Berliner Tageszeitung - Curevac verklagt Mainzer Konkurrenten Biontech wegen Patentrechtsverletzung

Die Klage gegen Biontech und zwei Tochterunternehmen des Mainzer Impfstoffherstellers wurde beim Landgericht Düsseldorf eingereicht. Curevac fordert nach eigenen Angaben "eine faire Entschädigung" für die Verletzung einer Reihe von Patenten, die von dem Unternehmen gehalten würden und die bei der Herstellung und dem Verkauf von Comirnaty, dem Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer, verwendet worden seien.

Der Pharmahersteller strebt nach eigenen Angaben keine einstweilige Verfügung an und plant auch keine rechtlichen Schritte, welche die Produktion, den Verkauf oder den Vertrieb des Corona-Impfstoffs behindern könnten.

Es gehe um mehrere Erfindungen, die für das Design und die Entwicklung unter anderem der Corona-Impfstoffe von Biontech "als wesentlich angesehen werden", erklärte Curevac. Diese beträfen die technische Herstellung von mRNA-Molekülen sowie die mRNA-Impfstoffformulierung, die für Sars-CoV-2-Impfstoffe spezifisch seien. In den vergangenen 22 Jahren habe Curevac dazu patentierte Grundlagentechnologie entwickelt, die nach Unternehmensangaben "maßgeblich zu der Entwicklung sicherer und wirksamer Covid-19-Impfstoffe beigetragen hat".

Die rasante Entwicklung der Impfstoffe gehe auf jahrzehntelange wissenschaftliche Forschung und Innovation zurück, die von Curevac "als frühestem Pionier der mRNA-Technologie" unterstützt worden sei. "Dementsprechend müssen die Rechte an geistigem Eigentum in Form einer fairen Vergütung anerkannt und respektiert werden, um in die Weiterentwicklung der mRNA-Technologie und neuer Klassen lebensrettender Medikamente investieren zu können", erklärte das Tübinger Unternehmen.

Curevac arbeitet wie sein Konkurrent Biontech mit einem Wirkstoff auf Basis von sogenannter messenger-Ribonukleinsäure (mRNA), die auch als Boten-RNA bezeichnet wird. Der von Curevac entwickelte Corona-Impfstoff erzielte in Tests allerdings nicht die erhoffte Wirksamkeit, weshalb der Zulassungsantrag bei der Europäischen Arzneimittelagentur dafür zurückgezogen wurde. Gemeinsam mit dem britischen Pharmakonzern GSK konzentriert sich Curevac nun auf die Entwicklung eines Impfstoffkandidaten der zweiten Generation.

H. Müller--BTZ