Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Nach ersten Corona-Massentests Anfang November will die Slowakei diese Woche eine weitere großangelegte Testkampagne starten. "Spätestens nächstes Wochenende starten wir jede Woche einen Massentest, bis wir die Lage im Griff haben", kündigte Regierungschef Igor Matovic am Montagabend an. Die Corona-Tests sollten in den am stärksten von der Pandemie betroffenen Bezirken wöchentlich wiederholt werden.

Die Verkäufe beim französischen Autobauer Renault sind in der Coronavirus-Krise um mehr als ein Fünftel eingebrochen. Im vergangenen Jahr verzeichnete der Konzern einen Absatzrückgang um 21,3 Prozent, wie Renault am Dienstag in Paris mitteilte. Umso dringlicher wird die Krisenstrategie erwartet, die der neue Geschäftsführer Luca de Meo am Donnerstag vorstellen will.

Die Behörden im US-Bundesstaat Florida fahnden nach einem Unbekannten, der einer Seekuh den Nachnamen des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump in die Haut geritzt hat. Den Täter erwarte eine Geldstrafe in Höhe von bis zu 50.000 Dollar (rund 41.000 Euro), sagte der Ermittler Craig Cavanna am Montag (Ortszeit) laut der Lokalzeitung "Citrus County Chronicle".

Wer in Teilzeit studiert, kann Hartz IV beanspruchen. Mit Bafög kann er dagegen nicht unterstützt werden, entschied das hessische Landessozialgericht in Darmstadt laut Mitteilung vom Dienstag. Es ging um einen an Epilepsie erkrankten Mann, der aufgrund seiner chronischen Krankheit nicht in Vollzeit studiert. (Az. L 9 AS 535/20 B ER)

Im Münchner Raserprozess um den Tod eines 14 Jahre alten Schülers hat die Verteidigung den Mordvorwurf der Staatsanwaltschaft bestritten. "Nicht jedes Vergehen im Straßenverkehr, bei dem ein Mensch zu Tode kommt, ist ein Mord", sagte Verteidigerin Daniela Gabler am Dienstag zu Prozessbeginn vor dem Landgericht München I. Dabei gab sie sowohl dem Getöteten als auch der Polizei eine Mitverantwortung.

Vor dem Landgericht München I hat am Dienstag der Mordprozess gegen einen verurteilten Drogenhändler begonnen, der auf der Flucht vor der Polizei einen 14-jährigen Schüler überfahren und getötet haben soll. Der 35 Jahre alte Victor-Friedrich B. ist wegen Mordes, versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung angeklagt. Ihm droht lebenslange Haft.

Ermittler aus Koblenz und Oldenburg haben den "vermutlich größten illegalen Marktplatz im Darknet" namens DarkMarket geschlossen und die Server abgeschaltet. Der mutmaßliche Betreiber wurde festgenommen, wie die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz am Dienstag mitteilte. Zudem seien mehr als 20 Server in Moldau und der Ukraine beschlagnahmt worden.

"Corona-Diktatur" und "Rückführungspatenschaften" sind die Unwörter des Jahres 2020. Die Entscheidung gab die Jury aus Sprachwissenschaftlern und Publizisten am Dienstag in Darmstadt bekannt. Damit wurden zum ersten Mal zwei Unwörter des Jahres gekürt, üblicherweise vergibt das Expertengremium den Negativtitel lediglich an einen Begriff.

Der Autobauer BMW sieht sich dank gutem Winter-Geschäft wieder auf Kurs - und hat im vergangenen Jahr aber einen deutlichen Absatzeinbruch verzeichnet. Weltweit sank der Absatz der Marken BMW, MINI und Rolls-Royce 2020 um 8,4 Prozent auf gut 2,3 Millionen Fahrzeuge, wie BMW am Dienstag mitteilte. In Deutschland verkaufte der Münchner Konzern 13,3 Prozent weniger Fahrzeuge.

Die Deutschen haben im vergangenen Jahr mehr Wein getrunken als üblich: Im Weinwirtschaftsjahr von August 2019 bis Juli 2020 wurden im Durchschnitt 0,6 Liter mehr Wein pro Kopf konsumiert als im Vorjahr, wie das Deutsche Weininstitut im rheinland-pfälzischen Bodenheim am Dienstag mitteilte. Dass trotz geschlossener Bars und Restaurants während des Corona-Lockdowns mehr Wein verkauft wurde, führt Institutsgeschäftsführerin Monika Reule "auch auf die ausgefallenen Urlaubsreisen ins Ausland" zurück.

Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa ist weniger als zwei Wochen vor der Präsidentschaftwahl positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der 72-jährige Staatschef, der sich bei der Wahl am 24. Januar um eine weitere Amtszeit bewirbt, habe keine Symptome und befinde sich in Selbstisolation, teilte die portugiesische Präsidentschaft am Montagabend mit. Alle öffentlichen Auftritte seien abgesagt worden.

Die Staatsanwaltschaft in Göttingen hat einen mit dem Coronavirus infizierten Quarantänebrecher wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen angeklagt. Der Mann habe trotz amtlicher Quarantäneanordnung und in Kenntnis seiner Erkrankung zweimal in einem Fitnessstudio trainiert und dabei die Ansteckung anderer Menschen mit einem potenziell tödlichen Erreger in Kauf genommen, teilte die Anklagebehörde in der niedersächsischen Stadt am Montag mit.

Die Bevölkerung in Deutschland ist im vergangenen Jahr wahrscheinlich zum ersten Mal seit 2011 nicht gewachsen. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf eine erste Schätzung mitteilte, lag die Zahl der Einwohner weiterhin bei 83,2 Millionen. Dies sei das Ergebnis einer Kombination aus einer geringeren Nettozuwanderung, einer gestiegener Sterbefallzahl und einer voraussichtlich etwas gesunkenen Anzahl von Geburten.

Unbekannte haben in der Nacht zum Dienstag ein Impfzentrum in Bad Neustadt an der Saale mit Farbe beschmiert. "Die Schmierereien lassen deutliche Skepsis der Aufgabe des Impfzentrums gegenüber erkennen", teilte die Polizei in Unterfranken mit. Es sei ein Sachschaden von 500 Euro entstanden.

Zwei neue Rennen, vier Verschiebungen: Die Formel 1 muss ihren Rekordkalender angesichts der Corona-Pandemie aufwendig umbauen. Das bestätigte die Königsklasse am Dienstag und präsentierte den nun geplanten Saisonverlauf - der allerdings immer noch den historischen Höchstwert von 23 Rennen umfasst. Das Debütjahr von Mick Schumacher beginnt nicht wie erhofft am 21. März in Australien, der Start ist nun für den 28. März in Bahrain geplant.

Der britisch-schwedische Pharmakonzern Astrazeneca hat eine Zulassung seines Corona-Impfstoffs in der Europäischen Union beantragt. Über den Antrag auf bedingte Marktzulassung könne voraussichtlich bereits Ende Januar entschieden werden, teilte die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) am Dienstag in Amsterdam mit. Sie hat bisher die Impfstoffe von Biontech/Pfizer und dem US-Unternehmen Moderna für den europäischen Markt zugelassen.

In den Bestrebungen zur vorzeitigen Absetzung des abgewählten Präsidenten Donald Trump können die US-Demokraten nicht auf die Kooperation von Vizepräsident Mike Pence zählen. Pence, von dem die Demokraten nach der Randale von Trump-Anhängern im Kapitol die Entmachtung des Präsidenten mittels eines Zusatzartikels zur Verfassung verlangen, sandte am Montag Signale des Zusammenhalts mit Trump aus.  Pence traf sich mit Trump im Weißen Haus und ließ danach mitteilen, dass er den Verfassungszusatz nicht anwenden wolle. Der Präsident und sein Vize hätten "ein gutes Gespräch" im Oval Office geführt, sagte ein hochrangiger Regierungsmitarbeiter. Beide wollten bis zum Ende von Trumps Amtszeit am Mittwoch kommender Woche "ihre Arbeit für das Land" fortsetzen.  Der Regierungsmitarbeiter betonte, dass Trump nicht die Absicht habe, als Konsequenz aus der Randale vom vergangenen Mittwoch im Kapitol vorzeitig zurückzutreten. Pence wiederum wolle den 25. Verfassungszusatz zur Absetzung des Präsidenten nicht anwenden.  Kurz zuvor hatten die Demokraten des künftigen Präsidenten Joe Biden einen Resolutionsentwurf in das Repräsentantenhaus eingebracht, durch den der Druck auf Pence erhöht werden soll. Demnach soll dem Vizepräsidenten eine Frist von 24 Stunden gesetzt werden, um der Forderung nach Absetzung Trumps auf Grundlage des Verfassungszusatzes nachzukommen. Dieser Artikel ermöglicht es dem Vizepräsidenten und dem Kabinett, den Präsidenten abzusetzen, wenn sie ihn für amtsunfähig halten.  Den Resolutionsentwurf wollen die Demokraten am Dienstagabend (Ortszeit) im Repräsentantenhaus, in dem sie in der Mehrheit sind, verabschieden lassen. Kommt Pence der Aufforderung nicht nach, wollen sie so rasch wie möglich das Repräsentantenhaus Anklage gegen Trump wegen "Anstiftung zum Aufruhr" erheben lassen und damit ein Amtsenthebungsverfahren im Senat - der anderen Kongresskammer - auf den Weg bringen.  Die Demokraten werfen Trump vor, bei einer Kundgebung in Washington für den Sturm auf den Kongresssitz mobilisiert zu haben. Bei den Ausschreitungen herrschte auch große Wut auf Pence - weil dieser sich geweigert hatte, Trumps Aufforderung nachzukommen, die formelle Bestätigung des Biden-Wahlsieges durch den Kongress zu blockieren. Aus der Menge vor dem Kapitol wurde der Slogan "Hängt Mike Pence auf!" gebrüllt. Der Vizepräsident ist in den USA zugleich Vorsitzender des Senats.  Sollte das Repräsentantenhaus Anklage wegen des Gewaltexzesses erheben, wäre dies das zweite sogenannte Impeachment gegen Trump nach jenem wegen der Ukraine-Affäre Ende 2019 - und das erste Mal in der US-Geschichte, dass gegen einen Präsidenten zwei Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden. Die Abstimmung über das Impeachment könnte bereits diese Woche erfolgen. Allerdings sind es dann nur noch wenige Tage bis zum Ende von Trumps Amtszeit.  Das Amtsenthebungsverfahren könnte allerdings womöglich auch erst nach Trumps Ausscheiden stattfinden. Seine Verurteilung durch den Senat hätte zur Folge, dass Trump nicht wieder für das Präsidentenamt kandidieren dürfte. Allerdings sind Trumps Republikaner im Senat stärker vertreten als im Repräsentantenhaus, so dass die für Trumps Verurteilung erforderliche Zweidrittelmehrheit sehr schwierig zu erreichen wäre.  Im Vorfeld von Bidens Amtseinführung wurden die Sicherheitsvorkehrungen in Washington erhöht, da neue Ausschreitungen militanter Trump-Anhänger befürchtet werden. Rund um das Kapitol, auf dessen Stufen der neue Präsident vereidigt werden soll, wurde ein Metallzaun hochgezogen. Das Verteidigungsministerium genehmigte den Einsatz von 15.000 Nationalgardisten in der Hauptstadt.  Um Trump wird es unterdessen immer einsamer: Am Montag erklärte mit dem kommissarischen Heimatschutzminister Chad Wolf ein weiteres hochrangiges Regierungsmitglied seinen Rücktritt. In den vorherigen Tagen waren unter anderen bereits Bildungsministerin Betsy DeVos und Verkehrsministerin Elaine Chao abgetreten.  (C. Fournier--BTZ) 

In Deutschland sind binnen eines Tages rund 12.800 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden weitere 12.802 Ansteckungsfälle registriert. Die Gesamtzahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen in Deutschland seit Pandemie-Beginn stieg damit auf 1.933.826.  Nach den Angaben des RKI wurden zudem 891 Todesfälle durch die Pandemie innerhalb von 24 Stunden gezählt. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland erhöhte sich damit auf 41.577.  Die Zahl der von einer Corona-Infektion Genesenen bezifferte das RKI am Dienstag auf rund 1.570.000. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag bei 164,5. Bei dem Wert handelt es sich um die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in diesem Zeitraum.  Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die Verhängung und Lockerung von Maßnahmen gegen die Ausbreitung des neuartigen Virus. Ziel der Bundesregierung ist es, die Inzidenz auf unter 50 zu drücken. Wegen der hohen Infektionszahlen gilt noch bis mindestens bis zum 31. Januar in ganz Deutschland ein harter Lockdown.  (O. Karlsson--BTZ)

Der Handelsverband Deutschland (HDE) warnt, dass viele vom Lockdown betroffenen Handelsunternehmen in diesem Jahr in der Insolvenz enden könnten. Eine Umfrage unter 1500 Händlern habe ergeben, dass rund 80 Prozent von ihnen davon ausgehen, dass die derzeitigen Hilfsmaßnahmen nicht zur Existenzsicherung reichen, wie der HDE am Dienstag mitteilte. Knapp 60 Prozent der Unternehmen in den Innenstädten stünden ohne weitere staatliche Hilfen vor dem Aus.

Die Kritik an den Regelungen für die Überbrückungshilfen des Staates an Unternehmen in der Corona-Krise wächst. "Bei unseren Betrieben kommen die Hilfen schlicht nicht an. Die Beantragung ist viel zu bürokratisch", sagte der Präsident des deutschen Handwerks, Hans Peter Wollseifer, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview vom Dienstag.  Auch der Steuerberaterverband kritisierte "viel zu komplizierte" Regelungen zu den Überbrückungshilfen und Förderkrediten. Handwerkspräsident Wollseifer forderte, im Bundeswirtschaftsministerium ein Expertengremium einzurichten, in dem "nicht nur Ministeriale sitzen, sondern auch Vertreter aus Wirtschaftsverbänden". Seines Erachtens sei es extrem wichtig, "dass die praktischen Erfahrungen unserer Betriebe durch uns transparent gemacht werden und Politik dann entsprechend und passgenau handelt".  Die Hilfen müssten die Betriebe jetzt erreichen. Der Vizepräsident des Steuerberaterverbandes, Valentin Schmid, sagte der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag, erschwerend zu den komplizierten Regelungen komme hinzu, "dass praktisch keine Rückfragen gestellt werden können und die elektronischen Anträge keinerlei Raum für Hinweise und Ergänzungen lassen". Dies wäre jedoch dringend für die Antragsteller erforderlich: "Denn fehlerhafte Angaben können schnell zum Vorwurf von Subventionsbetrug führen."  Das Bundesfinanzministerium und das -Wirtschaftsministerium hatten laut Bericht in den vergangenen Wochen die Bestimmungen mehrfach im Frage-Antwort-Katalog im Internet angepasst. Seit dem gestrigen Montag gilt beispielsweise eine Höchstgrenze bei den sogenannten November- und Dezember-Hilfen von vier Millionen Euro. FDP-Fraktionsvize Michael Theurer forderte eine Reform der Hilfen: "Es ist absolut unverständlich, dass die Auszahlung der Hilfen nicht über die Finanzämter und ohnehin vorhandene Daten läuft." Bei einer Ausgestaltung in Form eines Verlustrücktrags und Auszahlung über das Finanzamt wäre das Verfahren für alle Beteiligten einfacher gewesen.   (T.Kleinert--BTZ)   

In Mexiko-Stadt müssen wie vielerorts auf der Welt die Restaurants wegen der Corona-Beschränkungen geschlossen bleiben - doch in der mexikanischen Hauptstadt haben am Montag mehr als 500 von ihnen dennoch ihre Türen für Gäste geöffnet. "Das ist kein Akt der Rebellion", sondern ein Akt der Verzweiflung, sagt Guilliano Lopresti, Eigentümer des "Quebracho" im Innenstadtviertel Cuauhtemoc: "Wir öffnen, denn die einzig andere Option ist der Tod."

Mit einer unkonventionellen Lösung wollte eine Kanadierin die Corona-bedingte Ausgangssperre in der Provinz Québec umgehen - und hat sich damit ein Bußgeld eingehandelt. Die Frau sei nach Beginn der Ausgangssperre um 20.00 Uhr im Freien gewesen und habe einen Mann an einer Leine geführt, teilte die Polizei mit. Auf ihren Verstoß gegen die Ausgangssperre angesprochen, habe die Frau mit ernster Miene erwidert, sie gehe Gassi "mit ihrem Hund".

In den USA hat ein Gericht die Vollstreckung des ersten Todesurteils gegen eine Frau seit 70 Jahren kurzfristig ausgesetzt. Die wegen eines grausamen Mordes an einer Schwangeren zum Tode verurteilte 52-jährige Lisa Montgomery werde nicht wie vorgesehen am Dienstag hingerichtet, erklärte ein Gericht im Bundesstaat Indiana am Montag. Richter James Hanlon begründete den Aufschub mit dem schlechten psychischen Zustand der in Indiana inhaftierten 52-Jährigen.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat eine von dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) ins Spiel gebrachte Diskussion über eine Impfpflicht für Pflegepersonal und Mediziner strikt abgelehnt. "Im Moment über eine Impfpflicht zu spekulieren, verbietet sich", sagte Heil am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Er halte den in Deutschland eingeschlagenen Weg für richtig, auf eine zwangsweise Impfdurchsetzung zu verzichten.

Der US-Autobauer Ford schließt noch in diesem Jahr seine drei letzten Werke in Brasilien. Grund dafür sei der Einbruch bei den Verkäufen in Südamerika aufgrund der Corona-Pandemie, teilte das Unternehmen am Montag mit. Nach einem Bericht der Finanznachrichtenagentur Bloomberg fallen durch die Schließung 5000 Stellen weg.

Mindestens zwei Gorillas im Zoo von San Diego haben sich mit dem Coronavirus angesteckt. Die beiden Tiere hätten vergangene Woche angefangen zu husten und seien daraufhin auf den Erreger getestet worden, teilte Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom am Montag (Ortszeit) mit. Es handelt sich um die beiden ersten bekannten Fälle, in denen sich Menschenaffen auf natürliche Weise mit dem Coronavirus infiziert haben.

Den deutschen Basketball-Nationalspielern Moritz Wagner und Isaac Bonga ist in der Profiliga NBA mit den Washington Wizards ein Befreiungsschlag gelungen. Nach zuletzt drei Niederlagen in Serie setzte sich das Hauptstadt-Team gegen die Phoenix Suns mit 128:107 durch und feierte den ersten Heimsieg der Saison.

Trotz großer Skepsis in der Bevölkerung haben die Organisatoren von Tokio erneut betont, dass die Olympischen Spiele im Sommer wie geplant über die Bühne gehen sollen. Medienberichte aus Japan, im kommenden Monat würde das Internationale Olympische Komitee (IOC) mit den Ausrichtern über eine mögliche Absage der Spiele diskutieren, bezeichnete der Präsident des Organisationskomitees Toshiro Muto zudem als "Fake News".

Fußball-Rekordnationalspieler Lothar Matthäus hat Torjäger Erling Haaland von Vizemeister Borussia Dortmund in höchsten Tönen gelobt. "Was er mit seiner Größe, Dynamik, Kraft und Leidenschaft auf dem Platz umsetzt, ist Wahnsinn", schrieb der Sky-Experte in seiner Kolumne "So sehe ich das" und kam zu dem Schluss: "Er ist eine Maschine."

Der viermalige Tour-de-France-Gewinner Chris Froome muss das Comeback für seinen neuen Radrennstall Israel Start-up-Nation verschieben. Die Vuelta a San Juan, die am 24. Januar in Argentinien geplant war, wurde wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Der 35 Jahre alte Brite dürfte nun seinen neuen Dress erstmals bei der Algarve-Rundfahrt ab 17. Februar tragen.

Topfechter Max Hartung hat sich für eine zügige Impfung von möglichen Olympia-Teilnehmern ausgesprochen – wenn die Risikogruppen geschützt sind. "Kein Athlet wird einem Menschen, der ein höheres Gesundheitsrisiko hat, sagen, dass sein Sport wichtiger sei als das Leben eines anderen", sagte der Präsident des Vereins Athleten Deutschland den Zeitungen der Funke Mediengruppe: "Aber wir Athleten wollen ein Teil einer gesamtgesellschaftlichen Debatte darüber sein, welche Vorgehensweise bei den weiteren Impfungen gewählt werden sollte."

Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen ist bei der Suche nach einem Rechtsverteidiger offenbar fündig geworden. Der Werksklub steht nach kicker-Informationen vor der Verpflichtung von Timothy Fosu-Mensah (23) vom englischen Rekordmeister Manchester United. Fosu-Mensahs Vertrag läuft im Sommer aus, er soll aber schon im Januar nach Leverkusen wechseln. Zuerst hatte die Zeitung Manchester Evening News berichtet.