstellung von Corona-Impfstoffen weiter vorantreiben zu wollen. "Staatliche Abnahmegarantien können auf längere Sicht helfen, die Impfstoffproduktion auf Niveau zu verstetigen", sagte Habeck der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Es gehe nun darum, "die nächste Impfstoffgeneration rechtzeitig für den nächsten Winter einzulagern".
Corona: Ungeimpfte "Große" Schuld am Impf-Druck auf Kinder
Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, gibt ungeimpften Erwachsenen die Schuld an der Debatte um Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche. Verantwortlich für die Debatte seien die "Erwachsenen, die zu stur waren, sich impfen zu lassen", sagte Hilgers der "Passauer Neuen Presse" (Samstagsausgabe). Eine Impfpflicht für Kinder kann sich Hilgers allerdings "kaum vorstellen".
US-Berufungsgericht: Bidens Impfvorgaben für Firmen sind OK
Ein US-Bundesberufungsgericht hat die von US-Präsident Joe Biden geplanten strikten Corona-Impfvorgaben für größere Unternehmen vorläufig wieder in Kraft gesetzt. Richterin Jane Stranch stellte am Freitag fest, dass die Vorschrift zum Schutz von US-Arbeitnehmern vor dem Coronavirus als zulässig erachtet werden könne. Ende November hatte ein anderes Berufungsgericht die ab Januar geplanten Regeln ausgesetzt. Es wird erwartet, dass der Fall vor dem Obersten Gerichtshof landet.
USA: Fünf Jahre für Trump-Unterstützer wegen Sturm auf Kapitol
Ein US-Gericht hat die bislang härteste Strafe gegen einen Unterstützer des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump wegen der Erstürmung des Kapitols im Januar verhängt. Bundesrichterin Tanya Chutkan verurteilte den Trump-Anhänger Robert Scott Palmer wegen des Angriffs auf Polizeibeamte zu fünf Jahren Gefängnis. Auf Videos war zu sehen, wie Palmer vor dem Kapitol Bretter, einen Feuerlöscher und andere Gegenstände auf die Polizei warf.
Strobl fordert bessere Ausstattung im Kampf gegen Islamismus
Anlässlich des Jahrestags des Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thomas Strobl (CDU), gefordert, die deutschen Sicherheitsbehörden im Kampf gegen islamistischen Terrorismus zu stärken. "Vom islamistischen Terrorismus geht nach wie vor eine ernstzunehmende globale Bedrohung aus", sagte der baden-württembergische Innenminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). "Unser oberstes Ziel muss die Verhinderung eines terroristischen Anschlages sein."
Umweltministerin hält Artensterben für "mindestens so dramatisch" wie Klimakrise
Die neue Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hält das Artensterben für "mindestens so dramatisch" wie die Klimakrise. "Die Artenkrise wird der nächste große Kampf", sagte Lemke der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe). "Sie bedroht unmittelbar unsere Lebensgrundlagen." Ziel müsse es sein, Klima und Artenvielfalt zugleich zu schützen. Dies könne gelingen, wenn vermehrt Wälder naturnah bewirtschaftet, Moore vernässt und Flussauen renaturiert würden, sagte Lemke.