Berliner Tageszeitung - Nach verfassungsfeindlichen Parolen: Polizei löst Feier in Rheinland-Pfalz auf

Nach Hinweisen auf mutmaßliche verfassungsfeindliche Parolen und das Abspielen verbotener Lieder hat die Polizei am Samstagabend eine private Gartenparty in einem Ferienhaus in der rheinland-pfälzischen Gemeinde Kröv aufgelöst. Einsatzkräfte hätten etwa 20 Anwesende kontrolliert und Strafverfahren unter anderem wegen Volksverhetzung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet, erklärten die Beamten in Trier. Nähere Angaben zu den Parolen und Liedern gab es zunächst nicht. Nach Angaben der Polizei rückte sie nach entsprechenden Hinweisen "unter Einsatz starker Kräfte" an und durchsuchte das angemietete Wohnhaus im Ortsteil Kövenig an der Mosel. Ein Richter erließ zuvor den erforderlichen Beschluss. "Die private Feier wurde durch die Polizei aufgelöst und die Personen haben anschließend die Heimreise angetreten", erklärte die Beamten.In Deutschland sorgten jüngst mehrfach Vorfälle mit rechtsextremen Parolen für Empörung. So sollen mehrere Menschen bei einer Feier in einer Nobelbar auf der Nordseeinsel Sylt an Pfingsten zu einem bekannten Lied "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" skandiert haben. Ein Video verbreitete sich, der Staatsschutz der Polizei ermittelt unter anderem wegen Volksverhetzung.In Bayern ermittelt die Polizei wegen eines ähnlichen Vorfalls gegen zwei junge Besucher der Erlangener Kirchbergweih. Nach Angaben der Polizei in Nürnberg sollen die Männer im Alter von 21 und 26 Jahren auf dem Volksfest ebenfalls zu dem Lied "L'amour toujours" des DJ Gigi D'Agostino "Ausländer raus" gerufen haben. Zwei Polizisten, die sich privat auf der Kirchbergweih aufhielten, hören dies und informierten den Sicherheitsdienst und die Polizei.