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Politik
Biden und Trump harren Senatsnachwahl in Georgia
Bei Nachwahlen zum US-Senat wird an diesem Dienstag in Georgia über die künftige Machtverteilung in Washington entschieden - deshalb traten der gewählte Präsident Joe Biden und sein Vorgänger Donald Trump am Vortag in dem südlichen Bundesstaat auf, um für die Kandidaten ihrer Parteien zu werben. Beide unterstrichen dabei die Bedeutung der Stichwahlen für das gesamte Land. Biden sagte bei einer Kundgebung in Atlanta, der Hauptstadt von Georgia, in dem Bundesstaat werde womöglich nicht nur über die Zukunft des Landes in den kommenden vier Jahren, sondern über die Zukunft der "nächsten Generation" entschieden. Der künftige Präsident bezog sich damit auf seine Reformpläne, unter anderem in der Sozial- und Umweltpolitik. Die Wahlen am Dienstag könnten einen Aufbruch "für Georgia und für Amerika" bedeuten, betonte Biden. Trump appellierte in der Stadt Dalton an seine Anhängerschaft, die Senatsnachwahlen seien womöglich deren "letzte Chance, jenes Amerika zu retten, das wir lieben". Der abgewählte Präsident rief seinen Fans zu: "Unser Land hängt von Euch ab." Bei den Nachwahlen in Georgia wird darüber entschieden, ob künftig Bidens Demokraten oder Trumps Republikaner im Senat in Washington die Oberhand haben. Im Repräsentantenhaus - der anderen Kongresskammer - dominieren bereits seit zwei Jahren die Demokraten. Bei den Senatsnachwahlen in Georgia wollen die beiden Kandidaten der Demokraten, Raphael Warnock und Jon Ossoff, den bisherigen republikanischen Senatoren Kelly Loeffler und David Perdue ihre Mandate entringen. Die Stichwahlen waren notwendig geworden, weil keiner der Senatskandidaten in dem Bundesstaat bei den parallel zur Präsidentschaftswahl abgehaltenen Kongresswahlen vom 3. November auf mehr als 50 Prozent gekommen war. Dies macht nach den in Georgia geltenden Wahlgesetzen Stichwahlen erforderlich. Sollte die beiden demokratischen Senatskandidaten in Georgia gewinnen und die Demokraten damit beide Kongresskammern kontrollieren, würde Biden das Regieren erheblich erleichtert. Die Republikaner müssen allerdings nur einen der beiden von Georgia gestellten Senatssitze verteidigen, um weiter die Kammer zu dominieren. Sie könnten dann Personalentscheidungen und politische Vorhaben der Biden-Regierung blockieren. Nach bisherigem Stand kommen die Republikaner im neuen Senat auf mindestens 50 Sitze und die Demokraten auf mindestens 48 Mandate. Gewinnen die Demokraten beide Sitze in Georgia, entstünde zwar ein Patt. Dies würde aber von der künftigen Vizepräsidentin Kamala Harris aufgehoben, die kraft ihres Amtes auch Senatspräsidentin sein wird. In dieser Rolle kann ihr Votum bei Abstimmungen den Ausschlag geben. Georgia hatte auch bei der Präsidentschaftswahl eine wichtige Rolle gespielt. Bidens Sieg in diesem Bundesstaat war einer der zentralen Bausteine für seinen Gesamterfolg. Für Riesenwirbel sorgt derzeit in den USA der Mitschnitt eines Telefonats zwischen Trump und dem Wahlleiter in Georgia, in dem der scheidende Präsident vergeblich darauf gedrungen hatte, das dortige Wahlergebnis zu seinen Gunsten zu kippen. Biden soll Trump am 20. Januar im Weißen Haus ablösen. Der abgewählte Präsident erhebt zwar den Vorwurf massiven Wahlbetrugs, doch präsentiert er dafür keinerlei Belege. Dutzende Anfechtungen des Biden-Siegs durch das Trump-Lager wurden von Gerichten abgewiesen. Am Mittwoch sollen Repräsentantenhaus und Senat den Wahlsieg Bidens endgültig bestätigen. Dagegen gibt es zwar Vorstöße eines Teils der republikanischen Parlamentarier. Diese Initiativen haben aber keinerlei Aussicht auf Erfolg. Am Dienstag und Mittwoch wollen Unterstützer Trumps in Washington gegen die Bestätigung von Bidens Wahlsieg demonstrieren. Die Polizei befürchtet Gewaltausbrüche. Am Montag nahm sie in der US-Hauptstadt den Chef der rechtsradikalen Gruppierung Proud Boys, Enrique Tarrio, fest. Ihm wird unter anderem Sachbeschädigung wegen Verbrennung eines politischen Plakats einer afroamerikanischen Kirche vorgeworfen. (D. Fjodorow--BTZ)
Politik
Spahn bemäntelt Kritik an Corona-Impfstrategie
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Kritik an der Strategie für die Impfungen gegen das neuartige Coronavirus versucht zurückzuweisen. Die derzeit in Deutschland verfügbaren Impfdosen seien "genau die Größenordnung, die ich seit Wochen ankündige" und die im Kabinett auch besprochen worden sei, sagte Spahn am Dienstag mit Blick auf Kritik des Koalitionspartners SPD und schob den "Schwarzen Peter" damt an die Bundeskanzlerin und ihre völlug verfehlte Corona-Politik weiter. Wegen der zunächst relativ geringen Zahl der verfügbaren Dosen müsse bei der Impfung priorisiert werden, führte Spahn aus. Gerade in Pflegeheimen, die deshalb zuerst dran seien, seien die Impfungen aber "etwas aufwändiger". Derzeit konzentriere sich Debatte auf das langfristige Ziel, so viele Menschen in Deutschland zu impfen wie möglich, sagte der Minister. Wichtig seien aber auch "Zwischenziele". "Wenn wir es im Januar schaffen würden, in allen Pflegeheimen alle Bewohnerinnen und Bewohner zu impfen, dann macht das in dieser Pandemie einen echten Unterschied", betonte Spahn. Zu der scharfen Kritik von SPD-Politikern wie Generalsekretär Lars Klingbeil an Problemen bei Corona-Impfungen sagte Spahn, in "dieser echt schweren Phase der Pandemie" erwarteten die Bürger "zurecht Geschlossenheit und Entschlossenheit ihrer Regierung". "Es funktioniert in so einer Phase nicht gut, gleichzeitig Regierung und Opposition sein zu wohlen", warf der CDU-Politiker der SPD vor. "Irgendwie hat es auch seit 20 Jahren für die SPD nicht gut funktioniert. Ich glaube nicht, dass das jetzt im Wahljahr besser läuft", versuchte sich Spahn zu verteidigen. Zugleich verwies der Gesundheitsminister auf Bemühungen, mehr Impfdosen für Deutschland zu beschaffen. Dazu unterstützten die Behörden den Aufbau eines neuen Biontech-Produktionswerkes in Marburg "sehr aktiv". Außerdem solle aus seiner Sicht die Nutzung von fünf Impfampullen für sechs Impfungen zur Regel werden. "Wir tun doch alles dafür, dass es schnellstmöglich geht", versicherte Spahn. "Aber ich finde, wir müssen auch realistisch miteinander sein." Die Impfkampagne habe schon "ziemlich schnell" begonnen. "Der Umstand, dass wir den Weg raus aus der Pandemie begonnen haben mit dem Impfen, der sollte uns auch Zuversicht für 2021 geben", warb Spahn. Deutschland wurde bislang mit rund 1,3 Millionen Corona-Impfdosen des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer beliefert. Rund 266.000 Menschen wurden bislang geimpft. Am Dienstag beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen gegen die Pandemie. Dabei werden außer einer Verlängerung des Lockdowns auch Probleme bei den Corona-Impfungen zur Sprache kommen. (M. Taylor--BTZ)
US-Student erhält Corona-Impfung im Supermarkt
Ein US-Student hat beim Lebensmitteleinkauf im Supermarkt mehr als nur seine Einkäufe erledigt - nebenbei erhielt der junge Mann auch noch unverhofft eine Corona-Impfung. David MacMillan war mit einem Freund in der Hauptstadt Washington Einkaufen, als eine Mitarbeiterin in der Medikamenten-Abteilung die beiden ansprach und ihnen eine Impfung anbot.
Wirtschaft
Corona-Maßnahmen belasten Arbeitsmarkt 2020 stark
Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben den Arbeitsmarkt im vergangenen Jahr stark belastet: Im Schnitt waren 2020 rund 2,695 Millionen Menschen ohne Job - ein Plus von 429.000 im Vergleich zu 2019, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Dienstag mitteilte. Zugleich waren noch nie zuvor so viele Beschäftigte gleichzeitig in Kurzarbeit. Der Höchststand wurde im April mit knapp sechs Millionen Menschen erreicht.
Wirtschaft
Im vergangenen Jahr im Schnitt knapp 2,7 Millionen Menschen arbeitslos
Die Folgen der Corona-Pandemie sind am Arbeitsmarkt deutlich sichtbar: Im vergangenen Jahr erhöhte sich die durchschnittliche Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zu 2019 um 429.000 auf knapp 2,7 Millionen, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Dienstag mitteilte. Damit stieg die Arbeitslosenquote im Schnitt um 0,9 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent.
Politik
Taiwan verzeichnet Rekordzahl chinesischer Jets in seiner Luftraum-Überwachungszone
Chinesische Kampfflugzeuge sind nach Angaben der Regierung in Taipeh im vergangenen Jahr so oft wie nie zuvor in Taiwans Luftraumüberwachungszone eingedrungen. Insgesamt seien 380 Fälle verzeichnet worden, in denen chinesische Jets in die Überwachungszone geflogen seien, sagte der Sprecher des taiwanischen Verteidigungsministeriums, Shih Shun-wen, am Dienstag. Dies stelle eine "Bedrohung für die Sicherheit der Region und unserer Nation" dar.
Wirtschaft
Deutschland: Abschlagszahlungen für Dezemberhilfe starten jetzt
Vom Lockdown im Dezember betroffene Unternehmen und Selbstständige können ab sofort Abschlagszahlungen für staatlichen Wirtschaftshilfen erhalten. Ab Dienstag fließe das Geld, teilte das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin mit. Firmen können so vorab bis zu 50.000 Euro erhalten, Soloselbständige maximal 5000 Euro.
Politik
Corona-Krisengipfel von Bund und Ländern beginnt später als geplant
Der Corona-Krisengipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder fängt zwei Stunden später als geplant an. Das Treffen soll erst um 13.00 Uhr am Dienstag und nicht wie bislang vorgesehen um 11.00 Uhr beginnen, wie ein Regierungssprecher sagte. Grund seien "weitere vorbereitende Gespräche".
Politik
Bundesländer über Verlängerung des harten Lockdowns einig
Vor dem Corona-Krisengipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben die Regierungschefs der Bundesländer laut einem Zeitungsbericht "weitgehendes Einvernehmen" über eine Verlängerung des harten Lockdowns bis zum 31. Januar erzielt. Eine von Hessen und Berlin vorgelegte Beschlussempfehlung sehe "im Wesentlichen" vor, die seit Mitte Dezember geltenden Restriktionen bis zum Monatsende fortzuschreiben, erfuhr BERLINER TAGESZITUNG aktuell.
Einzelhandel macht im Coronajahr rund vier Prozent mehr Umsatz
Der Einzelhandel in Deutschland hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Umsatz gemacht: Nach Schätzungen des Statistischen Bundesamtes wuchs der Umsatz preisbereinigt zwischen 3,9 Prozent und 4,3 Prozent. Gewinner ist klar der Onlinehandel, Verlierer sind Mode- und Schuhgeschäfte.
Iran erreicht umstrittene Urananreicherung auf 20 Prozent
Der Iran hat nach eigenen Angaben trotz internationaler Kritik die angekündigte Anreicherung von Uran auf 20 Prozent erreicht. Die Schwelle sei am Montagabend (Ortszeit) und damit wenige Stunden nach Beginn der Anreicherung erreicht worden, sagte der Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde, Behrus Kamalwandi, in einem am Dienstag im staatlichen Fernsehen ausgestrahlten Interview. Die Produktion sollte seither "vollständig stabil" bleiben, betonte er.
Boulevard
Fast 11.900 Neuansteckungen mit Coronavirus in Deutschland
In Deutschland sind innerhalb eines Tages fast 11.900 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 11.897 weitere Ansteckungsfälle erfasst. Die Gesamtzahl der registrierten Corona-Infektionen in Deutschland seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 1.787.410.
Automobil
Deutsche Autohersteller und -zulieferer setzen auf Nachholeffekte
Deutschlands Autohersteller und -zulieferer setzen auf die Zeit nach dem Lockdown: Einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts zufolge erwarten die Unternehmen für die nächsten sechs Monate eine Verbesserung der Lage. Aktuell laufen die Geschäfte deutlich schlechter, der vom Ifo ermittelte Index sank von plus 5,0 Punkten im November auf minus 5,4 Punkte im Dezember, wie das Institut am Dienstag mitteilte.
Automobil
F1-Entscheidung über Australien-Start in "kommenden Wochen"
Die Entscheidung über eine Absage des Saison-Auftakts der Formel 1 in Australien fällt "in den kommenden Wochen". Das teilten die Organisatoren in Melbourne mit und reagierten damit auf die jüngsten Spekulationen über eine Verschiebung des Rennens aufgrund der Corona-Lage im Land.
Sport
NBA: Weitere Siege für Maximilian Kleber und Daniel Theis
Die deutschen Basketball-Nationalspieler Maximilian Kleber und Daniel Theis haben mit ihren Teams in der nordamerikanischen Profiliga NBA weitere Siege gefeiert. Kleber gewann mit den Dallas Mavericks an der Seite des starken Slowenen Luka Doncic 113:100 bei den Houston Rockets, Theis behielt mit dem Rekordmeister Boston Celtics bei den Toronto Raptors mit 126:114 die Oberhand.
New Yorker Börse verbannt chinesische Telekom-Firmen nicht
Die New Yorker Börse hat ihre Pläne aufgegeben, drei chinesische Telekommunikationsunternehmen nicht mehr zu listen. Die Entscheidung, China Telecom, China Mobile und China Unicom doch weiter für den Börsenhandel zuzulassen, sei nach Konsultationen mit den Regulierungsbehörden erfolgt, teilte die New York Stock Exchange (NYSE) am Montag mit.
Sport
Deutsche Olympische Gesellschaft feiert 70-jähriges Bestehen
Die Deutsche Olympische Gesellschaft (DOG) ist seit Dienstag 70 Jahre alt. Am 5. Januar 1951 wurde die DOG im Frankfurter Senckenberg-Museum gegründet. Dr. Georg von Opel wurde von der Versammlung einstimmig zu ihrem ersten Präsidenten gewählt. Die damals gegründete Fördergesellschaft hatte das Ziel, in der wirtschaftlich schwierigen Zeit binnen kürzester Zeit Gelder zu sammeln und Mitglieder zu gewinnen, damit Deutschland nach 16-jähriger Abstinenz an den Olympischen Spielen 1952 in Helsinki teilnehmen konnte.
Sport
Ständige Aufholjagden: Salihamidzic sorgt sich um Lewandowski
Sportvorstand Hasan Salihamidzic sorgt sich angesichts der aufreibenden Spielweise von Bayern München um Weltfußballer Robert Lewandowski. Wenn der Rekordmeister seine Spiele endlich frühzeitiger entscheiden würde, "kann er auch mal rausgehen", sagte Salihamidzic bei Sky: "Ich brauche ihn nicht in der 90. Minute auf dem Platz. Er muss gesund bleiben, das ist das Wichtigste!"
Sport
Bayern-Basketballer wollen sich in Europas Spitze festsetzen
Basketball-Bundesligist Bayern München will sich in Zukunft dauerhaft unter den besten Klubs Europas etablieren. Dies machten Präsident Herbert Hainer und sein Vorgänger Uli Hoeneß im vereinseigenen Podcast "Open Court" deutlich. Nächstes sportliches Ziel sei es, "dass wir in der EuroLeague in die Play-offs und dann auf Dauer in eine Spitzenstellung kommen, auch wenn das nicht von heute auf morgen gehen wird", so Hainer.
Sport
Zwei Mitglieder des Barca-Mitarbeiterstabs positiv getestet
Zwei Mitglieder des Mitarbeiterstabs beim spanischen Fußball-Topklub FC Barcelona sind positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte der Verein am späten Montagabend mit und verschob in einer ersten Reaktion die Trainingseinheit am Dienstag.
Sport
Ex-Bundestrainer Schuster glaubt nicht an Tournee-Wunder
Ex-Bundestrainer Werner Schuster traut den deutschen Skisprung-Hoffnungen Karl Geiger und Markus Eisenbichler nach dem Rückschlag von Innsbruck kein Tournee-Wunder mehr zu. "Es wäre gut, wenn alle ein bisschen runterkommen. Ob es für ganz vorne reicht, da müssen die anderen schon mitspielen", sagte der Eurosport-Experte vor dem abschließenden Springen in Bischofshofen am Mittwoch (16.45 Uhr/ZDF und Eurosport): "Der Rückstand ist etwas zu groß."
Politik
Chef von rechtsradikalen Proud Boys in Washington verhaftet
Vor in Washington geplanten Protesten von Unterstützern des abgewählten Präsidenten Donald Trump ist in der US-Hauptstadt der Chef einer rechtsradikalen Gruppierung festgenommen worden. Dem 36-jährigen Enrique Tarrio, der Vorsitzender der sogenannten Proud Boys ("Stolze Jungs") ist, wird unter anderem die Verbrennung eines Plakats der Bewegung gegen Polizeigewalt vorgeworfen, wie die Polizei am Montag mitteilte.
Boulevard
US-Schauspielerin Tanya Roberts lebensgefährlich erkrankt
Die US-Schauspielerin Tanya Roberts, die unter anderem durch den James-Bond-Film "Im Angesicht des Todes" weltberühmt wurde, ist lebensgefährlich erkrankt. Die 65-Jährige kämpfe in einem Krankenhaus in Los Angeles um ihr Leben, teilte ihr Publizist Mike Pingel am Montag mit. US-Medien hatten zuvor irrtümlich über Roberts vermeintlichen Tod berichtet, wobei sie sich auf Pingel beriefen.
Politik
USA: Biden wirbt bei Auftritt in Georgia für Senatskandidaten
Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat bei einem Auftritt im Bundesstaat Georgia für die dortigen Senatskandidaten seiner Demokratischen Partei geworben. Der Wahltag am Dienstag könne einen Aufbruch "für Georgia und für Amerika" bringen, sagte Biden am Montag bei einer Kundgebung in Atlanta, der Hauptstadt des südlichen Bundesstaates.
Politik
Kretschmer warnt SPD vor der Ausschlachtung des Impfthemas
In der Debatte um den Ablauf der Impfkampagne gegen das Coronavirus hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die SPD vor parteipolitischen Profilierungsversuchen gewarnt. Deutschland habe sich während der Pandemie von anderen Ländern dadurch unterschieden, dass "die Krise nicht parteipolitisch aufgeladen wurde", sagte Kretschmer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). Dies habe bisher nur ein Akteur getan, nämlich die AfD.
Politik
US-Manager fordern von Kongress Bestätigung von Bidens Sieg
Mehr als 170 Spitzenmanager der US-Wirtschaft haben in einem gemeinsamen Brief an den US-Kongress appelliert, den Sieg von Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl zu bestätigen. In dem am Montag veröffentlichten Schreiben heißt es, die Wahl sei entschieden - "und es ist Zeit für das Land, sich nach vorne zu bewegen".
Wirtschaft
DIW schraubt Wachstumsprognose für 2021 deutlich herunter
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat wegen der derzeitigen Corona-Infektionswelle seine Prognose für das Wachstum der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr deutlich abgesenkt. Das Institut geht inzwischen nur noch von einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 3,5 Prozent aus, wie sein Präsident Marcel Fratzscher dem "Handelsblatt" in einem am Montagabend veröffentlichten Interview sagte. Zuvor hatte das DIW noch ein Wachstum von 5,2 Prozent erwartet.
Politik
Zwei Berufungen nach Urteilen im "Charlie-Hebdo"-Prozess
Nach den Urteilen zu den Anschlägen auf die französische Satirezeitung "Charlie Hebdo" und einen jüdischen Supermarkt in Paris verzichten die meisten Verurteilten auf eine Berufung. Nur in zwei Fällen werde ein Berufungsverfahren eingeleitet, hieß es am Montag aus Justizkreisen in Paris. Nach dem Hauptangeklagten Ali Riza Polat habe auch Amar Ramdani sein Urteil angefochten.
Sport
Liverpool verliert in Southampton - Tabellenführung in Gefahr
Teammanager Jürgen Klopp steckt mit dem FC Liverpool im Formtief. Der englische Fußballmeister verlor am Montag beim FC Southampton mit 0:1 (0:1). Die Reds bleiben trotz des dritten Spiels in Folge ohne Sieg an der Tabellenspitze, allerdings hat der punktgleiche Verfolger Manchester United eine Begegnung weniger bestritten.
Sport
Fünfter Sieg in Folge: Düsseldorf bleibt oben dran
Fortuna Düsseldorf bleibt in der 2. Fußball-Bundesliga die Mannschaft der Stunde. Im Duell der Erstliga-Absteiger setzte sich das Team von Trainer Uwe Rösler gegen den SC Paderborn am 14. Spieltag mit 2:1 (1:0) durch und behält die Aufstiegsplätze im Blick.
Boulevard
Britische Regierung verhängt landesweiten harten Lockdown
Wegen der Ausbreitung der neuen Virus-Mutation werden die Corona-Maßnahmen in Großbritannien erneut verschärft. Der britische Premierminister Boris Johnson kündigte am Montag einen sechswöchigen harten Lockdown in ganz England an, der am Mittwoch in Kraft tritt. Auch die schottische Regierung beschloss strenge Ausgangsbeschränkungen, die bereits von Dienstag an gelten.
Politik
Touadéra als Präsident der Zentralafrikanischen Republik wiedergewählt
Bei der Präsidentschaftswahl in der Zentralafrikanischen Republik ist der amtierende Staatschef Faustin Archange Touadéra wiedergewählt worden. Der 63-Jährige habe im ersten Wahlgang am 27. Dezember mit 53,9 Prozent die absolute Mehrheit erreicht, teilte die Wahlkommission am Montag mit. Der seit 2016 amtierende Touadéra war als Favorit in die Wahl gegangen.