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"Freiheit zum Schwangerschaftsabbruch" soll in Frankreich in die Verfassung
In Frankreich treibt die Regierung die Verankerung der "Freiheit zum Schwangerschaftsabbruch" in der Verfassung weiter voran. Ein entsprechender Gesetzentwurf wird seit Dienstag im Ausschuss der Nationalversammlung in Paris debattiert und soll am 24. Januar ins Plenum kommen. "Wir werden mit allen Abgeordneten zusammenarbeiten (...), um das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in den Marmor der Verfassung zu meißeln", sagte die neue Arbeits- und Gesundheitsministerin Catherine Vautrin.
Nach Fund von totem Sechsjährigen in Brandenburg gesteht Mutter Tötung
Nach dem Fund eines toten sechs Jahre alten Jungen in Ragow in Brandenburg hat die Mutter die Tötung des Kinds gestanden. In ihrer Vernehmung habe die 40-Jährige sich umfassend eingelassen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Cottbus mit. Es sei noch am Dienstag Haftbefehl gegen die Frau erlassen worden.
22-Jähriger tot in Krankenhausabfall gefunden - Ermittler gehen von Tötung aus
In Nordrhein-Westfalen ist die Leiche eines 22-jährigen Manns in einem Container mit Krankenhausabfällen gefunden worden. Die Ermittler gehen davon aus, dass der Mann getötet wurde, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Bielefeld am Dienstag mitteilten. Demnach stammte der Container von einem Klinikum in Bad Oeynhausen, entdeckt wurde die Leiche erst in einem Entsorgungsbetrieb. Eine Mordkommission übernahm die weiteren Ermittlungen.
Mehr als eine Million Unterschriften für Petition zum Grundrechteenzug von Höcke
Die Online-Petition zum Entzug von Grundrechten des AfD-Politikers Björn Höcke hat nach zwei Monaten die Marke von einer Million Unterschriften überschritten. Am Dienstagnachmittag wurden auf der Website der vom Verein Campact ins Leben gerufenen Petition rund 1,02 Millionen Unterzeichner gezählt. Einen Tag zuvor waren es noch etwa 200.000 weniger. Die Petition fordert, dass die Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Grundrechtsverwirkung nach Artikel 18 des Grundgesetzes stellt.
Vater soll Baby tödlich verletzt haben - Haftbefehl in Mecklenburg-Vorpommern
In Mecklenburg-Vorpommern ist ein 29 Jahre alter Mann in Untersuchungshaft genommen worden, weil er sein zwei Monate altes Kind tödlich verletzt haben soll. Gegen den Vater werde wegen des dringenden Tatverdachts der Körperverletzung mit Todesfolge ermittelt, teilte die Staatsanwaltschaft Neubrandenburg am Dienstag mit. Das Baby war am Sonntag in ein Klinikum eingewiesen worden, wo es anschließend starb.
Unwetterwarnung wegen Eisregens am Mittwoch - Bahn erwartet massive Auswirkungen
Am Mittwoch droht in der Mitte und im Süden Deutschlands ein Unwetter mit extremer Glatteis- und Eisbruchgefahr durch gefrierenden Regen. Davon betroffen sein werden nach Angaben des Deutschen Wetterdiensts (DWD) entweder ganz oder teilweise die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz, Hessen, Thüringen und Sachsen. Die Deutsche Bahn rechnete nach eigenen Angaben vom Dienstag mit bundesweiten Auswirkungen auf den Regional- und Fernverkehr.
Landgericht weist Klage gegen Bank wegen Verlustgeschäft mit Wirecard-Aktien ab
Das Landgericht Koblenz hat die Klage eines Kunden gegen seine Bank wegen Verlusten mit Wirecard-Aktien abgewiesen. Der Kläger sei im Rahmen seines Depotvertrags mit der Bank selbst verantwortlich für seine Anlegeentscheidungen gewesen, entschied das Gericht am Dienstag. Das Geldhaus schulde ihm daher keinen Schadenersatz.
Lebenslange Haft nach Hausexplosion im nordrhein-westfälischen Eschweiler
Rund neun Monate nach einer schweren Explosion in einem Wohn- und Geschäftshaus im nordrhein-westfälischen Eschweiler hat das Landgericht Aachen einen Vater und seinen Sohn zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilt. Die beiden Angeklagten hätten sich des versuchten Mordes in neun Fällen schuldig gemacht, sagte ein Gerichtssprecher am Dienstag. Bei der bewusst herbeigeführten Explosion war mehr als ein Dutzend Menschen verletzt worden.
Staatsanwaltschaft: Tödliche Schüsse in hessischem Supermarkt wohl Beziehungstat
Nachdem ein Mann in einem Supermarkt im hessischen Mörfelden-Walldorf eine Mitarbeiterin und anschließend sich selbst erschoss, geht die Staatsanwaltschaft von einer Beziehungstat aus. Der Mann und die Frau seien seit einem halben Jahr getrennt gewesen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Darmstadt am Dienstag. Bislang seien noch keine Zeugen zu der Beziehung vernommen worden.
Mord an Blumenhändlerin im fränkischen Lichtenfels: Angeklagter räumt Tat ein
Zum Auftakt des Prozesses um die Tötung einer Blumenverkäuferin im fränkischen Lichtenfels hat der jugendliche Angeklagte die Tat eingeräumt. Zudem entschuldigte er sich am Dienstag in der Verhandlung vor dem Landgericht Coburg bei den Hinterbliebenen des Opfers, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.
Prozess um Doppelgängerinnenmord in Ingolstadt: Verteidiger beantragen Aussetzung
Vor dem Landgericht Ingolstadt hat am Dienstag der spektakuläre Prozess um den sogenannten Doppelgängerinnenmord begonnen. Dem angeklagten Mann und der angeklagten Frau wird vorgeworfen, im August 2022 eine 23 Jahre alte Frau aus dem baden-württembergischen Eppingen in einem Waldstück zwischen Eppingen und Heilbronn mit einer Vielzahl von Messerstichen getötet zu haben. Die Leiche der Frau wurde in Ingolstadt in einem Auto gefunden.
Bundesarbeitsgericht: Diskriminierungsverbot greift auch bei Praktika
Unternehmen und Behörden müssen auch Praktika diskriminierungsfrei vergeben. Verfolgt ein Praktikum das Ziel, "berufliche Fertigkeiten, Kenntnisse, Fähigkeiten oder berufliche Erfahrungen zu erwerben", müssen Arbeitgeber das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) beachten, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil entschied. (Az. 8 AZR 212/22)
Zwei Jahre und neun Monate Haft für Brandanschlag auf Synagoge in Ulm
Wegen eines Brandanschlags auf eine Synagoge in Ulm hat das Landgericht der baden-württembergischen Stadt einen 47-Jährigen am Dienstag zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Die Richterinnen und Richter sprachen den türkischen Staatsbürger der schweren Brandstiftung und gemeinschädlichen Sachbeschädigung schuldig. Sie gingen zugleich von einer "antisemitisch motivierten Tat" aus.
Ehefrau soll Mann betäubt und dann Feuer gelegt haben: Mordanklage in Bayern
Erst soll sie ihren Mann betäubt und dann in seinem Zimmer ein Feuer gelegt haben: Die Staatsanwaltschaft Memmingen hat eine 33 Jahre alte Frau wegen Mordes an ihrem 38-jährigen Ehemann angeklagt, wie die Ermittler am Dienstag mitteilten. Die Frau soll den Mord an ihrem Mann von langer Hand geplant und unter anderem mehrere Lebensversicherungen auf ihn abgeschlossen haben.
Mehr Einsätze für Seenotretter: Mehr als 500 Menschen aus akuter Gefahr geholt
Deutsche Seenotretter haben im vergangenen Jahr mehr als 500 Menschen aus Seenot oder anderen akuten Gefahrenlagen gerettet - deutlich mehr als im Vorjahr 2022. Wie die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) am Dienstag in Bremen mitteilte, befreiten ihre Crews bei insgesamt 1938 Einsätzen im vergangenen Jahr 103 Menschen aus Seenot und 402 aus akuter Gefahr. 2022 hatten sie bei 1883 Einsätzen 397 Menschen aus Seenot oder akuter Gefahr gerettet.
Feuerlöscher und Einkaufwagen aus großer Höhe geworfen - Passantinnen knapp verfehlt
Ein aus großer Höhe herabgeworfener Feuerlöscher und ein Einkaufswagen haben Passantinnen in Bayern und Nordrhein-Westfalen nur knapp verfehlt. In Nürnberg schlug ein von Unbekannten aus einem Hochhaus geworfener Feuerlöscher dicht neben einer Rollstuhlfahrerin auf, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Ein Zeuge meldete den Vorfall am Donnerstagabend. Der Feuerlöscher landete direkt vor dem Eingang eines Geschäfts auf dem Gehweg.
Unbekannte stehlen 500 Saugroboter von Lastwagen in Nordrhein-Westfalen
Unbekannte haben in Nordrhein-Westfalen rund 500 Saugroboter aus einem Lastwagen gestohlen. Dazu entwendeten die Diebe zunächst den mit den Geräten beladenen Sattelauflieger von einem Betriebsparkplatz, wie die Polizei in Wesel am Dienstag mitteilte. Den leeren Auflieger stellten sie anschließend wieder zurück auf den Parkplatz.
13-Jähriger schießt mit Softairwaffen: Zwei Frauen in Berlin leicht verletzt
Ein 13-Jähriger hat in Berlin zwei Passantinnen aus einem Wohnungsfenster heraus mit Softairwaffen beschossen und leicht an Kopf und Schulter verletzt. Wie die Polizei in der Hauptstadt am Dienstag mitteilte, ereignete sich der Vorfall am Montagnachmittag im Bezirk Lichtenberg vor einem Mehrfamilienhaus. Während die Polizei das Geschehen aufnahm, erschien die Mutter des 13-Jährigen gemeinsam mit ihrem Sprössling bei den Beamten. Der Verdächtige räumte die Schüsse ein.
AfD gegen Verfassungsschutz: Oberverwaltungsgericht lehnt Befangenheitsantrag ab
In einer Reihe von juristischen Auseinandersetzungen der AfD mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht ist ein gegen den Vorsitzenden Richter eingereichter Befangenheitsantrag abgelehnt worden. Das Oberverwaltungsgericht begründete seine Entscheidung am Dienstag in Münster damit, dass der Senatsvorsitzende bisher keinen Eindruck einer Voreingenommenheit oder einer mangelnden Neutralität erweckt habe. Dies hatte die AfD anders gesehen.
Japan will nach verheerendem Erdbeben Fonds für Katastrophenhilfen verdoppeln
Nach dem verheerenden Erdbeben vom Neujahrstag will Japan seine Katastrophenhilfen nahezu verdoppeln. Für das im April beginnende Haushaltsjahr werde die Regierung ihren Reservefonds für Notfälle, Katastrophen und wirtschaftliche Krisen von 500 Milliarden Yen auf eine Billion Yen (6,26 Milliarden Euro) aufstocken, sagte der stellvertretende Regierungssekretär Hiroshi Moriya am Dienstag vor Journalisten.
Zahl der Toten bei Überschwemmungen im Großraum Rio auf zwölf gestiegen
Nach den heftigen Regenfällen und Überschwemmungen in der Umgebung der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro ist die Zahl der Todesopfer auf zwölf gestiegen. Der Gouverneur von Rio, Claudio Castro, teilte die neue Opferzahl am Montag (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz mit und sprach den Angehörigen der Todesopfer sein Mitgefühl aus. Wegen der Überschwemmungen war weiter ein Rettungs- und Hilfseinsatz im Gange.
Vater soll Baby tödlich verletzt haben - Ermittlungen in Mecklenburg-Vorpommern
In Mecklenburg-Vorpommern steht ein 29 Jahre alter Mann im Verdacht, sein zwei Monate altes Kind tödlich verletzt zu haben. Gegen den Vater werde wegen des dringenden Tatverdachts der Körperverletzung mit Todesfolge ermittelt, teilte die Staatsanwaltschaft Neubrandenburg am Dienstag mit. Das Baby war am Sonntag in ein Klinikum eingewiesen worden, wo es anschließend starb.
Ermittlungen gegen Lehramtsstudenten in Bayern wegen Besitzes von Kinderpornografie
Wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie ermittelt die Polizei in Bayern gegen einen Lehramtsstudenten. Der Beschuldigte soll auch Aufnahmen an einer Schule im Landkreis Hassberge gemacht haben, wo er als Aushilfslehrkraft unterrichtete, wie die Zentralstelle Cybercrime Bayern bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg und das Polizeipräsidium Unterfranken am Dienstag mitteilten.
Wirbelsturm "Belal" trifft auf Mauritius - ein Toter
Mit heftigen Regenfällen und Windgeschwindigkeiten von bis zu 120 Kilometern pro Stunde hat der Wirbelsturm "Belal" die beliebte Touristeninsel Mauritius im Indischen Ozean erreicht. Die staatliche Wetterbehörde rief am frühen Dienstagmorgen die höchste Warnstufe aus. Die Regierung rief die Bewohner auf, in ihren Häusern zu bleiben.
Mann erschießt Mitarbeiterin in Supermarkt in Hessen und begeht Suizid
Ein Mann hat in einem Supermarkt im hessischen Mörfelden-Walldorf eine Mitarbeiterin erschossen. Der 48-Jährige habe sich anschließend selbst das Leben genommen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Darmstadt am Montagabend mit. Der Angreifer habe gegen 19.15 Uhr den Einkaufsmarkt in der südwestlich von Frankfurt am Main gelegenen Stadt betreten und gezielt auf die 38-jährige Angestellte geschossen. Die Frau sei am Tatort ihren Verletzungen erlegen.
Wirbelsturm zieht über französische Insel La Réunion hinweg
Zeitweise durften nicht einmal die Rettungsdienste ihre Quartiere verlassen: Ein Wirbelsturm ist am Montag über die französische Insel La Réunion im Indischen Ozean hinweggefegt. Der Sturm fiel letztlich weniger schlimm aus als befürchtet, weil er sich am Gebirgsmassiv der Insel brach, wie die Präfektur mitteilte.
Angeklagte weisen Beteiligung an Todesschüssen auf Autobahn in Brandenburg zurück
Vor dem Landgericht Potsdam hat am Montag der Prozess um tödliche Schüsse auf eine Frau auf der Autobahn 9 in Brandenburg begonnen. Beide Angeklagte bestritten zum Verhandlungsbeginn, an der Tötung beteiligt gewesen zu sein, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Anklage wirft zwei 42 Jahre alten Beschuldigten gemeinschaftlichen Mord vor. Sie sollen die 40-Jährige heimtückisch und aus niedrigen Beweggründen erschossen haben.
Totes sechsjähriges Kind in Auto in Brandenburg entdeckt - Mutter festgenommen
Auf einem Waldweg in Ragow in Brandenburg hat die Polizei in einem Auto einen sechs Jahre alten Jungen tot aufgefunden. Als dringend tatverdächtig sei die 40 Jahre alte Mutter des Kinds festgenommen worden, teilte die Polizeidirektion Süd in Cottbus am Montag mit. Die Mutter befand sich ebenfalls im Auto und musste nach Angaben eines Polizeisprechers medizinisch versorgt werden.
Juristische Verbände: Rechtsextremer Vertreibungsplan ist Angriff auf Rechtsstaat
Die führenden juristischen Organisationen in Deutschland haben rechtsextreme Pläne zur massenhaften Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund aufs Schärfste verurteilt. "Was im November im kleinen Kreis nahe Potsdam entworfen wurde, ist mehr als nur eine schauerliche Vision", erklärten der Deutsche Richterbund, der Deutsche Anwaltverein und vier weitere Organisationen am Montag in Berlin. "Es ist ein Angriff auf die Verfassung und den liberalen Rechtsstaat."
Betrügerische Goldgeschäfte: Paar kassierte mehr als zwei Millionen Euro
Ein 63-Jähriger und seine Lebensgefährtin sollen durch betrügerische Goldgeschäfte Anleger um mehr als zwei Millionen Euro geprellt haben. Die Staatsanwaltschaft Berlin erhob nach einer Mitteilung vom Montag Anklage wegen gewerbsmäßigen Betrugs gegen den Mann und die 33-jährige Frau. Mehr als 280 Menschen sollen geschädigt worden sein.
Nach Gaza-Botschaft: Israelischer Fußballer in der Türkei zeitweilig festgenommen
In der Türkei ist ein israelischer Fußballer wegen einer bei einem Spiel gezeigten Botschaft zum Gazakrieg zeitweise festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft leitete ein Verfahren gegen Sagiv Jehezkel vom Erstligaverein Antalyaspor wegen "öffentlicher Anstiftung zum Hass" ein, wie Justizminister Yilmaz Tunc erklärte. Israel verurteilte die Festnahme und kritisierte die Türkei scharf. Gegen einen anderen israelischen Spieler sollte nach einer Botschaft zu den israelischen Geiseln der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen eine Disziplinaruntersuchung eingeleitet werden.
Alain Delons Anwalt will Einsetzen eines Betreuers verhindern
Der Streit um die mögliche Einsetzung eines gesetzlichen Betreuers für den 88 Jahre alten französischen Schauspieler Alain Delon geht weiter. Sein Anwalt Christophe Ayela kritisierte am Montag das Vorgehen der beiden Söhne des Schauspielers, "die ihn unter Vormundschaft stellen lassen" wollten. "Ich kann bestätigen, dass Alain Delon durchaus bei Verstand ist", sagte Ayela der Zeitung "Le Parisien".