Letzte Nachrichten
Boulevard
Bereits zum zweiten Mal: 85-Jähriger aus Bayern überführt Schockanrufbetrüger
Bereits zum zweiten Mal hat ein 85-Jähriger aus Ingolstadt einen mutmaßlichen Schockanrufbetrüger überführt. Wie die Polizei in der bayerischen Stadt am Mittwoch mitteilte, ging er am Dienstag nur zum Schein auf einen entsprechenden Anruf ein und hielt die Betrüger am Telefon hin, während seine Tochter die Polizei alarmierte. Dadurch gelang es Beamten, einen 20-jährigen Abholer bei einer fingierten Geldübergabe zu fassen.
Gesundheit
Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".
Politik
Medien: Filmemacher und Schwulenaktivist Rosa von Praunheim gestorben
Der Regisseur, Autor und Schwulenaktivist Rosa von Praunheim ist laut mehreren Medienberichten tot. Er starb im Alter von 83 Jahren in Berlin, wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg am Mittwoch unter Berufung auf den engsten Freundeskreis berichtete. Auch der "Stern" und der "Tagesspiegel" berichteten über den Todesfall.
Politik
Regierung macht Weg für leichteren Abschuss von Wölfen frei
Die Bundesregierung hat eine Änderung des Jagdgesetzes auf den Weg gebracht, um einen möglichen Abschuss von Wölfen zu erleichtern. Damit solle der "Schutz von Weidetieren" verbessert werden, teilte das Landwirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin mit. Die Umweltschutzorganisation WWF kritisierte den Vorstoß hingegen - es gebe keine Hinweise, dass eine "anlasslose Jagd" zu sinkenden Risszahlen führe.
Politik
Grünes Licht vom Parlament: Bundeswehr bekommt weitere 50 Milliarden für Rüstung
Die Bundeswehr hat grünes Licht für weitere Rüstungsanschaffungen im Wert von knapp 50 Milliarden Euro erhalten. Auf diesen Betrag summiert sich das Gesamtvolumen der Anschaffungsprojekte, die der Haushaltsausschuss des Bundestags in seiner Sitzung am Mittwoch billigte. Es handelt sich nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums um 30 Großprojekte aus allen Einsatzdimensionen der Bundeswehr: Land, Luft, See sowie Cyber und Weltraum.
Politik
Merz rechtfertigt Verteidigungsausgaben: Wir sind kein Spielball von Großmächten
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die hohen Verteidigungsausgaben des Landes gerechtfertigt und mit der veränderten sicherheitspolitischen Weltlage begründet. "Wir bewegen uns in einer Zeit, in der aus der vormaligen Weltordnung zunehmend eine Weltunordnung wird", sagte Merz am Mittwoch bei seiner Regierungserklärung im Bundestag. "Wir dürfen nicht dabei zusehen, wie die Welt neu geordnet wird. Wir sind kein Spielball von Großmächten."
Boulevard
Bayern: 26-Jährige wegen Tötung von Partner zu neun Jahren Haft verurteilt
Wegen der Tötung ihres Lebensgefährten ist eine 26-jährige Frau aus dem bayerischen Deggendorf zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Passau sprach die Lastwagenfahrerin am Mittwoch der Körperverletzung mit Todesfolge schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.
Politik
Merz: Müssen spätestens 2027 Freiwilligkeit von Wehrdienst überprüfen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will "spätestens im Jahr 2027" überprüfen lassen, ob sich genug Freiwillige zum neuen Wehrdienst melden. Falls die Zahlen nicht für die Aufwuchsfähigkeit der Bundeswehr genügten, "werden wir nicht umhinkommen, auch über eine verpflichtende Dienstzeit bei der Bundeswehr zu sprechen", sagte Merz am Mittwoch im Bundestag.
Politik
Merz: Regierung prüft Möglichkeit von Gegenangriffen bei Cyberattacken
Die Bundesregierung will die Befugnisse der Sicherheitsbehörden erweitern, um auf Cyberangriffe zu reagieren. "Wir prüfen die Möglichkeit, über das Netz auch die Herkunftsorte dieser Angriffe nicht nur zu identifizieren, sondern auch zu beschädigen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch in einer Fragestunde des Bundestags. Derzeit werde dazu untersucht, ob dafür weitere Rechtsgrundlangen nötig seien.
Gesundheit
Drei Tote bei Feuer in Krankenhaus: Psychiatrie für Brandstifter in Hamburg
Nach einem Feuer in einem Krankenhaus in Hamburg mit drei Toten ist der verantwortliche Brandstifter in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt sah es nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch als erwiesen an, dass der 73-Jährige krankheitsbedingt nicht schuldfähig war. Rechtlich ging es von Brandstiftung mit Todesfolge in Tateinheit mit Mord aus.
Boulevard
Urteil: Deutsche Regas muss 70 Millionen für Anbindung von LNG-Terminal zahlen
Der private Betreiber Deutsche Regas ist mit seiner Beschwerde gegen die Kostenübertragung von rund 70 Millionen Euro für die Anbindung des Flüssigerdgas-Terminal vor Rügen gescheitert. Wie das Unternehmen am Mittwoch in Lubmin mitteilte, wies das Oberlandesgericht Düsseldorf die Beschwerde dagegen zurück. Es sei aber eine Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof zugelassen worden.
Politik
Meloni warnt vor überstürzter Entscheidung bei eingefrorenen russischen Vermögen
Angesichts der Debatte um die Nutzung eingefrorener russischer Vermögen für Ukraine-Hilfen hat sich Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni gegen eine überstürzte Entscheidung gewendet. "Das sind komplexe Entscheidungen, die nicht erzwungen werden können", sagte Meloni am Mittwoch vor dem Parlament in Rom. Sie forderte "Klarheit hinsichtlich möglicher Risiken", die mit der Nutzung der russischen Vermögenswerte einhergehen könnten. Dabei nannte sie unter anderem russische Vergeltungsmaßnahmen und neue Belastungen für nationale Haushalte.
Wirtschaft
Bund und Länder eröffnen Gemeinsames Drohnenabwehrzentrum
Bund und Länder bündeln ihre Kräfte für die bessere Abwehr von Drohnen: Mit Ministerkollegen aus den Ländern eröffnete Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Mittwoch das Gemeinsame Drohnenabwehrzentrum in Berlin. Das Zentrum soll nach Angaben seines Ministeriums rund um die Uhr in Betrieb sein; es sei darauf ausgelegt, "kurzfristig und koordiniert auf Gefährdungen der Sicherheitslage zu reagieren".
Boulevard
Sperre nicht überprüft: Spielsüchtiger Kunde bekommt Geld von Wettanbieter zurück
Ein spielsüchtiger Mann bekommt Verluste aus Sportwetten in Höhe von 5500 Euro zurück. Der Anbieter hätte prüfen müssen, ob der Spieler eine Sperre im Spielersperrsystem hatte, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch erklärte. In das Sperrsystem Oasis können sich Menschen eintragen lassen, die nicht mehr an Wettspielen teilnehmen wollen. Sie dürfen es dann nicht mehr, was die Veranstalter gewährleisten müssen.
Politik
Merz: Werden Ukraine nicht ohne Sicherheitsgarantien lassen
Bei der Suche nach einer Friedenslösung im Ukraine-Krieg hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) der Regierung in Kiew umfassende Sicherheitsgarantien zugesichert. Die "Fehler des Jahres 2014" nach der Annexion der Halbinsel Krim dürften nicht wiederholt werden, "die Ukraine ohne Sicherheitsgarantien weiter dem Zugriff von Russland" auszusetzen, sagte Merz am Mittwoch in einer Fragestunde im Bundestag. Er sicherte der Ukraine dabei auch erneut zu, sie "dauerhaft solange zu unterstützen, wie das notwendig ist".
Wissenswertes
Schwedische Königin Silvia in Bayern: Monarchin mit Staatsmedaille geehrt
Königin Silvia von Schweden ist in Bayern empfangen und mit dem bayerischen Staatsmedaille für soziale Verdienste ausgezeichnet worden. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) empfing die schwedische Monarchin am Mittwoch mit Blasmusik und einer Ehrenkompanie von Gebirgsschützen vor der Münchner Residenz. Nach der Medaillenverleihung gab es dort noch ein Mittagessen.
Sport
Olympia: ARD und ZDF präsentieren Übertragungsangebot
Die öffentlich-rechtlichen Sender haben ihr umfangreiches Übertragungsprogramm für die Olympischen Winterspiele in Mailand und Cortina vorgestellt. Insgesamt rund 220 Stunden werden ARD und ZDF zusammengenommen live von den Wettkämpfen in Italien (6. bis 22. Februar) berichten, dazu kommen jeweils bis zu 700 Stunden im Livestream auf den jeweiligen Online-Plattformen. Im gewohnten Wechsel übertragen die beiden Sender an jeweils neun Sendetagen.
Politik
Bundestag: Klöckner gedenkt Opfern von Anschlag in Sydney
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat der Opfer des tödlichen Anschlag auf eine jüdische Feier am Bondi Beach in Sydney gedacht. "Der Deutsche Bundestag trägt als Parlament eine besondere Verantwortung gegenüber Jüdinnen und Juden", sagte Klöckner am Mittwoch zu Beginn der Plenarsitzung. Aus der deutschen Geschichte folge der Auftrag, "die Stimme zu erheben, wenn Juden bedroht, beleidigt oder angegriffen werden".
Kultur
Warner Bros Discovery lehnt Übernahmeangebot von Paramount ab
In der Übernahmeschlacht um den US-Film- und Medienkonzern Warner Bros Discovery (WBD) scheint sich der Streamingdienst Netflix gegen Paramount Skydance durchzusetzen. WBD lehnte am Mittwoch ein Angebot von Paramount ab, wie das Unternehmen mitteilte. Damit stehen die Chancen für eine Übernahme des Hollywood-Giganten und CNN-Eigentümers durch Netflix wieder deutlich besser.
Sport
Alcaraz trennt sich von Trainer Ferrero - López übernimmt
Tennisstar Carlos Alcaraz trennt sich zur kommenden Saison überraschend von seinem langjährigen Erfolgstrainer Juan Carlos Ferrero. Das verkündete der Weltranglistenerste aus Spanien in einem emotionalen Statement in den Sozialen Netzwerken. "Nach mehr als sieben gemeinsamen Jahren haben Juanki und ich beschlossen, unsere gemeinsame Geschichte als Trainer und Spieler zu beenden", schrieb Alcaraz, der bis auf Weiteres von Samuel López als Cheftrainer betreut wird.
Wirtschaft
Mercosur-Abkommen wackelt: Rom und Paris stellen sich quer
Die für Samstag angestrebte Unterzeichnung des Handelsabkommens der EU mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten wackelt. Sowohl Italien als auch Frankreich pochen auf eine spätere Abstimmung und zusätzliche Schutzklauseln für europäische Landwirte. "Es wäre verfrüht, das Abkommen in den kommenden Tagen zu unterzeichnen", sagte die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni am Mittwoch. Frankreich werde sich "entscheiden dagegen stellen", sollte die EU den Abschluss forcieren wollen, hieß es in Paris.
Boulevard
Anlagebetrüger bringen Mann in Bayern um Viertelmillion Euro
Anlagebetrüger haben einen Mann aus Augsburg um 260.000 Euro gebracht. Der Kontakt zwischen dem 72-jährigen Geschädigten und den Betrügern kam vor einigen Monaten im Internet zustande, wie die Polizei in der bayerischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Die mutmaßlichen Täter überredeten den Mann, Geld auf einer Tradingplattform zu investieren.
Politik
Kabinett beschließt Sozialreform - aus Bürgergeld wird Grundsicherung
Schärfere Sanktionen - und ein neuer Name: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Reform des Bürgergelds beschlossen. Damit steht die erst vor rund drei Jahren eingeführte Sozialleistung vor dem Aus, heißen soll sie künftig "neue Grundsicherung". Die generelle Höhe der Bezüge bleibt gleich, es soll aber Kürzungen für jene geben, die nicht mit dem Jobcenter kooperieren. Scharfe Kritik kommt von Opposition und Sozialverbänden.
Politik
Mehr Impfungen beim Apotheker: Neues Gesetz gibt Apotheken weitere Kompetenzen
Apotheken sollen künftig eine noch größere Rolle in der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung spielen. Dies ist eines der Ziele des Gesetzes zur Apothekenreform, das am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet wurde. So sollen Apothekerinnen und Apotheker künftig noch mehr Impfungen verabreichen dürfen, beispielsweise gegen Tetanus oder FSME. Aktuell dürfen Apothekerinnen und Apotheker bereits Erwachsene gegen Grippe und alle Menschen ab zwölf Jahren gegen das Coronavirus impfen.
Bildung
Großbritannien einigt sich mit EU auf Wiedereintritt in das Erasmus-Programm
Fast fünf Jahre nach seinem Ausstieg aus dem Erasmus-Programm wird Großbritannien dem Studierendenaustauschprogramm erneut beitreten. Dies gaben die Europäische Union und die britische Regierung am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. "Das Vereinigte Königreich hat erfolgreich Bedingungen für den Beitritt zum Erasmus+-Programm im Jahr 2027 vereinbart", erklärte die britische Regierung. Das Land war Anfang 2021 infolge des Brexits aus dem EU-Programm ausgestiegen.
Umwelt
Bundesregierung macht Weg für leichteren Abschuss von Wölfen frei
Die Bundesregierung hat eine Änderung des Jagdgesetzes auf den Weg gebracht, um einen möglichen Abschuss von Wölfen zu erleichtern. Damit solle der "Schutz von Weidetieren" verbessert werden, teilte das Landwirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin mit. "Mit der Aufnahme des Wolfs ins Bundesjagdgesetz kommen klare, praxistaugliche Regeln und Rechtssicherheit", erklärte Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU).
Wirtschaft
Bundesregierung beschließt von Umweltschützern kritisiertes Infrastrukturgesetz
Die Bundesregierung hat das von Umweltschützern scharf kritisierte sogenannte Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Das Gesetz vereinfache und beschleunige "ohne Abstriche bei Sicherheit oder Umwelt" die Verfahren, sagte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) nach dem Beschluss in Berlin. Dagegen nannte der ökologische Verkehrsclub VCD das Gesetz "verfassungswidrig", da es dem Neubau von Straßen Vorrang vor dem Klimaschutz gebe.
Politik
Gesetz gegen Abholzung: EU-Parlament beschließt Aufschub
Das EU-Verkaufsverbot für Kaffee, Kakao und Palmöl aus Abholzungsgebieten kommt ein weiteres Jahr später als geplant. Die Abgeordneten im Europaparlament beschlossen am Mittwoch in Straßburg eine Gesetzesänderung, nach der die Vorschriften erst Ende 2026 greifen sollen. Bis dahin soll es Verhandlungen über ein weiteres Abschwächen der Regeln geben.
Wirtschaft
Milliardenpleite von Bremer Greensill Bank: Anklage wegen besonders schweren Bankrotts
Fast fünf Jahre nach der Insolvenz der Greensill Bank in Bremen hat die Staatsanwaltschaft der Hansestadt drei frühere Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder angeklagt. Den Männern werde insbesondere Bankrott in besonders schwerem Fall beziehungsweise Beihilfe dazu vorgeworfen, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Dazu komme ferner der Vorwurf der unrichtigen Darstellung oder der Beihilfe dazu im Rahmen der unternehmenseigenen Buchführung.
Wirtschaft
EU-Parlament verabschiedet Zeitplan für Ausstieg aus russischem Gas
Das Europaparlament hat einen Zeitplan für den Ausstieg der EU aus russischen Gaslieferungen verabschiedet. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Straßburg dafür, dass die EU spätestens zum 1. November 2027 kein Gas mehr aus Russland importieren soll - weder Flüssiggas (LNG) noch über Pipelines. Der Ausstieg soll schrittweise über die kommenden zwei Jahre erfolgen.
Wirtschaft
Irreführung bei Prime Video: Amazon verliert im Streit um Werbung vor LG München
Der US-Konzern Amazon hat im Zusammenhang mit Werbung in seinem Streamingangebot Prime Video einen Zivilprozess vor dem Landgericht München I verloren. Eine E-Mail an die Amazon-Kunden im Januar 2024 sei irreführend gewesen, stellte das Gericht in dem am Mittwoch veröffentlichten Urteil zu einer Klage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände fest. Der Konzern habe es so dargestellt, als könne er die Vertragsbedingungen einseitig ändern.
Boulevard
Sohn von getötetem US-Regisseur Reiner formell des Mordes beschuldigt
Nach dem gewaltsamen Tod von US-Regisseur Rob Reiner und dessen Frau ist der Sohn des Paares formell des Mordes beschuldigt worden. Der 32-jährige Nick Reiner solle wegen zweifachen Mordes angeklagt werden, teilte die Staatsanwaltschaft in Los Angeles am Dienstag (Ortszeit) mit. Der durch Filme wie "Harry und Sally" und "Stand By Me" bekannte Regisseur und seine Frau Michele Singer Reiner waren am Sonntag tot in ihrer Villa in Los Angeles aufgefunden worden, laut Staatsanwaltschaft wurden sie erstochen.