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Putin verlangt von ukrainische Armee Machtübernahme
Der asozial-kriminelle russische Diktator Wladimir Putin hat die ukrainische Armee aufgefordert, die Macht in Kiew zu übernehmen und Präsident Wolodymyr Selenskyj und seine Regierung zu stürzen. "Nehmt die Macht in Eure Hände. Mir scheint, Verhandlungen zwischen Euch und uns wären einfacher", sagte Putin am Freitag in einer an die ukrainischen Streitkräfte gerichteten Rede, die im russischen Fernsehen übertragen wurde. Die Mitglieder der ukrainischen Regierung bezeichnete Putin als "Bande von Drogenabhängigen und Neonazis" und "Terroristen". Putin spricht dem unabhängigen Land Ukraine das Recht auf Eigenstaatlichkeit ab. Wiederholt sprach er von einer "Marionetten-Regierung" des Westens, die er "entnazifizieren" wolle. Dabei steht fest, was der Russen-Despot Putin sicher vergessen hat, dass der jüdische Präsident Selenskyj und seine Regierung durch Wahlen demokratisch gewählt wurden! Russland hatte am Donnerstagmorgen mit einem großen Angriff auf die Ukraine begonnen. In mehreren Städten des Landes schlugen Raketen oder Artilleriegranaten ein. Russische Bodentruppen waren anschließend binnen weniger Stunden von Belarus aus bis in den Großraum Kiew vorgedrungen. Am Freitagmorgen meldete die ukrainische Armee nördlich und östlich von Kiew Kämpfe gegen vordringende russische Truppen. (F. Dumont--BTZ)
Selenskyj rechnet mit Großangriff auf Kiew in der Nacht
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj rechnet mit einem Großangriff der russischen Streitkräfte auf die Hauptstadt Kiew in der Nacht zum Samstag. "Heute Nacht werden sie eine Erstürmung versuchen", sagte Selenskyj in einer am Freitagabend verbreiteten Videobotschaft. Russland werde "alle seine Kräfte einsetzen", doch "wir können die Hauptstadt nicht verlieren", betonte er.
Westliche Staaten verhängen direkte Sanktionen gegen Putin und Lawrow
Der Westen hat als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine direkte Sanktionen gegen Kreml-Chef Wladimir Putin und seinen Außenminister Sergej Lawrow beschlossen. Die EU setzte beide Politiker am Freitag auf ihre Sanktionsliste, wie der Außenbeauftragte Josep Borrell in Brüssel sagte. Damit werden unter anderem die Vermögenswerte beider Politiker in der EU eingefroren. Gezielte Sanktionen gegen Putin und Lawrow beschlossen auch Großbritannien und die USA.
USA kündigen ebenfalls Sanktionen gegen Putin und Lawrow an
Nach der EU und Großbritannien haben auch die USA wegen des Ukraine-Kriegs Sanktionen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen Außenminister Sergej Lawrow angekündigt. Ein Einreiseverbot soll "Teil der US-Sanktionen" werden, wie die Sprecherin von US-Präsident Joe Biden, Jen Psaki, am Freitag vor Journalisten im Weißen Haus sagte.
Russische Truppen und ukrainische Armee liefern sich Kämpfe um Kiew
Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat die Hauptstadt Kiew erreicht: Nach Angaben des ukrainischen Militärs rückten die russischen Truppen am Freitag vom Nordosten und Osten her auf die Hauptstadt vor. Zehntausende Ukrainer flohen angesichts der Gewalt in die Nachbarstaaten. Die EU beschloss gezielte Sanktionen gegen Kreml-Chef Wladimir Putin und seinen Außenminister Sergej Lawrow. Die Nato kündigte die Entsendung tausender Soldaten an die Ostflanke an.
EU setzt Putin und Lawrow auf Sanktionsliste
Die EU hat als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine direkte Sanktionen gegen Kreml-Chef Wladimir Putin und seinen Außenminister Sergej Lawrow beschlossen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte am Freitagabend in Brüssel, Putin und Lawrow stünden nun zusammen mit jenen Abgeordneten des russischen Parlaments auf der Sanktionsliste, "die diese Aggression unterstützen". Durch den Schritt werden unter anderem die Vermögen Putins und Lawrows im Ausland eingefroren.
Ex-Premier Fillon zieht sich aus russischen Aufsichtsräten zurück
Der ehemalige französische Premierminister François Fillon hat als Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine seinen Rückzug aus den Aufsichtsräten zweier russischer Konzerne angekündigt. "Ich kann meine Tätigkeit in den Aufsichtsräten der russischen Unternehmen Sarubeschneft und Sibur nicht fortsetzen", schreibt Fillon in einem Beitrag, der am Sonntag in der Zeitung "Journal du Dimanche" veröffentlicht werden soll.
UNO: Mehr als 50.000 Menschen haben Ukraine bereits verlassen
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine haben nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR bereits mehr als 50.000 Menschen das Land verlassen. Die meisten Menschen seien nach Polen oder Moldau geflohen, schrieb UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Und viele weitere Menschen seien auf dem Weg an die Grenzen. Am Vortag hatte das UNHCR von mehr als 100.000 Binnenvertriebenen gesprochen.
Nato verlegt zur Abschreckung Russlands Einheiten der Eingreiftruppe an Ostflanke
Zur Abschreckung Russlands baut die Nato ihre Präsenz an der Ostflanke deutlich aus. Nach dem Angriff Moskaus auf die Ukraine hätten die Verbündeten ihre Verteidigungspläne aktiviert und würden infolgedessen mehr Kräfte zur Verteidigung "zu Lande, zu Wasser und in der Luft" bereitstellen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag nach einem Videogipfel mit Staats- und Regierungschefs. Die Bundesregierung kündigte die Stationierung einer Kompanie in der Slowakei an.
BND-Chef in Ukraine von russischem Angriff überrascht
Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, ist in der Ukraine von dem russischen Angriff überrascht worden und konnte nur unter erheblichen Schwierigkeiten wieder auf EU-Gebiet gelangen. Kahl sei am Mittwoch "für dringende Gespräche zur aktuellen Lage" in die Ukraine gereist, teilte der BND am Freitag mit. Seine Rückreise habe sich dann wegen der Sperrung des Luftraums und "wegen paralleler Flüchtlingsströme schwierig und langwierig gestaltet".
Faeser wirbt für unbürokratische Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wirbt für eine unbürokratische Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Deutschland und der EU. Darüber solle am Sonntag im Kreis der EU-Innenministerinnen und -minister beraten werden, sagte Faeser am Freitag in Berlin. Sie sicherte auch erneut deutsche Unterstützung für die Nachbarländer der Ukraine bei der Aufnahme und Versorgung Geflüchteter zu.
Russische Truppen dringen in ukrainische Hauptstadt Kiew ein
Nach Russlands Einmarsch in die Ukraine sind die ersten Kreml-Truppen in die Hauptstadt Kiew eingedrungen. Im nördlichen Kiewer Bezirk Obolonsky waren am Freitag Explosionen und Schüsse zu hören. Russlands Staatschef Wladimir Putin forderte die ukrainische Armee auf, die Macht in Kiew zu übernehmen und Präsident Wolodymyr Selenskyj zu stürzen. Die EU will nun auch direkte Sanktionen gegen Putin und seinen Außenminister Sergej Lawrow verhängen.
Eiffelturm wird drei Abende lang in Farben der Ukraine angestrahlt
Aus Solidarität mit der von Russland angegriffenen Ukraine soll der Eiffelturm am Freitagabend in den Farben des osteuropäischen Landes angestrahlt werden. Drei Abende lang werde eines der meistbesuchten Monumente der Welt blau und gelb beleuchtet werden, teilte die Eiffelturm-Gesellschaft Sete am Freitag in Paris mit.
Russen wollen ukrainischen Präsident und Familie töten
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (44) organisiert nach eigenen Worten aus Kiew heraus den Widerstand gegen den Angriff russischer Truppen. „Ich bleibe in der Hauptstadt, bleibe bei meinem Volk“, sagte er in der Nacht auf Freitag in einer Videobotschaft. Selenskjy mutmaßte, dass der russische Angriff ihn stürzen solle. „Nach unseren Informationen hat mich der Feind zum Ziel Nr. 1 erklärt, meine Familie zum Ziel Nr. 2“, sagte er. Er beklagte, dass keiner seiner internationalen Gesprächspartner eine Aufnahme der Ukraine in die Nato befürwortet habe. Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Generalmobilmachung angeordnet. Wegen der "militärischen Aggression" Russlands würden Reservisten und Wehrpflichtige aus dem ganzen Land binnen 90 Tagen zu den Waffen gerufen, hieß es in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Dekret. Russland hatte am Morgen einen groß angelegten Angriff auf die Ukraine gestartet und war von mehreren Seiten aus einmarschiert. Binnen weniger Stunden rückten die russischen Streitkräfte bis in den Großraum Kiew vor. Russische Truppen eroberten laut ukrainischen Angaben nach heftigen Kämpfen unter anderem einen Militärflugplatz nahe der Hauptstadt sowie den Atomreaktor von Tschernobyl. Dutzende Menschen wurden nach ukrainischen Angaben getötet, darunter zahlreiche Zivilisten. (F. Burkhard--BTZ)
Kölner Karnevalisten veranstalten Friedensdemo statt Rosenmontagszug
Nach der Absage des Rosenmontagsfestes wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine plant das Festkomitee Kölner Karneval nun stattdessen für Montag eine Friedensdemonstration. Diese solle "ein deutliches Signal gegen die Kampfhandlungen in der Ukraine" setzen, erklärte das Komitee am Freitag. Die satirischen Persiflagewagen sollten bereits vorher an ihren Plätzen in der Stadt aufgestellt werden.
EU-Innenminister beraten am Sonntag bei Krisentreffen über die Ukraine
Die Innenminister der 27 EU-Staaten beraten am Sonntag (15.00 Uhr) bei einem Krisentreffen in Brüssel über die Folgen des russischen Großangriffs auf die Ukraine. Bei der Sondersitzung sollen "konkrete Antworten auf die Situation in der Ukraine" erörtert werden, kündigte Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin am Freitag im Onlinedienst Twitter an.
Erhöhte Strahlenwerte in Sperrzone von Tschernobyl gemessen
Nach der Einnahme der zerstörten Atomanlage von Tschernobyl durch die russische Armee sind dort nach Angaben der Ukraine erhöhte Strahlenwerte gemessen worden. In der Sperrzone sei am Freitagmorgen ein "Anstieg der Indikatoren über die Kontrollniveaus hinaus" festgestellt worden, sagte Alexander Grigoratsch von der ukrainischen Atomaufsicht der Nachrichtenagentur AFP. Er könne keine weiteren Einzelheiten nennen, da das Personal der Anlage evakuiert worden sei.
Fußballclub Manchester United beendet Zusammenarbeit mit Aeroflot
Der englische Erstligist Manchester United hat wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine seine Zusammenarbeit mit der russischen Airline Aeroflot beendet. Die Fluggesellschaft war seit 2013 "offizielles Beförderungsunternehmen" des Clubs; der Vertrag lief bis 2023. Dieser Vertrag sei nun "im Lichte der Ereignisse in der Ukraine" aufgelöst, teilte Man U am Freitag mit.
Baerbock: EU wird "harte" Sanktionen gegen Putin und Lawrow verhängen
Die EU wird nach Angaben von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) "harte" Sanktionen gegen Russlands Staatschef Wladimir Putin und seinen Außenminister Sergej Lawrow verhängen. Die EU habe ein Sanktionspaket aufgelegt an "Wirtschafts- und Finanzsanktionen, aber eben auch an Sanktionen gegen diejenigen, die für diese Furchtbarkeit an den Menschen in der Ukraine verantwortlich sind", sagte Baerbock am Rande eines außerordentlichen EU-Außenministerrats am Freitag in Brüssel. "Das wird Russland ruinieren", fügte Baerbock hinzu.
Bund stoppt wegen Angriffs auf Ukraine Export-Garantien für Russland
Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hat der Bund Garantien für Russland-Exporte und Investitionen deutscher Firmen gestoppt. Wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilte, wurde die Bewilligung sogenannter Hermes-Bürgschaften sowie von Investitionsgarantien bereits am Donnerstag ausgesetzt. Damit wird deutschen Firmen das Geschäft mit Russland erschwert. Die europäischen Börsen erholten sich am Freitag vom ersten Schock des russischen Einmarsches in die Ukraine.
Ketanji Brown Jackson soll erste schwarze US-Verfassungsrichterin werden
Die US-Bundesrichterin Ketanji Brown Jackson soll als erste Afroamerikanerin der Geschichte in den Obersten Gerichtshof der USA einziehen. Präsident Joe Biden verkündete am Freitag die Nominierung der 51-jährigen Juristin für den Supreme Court. Sie würde bei einer Bestätigung durch den Senat die Nachfolge des liberalen Verfassungsrichters Stephen Breyer antreten, der im Sommer zurücktreten wird.
Medien: Biden wird Afroamerikanerin Jackson für Supreme Court nominieren
Die US-Bundesrichterin Ketanji Brown Jackson soll als erste Afroamerikanerin der Geschichte in den Obersten Gerichtshof der USA einziehen. Wie US-Medien am Freitag berichteten, wird Präsident Joe Biden die 51-jährige Juristin für den Supreme Court nominieren. Sie würde bei einer Bestätigung durch den Senat die Nachfolge des liberalen Verfassungsrichters Stephen Breyer antreten, der im Sommer zurücktreten wird.
Bundesregierung bietet Nato weitere Verstärkung der Ostflanke an
Die Bundesregierung bietet der Nato nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine weitere Bundeswehr-Kräfte für die Verstärkung der Ostflanke der Allianz an. Neben der Entsendung mehrerer Schiffe prüfe Deutschland die Stationierung von "Patriot"-Flugabwehrraketensystemen in Osteuropa, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag. Parteiübergreifend wurden unterdessen die Forderungen nach höheren Verteidigungsausgaben wegen des Ukraine-Konflikts lauter.
Zivilgesellschaftliche Organisationen kündigen in Berlin Kundgebung für Frieden an
Zahlreiche Organisationen und Vereine wollen am Sonntag an der Siegessäule in Berlin für den Frieden in der Ukraine und in ganz Europa demonstrieren. "Wir fordern die russische Regierung auf, sofort alle Angriffe einzustellen, sich aus der Ukraine zurückzuziehen und deren territoriale Integrität wieder herzustellen", erklärte das Bündnis am Freitag in einem gemeinsamen Aufruf. Zusammengeschlossen haben sich unter anderem Verbände für Menschenrechte, für Umweltschutz, Gewerkschaften und christliche Organisationen.
Bundesregierung gibt Startschuss für Gesetz zur Demokratieförderung
Die Bundesregierung will Initiativen für die Demokratie und gegen Hass und Gewalt künftig langfristig fördern. Die Ministerien für Inneres und für Familie stießen am Freitag einen Beratungsprozess mit mehr als 200 Verbänden und Fachleuten an, dessen Ergebnisse in das geplante Demokratiefördergesetz einfließen sollen. "Ziel des Gesetzes ist es, wichtige Projekte im Bereich der Demokratieförderung und Extremismusprävention verlässlich und bedarfsorientiert fördern zu können", erklärten die Ministerien.
EU will Vermögen von Putin und Lawrow einfrieren
Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine will die EU die Vermögen von Russlands Präsident Wladimir Putin und dessen Außenminister Sergej Lawrow einfrieren. Darauf hätten sich die 27 Mitgliedstaaten der EU geeinigt, hieß es am Freitag aus EU-Kreisen. Die EU hatte zuvor bereits eine Reihe von Sanktionen gegen Russland verhängt.
Hessischer Landtagspräsident Rhein soll Nachfolger von Bouffier werden
Der hessische Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) soll Nachfolger von Volker Bouffier (CDU) als Ministerpräsident werden. Er soll zudem auch den Landesvorsitz der Partei übernehmen, sagte Bouffier am Freitag am Rande einer Klausurtagung des hessischen Landesverbands in Fulda. Bouffier hatte am Vormittag angekündigt, sein Amt am 31. Mai zur Verfügung zu stellen. Bis dahin werde er seine Aufgaben weiter wahrnehmen.
China ruft Russland zu Verhandlungen mit der Ukraine auf
Chinas Präsident Xi Jinping hat Russland zu Verhandlungen mit der Ukraine aufgerufen. "China unterstützt Russland und die Ukraine dabei, die Angelegenheit durch Verhandlungen zu lösen", sagte Xi am Freitag laut dem staatlichen chinesischen Sender CCTV in einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Putin erklärte demnach, Russland sei zu Gesprächen mit der Ukraine auf "hoher Ebene" bereit.
Sean Penn für Dokumentarfilm über russischen Einmarsch in die Ukraine in Kiew
Trotz heftigen Beschusses ist US-Filmstar Sean Penn nach Kiew gereist, um einen Dokumentarfilm über die von Russland gestartete Invasion zu drehen. Penn beweise damit einen Mut, "der vielen anderen, insbesondere westlichen Politikern, fehlt", erklärte das ukrainische Präsidialamt am Donnerstag auf Facebook. Auf der Instagram-Seite des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj wurde das Video eines Treffens des Staatschefs mit dem 61-jährigen Schauspieler und Regisseur veröffentlicht.
Berlin: Steinmeier ruft zu Solidaritätsaktionen für Ukraine auf
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bürgerinnen und Bürger zu Solidaritätsaktionen für die Ukraine aufgerufen. Es sei "gut", dass sich überall in Deutschland Menschen auf Straßen und Plätzen versammelten, um gegen den russischen Angriff zu protestieren, sagte Steinmeier am Freitag in Berlin. "Der russische Präsident soll nicht eine Sekunde lang glauben, dass die Menschen in Deutschland und Europa diese brutale Gewalt einfach hinnehmen."
Draghi: 3400 italienische Soldaten in Nato-Länder entsendet
Italiens Ministerpräsident Mario Draghi hat sich angesichts des russischen Einmarschs in die Ukraine zur Entsendung von 3400 weiteren italienischen Soldaten in Nato-Länder bereit erklärt. Rom könne zunächst "etwa 1400 Männer und Frauen des Heeres, der Marine und der Luftwaffe" und später weitere 2000 Soldaten mobilisieren, sagte Draghi am Freitag. Die Kräfte würden "im Verantwortungsbereich der Nato" eingesetzt.
Bundesregierung sieht Selenskyj persönlich in großer Gefahr
Die Bundesregierung sieht wegen des russischen Überfalls auf die Ukraine das Leben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in großer Gefahr. "Es wäre naiv zu sagen, dass er sich nicht in Gefahr befindet", sagte der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. Selenskyj sei "ein sehr mutiger Mann", sagte er weiter mit Blick auf dessen Entscheidung, trotz der Bedrohung in Kiew zu bleiben.