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Letzte Nachrichten
Brics-Gipfel im südafrikanischen Johannesburg beginnt
In Südafrika beginnt am Dienstag ein dreitägiger Gipfel der Brics-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Hochrangige Vertreter der fünf Länder werden um 14.00 Uhr MESZ in einem Konferenzzentrum in Johannesburg erwartet, wo der Gipfel bis zum Donnerstag stattfindet. Die Brics-Gruppe versteht sich als Gegengewicht zu westlichen Bündnissen und versucht, ihren internationalen Einfluss zu stärken. Auf der Agenda des Gipfels steht eine mögliche künftige Erweiterung.
Scholz und Wüst besuchen Bürgerwindpark Simmerath
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident (CDU) besuchen am Dienstag in Simmerath in Nordrhein-Westfalen einen Bürgerwindpark (10.30 Uhr). Damit werden Projekte unter Beteiligung der örtlichen Bevölkerung bezeichnet. Vor Ort informieren der Bürgermeister der Gemeinde Simmerath, Bernd Goffart (CDU), sowie die als Betreiber fungierenden Stadtwerke Aachen über das Konzept des Windparks, der aus 22 Windkraftanlagen besteht.
Trump stellt sich am Donnerstag den Behörden in Atlanta
Der frühere US-Präsident Donald Trump wird sich nach seiner Anklage im Bundesstaat Georgia wegen Wahlbeeinflussung eigenen Angaben zufolge am Donnerstag in Atlanta den Behörden stellen. Er werde am Donnerstag nach Atlanta reisen, um sich von der "linksradikalen" Staatsanwältin Fani Willis "verhaften" zu lassen, erklärte Trump am Montag (Ortszeit) in dem von ihm gegründeten Onlinedienst Truth Social. Die leitende Oberstaatsanwältin Willis handele "in strikter Abstimmung mit dem Justizministerium (...) Joe Bidens", fügte Biden hinzu.
Aktivisten: 13 Kämpfer in Syrien bei russischem Luftangriff getötet
Nach einem russischen Luftangriff im überwiegend von islamistischen Milizen kontrollierten Nordwesten Syriens in der Nacht zum Montag hat sich nach Angaben von Aktivisten die Zahl der Toten auf mindestens 13 erhöht. "Mindestens 13 syrische und nicht-syrische Kämpfer" der Dschihadistengruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) seien getötet worden, erklärte der Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, am Montagabend. Mehrere weitere Kämpfer seien verletzt worden, einige schwebten in Lebensgefahr, hieß es weiter. In einer vorherigen Bilanz war von acht Todesopfern die Rede gewesen.
Griechenland sagt Beteiligung an F-16-Ausbildung ukrainischer Piloten zu
Griechenland hat seine Beteiligung an der Ausbildung ukrainischer Piloten an F-16-Kampfjets zugesagt. Athen werde sich "an der Ausbildung unserer Piloten" beteiligen, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag während seines Besuchs in Athen bei einem gemeinsamen Pressetermin mit dem griechischen Regierungschef Kyriakos Mitsotakis. Am Sonntag hatten Dänemark und die Niederlande Selenskyj bei seinen Besuchen am Sonntag die Lieferung von F-16-Jets aus US-Produktion zugesagt.
Ecowas übt Kritik an Ankündigung von Übergangsphase durch nigrische Machthaber
Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) hat die Ankündigung einer Übergangsphase zu einer zivilen Regierung durch die neuen Militärmachthaber im Niger verurteilt. "Ein dreijähriger Übergang ist inakzeptabel", sagte der Ecowas-Beauftragte für Sicherheit und politische Angelegenheiten, Abdel-Fatau Musah, in einem am Montag ausgestrahlten Interview mit dem Sender Al-Dschasira. "Wir wollen, dass die verfassungsmäßige Ordnung so schnell wie möglich wiederhergestellt wird." Unterdessen lobte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) den Ansatz der Ecowas von "Diplomatie und Druck".
Bundesverwaltungsgericht bestätigt Verbot von islamistischen Verein Ansaar
Das Bundesverwaltungsgericht hat das vor mehr als zwei Jahren verhängte Verbot des islamistischen Vereins Ansaar bestätigt. Die vom Bundesinnenministerium im Jahr 2021 erlassene Verfügung sei "rechtmäßig", wie das Gericht am Montag in Leipzig entschied. Es wies damit eine gegen das Verbot gerichtete Klage des Vereins in letzter Instanz ab.
Hunderte protestieren in Syrien wegen schlechter Lebensbedingungen
Im Süden Syriens sind bei Protesten gegen schlechte Lebensbedingungen in den von der Regierung kontrollierten Gebieten hunderte Menschen auf die Straße gegangen. Das örtliche Nachrichtenportal Suwayda24 veröffentlichte am Montag Videos, die hunderte Demonstranten mit Bannern zeigten. In den vergangenen Tagen kam es im Süden des Landes zu vermehrten Protesten, nachdem die Regierung Subventionen für Treibstoff aufgehoben hatte.
Bundesanwaltschaft will mehr als 14 Jahre Haft für IS-Rückkehrerin Jennifer W.
In einem neuen Prozess gegen die deutsche IS-Rückkehrerin Jennifer W. hat die Bundesanwaltschaft vor dem Münchner Oberlandesgericht (OLG) am Montag eine Haftstrafe von 14 Jahren und sechs Monaten gefordert. 13 Jahre und sechs Monate davon sollen nach dem Willen der Anklagebehörde für den Tod eines versklavten jesidischen Mädchens verhängt werden, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Ein Urteil will der Staatsschutzsenat des Münchner OLG am Dienstag kommender Woche verkünden.
Russland warnt Dänemark nach F-16-Zusage an Kiew vor "Eskalation des Konflikts"
Nach der Zusage von F-16-Kampfjets an die Ukraine hat der russische Botschafter in Kopenhagen, Wladimir Barbin, Dänemark eine Verschärfung des Konflikts vorgeworfen. Die Entscheidung, "der Ukraine 19 F-16-Kampfjets zu schenken, führt zu einer Eskalation des Konflikts", erklärte Barbin am Montag gegenüber der AFP. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte sich in Kopenhagen siegesgewiss. Derweil sieht sich die Bundesregierung bei der möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern nicht unter Zugzwang.
AfD-Spitze will Biografien von Kandidaten auf Ungereimtheiten überprüfen
Der AfD-Vorstand lässt nach Berichten über Ungereimtheiten die Lebensläufe der Kandidaten für die bevorstehende Europawahl überprüfen. Dies beschloss am Montag der AfD-Bundesvorstand - ein entsprechender Bericht des Nachrichtenportals t-online wurde aus Vorstandskreisen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP in Berlin bestätigt. Anlass sind Zweifel an den Angaben, die einige jüngst benannte AfD-Kandidaten für die Europawahl zu ihren Lebensläufen gemacht haben.
Verfassungsgericht: AfD-Abgeordneter in Sachsen-Anhalt erhielt zu Recht Ordnungsruf
Der AfD-Abgeordnete Hans-Thomas Tillschneider hat im Landtag von Sachsen-Anhalt zu Recht einen Ordnungsruf wegen einer Äußerung im Zusammenhang mit Coronaimpfungen erhalten. Der Ordnungsruf durch den Landtagsvizepräsidenten verletzte die Redefreiheit des Abgeordneten nicht, wie das Landesverfassungsgericht in Dessau am Montag entschied. Die Äußerung des AfD-Abgeordneten war demnach als Verstoß gegen Ordnung, Würde und Ansehen des Landtags zu werten.
Berliner Kammergericht bejaht grundsätzliche Strafbarkeit von Straßenblockaden
Das Berliner Kammergericht hat die grundsätzliche Strafbarkeit von Straßenblockaden durch Klimaaktivisten bejaht. Wie das Gericht am Montag mitteilte, kann eine Blockade sowohl wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte als auch wegen Nötigung strafbar sein. Die Entscheidung fiel demnach bereits am vergangenen Mittwoch. Verhandelt wurde die Revision gegen ein Urteil des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten.
HRW: Saudiarabische Grenzschützer haben hunderte Migranten aus Äthiopien getötet
An der Grenze zum Jemen haben saudiarabische Grenzschützer einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) zufolge seit Anfang 2022 hunderte Migranten aus Äthiopien getötet. Dem am Montag veröffentlichten Bericht zufolge stützen sich die Vorwürfe auf 38 Zeugeninterviews sowie Satellitenbilder und in Online-Netzwerken veröffentlichte Aufnahmen. Alleine aus den Zeugenaussagen gingen mindestens 28 "Vorfälle mit Schusswaffen" hervor - darunter Angriffe mit Mörsergeschossen. Eine saudiarabische Regierungsquelle wies die Vorwürfe als "unbegründet" zurück.
Nawalny ruft Russen vor Regionalwahlen zu Votum gegen Kreml-Kandidaten auf
Mit Blick auf die Regionalwahlen in Russland im kommenden Monat hat der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny seine Unterstützer zur Wahl von Kandidaten aufgerufen, die nicht der Regierungspartei angehören. "Wählt einen Kandidaten, der nicht Mitglied von Geeintes Russland ist, da gibt es viele gute", erklärte Nawalny am Montag auf seiner Website.
Wissler zuversichtlich hinsichtlich Neuwahl von Fraktionsspitze
Linken-Parteichefin Janine Wissler ist zuversichtlich, dass es "eine gute Lösung" für die Neuwahl der Fraktionsspitze in rund zwei Wochen geben wird. "Wir werden in den nächsten Tagen Gespräche führen, um eine tragfähige Lösung zu finden", sagte Wissler am Montag in Berlin. Die Frage, ob sie selbst sich eine Kandidatur vorstellen könnte, beantwortete sie nicht.
Berlin sieht sich bei Taurus nach F-16-Zusagen an Ukraine nicht unter Druck
Nach der Zusage von F-16-Kampfjets an die Ukraine durch die Niederlande und Dänemark sieht sich die Bundesregierung bei der Frage der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern nicht unter Zugzwang. Die Regierung äußere sich generell nicht zu dem, "was andere liefern", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. "Genausowenig spüren wir da auch einen Druck."
China verurteilt Erklärung von USA, Japan und Südkorea nach Gipfel in Camp David
China hat mit scharfen Worten auf die Abschlusserklärung des ersten Dreiergipfels der USA, Japans und Südkoreas reagiert. Die Staats- und Regierungschefs der drei Staaten hätten "China in Bezug auf Taiwan und maritime Fragen verleumdet und angegriffen" und "sich auf grobe Weise in Chinas interne Angelegenheiten eingemischt", erklärte Peking am Montag. Unterdessen testete Nordkorea kurz vor einem gemeinsamen Manöver der USA und Südkoreas Marschflugkörper.
Ecuador geht mit Duell zwischen Links und Rechts in zweite Wahlrunde
In Ecuador wird die Präsidentschaft in einer Stichwahl zwischen der Linkspolitikerin Luisa González und dem rechtsgerichteten Kandidaten Daniel Noboa entschieden. "Wir gehen am 15. Oktober in eine zweite Wahlrunde", sagte die Wahlratsvorsitzende Diana Atamaint nach einem Wahlsonntag unter starken Sicherheitsvorkehrungen. Gleich mehrere politische Morde hatten die Zeit vor der ersten Wahlrunde gekennzeichnet, darunter die Ermordung eines der aussichtsreichsten Präsidentschaftskandidaten.
Anklage gegen Bürgermeister aus Allgäu wegen Betrugs und Untreue erhoben
Gegen den wegen Betrugs mit Coronahilfen bereits seit mehr als einem halben Jahr in Untersuchungshaft sitzenden Bürgermeister der bayerischen Gemeinde Seeg im Allgäu, Markus Berktold (CSU), ist Anklage erhoben worden. Die Nürnberger Generalstaatsanwaltschaft wirft dem 49-Jährigen nach Angaben vom Montag gewerbsmäßigen Betrug und Untreue sowie unerlaubten Waffenbesitz vor. Der hauptamtliche Bürgermeister soll sich demnach im Juli 2020 als zusätzliche Einnahmequelle ein Firmengeflecht von mehreren im Pflegebereich tätigen Gesellschaften geschaffen haben.
Japan entscheidet Dienstag über Start der Einleitung von Fukushima-Kühlwasser
Japans Regierung will am Dienstag darüber entscheiden, wann mit der Einleitung des aufbereiteten Kühlwassers aus dem havarierten Atomkraftwerk Fukushima ins Meer begonnen wird. "Die zuständigen Minister werden diskutieren und Informationen über die nächsten Schritte austauschen", erklärte Japans Wirtschaftsminister, Yasutoshi Nishimura, am Montag. Auf der Grundlage dieser Diskussionen werde eine Entscheidung über den Zeitplan getroffen.
Chinas Präsident Xi bricht zu Brics-Gipfel in Südafrika auf
Chinas Präsident Xi Jinping ist chinesischen Staatsmedien zufolge am Montag zum Brics-Gipfel nach Südafrika aufgebrochen. Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, Xi habe Peking verlassen, um zu dem Treffen in Johannesburg und einem Staatsbesuch in Südafrika zu reisen. Es ist die zweite Auslandsreise des chinesischen Präsidenten in diesem Jahr nach einem Besuch in Russland im März.
Sozialdemokrat Arévalo siegt bei Präsidentschaftswahl in Guatemala
In Guatemala hat sich der Sozialdemokrat Bernardo Arévalo bei der Stichwahl um das Präsidentenamt durchgesetzt. Der 64-Jährige siegte nach Angaben des Obersten Wahlgerichts (TSE) am Sonntag mit deutlichem Vorsprung nach Auszählung fast aller Stimmen mit 59 Prozent gegen seine Rivalin Sandra Torres. Torres holte demnach rund 36 Prozent der Stimmen.
Prozess gegen vier Mitglieder von rechtsextremer Kampfsportgruppe in Thüringen
Vor dem Thüringer Oberlandesgericht in Jena hat ein Prozess gegen vier Mitglieder einer rechtsextremistischen Kampfsportgruppe begonnen. Der Generalbundesanwalt wirft der Neonazigruppe um den mutmaßlichen Rädelsführer Leon R. in der zum Auftakt am Montag verlesenen Anklage unter anderem die Bildung einer kriminellen Vereinigung, mehrfache gefährliche Körperverletzung, tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte und Verstöße gegen das Waffenrecht vor.
Forderungen aus Union nach Kurswechsel bei Asyl stoßen in "Ampel" auf Kritik
Forderungen aus der CDU nach einem generellen Einreiseverbot für Flüchtlinge über die EU-Außengrenzen sind in der Ampel-Koalition auf Kritik gestoßen. Es "kann keine Lösung sein, Menschenrechte auszusetzen, um Migration zu begrenzen", sagte die Grünen-Innenpolitikerin Lamya Kaddor der "Welt" mit Blick auf Forderungen von CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn und dem CDU/CSU-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei. Allerdings gab es auch aus der Ampel-Koalition Forderungen nach einem härteren Kurs in der Migrationspolitik.
Landgericht Mainz weist Schadenersatzklage gegen Astrazeneca ab
Das Landgericht Mainz hat in einem Zivilprozess um angebliche Schäden im Zusammenhang mit einer Coronaimpfung eine Schadenersatzklage gegen das Unternehmen Astrazeneca abgewiesen. Die Gründe dafür wurden am Montag nach Angaben einer Gerichtssprecherin zunächst nicht genannt und werden wie in Zivilverfahren üblich den Parteien erst schriftlich mit dem Urteil erläutert.
Sozialdemokrat Arévalo setzt sich bei Präsidentschaftswahl in Guatemala durch
In der Stichwahl um das Präsidentenamt in Guatemala hat sich der Sozialdemokrat Bernardo Arévalo durchgesetzt. Der 64-Jährige siegte nach Angaben des Obersten Wahlgerichts (TSE) am Sonntag mit deutlichem Vorsprung nach Auszählung fast aller Stimmen mit 59 Prozent gegen seine Rivalin Sandra Torres. Torres, die ebenfalls den Sozialdemokraten angehört, holte demnach rund 36 Prozent der Stimmen. "Das guatemaltekische Volk hat laut und deutlich gesprochen", sagte Arévalo vor Reportern.
Union will Alternativkonzept zur Ampel-Politik vorlegen
Die Union will demnächst ein Konzept vorlegen, das aus ihrer Sicht Alternativen zum Kurs der Ampel-Koalition aufzeigt. "Wir werden in zwei Wochen ein Konzept vorlegen, was wir besser machen", kündigte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Montag im ZDF-"Morgenmagazin" an. Damit wollten CDU und CSU zeigen, dass sie nicht nur kritisieren, sondern auch selbst Vorschläge vorlegen.
Grünen-Fraktionschefin erwartet baldige Einigung bei Kindergrundsicherung
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann erwartet eine baldige Einigung des Bundeskabinetts über die Kindergrundsicherung und das Wachstumschancengesetz. "Wir werden sicher im Umfeld von Meseberg relevante Entscheidungen treffen", sagte Haßelmann am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Im brandenburgischen Meseberg trifft sich das Kabinett Ende August zur Klausur. Anschließend, in der Woche ab dem 4. September, tritt der Bundestag wieder zusammen - bis dahin soll es laut Haßelmann "Beschlüsse im Kabinett geben".
Wahlbehörde: Linkspolitikerin González liegt bei Präsidentschaftswahl in Ecuador vorn
Die Linkspolitikerin Luisa González steuert laut Teilergebnissen auf einen Sieg in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Ecuador zu. Nach Auszählung von 74 Prozent der Stimmen kommt sie auf 33 Prozent, wie die Wahlbehörde am Sonntagabend mitteilte. Der rechtsgerichtete Kandidat Daniel Noboa holte demnach 24 Prozent der Stimmen. Sollte sich das Ergebnis bestätigen, müsste González am 15. Oktober in einer Stichwahl gegen Noboa antreten.
Sozialdemokrat Arévalo gewinnt Präsidentschaftswahl in Guatemala
Der Sozialdemokrat Bernardo Arévalo hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Guatemala gewonnen. Der 64-Jährige setzte sich nach Angaben des Obersten Wahlgerichts (TSE) am Sonntag mit deutlichem Vorsprung gegen seine Rivalin Sandra Torres durch. Nach Auszählung fast aller Stimmen kommt Arévalo demnach auf 59 Prozent. Torres, die ebenfalls den Sozialdemokraten angehört, holte demnach rund 36 Prozent der Stimmen.
Scholz: Habe noch nie einen Joint geraucht
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eigenen Angaben zufolge noch nie Haschisch konsumiert. Auf die Frage, ob er selbst schon einmal einen Joint geraucht habe, sagte Scholz am Sonntagabend im Interview mit den TV-Sendern Sat.1/ProSieben: "Nein, nie." Auf Nachfrage ergänzte er: "Nein, auch keinen einzelnen Zug."