Britischer Brexit-Minister David Frost zurückgetreten
Der britische Brexit-Minister David Frost ist von seinem Kabinettsposten zurückgetreten. Das Büro von Premierminister Boris Johnson veröffentlichte am Samstagabend Frosts Rücktrittsschreiben, in dem dieser erklärte, er werde mit sofortiger Wirkung zurücktreten, da "der Brexit jetzt sicher ist". Er schrieb jedoch weiter, er habe Johnson gegenüber seine "Bedenken über die derzeitige Richtung der Reise" deutlich gemacht.
Er fügte hinzu, er hoffe, dass "wir so dass wir so schnell wie möglich dorthin gelangen, wo wir hinmüssen": zu einer "wenig regulierten, niedrig besteuerten, unternehmerischen Wirtschaft", die an der "Spitze der modernen Wissenschaft und des wirtschaftlichen Wandels steht".
Die Regierung bestätigte damit einen entsprechenden Bericht der Wochenzeitung "The Mail on Sunday". Diese berichtete, Frost habe aus "Ernüchterung" über den Kurs der Regierung seinen Rücktritt bereits vor einer Woche eingereicht. Johnson habe ihn aber dazu bewegen können, noch bis zum Jahresanfang 2022 im Amt zu bleiben.
Der Rücktritt Frosts ist für den ohnehin politisch angeschlagenen Johnson ein weiterer Rückschlag - und der Höhepunkt einer verheerenden Woche für den Premier. Am Dienstag hatten sich fast hundert Tory-Abgeordnete gegen den Regierungschef gestellt, indem sie gegen die neuen Corona-Auflagen der Regierung stimmten. Mitte der Woche erlitt Johnsons konservative Tory-Partei bei einer Nachwahl zum Unterhaus eine Niederlage.
Eine namentlich nicht genannte Quelle sagte der "Mail on Sunday", Frost lehne die neuen Corona-Beschränkungen der Regierung ab sowie auch deren Fokussierung auf Steuererhöhungen und das Ziel von Netto-Null-Treibhausgasemissionen bis 2050.
Johnson und seine Regierung werden unter anderem wegen einer Parteispenden-Affäre und mutmaßlicher Verstöße gegen die selbst verordneten Corona-Regeln in der Öffentlichkeit und auch in den eigenen Reihen scharf kritisiert.
(P. Rasmussen--BTZ)