Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Japans führender Chips-Hersteller Calbee stellt wegen Rohstoffmangels infolge des Iran-Kriegs das Design zahlreicher Verpackungen um: Seine orange-gelben Tüten für Kartoffelchips mit Seetang-Geschmack oder Sojasoßen-Butter-Geschmack sowie weitere Produkte gibt es ab Ende Mai vermutlich nur noch in grau. In der Pressemitteilung vom Dienstag teilte Calbee mit, das Unternehmen werde seine "Verpackungsspezifikationen überarbeiten" und nur noch "zwei Farben" verwenden. Gezeigt wurden Fotos von grauen Verpackungen.

Nach der Evakuierung der letzten Passagiere vom Kreuzfahrtschiff "Hondius" kann von Entwarnung vorerst keine Rede sein. Während die in ihren Heimatregionen unter Quarantäne gestellten betroffenen vier Deutschen am Dienstag symptomfrei waren, litt ein nach seiner Heimkehr positiv auf das Hantavirus getesteter Spanier unter Fieber und Atemwegsproblemen. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte in Madrid, der Kampf gegen den Virus-Ausbruch sei "noch nicht vorbei". Er mahnte die mehr als 20 betroffenen Länder, die WHO-Empfehlungen zur Eindämmung des potenziell tödlichen Virus umzusetzen.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hält an der Verabschiedung der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) noch vor der parlamentarischen Sommerpause fest. Der Handlungsdruck sei groß, sagte Warken am Dienstag beim Deutschen Ärztetag in Hannover. Denn die für 2027 erwartete Finanzlücke in der GKV von rund 15 Milliarden Euro müsse noch in diesem Jahr geschlossen werden. Deswegen "verfolgen wir auch weiter das Ziel, das Gesetz noch vor der Sommerpause im Deutschen Bundestag abzuschließen".

Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) erhofft sich vom Treffen der Koalitionsspitzen am Abend im Kanzleramt einen Fahrplan für die anstehenden Reformvorhaben der Regierung. "Ich will etwas Gemeinsames hinbekommen", sagte Klingbeil am Dienstag in Leipzig. Die Koalition habe sich in den Bereichen Steuer, Finanzen, Haushalt, Energie und Rente ambitionierte Reformen vorgenommen - und nun gehe es "um den Fahrplan nach vorne".

Die teuren Rechtsstreits mit Lieferanten rund um Maskenbestellungen in der Pandemie werden im Spätsommer vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt. Dieser kündigte am Dienstag Verhandlungen für den 16. September an. Es geht um insgesamt vier ausgewählte Fälle. Dreimal fordern Unternehmen Geld von der Bundesrepublik, einmal der Bund einen Teil des Kaufpreises zurück. (Az. VIII ZR 131/24 u.a.)

Im Berliner Zoo ist erneut ein Zwergflusspferd geboren worden. Das gesunde Weibchen sei am Samstag mit einem Geburtsgewicht von 5,9 Kilogramm zur Welt gekommen, teilte der Zoo am Dienstag in der Bundeshauptstadt mit. Drei Tage später habe es bereits 7,1 Kilo gewogen. Es entwickle sich gut.

Der ehemalige Chef des Bundeskanzleramts, Peter Altmaier (CDU), sieht vor allem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der Verantwortung für die handwerklichen Defizite der Regierung. Der Kanzler sei "dafür verantwortlich, dass er seine Arbeitsumgebung so organisiert, dass vernünftige Ergebnisse beim Regieren auch herauskommen", sagte Altmaier am Dienstag dem Sender Welt TV. Der frühere Minister erinnerte an einen Wahlkampfslogan seiner Partei: "Auf den Kanzler kommt es an." Das, sagte Altmaier, "beschreibt unsere Verfassungswirklichkeit sehr gut".

Nach dem Ende einer dreitägigen Waffenruhe hat Russland die Ukraine nach Angaben aus Kiew erneut mit massiven Angriffen überzogen. Sein Land sei mit mehr als 200 Drohnen angegriffen worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Dienstag im Onlinedienst X. Dabei wurde auch die Hauptstadt Kiew angegriffen, im Osten der Ukraine meldeten die Behörden mindestens ein Todesopfer. Moskau bestätigte die Fortsetzung seiner "Spezialoperation" im Nachbarland.

In der Debatte um Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger wegen der hohen Energiekosten dringt Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek auf ein "Energiekrisengeld" für alle sowie das Deutschlandticket zum Preis von neun Euro. Finanziert werden solle dies durch "eine Übergewinnsteuer, um die Preistreiberei der fossilen Großkonzerne zu durchbrechen", sagte Reichinnek am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Zudem müsse es auch längerfristig eine Entlastung für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen geben.

Nach einem tödlichen Nachbarschaftsstreit ist ein 29-jähriger Stuttgarter zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt worden. Das Landgericht in der baden-württembergischen Landeshauptstadt sprach ihn am Dienstag der Körperverletzung mit Todesfolge schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.

Der nicht-binäre Künstler wavvyboi soll die Punkte der deutschen Jury beim Finale des Eurovision Song Contest (ESC) verkünden. "Ich freue mich einfach riesig", zitierte der verantwortliche Südwestrundfunk den 28-Jährigen am Dienstag. Der Liechtensteiner hatte beim deutschen Vorentscheid im Februar knapp gegen die Starterin Sarah Engels verloren.

In der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags von Baden-Württemberg ist der ehemalige Innenminister Thomas Strobl (CDU) zum Landtagspräsidenten gewählt worden. Für den 66-Jährigen stimmten am Dienstag in Stuttgart 103 von 157 Abgeordneten, damit erhielt er mehr als die Hälfte der nötigen Stimmen. 52 Abgeordnete stimmten mit Nein. Es gab eine Enthaltung, eine weitere Stimme entfiel demnach auf andere Namen.

Im Berufungsverfahren gegen Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy wegen mutmaßlich illegaler Wahlkampfgelder aus Libyen hat die Staatsanwaltschaft am Dienstag dessen Verurteilung wegen Korruption und illegaler Wahlkampffinanzierung gefordert. "Es gab sehr wohl eine Vereinbarung zwischen Nicolas Sarkozy und (dem damaligen libyschen Machthaber) Muammar al-Gaddafi", betonte Staatsanwalt Damien Brunet am zweiten Tag des Plädoyers. Die Forderung des Strafmaßes wird erst später erwartet.

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) verschärft nach Angaben des Chefs der Finanzaufsicht Bafin, Mark Branson, die Risiken durch Cyberangriffe. Neue KI-Systeme würden viele Schwachstellen finden - "und das sehr schnell", sagte Branson am Dienstag in Frankfurt am Main. Zudem warnte er vor den möglichen Folgen riskanter Immobilienkredite.

Zwischen der SPD und dem Bundesinnenministerium gibt es offensichtlich eine zumindest teilweise Verständigung über den Zugang von Migrantinnen und Migranten zu Integrationskursen. Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler äußerte sich am Dienstag gegenüber WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" erfreut, "dass wir uns auf eine Kompromisslösung verständigt haben und der generelle Zulassungsstopp vom Tisch ist". Demnach soll es keine pauschalen Ablehnungen mehr für freiwillige Kursteilnehmer geben.

Im japanischen Hiroshima hat am Dienstag eine Jahrestagung mit Vertretern aus etwa 50 Staaten zum Schutz der Antarktis begonnen. Zu den Themen während der anderthalbwöchigen Beratungen zählen ein besserer Schutz von Kaiserpinguinen und der Umgang mit dem zunehmenden Tourismus am Südpol. Die Region und die dort lebenden Tiere leiden zunehmend unter dem Klimawandel, zugleich spielt die Antarktis eine wichtige Rolle bei der Regulierung des Erdklimas.

Die vier Passagiere aus Deutschland, die während des Ausbruchs des tödlichen Hantavirus auf dem Kreuzfahrtschiff "Hondius" waren, sind in ihren Heimatregionen angekommen. Die Menschen aus Baden-Württemberg, Berlin und Sachsen wurden in häusliche Quarantäne gebracht, wie die jeweiligen Behörden am Dienstag mitteilten. Der Patient oder die Patientin aus Bayern wurde den Angaben zufolge zunächst in eine Münchner Klinik eingeliefert. Alle vier waren demnach symptomfrei.

Nach einem Jahresbeginn mit extremen Wetterereignissen haben Forscher vor "besonders heftigen" Waldbränden in den kommenden Monaten gewarnt. Die weltweite Waldbrandsaison habe in diesem Jahr "sehr früh begonnen" und könne so verheerend ausfallen wie noch nie in der jüngeren Geschichte, sagte Theodore Keeping vom Londoner Imperial College am Dienstag. Seine deutsche Kollegin Friederike Otto erklärte, der fortschreitende Klimawandel und seine Folgen seien ein Grund zur Sorge.

Deutschland steht besonders im Visier staatlich gelenkter Cyberangriffe. Deutschland zähle als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt weiterhin zu den wichtigsten Angriffszielen im Cyberraum, erklärte das Bundesinnenministerium am Dienstag. Besonders schwere Cyberdelikte sowie Angriffe auf Unternehmen, Behörden und kritische Infrastrukturen nähmen zu. Dabei spiele der Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) eine immer größere Rolle.

Bei Durchsuchungen wegen Bestechung und Bestechlichkeit im Baugewerbe mit Millionenschaden in Hessen und Bayern haben Ermittler vier Menschen festgenommen. Sie sollen Bestechungsgelder erhalten beziehungsweise gezahlt haben, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Insgesamt wird in dem Komplex gegen 28 Beschuldigte ermittelt. Seit 2019 sollen sie Bestechungsgelder erhalten oder gezahlt haben, um bei Aufträgen bevorzugt zu werden.

Handball-Bundestrainer Alfred Gislason fiebert dem Länderspiel-Doppelpack am Wochenende gegen die seit Jahren dominierende dänische Nationalmannschaft entgegen. Der Olympiasieger sowie Welt- und Europameister sei "der schwerstmögliche Gegner", sagte Gislason bei einem Termin rund um das künftige Sponsoring von Opel im deutschen Handball. Man müsse gegen den nördlichen Nachbarn "wirklich sehr, sehr gut spielen, um da zu bestehen", so der Isländer weiter, der sich auf "ein kleines Handballfest im Frühjahr" freut.

Der Europarat hat eine nachlassende Aufnahmebereitschaft für Ukraine-Flüchtlinge angeprangert. "Der allmähliche Abbau des Schutzstatus führt dazu, dass besonders Schutzbedürftige auf der Strecke bleiben", warnte der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O'Flaherty, am Dienstag. Mehrere Aufnahmeländer hätten begonnen, den Schutz für geflüchtete Ukrainer schrittweise einzuschränken, indem sie etwa Wohnhilfen oder andere Sozialleistungen reduzieren. Dies könne "einen unangemessenen Druck zu einer verfrühten Rückkehr" ausüben, warnte O’Flaherty.

Zwölf Jahre prägte er als Trainer des SC Freiburg eine Ära - nun probiert sich Christian Streich in einem neuen Job: Wie das ZDF am Dienstag mitteilte, verstärkt der 60-Jährige das Expertenteam des Mainzer Senders für die Übertragungen der Fußball-WM in den USA, Mexiko und Kanada (11. Juni bis 19. Juli). Bereits am Tag des Eröffnungsspiels zwischen Mexiko und Südafrika wird Streich im WM-Studio in Berlin präsent sein und an der Seite der Moderatorin Katrin Müller-Hohenstein und des Moderators Jochen Breyer seine Einschätzungen abgeben.

Die hohen Kraftstoffpreise wegen des Iran-Krieges haben im April für einen erneuten Anstieg der Inflation gesorgt. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden bestätigte am Dienstag seine erste Schätzung, wonach die Verbraucherpreise im Vergleich zum Vorjahresmonat um 2,9 Prozent anstiegen. Nahrungsmittel und Dienstleistungen verteuerten sich unterdurchschnittlich, deshalb blieb der Preisschub moderat.

Das Landgericht im hessischen Marburg hat einen Kampfsporttrainer wegen sexuellen Missbrauchs zu sechseinhalb Jahren Jugendhaft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er unter anderem wegen besonders schwerer sexueller Nötigung und Körperverletzung, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Die zuständige Kammer sah es am Donnerstag als erwiesen an, dass der Mann seine Opfer betäubt und dann sexuell missbraucht hatte.

Nach der Evakuierung der letzten Passagiere des Kreuzfahrtschiffs "Hondius" wegen eines Hantavirus-Ausbruchs kann laut WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus noch keine Entwarnung gegeben werden. "Unsere Arbeit ist noch nicht vorbei", sagte Tedros am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit dem spanischen Regierungschef Pedro Sánchez in Madrid.

Nach dem Fund einer Frauenleiche in einem Auto nahe dem baden-württembergischen Bad Rappenau hat die Obduktion eine gewaltsame Todesursache bestätigt. Die 39-Jährige starb infolge mehrerer Messerstiche, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Heilbronn am Dienstag mitteilten. Der Verdacht eines Tötungsdelikts bestätigte sich damit. Die Frauenleiche war am Donnerstag in einem Wagen auf einem Feldweg gefunden worden.

Unter Kritik an Premierminister Keir Starmer ist ein erstes Mitglied der britischen Regierung zurückgetreten. Staatssekretärin Miatta Fahnbulleh forderte Starmer in ihrer im Onlinedienst X veröffentlichten Rücktrittserklärung am Dienstag zum Rückzug auf: Der Regierungschef solle "das Richtige für das Land und die Partei tun und einen Zeitplan für einen geordneten Übergang" an der Regierungsspitze nennen.

Viele internationale Stars und eine starke deutsche Präsenz prägen das diesjährige Filmfestival von Cannes, das am Abend mit einer Gala beginnt. Die französisch-malische Schauspielerin Eye Haïdara moderiert die Eröffnungsfeier, bei der der für seine "Herr der Ringe"-Trilogie bekannte neuseeländische Regisseur Peter Jackson eine Ehrenpalme verliehen bekommt.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einem Auftritt vor dem Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) die Bereitschaft zu weitreichenden Reformen und Veränderungen eingefordert. "Wir müssen uns ändern, um zu erhalten, was uns gemeinsam wichtig ist", sagte der Kanzler am Dienstag in seiner Rede. Begleitet von Buhrufen und Pfiffen einiger DGB-Delegierter bekräftigte Merz auch das Vorhaben einer Neuordnung der gesetzlichen Rente.

Im Streit über die Nutzung von Presseartikeln durch Onlinedienste hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg Verlagen den Rücken gestärkt. EU-Staaten dürfen die Presse gegenüber digitalen Dienstleistern unterstützen und eine angemessene Vergütung für Medienunternehmen vorsehen, wie der EuGH am Dienstag entschied. In dem Fall ging es um Regelungen aus Italien; geklagt hatte Meta. (Az. C-797/23)

Der staatliche Tankrabatt von fast 17 Cent wird laut einer Untersuchung der Monopolkommission "nach anfänglicher Verzögerung" inzwischen weitgehend an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergegeben. Darauf deuteten die Daten aus der ersten Woche nach Einführung des Rabatts hin, erklärte die Kommission am Dienstag. Sie kritisierte aber erneut "fortbestehende Wettbewerbsprobleme" auf der Großhandelsebene in Deutschland.