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Репутация? Россию считают отбросами!
После преступного вторжения в Украину репутация России понесла катастрофические потери на 19 процентов по сравнению с предыдущим годом. Таковы результаты недавнего исследования, проведенного компанией Brand Finance.На вопрос о том, кто несет главную ответственность за варварскую агрессивную войну в Украине, явное большинство опрошенных возложили вину на Россию. Так обстоит дело и в Германии: 67 процентов опрошенных немцев считают Россию и ее самовлюбленного психопата, диктатора и военного преступника Владимира Путина, а также его поджигателей войны Сергея Лаврова, Сергея Шойгу, Валерия Герасимова и Рамзана Кадырова ответственными за войну и убийство гражданского населения в Украине.
EU und Großbritannien verhängen Handelssanktionen gegen Russland
Ausfuhrstopp für europäische Luxusautos oder Schmuck nach Russland, Importstopp für russischen Wodka: Angesichts der heftigen Kämpfe in der Ukraine haben die Europäische Union und Großbritannien am Dienstag Handelssanktionen gegen Moskau beschlossen. Betroffen sind Güter im Wert von mehreren Milliarden Euro.
Verfassungsschutz geht von wenigen in Ukraine ausgereisten Rechtsextremisten aus
Die Sicherheitsbehörden in Deutschland gehen nicht davon aus, dass Rechtsextreme in größerer Zahl in die Ukraine ausgereist sind, um sich dort an Kampfhandlungen zu beteiligen. Dies werde zwar "sehr intensiv" im Internet diskutiert, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, am Dienstag in Berlin. Es handele sich aber um "überwiegend Maulheldentum". Tatsächliche Ausreisen ließen sich bisher "an einer Hand abzählen".
Macron bietet Anti-Kriegs-Demonstrantin im russischen TV "konsularischen Schutz"
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will der russischen Journalistin Marina Owsjannikowa konsularischen Schutz bieten. "Wir leiten diplomatische Maßnahmen ein, damit sie unter den Schutz der (französischen) Botschaft gestellt wird", sagte Macron am Dienstag beim Besuch einer Aufnahmestelle für ukrainische Flüchtlinge im Département Maine-et-Loire. Darüber wolle er auch "sehr direkt" bei seinem nächsten Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sprechen.
Neue Verhandlungen inmitten heftiger Kämpfe in der Ukraine
Trotz heftiger Angriffe und der Blockade wichtiger Städte durch die russische Armee wird auf diplomatischem Wege weiter um eine mögliche Waffenruhe in der Ukraine gerungen. Unterhändler beider Seiten nahmen am Dienstag ihre Gespräche wieder auf. Zudem machten sich die Regierungschefs von Polen, Tschechien und Slowenien per Zug auf den Weg in das nahezu eingekesselte Kiew, wo bei Angriffen auf Wohngebiete nach ukrainischen Angaben mindestens zwei Menschen getötet wurden.
Auch Berlin und Hamburg nutzen Übergangsfrist in neuem Infektionsschutzgesetz
Auch die Stadtstaaten Berlin und Hamburg werden ihre aktuell noch verbliebenen Coronaschutzmaßnahmen bis Anfang April beibehalten. Wie die beiden Senate am Dienstag nach Sitzungen erklärten, wollen sie die im derzeit diskutierten Entwurf des neuen Bundeinfektionsschutzgesetzes vorgesehene entsprechende Übergangsfrist nutzen. Zuvor hatten bereits mehrere weitere Bundesländer dies angekündigt.
Kiew meldet Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Russland
Die vierte Verhandlungsrunde zwischen der Ukraine und Russland ist nach Angaben Kiews am Dienstag fortgesetzt worden. "Die Verhandlungen sind im Gange", erklärte der ukrainische Präsidentenberater Mychailo Podoliak im Onlinedienst Twitter. Die ukrainische Delegation werde bei den Gesprächen auf eine "Waffenruhe und den Rückzug der russischen Truppen" aus der Ukraine dringen, fügte er hinzu.
Högl warnt vor "alarmierenden" Ausrüstungsmängeln bei Bundeswehr
Der russische Angriff auf die Ukraine macht eine rasche Beseitigung der hemmenden Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr dringlicher denn je: Mit diesem Appell verband die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), am Dienstag die Vorstellung ihres Jahresberichts. Högl bezeichnete die materiellen Defizite in der Truppe als "alarmierend". Angesichts wachsender Bedrohungen benötige die Bundeswehr nun aber "die besten Rahmenbedingungen" bei Material, Ausrüstung und Infrastruktur.
Zug mit drei EU-Regierungschefs passiert westukrainische Stadt Lemberg
Auf ihrem Weg nach Kiew haben die Regierungschefs Polens, Tschechiens und Sloweniens am Dienstagmittag die Stadt Lemberg (Lwiw) im Westen der Ukraine passiert. Der Zug, der Mateusz Morawiecki, Petr Fiala und Janez Jansa in die ukrainische Hauptstadt bringen soll, habe die Grenze zur Ukraine gegen 08.30 Uhr überquert und um kurz nach 12.00 Uhr Lemberg erreicht, teilte Morawieckis Bürochef Michal Dworczyk mit.
Großbritannien verhängt Handelssanktionen gegen Russland wegen Ukraine-Kriegs
Großbritannien hat angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine hohe Zölle auf eine Reihe von Importgütern aus Russland verhängt und die Ausfuhr von Luxusgütern verboten. Das für den internationalen Handel zuständige Ministerium in London erklärte am Dienstag, Ziel sei es, der "Kriegsmaschinerie" von Präsident Wladimir Putin "maximalen Schaden zuzufügen und die Folgen für britische Firmen gering zu halten".
Polen, Tschechien und Slowenien in Kiew - Regierungschefs reisen zu Selenskyj
Inmitten der sich intensivierenden Kämpfe um Kiew sind die Regierungschefs Polens, Tschechiens und Sloweniens am Dienstag in die ukrainische Hauptstadt gereist, mit einem Sonderzug. Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und seine Kollegen Petr Fiala und Janez Jansa, wollen in Kiew dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Regierungschef Denys Schmyhal die Unterstützung der EU zu versichern!
Hans will Ministerpräsidentenkonferenz zu "Energiegipfel" ausweiten
Angesichts der wirtschaftlichen Auswirkungen des Ukraine-Kriegs dringt der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) auf eine Ausweitung der am Donnerstag anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zu einem "Energiegipfel". "Diese Ministerpräsidentenkonferenz muss neben den Beratungen über die Corona-Politik und die Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingen ein Energiegipfel werden", sagte Hans den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland laut Vorabmeldung vom Dienstag. Die wirtschaftlichen Folgen für "Autofahrer, Privathaushalte und Unternehmen" in Deutschland müssten abgemildert werden, forderte er.
Faeser will Rechtsextremismus "mit Prävention und Härte" bekämpfen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will mit einem Aktionsplan konsequenter gegen Rechtsextremismus vorgehen. Ziel sei es, "mit Prävention und Härte" diese "größte extremistische Bedrohung" für die Demokratie in Deutschland zu bekämpfen, sagte Faeser am Dienstag. Rechtsextremistische Netzwerke müssten zerschlagen werden. Dabei sollten die Sicherheitsbehörden Finanzströme aufklären und austrocknen, der Entzug von Waffenscheinen solle erleichtert und Hetze im Internet "entschieden" strafrechtlich bekämpft werden.
Högl "entsetzt" über Ausrüstungsmängel bei Truppe
Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), eine dringende Beseitigung von Ausstattungsmängeln bei der Bundeswehr gefordert. Der Krieg führe vor Augen, "wie konkret der Frieden bedroht ist", sagte Högl am Dienstag bei der Vorstellung ihres Jahresberichts in Berlin. "Das bedeutet, dass die Bundeswehr bei ihrem Kernauftrag, nämlich der Landes- und Bündnisverteidigung, so gefordert sein wird wie nie." Dafür brauche sie "die besten Rahmenbedingungen" bei Material, Ausrüstung und Infrastruktur.
Heftiger Gegenwind für Lindners Vorstoß zum Tankrabatt an der Zapfsäule
Finanzminister Christian Lindner (FDP) bekommt für seinen Vorstoß zum Tankrabatt heftigen Gegenwind von Wirtschaftsexperten, Sozialverbänden und aus der Politik. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) sprach von einem "ökonomisch und ökologisch unsinnigen" Vorschlag, der zudem noch "enorm teuer und sozial ungerecht" sei. "Statt reichen SUV-Fahrern die Tankfüllung zu bezahlen, sollten wir besser ein Mobilitätsgeld für ökologisch ausgerichtete Mobilität an wirklich Bedürftige zahlen", sagte DIW-Energieexpertin Claudia Kemfert der "Rheinischen Post".
Gericht: Innenministerin Faeser durfte privat zu Corona-Spaziergängen twittern
Eine private Äußerung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu sogenannten Corona-Spaziergängen über den Kurzbotschaftendienst Twitter ist rechtmäßig gewesen. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin laut Mitteilung vom Dienstag im Fall einer am 19. Januar veröffentlichten Nachricht. "Ich wiederhole meinen Appell: Man kann seine Meinung auch kundtun, ohne sich gleichzeitig an vielen Orten zu versammeln", hatte Faeser auf ihrem privaten Account getwittert.
Kreml äußert sich vor Fortsetzung von Verhandlungen mit Kiew zurückhaltend
Die russische Regierung erwartet von der Fortsetzung ihrer Gespräche mit ukrainischen Vertretern über eine mögliche Waffenruhe keinen Durchbruch. "Wir wollen keine Voraussagen machen. Lassen Sie uns auf greifbare Ergebnisse warten", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow im Vorfeld der am Dienstag geplanten neuen Verhandlungen vor Journalisten. Für Diskussionen über das Format eines möglichen Abschlussdokuments sei es "zu früh".
EU-Finanzminister stimmen Handelsbeschränkungen gegen Russland zu
Angesichts der heftigen Kämpfe in der Ukraine haben die Finanzminister der EU-Staaten ein neues Sanktionspaket gegen Russland besiegelt. Es sieht nach Brüsseler Ratsangaben vom Dienstag massive Einschränkungen des Handels mit Russland vor. So wird etwa die Ausfuhr europäischer Luxusgüter untersagt. Auch der Import von russischem Stahl und Eisen wird verboten.
IOM: Mehr als drei Millionen Ukraine-Flüchtlinge seit Kriegsbeginn
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor knapp drei Wochen sind mehr als drei Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen. "Wir haben jetzt die Drei-Millionen-Marke erreicht, was die Bewegung von Menschen aus der Ukraine heraus betrifft", sagte der Sprecher der Internationalen Organisation für Migration, Paul Dillon, am Dienstag in Genf. Fast die Hälfte der Ukraine-Flüchtlinge sind demnach Kinder. 157.000 der Flüchtlinge seien Drittstaatsangehörige.
Zahl der rechtsextremistischen Verdachtsfälle in Bundeswehr steigt erneut
Die Zahl der rechtsextremistischen Verdachtsfälle in der Bundeswehr ist im vergangenen Jahr abermals gestiegen. Der Militärische Abschirmdienst habe im Jahr 2021 insgesamt 589 solcher Verdachtsfälle registriert, sagte die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), bei der Vorstellung ihres Jahresberichts am Dienstag in Berlin. Im Vorjahr waren es noch 477 Fälle, im Jahr 2019 waren es 363 Fälle.
Ukraine-Krieg lässt ZEW-Konjunkturerwartungen so stark sinken wie noch nie
Die Konjunkturerwartungen von Finanzexpertinnen und Experten haben sich angesichts des Ukraine-Kriegs rapide verschlechtert: Der Index des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) für den Monat März brach um 93,6 Punkte auf einen Wert von minus 39,3 Zählern ein und damit so stark wie noch nie zuvor seit Beginn der Umfrage im Dezember 1991. Zum Vergleich: Zu Beginn der Corona-Pandemie im März 2020 war der Indikator um 58,2 Punkte gefallen.
Staatsanwaltschaft fordert 13 weitere Jahre Haft für Nawalny
Die russische Staatsanwaltschaft hat 13 weitere Jahre Haft für den Oppositionspolitiker Alexej Nawalny gefordert. In dem Prozess wegen angeblicher Veruntreuung von Spendengeldern forderte Staatsanwältin Nadeschda Tichonowa 13 Jahre Gefängnis sowie zwei weitere Jahre Haft auf Bewährung für Nawalny, wie russische Nachrichtenagenturen am Dienstag berichteten. Nawalny sitzt bereits eine zweieinhalbjährige Haftstrafe wegen Betrugs in einer östlich von Moskau gelegenen Strafkolonie ab.
ESC-Organisatoren bestätigen Teilnahme der Ukraine am diesjährigen Wettbewerb
Trotz des russischen Einmarschs wird die Ukraine aller Voraussicht nach am Eurovision Song Contest teilnehmen. Die ukrainische Delegation habe ihre Teilnahme bestätigt und rechtzeitig alle erforderlichen Unterlagen eingereicht, teilte die Produzentin des im Mai in Italien stattfindenden internationalen Musikwettbewerbs, Simona Martorelli, mit. "Das ist in Anbetracht der Situation absolut bewundernswert", fügte sie hinzu.
Heftige Kämpfe und Verhandlungen im Ukraine-Krieg
In der Ukraine setzen die russischen Streitkräfte ungeachtet von anstehenden neuen Verhandlungen ihre heftigen Angriffe und Blockaden wichtiger Städte fort. Inmitten der Gefechte wollen die Regierungschefs von Polen, Tschechien und Slowenien in das nahezu eingekesselte Kiew reisen, wo bei Angriffen auf Wohngebiete am Dienstagmorgen nach ukrainischen Angaben mindestens zwei Menschen getötet wurden. Präsident Wolodymyr Selenskyj sah dennoch Fortschritte bei Verhandlungen mit Russland.
Außenminister: China will nicht von Sanktionen gegen Russland "betroffen" sein
China will nach eigenen Worten nicht ins Visier westlicher Sanktionen wegen des Ukraine-Krieges gegen Russland geraten. "China ist keine Partei in der Krise und möchte umso weniger von den Sanktionen betroffen sein", sagte Außenminister Wang Yi laut chinesischen Staatsmedienberichten vom Dienstag in einem Telefonat mit seinem spanischen Kollegen José Manuel Albares. Derzeit wächst der Druck auf Peking, Moskau wegen der Ukraine-Invasion die Unterstützung zu entziehen.
Merz stellt Bedingungen zu Grundgesetzänderung für Bundeswehr-Sondervermögen
Der Chef der Unionsfraktion, Friedrich Merz (CDU), hat Bedingungen für die Zustimmung zur geplanten Grundgesetzänderung für das Sondervermögen für die Bundeswehr gestellt. Die Union erwarte einerseits, dass die geplanten 100 Milliarden Euro auch wirklich eingesetzt würden, sagte der CDU-Chef am Montagabend bei einer Veranstaltung der Zeitung "Welt". Zudem müsse sichergestellt werden, "dass die Schuldenbremse eingehalten wird und dass dauerhaft das Zwei-Prozent-Ziel der Nato eingehalten wird".
Migrationsexperte warnt wegen Ukraine-Kriegs vor größter Fluchtbewegung seit 1945
Der Migrationsexperte Gerald Knaus warnt wegen des Ukraine-Kriegs vor einer Flüchtlingsbewegung ungekannten Ausmaßes. "Das könnte nicht nur die größte Flüchtlingskatastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg in Europa werden - das ist sie bereits -, sondern die größte Flüchtlingskatastrophe der Welt seit damals", sagte der Vorsitzende der Denkfabrik Europäische Stabilitätsinitiative (ESI) in Berlin der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Dienstag. Grund dafür sei die brutale Kriegsführung des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Wahlkommission: Turkmenischer Präsidentensohn Sieger bei Wahl zum Staatsoberhaupt
Im autokratisch regierten Turkmenistan hat Präsidentensohn Serdar Berdymuchamedow nach offiziellen Angaben die Präsidentschaftswahl gewonnen. Auf den 40-Jährigen seien bei der Wahl am vergangenen Samstag 73 Prozent der Wählerstimmen entfallen, teilte die Wahlkommission am Dienstag auf ihrer Website mit. Der Sohn des amtierenden Staatschefs Gurbanguly Berdymuchamedow soll am kommenden Samstag ins Amt eingeführt werden.
Mindestens zwei Tote bei Angriffen auf Wohngebiete in Kiew
Bei russischen Angriffen auf Wohngebiete in Kiew sind nach Angaben der ukrainischen Rettungsdienste mindestens zwei Menschen getötet worden. Einer der Angriffe habe ein 16-stöckiges Wohnhaus im Stadtteil Swjatoschyn im Westen Kiews getroffen, schrieb der Rettungsdienst am Dienstag im Onlinedienst Facebook. "Es wurden zwei Leichen geborgen, 27 Menschen wurden gerettet." Zuvor hatten Rettungskräfte auch von einem Angriff auf ein etwa zehnstöckiges Gebäude im Stadtteil Podil berichtet.
Krieg: Putins Terror-Armee will Kiew blockieren
Der narzisstische Kreml-Diktator Wladimir Putin bereitet offenbar mit seiner Armee auf Terror-Soldaten die Kessel-Schlacht um die ukrainische Hauptstadt Kiew vor - wofür das russische Volk noch in Jahrzehnten abgrundtief verachtet und gehasst werden wird. An allen Urlaubsorten der westlichen Welt wird man das russische Volk für diesen Völkermord in der Ukraine, für das feige und kriminelle Morden von kleinen Kindern verachten!
Selenskyj: Russland kann mit Krieg "nichts erreichen"
Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj verspricht sich von einer neuen Verhandlungsrunde mit Russland Fortschritte. Moskau habe "bereits begonnen zu verstehen, dass es mit Krieg nichts erreichen wird", sagte Selenskyj in einer in der Nacht zum Dienstag auf seiner Facebook-Seite veröffentlichten Videobotschaft. Die Gespräche zwischen ukrainischen und russischen Vertretern sollen demnach im Laufe des Dienstag fortgesetzt werden.
Kiew von mehreren starken Explosionen erschüttert
Eine Reihe heftiger Explosionen hat am frühen Dienstagmorgen die ukrainische Hauptstadt Kiew erschüttert. Zu hören waren mindestens drei starke Detonationen; ein AFP-Journalist sah eine Rauchsäule über der Stadt aufsteigen.