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Letzte Nachrichten
Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern muss Namen von beauftragten Firmen nennen
Die umstrittene Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommerns muss die Namen der Unternehmen nennen, die von ihr zur Unterstützung der Ostseepipeline Nord Stream 2 beauftragt wurden. Wie das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe auf Anfrage bestätigte, nahm es die Verfassungsbeschwerde der Stiftung nicht zur Entscheidung an. Zuvor hatten das Landgericht Schwerin und in der Berufung im Juli das Oberlandesgericht Rostock die Stiftung verpflichtet, der Presse Auskunft zu erteilen.
BKK-Dachverband verzeichnet überdurchschnittlich hohen Krankenstand im Oktober
Die Betriebskrankenkassen (BKK) haben für den Oktober einen überdurchschnittlich hohen Krankenstand verzeichnet. Unter den viereinhalb Millionen Mitgliedern gab es einen Krankenstand von 6,7 Prozent, wie der BKK-Dachverband am Donnerstag in Berlin mitteilte. Der Wert liegt demnach weit über den Oktoberwerten der vergangenen zehn Jahre, der zwischen 3,86 Prozent und 4,80 Prozent schwankte.
Deutschland zeigt sich offen für Gaspreisdeckel unter hohen Auflagen
Vor dem Treffen der EU-Energieminister in Brüssel hat sich Deutschland offen für einen Gaspreisdeckel unter sehr hohen Auflagen gezeigt. Ein Vorschlag der EU-Kommission für einen speziellen Gaspreisdeckel im Großmarkt gehe "allgemein schon in die richtige Richtung", sagte Wirtschaftsstaatssekretär Sven Giegold am Donnerstag in Brüssel. Er nimmt für Deutschland an dem Treffen teil. Die Europäische Kommission hatte am Dienstag einen "Marktkorrekturmechanismus" vorgeschlagen.
Langjähriger Oppositionsführer Anwar wird neuer Regierungschef in Malaysia
Fünf Tage nach der Parlamentswahl in Malaysia ist der bisherige Oppositionsführer Anwar Ibrahim zum neuen Regierungschef ernannt worden. König Sultan Abdullah Sultan Ahmad Shah habe Anwar zum zehnten Premierminister des Landes bestimmt, teilte der Königspalast am Donnerstag mit. Kurz darauf legte der 75-Jährige seinen Amtseid ab.
Leistungskürzungen für Asylbewerber in Sammelunterkünften verfassungswidrig
Die pauschale Kürzung der Leistungen für alleinstehende Asylbewerber, die in Gemeinschaftsunterkünften wohnen, verstößt gegen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum. Der Gesetzgeber könne nicht einfach davon ausgehen, dass diese Menschen weniger Geld bräuchten, als wenn sie allein lebten, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Seit September 2019 hatten die Betroffenen zehn Prozent weniger existenzsichernde Leistungen als alleinstehende Asylbewerber in einer eigenen Wohnung bekommen - derzeit 330 statt 367 Euro, ebenso viel wie Menschen in einer Ehe oder Lebensgemeinschaft. (Az. 1 BvL 3/21)
Ältestes Mitglied von K-Pop-Band BTS muss im Dezember Wehrdienst antreten
Das älteste Mitglieder der weltweit erfolgreichen K-Pop-Band BTS muss Mitte Dezember seinen Wehrdienst antreten. Wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Donnerstag berichtete, wird der 29-jährige Jin erst eine fünfwöchige Grundausbildung durchlaufen, bevor er einer "Fronteinheit" zugeteilt wird. Fans reagierten besorgt. "Mir wurde buchstäblich das Herz schwer, als ich las, dass er an der Front eingesetzt wird", schrieb ein Fan auf Twitter. "Warum an der Front? Warum?"
Baerbock: Menschenrechtsrat kann Stimme für Rechte der Iranerinnen und Iraner erheben
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die für Donnerstag geplante Sondersitzung des Menschenrechtsrats als Chance bezeichnet, die Stimme für die Rechte der Menschen im Iran zu erheben. Die iranischen Demonstrantinnen und Demonstranten hätten zwar keinen Sitz im Menschenrechtsrat in Genf, erklärte Baerbock am Donnerstag. Die Mitglieder des UN-Gremiums könnten jedoch "gegen das Unrecht, die Schläge und die Schüsse, mit denen das iranische Regime friedlichen Protest zerstören will, Flagge zeigen".
Bundesfinanzminister Lindner trifft in Paris seinen Kollegen Le Maire
Bundesfinanzminister Lindner (FDP) trifft am Donnerstag in Paris seinen französischen Kollegen Bruno Le Maire. Bei dem informellen Arbeitstreffen stünden aktuelle wirtschafts- und finanzpolitische Themen auf der Tagesordnung, teilte das Finanzministerium in Berlin mit. Lindner ist nach Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) der dritte Minister, der innerhalb von drei Tagen in Paris ist.
EU-Energieminister beraten über weitere Maßnahmen gegen hohe Strom- und Gaspreise
Die Energieminister der EU-Länder beraten am Donnerstag in Brüssel über die Bekämpfung der europaweit hohen Strom- und Gaspreise (9.00 Uhr). Bei dem Treffen geht es um Maßnahmen wie gemeinsame Gaskäufe und raschere Genehmigungsverfahren für Solaranlagen. Der größte Streitpunkt wird voraussichtlich ein von der EU-Kommission vorgeschlagener Deckel auf Gaspreise im Großhandel. Dieser soll nur unter bestimmten Bedingungen greifen.
Serbien und Kosovo wollen Streit über Autokennzeichen beilegen
Serbien und das Kosovo wollen ihren erbitterten Streit über Autokennzeichen beilegen. Wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwochabend nach neuen Verhandlungen in Brüssel mitteilte, haben sich die Unterhändler unter EU-Vermittlung darauf verständigt, "Maßnahmen zur Vermeidung einer neuen Eskalation" zu ergreifen.
Selenskyj: Angriffe auf Stromnetz sind "Verbrechen gegen die Menschlichkeit"
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die russischen Luftangriffe auf das Stromnetz seines Landes bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats als "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" verurteilt. "Wenn wir Temperaturen unter Null Grad haben und Millionen von Menschen ohne Energieversorgung, ohne Heizung und ohne Wasser sind, ist das ein offenkundiges Verbrechen gegen die Menschlichkeit", sagte Selenskyj am Mittwoch in seiner Videoansprache.
Aufregung im EU-Parlament nach Hackerangriff auf Webseite
Hacker haben am Mittwoch die Webseite des EU-Parlaments über Stunden lahmgelegt. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola machte dafür eine prorussische Gruppe verantwortlich: "Eine Gruppe von Kreml-Unterstützern hat sich dazu bekannt", schrieb Metsola im Onlinedienst Twitter. In der Volksvertretung wurde vermutet, dass dies mit einem Russland-kritischen Text zusammenhängen könnte, für die kurz zuvor die Mehrheit der Abgeordneten gestimmt hatte.
Scholz: Russland kann Ukraine-Krieg auf dem Schlachtfeld nicht mehr gewinnen
Russland kämpft in der Ukraine nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf verlorenem Posten. Der Konflikt sei ein Krieg, den der russische Präsident Wladimir Putin "auf dem Schlachtfeld gar nicht mehr gewinnen kann, so viel scheint klar", sagte Scholz auf einer Pressekonferenz mit dem zyprischen Präsidenten Nikos Anastasiadis in Berlin am Mittwoch.
Selenskyj wendet sich am Mittwoch bei Dringlichkeitssitzung an UN-Sicherheitsrat
Der UN-Sicherheitsrat wird sich noch am Mittwoch in einer Dringlichkeitssitzung mit dem heftigen russischen Raketenbeschuss auf die ukrainische Hauptstadt Kiew befassen. Dabei wird der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Videoansprache halten, wie Diplomaten in New York sagten. Die Dringlichkeitssitzung wurde für 16.00 Uhr (Ortszeit; 22.00 Uhr MEZ) angesetzt.
Kiew nach russischen Raketenangriffen ohne Wasser und Strom
Nach heftigem russischen Raketenbeschuss ist in Kiew am Mittwoch die Wasser- und Stromversorgung ausgefallen. Auch in anderen Teilen des Landes gab es laut ukrainischen Behörden Blackouts, selbst die benachbarte Republik Moldau war betroffen. Bei einem russischen Angriff auf eine Entbindungsstation im Süden der Ukraine wurde nach ukrainischen Angaben ein Neugeborenes getötet. Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Moskau "Terror und Mord" vor.
Macron will in den kommenden Tagen in "direkten Kontakt" mit Putin treten
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will bald mit Russlands Staatschef Wladimir Putin sprechen. "Ich beabsichtige, in den kommenden Tagen direkten Kontakt mit ihm zu haben", sagte Macron am Mittwoch vor Journalisten in Paris. Themen seien vor allem die "zivile Atomkraft" und "das Kraftwerk Saporischschja".
USA stellen Ukraine weitere 400 Millionen Dollar an Militärhilfen zur Verfügung
Die USA haben weitere Militärhilfen an die Ukraine im Wert von 400 Millionen Dollar (389 Millionen Euro) angekündigt. Das Paket umfasst Waffen, Munition und Ausrüstung zur Luftabwehr aus US-Beständen, wie US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch mitteilte. Damit solle die Ukraine bei der Selbstverteidigung unter anderem gegen Russlands "unbarmherzige Angriffe" auf die Energie-Infrastruktur des Landes unterstützt werden.
Scholz lobt Einigung mit Union beim Bürgergeld
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zufrieden mit der Einigung zwischen den Ampel-Parteien und der Union zum Bürgergeld. "Ich bin froh, dass wir hierzu eine einvernehmliche Lösung gefunden haben - eine gute übrigens", sagte Scholz am Mittwoch in der Generaldebatte im Bundestag. Am Abend befasst sich der Vermittlungsausschuss mit der Vereinbarung. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge mahnte mit Blick auf die geplanten höheren Regelsätze, es sei "wichtig, dass wir heute Abend hier endlich handeln".
Moskau macht Putin-Gegner Jaschin den Prozess
In Moskau hat am Mittwoch der Prozess gegen den russischen Oppositionellen Ilja Jaschin begonnen, der Russlands Militäroffensive in der Ukraine kritisiert hatte. Dem 39-jährigen Abgeordneten im Moskauer Stadtrat wird vorgeworfen, "falsche Informationen" über die russische Armee verbreitet und "zum Hass" angestiftet zu haben. Jaschin gilt als Verbündeter des inhaftierten Oppositionsführers Alexej Nawalny.
Neugeborenes auf ukrainischer Entbindungsstation bei Raketenangriff getötet
Bei einem russischen Angriff auf eine Entbindungsstation in der südukrainischen Region Saporischschja ist ukrainischen Angaben zufolge ein Neugeborenes getötet worden. Durch den Raketenangriff in der Nacht zum Mittwoch auf das Krankenhaus der Stadt Wilniansk sei das zweistöckige Gebäude der Entbindungsstation zerstört worden, teilten die Rettungsdienste im Onlinedienst Telegram mit. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Moskau "Terror und Mord" vor. Auch die Hauptstadt Kiew geriet wieder unter Beschuss; dabei wurden drei Menschen getötet und die Wasserversorung unterbrochen.
Baerbock sagt UN-Missionen auch nach Mali-Abzug Unterstützung zu
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den Blauhelmmissionen der Vereinten Nationen die weitere Unterstützung Deutschlands zugesagt. Zwar werde sich die Bundeswehr bis Mai 2024 aus dem UN-Einsatz Minusma in Mali "strukturiert zurückziehen", sagte Baerbock am Mittwoch im Bundestag. Doch blieben die UN-Friedensmissionen weiterhin "zentraler Bestandteil unserer Außen- und Sicherheitspolitik".
Deutsche Nationalspieler halten sich in Katar aus Protest den Mund zu
Die Spieler der deutschen Fußballnationalmannschaft haben sich vor dem WM-Spiel gegen Japan in Katar geschlossen den Mund zugehalten. Nach den vom Weltfußballverband Fifa angedrohten Sanktionen für das Tragen der "One Love"-Binde protestierten die Spieler um Kapitän Manuel Neuer am Mittwoch in Doha auf diese Weise gegen das Vorgehen der Fifa. "Uns die Binde zu verbieten, ist wie den Mund zu verbieten - unsere Haltung steht", erklärte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) zu der Aktion.
Städtetag fordert Entlastungen bei Aufnahme von Geflüchteten
Der Deutsche Städtetag hat von Bund und Ländern Entlastungen bei der Aufnahme von Flüchtlingen gefordert. "Die Aufnahmekapazitäten sind vielerorts erschöpft", sagte der Vizepräsident des Städtetags, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am Mittwoch in Hannover nach der Sitzung des kommunalen Spitzenverbands. Teilweise müssten Zeltstädte dafür aufgebaut werden. "Wir stehen unvermindert zu humanitärer Hilfe", führte er weiter aus.
Faeser will Schutz der Kritischen Infrastruktur vereinheitlichen und verbessern
Seit Beginn des Ukraine-Kriegs ist die Verwundbarkeit der Kritischen Infrastruktur in Deutschland in den Vordergrund gerückt - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will nun deren Schutz verstärken: Eckpunkte für ein neues Dachgesetz sehen unter anderem vor, dass es "einheitliche Mindestvorgaben für Resilienzmaßnahmen in allen Sektoren" geben soll. Für Probleme ist ein neues Meldesystem geplant, wie aus den Eckpunkten hervorgeht, die am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP vorlagen.
Buschmann will Video-Verhandlungen vor Gerichten erleichtern
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will den Einsatz von Video-Schaltungen bei Gerichtsprozessen erleichtern. Künftig soll die Teilnahme bei Verfahren vor Zivil- und Fachgerichten häufiger als bisher auch per Videoübertragung möglich sein: Dies sieht ein am Mittwoch veröffentlichter Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums vor. Das Ministerium will damit an Erfahrungen anknüpfen, die während der Corona-Pandemie mit dem Einsatz von Videotechnik gemacht wurden.
Harter Schlagabtausch zum Regierungskurs im Bundestag
Opposition und Regierung haben sich in der Generaldebatte zum Haushalt 2023 einen harten Schlagabtausch geliefert. Während Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sich am Mittwoch im Bundestag überzeugt zeigte, Deutschland sei "krisenfest und winterfest", warfen ihm Union und Linke eine zu zögerliche Reaktion auf die Energiekrise vor. Streit gab es auch um die Stärkung der Bundeswehr vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs: CDU-Fraktionschef Friedrich Merz beschuldigte Scholz hier des Wortbruchs.
EU-Parlament stuft Russland als "terroristische Mittel" nutzenden Staat ein
Das Europaparlament hat Russland als einen "terroristische Mittel" nutzenden Staat eingestuft. Das EU-Parlament verurteilte in einer am Mittwoch in Straßburg verabschiedeten Entschließung die "vorsätzlichen Angriffe und Gräueltaten" Moskaus gegen die Zivilbevölkerung in der Ukraine und stufte "Russland als dem Terrorismus Vorschub leistenden Staat und als terroristische Mittel einsetzenden Staat ein", wie es in der deutschen Fassung heißt.
Mindestens ein Toter und mehrere Verletzte bei Doppelanschlag in Jerusalem
Bei einem mutmaßlichen Doppelanschlag in Jerusalem ist am Mittwoch nach Polizeiangaben mindestens ein Mensch getötet worden, mehrere weitere wurden verletzt. Bei der ersten Explosion an einer Bushaltestelle am westlichen Stadtrand wurde nach Krankenhausangaben ein 16-Jähriger getötet, elf Menschen wurden verwundet. Eine halbe Stunde später erfolgte demnach eine weitere Explosion in geringer Entfernung, die drei Menschen verwundete. Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas lobte die Anschläge.
Taliban installieren in Kabul 400 Lautsprecher für den islamischen Gebetsruf
Die radikalislamischen Taliban haben in der afghanischen Hauptstadt Kabul rund 400 Lautsprecher installiert, um die Einwohner zum gemeinschaftlichen Gebet aufzurufen. Unter der vorherigen Regierung seien mehrere Lautsprecher abgebaut worden, viele Menschen hätten deshalb den islamischen Gebetsruf nicht hören können, erklärte das Ministerium für den Schutz vor Laster und die Förderung der Tugend am Mittwoch auf Twitter.
Ermittlungen gegen Baden-Württembergs Innenminister Strobl endgültig eingestellt
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat ihre Ermittlungen gegen den baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl (CDU) in der sogenannten Polizeiaffäre endgültig eingestellt. Strobl habe mit der Zahlung von 15.000 Euro seine Geldauflage erfüllt, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Das öffentliche Interesse an der weiteren Strafverfolgung sei dadurch beseitigt. Strobl gilt damit weiterhin als unschuldig.
Herr Merkel, Kaninchen und das Wunderland: Magische Momente im Bundestag
Weiße Kaninchen und Jim Knopf, ein Scheinriese und dann auch noch ein ominöser Herr Merkel: Seltsame Wesen bevölkerten am Mittwoch die Reden der Generaldebatte im Bundestag - und bewiesen damit, dass den Abgeordneten auch in ernstesten Zeiten der Sinn gelegentlich nach Erheiterung steht.
Gedenken an rassistischen Brandanschlag mit drei Toten in Mölln vor 30 Jahren
30 Jahre nach dem rassistischen Brandanschlag mit drei Toten in Mölln ist in Schleswig-Holstein am Mittwoch an die damaligen Geschehnisse erinnert worden. Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) äußerte sich - und rief zu einem harten Vorgehen gegen "rassistische Hetze und Gewalt" auf. Dieses sei die von der damaligen Tat ausgehende "Mahnung", erklärte sie.