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Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst ernennt neues Kabinett
Am Tag nach seiner Wiederwahl hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Mittwoch in Düsseldorf sein neues Kabinett vorgestellt. Gemäß dem Koalitionsvertrag übernehmen die Grünen vier Ressorts, die CDU stellt acht Ministerinnen und Minister. Wüst setzt mit Innenminister Herbert Reul, Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Bauministerin Ina Scharrenbach (alle CDU) zumindest in Teilen auch auf bisherige Kabinettsmitglieder.
Bericht: Russisches Komikerduo für Fakeanruf bei Giffey verantwortlich
Einem Medienbericht zufolge hat sich ein russisches Komikerduo zu den Fakeanrufen bei Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) und anderen europäischen Stadtchefs bekannt. Wie das Magazin "Kontraste" des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) am Mittwoch berichtete, will sich das Duo "Vovan und Lexus" als Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko ausgegeben und per Videoschalte unter anderem mit Giffey gesprochen haben.
Biden kündigt tausende Zusatz-Soldaten für Europa an
Die USA haben beim Nato-Gipfel in Madrid tausende zusätzliche Soldaten für Europa angekündigt. US-Präsident Joe Biden sagte am Mittwoch zum Auftakt des zweitägigen Treffens, angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine werde die Militärallianz "in jedem Bereich verstärkt - zu Land, in der Luft und auf See". Die Nato werde "jeden Zentimeter ihres Territoriums verteidigen", unterstrich er unter Anspielung auf die östlichen Mitgliedsländer.
Neuverschuldung soll 2023 auf 17,2 Milliarden Euro sinken
Die Neuverschuldung des Bundes soll 2023 auf 17,2 Milliarden Euro sinken. Damit würden die Vorgaben der Schuldenbremse wieder knapp eingehalten, wie am Mittwoch aus Regierungskreisen in Berlin bekannt wurde. Möglich werden soll dies demnach durch das Auslaufen von Corona-bedingten Ausgaben, aber auch dank höherer Steuereinnahmen sowie durch stärkere Entnahmen aus Rücklagen.
CDU-Politiker Günther als Ministerpräsident von Schleswig-Holstein wiedergewählt
Gut sieben Wochen nach der Wahl in Schleswig-Holstein ist der CDU-Politiker Daniel Günther an der Spitze einer schwarz-grünen Koalition als Ministerpräsident im Amt bestätigt worden. Im Kieler Landtag stimmten am Mittwoch 47 von 66 anwesenden Abgeordneten in geheimer Wahl für den 48-Jährigen.
Zeugin: Trump wollte seinem Fahrer das Lenkrad entreißen und zum Kapitol fahren
Neue explosive Aussagen vor dem Untersuchungsausschuss zur Kapitol-Erstürmung in Washington: Der frühere US-Präsident Donald Trump hat nach Angaben einer Zeugin damals versucht, dem Fahrer seiner Präsidenten-Limousine das Lenkrad zu entreißen und zu seinen Anhängern zum Kapitol zu fahren.
US-Botschafterin Amy Gutmann denkt oft an ihren deutschen Vater
In den ersten Monaten im Amt denkt die US-Botschafterin Amy Gutmann nach eigenen Worten oft an das Vermächtnis ihres verstorbenen Vaters, der 1934 vor den Nazis aus Deutschland floh. "Mein Vater hasste Deutschland nicht - er hat mir klar gemacht, wie wichtig es ist, in einer freien demokratischen Gesellschaft zu leben", sagte die 72-Jährige der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "Solange er lebte, wünschte er sich diese Freiheit für Deutschland."
Öffentliche Schulden in erstem Quartal 2022 um 992 Millionen Euro gesunken
Die öffentlichen Schulden sind im ersten Quartal des laufenden Jahres gegenüber dem Jahresende 2021 um 992 Millionen Euro gesunken. Im Vergleich zum ersten Quartal 2021 nahm die Verschuldung aber um 5,1 Prozent oder 113,4 Milliarden Euro zu, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte.
Scholz begrüßt Einigung mit Erdogan vor Nato-Gipfel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens begrüßt. "Beide Länder passen sehr gut zu unserem Bündnis", sagte Scholz am Mittwoch vor dem Gipfeltreffen der Militärallianz in Madrid. Der britische Premierminister Boris Johnson nannte die geplante Norderweiterung "einen riesigen Schritt nach vorne für unsere Allianz".
Antrag auf Amtsenthebung von Ecuadors Präsident Lasso in Parlament gescheitert
Im von Protesten erschütterten Ecuador ist ein Antrag für eine Amtsenthebung von Präsident Guillermo Lasso im Parlament gescheitert. Anstelle der erforderlichen 92 Abgeordneten stimmten am Dienstagabend (Ortszeit) lediglich 80 Abgeordnete für eine Amtsenthebung des konservativen Präsidenten, der wegen der Proteste indigener Gruppen gegen hohe Lebenshaltungskosten massiv unter Druck steht. Nach dem gewaltsamen Tod eines Soldaten setzte Lasso die Verhandlungen mit den Demonstranten aus.
Stoltenberg nennt Russland "direkte Bedrohung" für Nato
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs als "direkte Bedrohung unserer Sicherheit" bezeichnet. Der Norweger äußerte sich am Mittwoch kurz vor Beginn der Beratungen auf dem Nato-Gipfel in Madrid. Die Staats- und Regierungschefs der Militärallianz wollen in der spanischen Hauptstadt eine neue Strategie verabschieden und eine deutliche Aufstockung der schnellen Nato-Einsatzkräfte auf den Weg bringen.
Wehrbeauftragte: Neue Nato-Aufgaben "enorme Herausforderung" für Bundeswehr
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), sieht die Bundeswehr durch die geplanten Umstellungen im Rahmen der Nato deutlich belastet. "Absehbar ist, dass die Anforderungen an Deutschland steigen werden", sagte sie der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. "Für die Bundeswehr bedeutet das eine enorme Herausforderung und erfordert große Anstrengungen hinsichtlich Personal, Material, Ausrüstung und Infrastruktur."
Baerbock begrüßt grünes Licht der Türkei für Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat das Ende des türkischen Widerstands gegen einen Beitritt Schwedens und Finnlands zur Nato begrüßt. Sie sei vor allem deshalb "sehr" erleichtert über die Einigung zwischen der Türkei, Schweden und Helsinki, weil es ein Ziel des russischen Präsidenten Wladimir Putin sei, "uns als Bündnispartner zu spalten", sagte Baerbock am Mittwoch kurz vor Beginn des Nato-Gipfels in Madrid im ZDF-"Morgenmagazin".
Antrag für Amtsenthebung von Ecuadors Präsident Lasso in Parlament gescheitert
Im von Protesten erschütterten Ecuador ist ein Antrag für eine Amtsenthebung von Präsident Guillermo Lasso im Parlament gescheitert. Anstelle der erforderlichen 92 Abgeordneten stimmten am Dienstagabend (Ortszeit) lediglich 80 Abgeordnete für eine Amtsenthebung des konservativen Präsidenten, der wegen der Proteste gegen hohe Lebenshaltungskosten massiv unter Druck steht.
Nato-Gipfel berät über Folgen des Ukraine-Krieges
Die Staats- und Regierungschefs der Nato beraten ab Mittwoch in Madrid über die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine (10.00 Uhr). Auf dem zweitägigen Gipfel werden eine deutliche Aufstockung der schnellen Nato-Einsatzkräfte erwartet sowie weitere Hilfszusagen für die Ukraine. Präsident Wolodymyr Selenskyj soll als Gast zu dem Gipfel zugeschaltet werden.
Günther stellt sich in schleswig-holsteinischem Landtag zur Wiederwahl
Nach der Einigung auf eine schwarz-grüne Koalition in Schleswig-Holstein stellt sich Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Mittwoch (10.00 Uhr) im Kieler Landtag zur Wiederwahl. Der 48-Jährige regiert seit 2017, bisher aber an der Spitze eines Dreierbündnisses mit Grünen und FDP. Nach der Landtagswahl vom 8. Mai scheiterte die Sondierung für eine Neuauflage dieser Koalition jedoch. CDU und Grüne einigten sich anschließend auf ein Zweierbündnis.
Urteile nach historischem Prozess zu Pariser Anschlägen im Jahr 2015 erwartet
In dem historischen Prozess zu den Pariser Anschlägen vom November 2015 werden am Mittwoch die Urteile erwartet. Für den Hauptangeklagten Salah Abdeslam, das einzige lebende Mitglied der Terrorkommandos, hat die Staatsanwaltschaft die Höchststrafe gefordert, eine so gut wie nicht verkürzbare lebenslange Freiheitsstrafe.
Taliban veranstalten große Stammesversammlung
Die in Afghanistan regierenden radikalislamischen Taliban veranstalten ab Mittwoch eine dreitägige Stammesversammlung mit religiösen Vertretern und "einflussreichen" Menschen. "Auf dem Treffen werden die Meinungen der Gelehrten über die Leistung des Islamischen Emirats eingeholt", hieß es aus Taliban-Kreisen. Demnach wird dabei auch Kritik an den Regierenden zulässig sein und kontroverse Themen wie die Frauenrechte sollen nicht ausgespart werden.
Putin reist zu Regional-Gipfel nach Turkmenistan
Russlands Präsident Wladimir Putin reist am Mittwoch ins zentralasiatische Turkmenistan zum Gipfeltreffen der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres. Nach Angaben des Kremls wird Putin in der Hauptstadt Aschgabad unter anderem den ehemaligen Staatschef Gurbanguli Berdymuchamedow treffen, der seinen 65. Geburtstag feiert. Bilaterale Treffen sind demnach auch mit Berdymuchamedows Sohn und Nachfolger Serdar Berdymuchamedow, sowie den Präsidenten von Aserbaidschan und Iran geplant.
Habeck und Geywitz laden zum Wärmepumpen-Gipfel
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) sprechen am Mittwoch mit Branchenvertretern über den angestrebten Ausbau der Nutzung von Wärmepumpen. Anschließend geben die beiden Kabinettsmitglieder ein Statement (12.15 Uhr). Der Eigentümerverband Haus & Grund forderte im Vorfeld unter anderem eine Prämie, um Zusatzkosten durch den Austausch des Heizungssystems auszugleichen.
Einigung der EU-Umweltminister: Ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen
In der EU sollen ab dem Jahr 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen zugelassen werden. Darauf einigten sich die Umweltministerinnen und Umweltminister der 27 EU-Staaten nach langen Verhandlungen in der Nacht auf Mittwoch in Luxemburg. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) erklärte im Anschluss, Europa habe "die Weichen für mehr Klimaschutz im Verkehr gestellt".
Biden begrüßt grünes Licht der Türkei für Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands
US-Präsident Joe Biden hat das Ende des türkischen Widerstandes gegen einen Beitritt Schwedens und Finnlands zur Nato begrüßt. Biden erklärte in der Nacht zu Mittwoch, er gratuliere den drei Ländern für die getroffene Abmachung, in der Ankara eine Unterstützung von Stockholms und Helsinkis Beitrittsbestrebungen zusichert. "Finnland und Schweden sind starke Demokratien mit sehr fähigen Streitkräften", erklärte der US-Präsident. "Ihre Mitgliedschaft wird die kollektive Sicherheit der Nato stärken und dem gesamten transatlantischen Bündnis zugute kommen."
Zahl der Waffenbesitzer in Brasilien unter Bolsonaro um fast 500 Prozent gestiegen
Die Zahl der Bürger, die in Brasilien als Waffenbesitzer registriert sind, hat sich seit Amtsantritt des rechtsradikalen Präsidenten Jair Bolsonaro nahezu versechsfacht. 2018 besaßen noch knapp 120.000 Brasilianer eine registrierte Waffe, im Juni 2022 waren es rund 675.000, wie die Organisation Brasilianisches Forum für öffentliche Sicherheit (FBSP) am Dienstag unter Berufung auf offizielle Daten erklärte. Das entspricht einem Anstieg von 474 Prozent.
Waffenbesitz in Brasilien unter Bolsonaro um 500 Prozent gestiegen
Die Zahl der Bürger, die in Brasilien als Waffenbesitzer registriert sind, hat sich seit Amtsantritt des rechtsradikalen Präsidenten Jair Bolsonaro nahezu verfünffacht. 2018 besaßen noch knapp 120.000 Brasilianer eine registrierte Waffe, im Juni 2022 waren es rund 675.000, wie die Organisation Brasilianisches Forum für öffentliche Sicherheit (FBSP) am Dienstag unter Berufung auf offizielle Daten erklärte.
Zeugin: Trump wollte seinem Fahrer das Lenkrad entreißen und zum Kapitol
Neue explosive Aussagen vor dem Untersuchungsausschuss zur Kapitol-Erstürmung in Washington: Der frühere US-Präsident Donald Trump hat nach Angaben einer Zeugin damals versucht, dem Fahrer seiner Präsidenten-Limousine das Lenkrad zu entreißen und zu seinen Anhängern zum Kapitol zu fahren.
Türkei gibt überraschend grünes Licht für Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands
Nach einer wochenlangen Hängepartie hat die Türkei am Dienstag überraschend ihren Widerstand gegen einen Beitritt Schwedens und Finnlands zu dem westlichen Militärbündnis aufgegeben. Einen Tag vor dem Nato-Gipfel in Madrid unterzeichneten die drei Länder eine Abmachung, in der Ankara zusichert, Stockholms und Helsinkis Beitrittsbestrebungen zu unterstützen. Nach türkischen Angaben waren die beiden nordischen Länder zuvor auf mehrere zentrale Forderungen der Türkei eingegangen.
Türkei unterstützt Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands
Nach langem Zögern unterstützt die Türkei nun doch den Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands. Ein in Madrid unterzeichnetes trilaterales Abkommen "bestätigt, dass die Türkei auf dem Madrider Gipfeltreffen in dieser Woche die Einladung Finnlands und Schwedens unterstützen wird, Mitglied der Nato zu werden", erklärte der finnische Präsident Sauli Niinistö am Dienstag. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte an, Schweden und Finnland würden bereits am Mittwoch offiziell "eingeladen".
Biden ruft nach Tod Dutzender Migranten in Texas zum Kampf gegen Schleuser auf
Nach dem grausamen Tod von Dutzenden Migranten in Texas hat US-Präsident Joe Biden zum Kampf gegen den Menschenschmuggel aufgerufen. Erste Berichte wiesen darauf hin, dass Schleuser für die Tragödie verantwortlich seien, die aus Profitgier und ohne Rücksicht auf Menschenleben handelten, erklärte Biden am Dienstag in Madrid. Dies unterstreiche die Notwendigkeit, entschieden gegen "die milliardenschwere kriminelle Schmuggelindustrie" durchzugreifen.
Frankreichs Nationalversammlung wählt erste weibliche Vorsitzende
Mit der Wahl von Yaël Braun-Pivet zu ihrer Vorsitzenden hat die neue Nationalversammlung in Frankreich am Dienstag ihre Arbeit aufgenommen. Braun-Pivet setzte sich am Abend im zweiten Wahlgang mit 242 Stimmen durch. Die Politikerin, die der Präsidentenpartei Renaissance (bislang LREM) angehört, ist die erste Frau auf diesem Posten. Ihr Vorgänger Richard Ferrand hatte überraschend seinen Wahlkreis verloren.
Tragischer Tod von Dutzenden Migranten in Texas sorgt für Entsetzen
Nach dem Tod von Dutzenden Migranten in einem Lastwagen in Texas untersuchen US-Ermittler unter Hochdruck die Hintergründe der Tragödie. Der grausige Fund löste Entsetzen aus, die Sprecherin des Weißen Hauses sprach am Dienstag von "entsetzlichen und herzzerreißenden" Berichten. Nach Angaben von Mexikos Präsident Andres Manuel López Obrador starben 50 Migranten, unter ihnen 22 aus Mexiko, sieben aus Guatemala und zwei aus Honduras.
Schüler bei Rauchen außerhalb von Schulgelände nicht unfallversichert
Wenn ein Schüler in der Pause zum Rauchen in einen nahen Park geht, ist er dort nicht gesetzlich unfallversichert. Der organisatorische Verantwortungsbereich der Schule sei auf das Schulgelände beschränkt, erklärte das Bundessozialgericht in Kassel am Dienstag. Dem Kläger, einem volljährigen Schüler, war beim Rauchen während eines Unwetters ein Ast auf Kopf und Körper gefallen. (Az. B 2 U 20/20 R)
Erdogan mit Spitzen Schwedens und Finnlands zusammengetroffen
Unmittelbar vor dem Nato-Gipfel in Madrid sind die Spitzen Schwedens und Finnlands mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammengekommen. Ein schwedischer Regierungsvertreter bestätigte am Dienstag den Beginn des Treffens in der spanischen Hauptstadt. Bei dem Gespräch unter Vermittlung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wollten die beiden nordischen Länder die türkischen Vorbehalte gegen ihren Nato-Beitritt ausräumen.