Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die Bundesregierung erwartet einem Medienbericht zufolge eine Zulassung des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca in der EU nur für Menschen unter 65 Jahren. Grund der möglichen Nicht-Zulassung des Impfstoffs für Senioren sei offenbar niedrige Wirksamkeit in dieser Altersgruppe, erfuhr BERLINER TAGESZEITUNG unter Berufung auf interne Gespräche zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern.  Medienkreise berichteten unter Berufung auf Koalitionskreise, bei dem Vakzin werde nur mit einer Wirksamkeit von acht Prozent bei den über 65-Jährigen gerechnet. Das Präparat des britisch-schwedischen Pharmakonzern wird voraussichtlich am Freitag von der EU-Arzneimittelbehörde EMA zugelassen.  Eine Sprecherin von Astrazeneca versuchte unterdessen die Berichte über eine Wirksamkeit des Impfstoffs von nur unter acht Prozent bei Menschen über 65 als "völlig unkorrekt" zurück. Sie verwies auf im November vom Fachmagazin "The Lancet" veröffentlichte Daten, wonach Ältere eine starke Reaktion des Immunsystems auf das Mittel gezeigt hätten. Bei 100 Prozent von "älteren Erwachsenen" seien demnach nach der zweiten Impfdosis spezifisch gegen das Coronavirus gerichtete Antikörper erzeugt worden.  Nach Informationen hatten Bund und Länder bislang geplant, den Astrazeneca-Impfstoff für ältere Menschen einzusetzen, die zu Hause leben und aus Alters- oder Krankheitsgründen die Impfzentren nicht aufsuchen können. Das Vakzin ist einfacher zu transportieren als etwa der Impfstoff der Mainzer Firma Biontech und ihres US-Partners Pfizer.  Laut "Handelsblatt" prüft das Bundesgesundheitsministerium wegen der angeblich niedrigen Wirksamkeit des Astrazeneca-Präparats bei Senioren bereits, ob die nach Alter gestaffelte Impfreihenfolge angepasst werden muss. Für den Impfplan der Regierung ergebe sich möglicherweise die Folge, dass in der Altersgruppe der 65- bis 75-Jährigen mehrere Millionen eingeplante Dosen fehlen könnten, schrieb die Zeitung.  Astrazeneca steht in der EU bereits in der Kritik, weil das Unternehmen kürzlich angekündigt hatte, weniger Dosen als geplant an die Europäische Union liefern zu können. Als Grund nannte die Firma Probleme in einer Produktionsstätte. Wie groß die Ausfälle sein werden, teilte Astrazeneca zunächst nicht mit.  (O. Larsen--BTZ)

Auf den Straßen von Berlin fordern die Menschen auf Nachfrage zu Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), seinen sofortgen Rücktiritt und sagen: "Spahn hat Menschen auf dem Gewissen, er hat als Bundesgesundheitsminister total versagt, er muss endlich zurücktreten!"Sein letztes Heil im Streit um die angekündigten Verzögerungen bei der Auslieferung des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca sieht Spahn nunmehr offenbar in einer Forderung nach einer Exportbeschränkung für in der EU produzierte Impfstoffe bekräftigt. Er sei dafür, "dass Impfstoffe, die die EU verlassen, eine Genehmigung brauchen, damit wir zumindest mal wissen, was hergestellt wird, was Europa verlässt - und wenn es Europa verlässt, ob es dann eine faire Verteilung gibt", sagte Spahn am Dienstag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.  Zu den von Astrazeneca angekündigten Verzögerungen bei der Auslieferung seines Vakzins in die EU sagte Spahn, er könne verstehen, dass es bei einem solch "komplexen Prozess wie der Impfstoffproduktion auch mal zu Problemen" kommt. Dies müsse dann aber "alle fair und gleich betreffen". Es gehe nicht um "EU First, sondern um Europes Share, also den fairen Anteil".  Spahn betonte, dass die EU Verträge mit Astrazeneca geschlossen habe und den Aufbau von weiteren Produktionskapazitäten bereits vorfinanziert habe. Die EU hat rund 336 Millionen Euro investiert, um das Hochfahren der Produktionskapazitäten von Astrazeneca zu unterstützen.  Der britisch-schwedische Pharmakonzern hatte am Freitag mitgeteilt, er werde der EU zunächst weniger Corona-Impfdosen liefern als vorgesehen. Grund seien Probleme in "einem Werk in unserer europäischen Lieferkette". Bei der Belieferung Großbritanniens soll es dagegen keine Verzögerungen geben.  Spahn äußerte sich in der Sendung auch zu den zuletzt gesunkenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland. Es sei "ermutigend" und ein "gutes Zeichen, dass unsere Anstrengungen Erfolge zeigen", sagte der Gesundheitsminister. Wenn sich der Trend fortsetze und es gelinge, die Infektionszahlen so weit zu senken, dass die Gesundheitsämter bei der Kontaktverfolgung nachkämen, könne "unter diesen neuen Aspekten entschieden werden, ob und wie es mit den neuen Maßnahmen" nach dem 14. Februar weitergehe.Die Bundesregierung habe stets betont, dass Kitas und Schulen als letztes geschlossen würden, betonte Spahn. Daher sei für ihn klar, dass in diesem Bereich auch als erstes gelockert werden müsse.  (K. Petersen--BTZ) 

Der als "Maskenmann" bekannte deutsche Kindermörder Martin N. soll sich nun auch in Frankreich wegen der Tötung eines Jungen verantworten. Die Staatsanwaltschaft in Nantes beschuldigt Martin N. der Entführung und des Mordes an dem zehnjährigen Jonathan, wie die Ermittler am Dienstag mitteilten. Vor seiner Überstellung nach Frankreich verbüßte der 50-Jährige in der JVA Celle wegen Mordes an drei Jungen eine lebenslange Haftstrafe.

Der als "Maskenmann" bekannte deutsche Kindermörder Martin N. soll sich nun auch in Frankreich wegen der Tötung eines Jungen verantworten. Die Staatsanwaltschaft beschuldigte Martin N. der Entführung und des Mordes an dem zehnjährigen Jonathan, wie die Ermittler am Dienstag mitteilten. N., der in Deutschland wegen Mordes an drei Jungen eine lebenslange Haftstrafe verbüßt, war am Freitag an die französische Justiz überstellt worden.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat nach dem Corona-Ausbruch in der Berliner Humboldt-Klinik bessere Schutzvorkehrungen im Gesundheitssystem gefordert. Die Schließung von ganzen Krankenhäusern müsse die Ausnahme bleiben, sagte Hauptgeschäftsführer Georg Baum am Dienstag im Rundfunk Berlin-Brandenburg. Andernfalls breche die medizinische Versorgung zusammen. So müsse die auch Teststrategie verändert werden, Kliniken müssten nach eigenem Ermessen testen dürfen.

Ein 30 Jahre alter Polizist aus Berlin ist wegen eines Raubzugs in Bayern festgenommen worden. Der Mann soll zusammen mit einem gleichaltrigen Komplizen mit Gewalt einer Frau ein Handy gestohlen, danach ein Auto entwendet und schließlich einen Juwelier ausgeraubt haben, teilten das Polizeipräsidium Oberfranken und die Staatsanwaltschaft Bamberg am Dienstag mit. Der seit längerem krank geschriebene Polizist konnte in Berlin beim Versuch, das gestohlene Handy zu verkaufen, festgenommen werden.

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen Regelungen zur elektronischen Patientenakte nicht zur Entscheidung angenommen. Die Nutzung der Akte sei freiwillig, weswegen der Kläger nicht unmittelbar und gegenwärtig in seinen Rechten betroffen sei, teilte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe mit. In einem weiteren Verfahren lehnte es den Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen einen Teil der Regelungen zur Akte ab. (Az. 1 BvR 619/20 und 1 BvQ 108/20)

In mehreren niederländischen Städten ist es am zweiten Abend in Folge zu schweren Ausschreitungen wegen der nächtlichen Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie gekommen. In den Großstädten Amsterdam und Rotterdam sowie in anderen Orten ging die Polizei am Montag gewaltsam gegen Randalierer vor. Bis zum späten Abend wurden insgesamt mehr als 70 Menschen festgenommen, wie der öffentlich-rechtliche Sender NOS meldete.  In der Hafenstadt Rotterdam schlugen Randalierer Schaufenster ein und plünderten Geschäfte. Die Sicherheitskräfte setzten dort laut NOS einen Wasserwerfer ein, um Demonstranten auseinanderzutreiben. Bürgermeister Ahmed Aboutaleb erließ ein Notstandsdekret mit erweiterten Vollmachten für Festnahmen.  Ausschreitungen gab es auch in Amersfoort, Den Bosch, Den Haag, Geleen und Haarlem. In Geleen schleuderten randalierende junge Leute Feuerwerkskörper, wie die örtliche Polizei mitteilte. Bilder in den Onlinenetzwerken zeigten, wie Randalierer einen Laden in Den Bosch plünderten. In Haarlem wurde solchen Aufnahmen zufolge ein Pressefotograf von wütenden Demonstranten mit einem Ziegelstein am Kopf verletzt.  Die Ausgangssperre zwischen 21.00 Uhr und 04.30 Uhr war am Samstag in Kraft getreten. Verstöße werden mit einem Bußgeld von 95 Euro geahndet. Es ist die erste Ausgangssperre in dem EU-Land seit dem Zweiten Weltkrieg. Sie soll zunächst bis zum 9. Februar in Kraft bleiben und bei der Eindämmung der besonders ansteckenden Coronavirus-Variante helfen, die zuerst in England festgestellt worden war.  In mehreren Städten der Niederlande war es bereits am Sonntag zu Ausschreitungen und Plünderungen gekommen. Dabei wurde auch ein Coronavirus-Testzentrum in Brand gesteckt. Die Polizei nahm am ersten Tag der Ausschreitungen laut Medienberichten rund 250 Menschen fest. Ministerpräsident Mark Rutte verurteilte die Randale und sprach von "krimineller Gewalt".  Mitte Januar hatte die Regierung in Den Haag bereits den Lockdown bis zum 9. Februar verlängert. Schulen, Restaurants und die meisten Geschäfte sind geschlossen. Zudem darf sich nicht mehr als ein Gast bei einem anderen Haushalt aufhalten. Ausnahmen gelten für Menschen, die sich zur Arbeit begeben müssen, für Beerdigungen und das Ausführen von Hunden.  (K. Petersen--BTZ)

Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt sieht angeblich die Macht des russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Protesten von Corona-Leugnern am vergangenen Wochenende erschüttert. "Putin und die Führung dieses Landes mit seiner großen europäischen Tradition und Kultur werden früher oder später scheitern, wenn sie nicht Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit zulassen", fabuliert denn auch Hardt in einem abstrusen Interview.  Der Fall des wegen Untreue vorbestraften russischen Bürgers Alexej Nawalny sei die erste Erschütterung der Macht des Kreml "seit Jahren", tönt Hardt im Kontext weiter. Putin mache angeblich einen "schweren Fehler", wenn er glaube, die Wut in seinem Land allein mit Härte in den Griff zu bekommen, kolportiert Hard als Sprecher der Unionsfraktion.  Das letztendlich wichtge an diesen Verlautbarungen ist, Niemand in Russland interessiert das Geschwurbel eines Jürgen Hard, welcher offenbar versucht sich in den Vordergrund zu spielen und in für ihn medial trüben Zeiten der Coronavirus-Pandemie kein anderes Thema als Russland sieht.  (C. Fournier--BTZ)

Der US-Konzern Apple ist die wertvollste Marke der Welt. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Studie des Maklerkontors Brand Finance hervor. Auf den Plätzen zwei und drei folgen demnach die ebenfalls in den USA ansässigen Unternehmen Amazon und Google.

Bei Protesten gegen die anhaltende landesweite Ausgangssperre ist es in der nordlibanesischen Großstadt Tripoli zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen. Das libanesische Rote Kreuz meldete mehr als 30 Verletzte durch die Ausschreitungen am Montag. Der Nachrichtenagentur ANI zufolge eskalierte die Situation, nachdem Demonstranten Steine auf den örtlichen Hauptsitz der Regierung geworfen hatten.

Die japanische Regierung will trotz der aktuell starken Belastung des Gesundheitssystems durch die Corona-Pandemie für die Olympischen Spiele in Tokio (23. Juli bis 8. August) rund 10.000 Personen aus dem medizinischen Bereich rekrutieren. Man werde das benötigte Personal bitten, während der Spiele jeweils für etwa fünf Tage zu arbeiten, sagte Olympia-Ministerin Seiko Hashimoto am Dienstag im Parlament.

Die neue US-Regierung legt die unter Präsident Donald Trump gestoppten Pläne für den ersten Geldschein mit dem Porträt einer afroamerikanischen Frau wieder auf. Die Sprecherin von US-Präsident Joe Biden, Jen Psaki, kündigte am Montag an, das Finanzministerium wolle Harriet Tubman "auf den 20-Dollar-Schein bringen". Es sei wichtig, "dass unsere Banknoten, unser Geld, die Geschichte und Diversität unseres Landes zeigen".

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat angesichts der Belastungen durch die Corona-Krise gefordert, die Schuldenbremse für einen längeren Zeitraum auszusetzen und dafür das Grundgesetz zu ändern. "Die Schuldenbremse ist in den kommenden Jahren auch bei ansonsten strenger Ausgabendisziplin nicht einzuhalten", sagte Braun nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Er sprach sich zugleich dafür aus, die Sozialabgaben "bis Ende 2023 zu stabilisieren und auch auf Steuererhöhungen zu verzichten".

Kanadas Parlament hat die Regierung von Premierminister Justin Trudeau aufgefordert, die rechtsradikale Organisation Proud Boys ("Stolze Jungs") als "terroristische Gruppierung" einzustufen. Einen entsprechenden Antrag der oppositionellen Neuen Demokratischen Partei (NDP) nahmen die Abgeordneten am Montag einstimmig an. Mitglieder der Proud Boys hatten sich an dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar beteiligt, um die Bestätigung der Wahl des neuen US-Präsidenten Joe Biden zu stören.

Basketball-Nationalspieler Dennis Schröder bleibt mit dem Titelverteidiger Los Angeles Lakers in der nordamerikanischen Profiliga NBA in der Erfolgsspur. Bei der Rückkehr von Superstar LeBron James zu seinem Heimatklub Cleveland Cavaliers gewannen die Lakers 115:108, es war der zehnte Auswärtssieg im zehnten Auswärtsspiel. Schröder erzielte zehn Punkte. Mit einer Bilanz von 14 Siegen und vier Niederlagen sind die Lakers das beste Team der Liga.

Der ehemalige Weltklasse-Skirennläufer Felix Neureuther hat eine zunehmende Entfremdung des professionellen Wintersports von der Gesellschaft kritisiert, bedingt sei diese durch die Festlegung auf immer jüngeren Spitzennachwuchs. "Wenn du heute mit zehn Jahren nicht schon sehr professionell aufgestellt bist, hast du später keine Chance, in dem Sport Fuß zu fassen", sagte Neureuther der Augsburger Allgemeinen.

Die Eltern von Football-Star Tom Brady haben beide eine schwerere COVID-19-Erkrankung überstanden. Dies teilte der Vater des sechsmaligen Super-Bowl-Gewinners am Montag in einem ESPN-Interview mit. "Wir waren krank wie die Hunde", sagte Tom Brady Sr., der drei Wochen im Krankenhaus verbracht hatte, "es ging um Leben und Tod."

DHB-Vizepräsident Bob Hanning hat das WM-Turnier der deutschen Handballer mit der Schulnote "4" bewertet. "Mehr war es nicht. Weniger war es aber auch nicht", sagte Hanning nach dem 23:23 (11:12) zum Abschluss gegen Polen. Nach nur zwei sportlichen Siegen aus fünf Spielen landete die Auswahl des Deutschen Handballbundes (DHB) auf Platz zwölf - es ist das schlechteste Abschneiden eines deutschen Teams in der WM-Geschichte.

Der ehemalige Formel-1-Weltmeister Jenson Button wird in der neuen elektrischen Offroad-Rennserie "Extreme E" für seinen eigenen Rennstall JXBE fahren. Das teilte der Brite am Montag mit. Die Zweier-Teams setzten sich aus einem Fahrer und einer Fahrerin zusammen. Welche Frau für JXBE antreten wird, steht noch nicht fest.

Mit großem Selbstbewusstsein will Dominik Koepfer weiter in die Weltspitze vorrücken, zum Start der neuen Saison peilt der Tennisprofi den nächsten Meilenstein seiner Karriere an. "Die Zielsetzung ist jetzt erstmal, unter die Top 50 zu kommen", sagte der 26 Jahre alte Schwarzwälder, der derzeit an Position 68 der Weltrangliste geführt wird, im Gespräch mit dem Sport-Informations-Dienst (SID). Das Jahr 2021 sieht er als "große Chance, einen weiteren Sprung nach vorne zu machen".

Handball-Bundestrainer Alfred Gislason wünscht sich mit Blick auf das Olympia-Qualifikationsturnier im März eine Spielplanänderung in der Bundesliga (HBL). "Normalerweise müsste man einen Spieltag verlegen, damit wir ein bisschen mehr Zeit vor den Partien in Berlin haben. Es ist ja nicht gerade unwichtig diese Woche", sagte Gislason nach dem 23:23 zum WM-Abschluss gegen Polen am Montagabend in Ägypten.

Angesichts der Unterrichtsausfälle während des Corona-Lockdowns hat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) an die Bundesländer appelliert, zusätzliche Bildungsangebote für Schülerinnen und Schüler zu schaffen. Es sei damit zu rechnen, dass die Schulschließungen zu "Rückständen im Lernstoff" führten, sagte Karliczek den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Deshalb müssten in allen Ländern Angebote vorbereitet werden, um den versäumten Lernstoff nachzuholen.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) lehnt alleinige Entscheidungen der Onlinenetzwerke über den Ausschluss einzelner Nutzer ab. Sie halte es für "sehr problematisch, wenn private Unternehmen entscheiden, was von der Meinungsfreiheit gedeckt sei und was nicht", sagte Lambrecht dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben). Es sei "Aufgabe des Staates, das zu klären".

Die Anklage gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump zur Einleitung eines nachträglichen Amtsenthebungsprozesses ist formal im Senat in Washington eingereicht worden. In einer feierlichen Zeremonie schritten neun Abgeordnete des Repräsentantenhauses am Montag durch die Hallen des Kapitols zum Senatsflügel, um dort die Anklageschrift abzugeben. Bei diesen Abgeordneten handelt es sich um die "Ankläger", die von der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, für den anstehenden Prozess benannt worden waren.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der neue US-Präsident Joe Biden haben ihre Zusammenarbeit bei der Bewältigung internationaler Aufgaben wie dem Kampf gegen die Corona-Pandemie verabredet. In ihrem ersten Gespräch mit Biden seit dessen Amtsantritt habe Merkel diesem Deutschlands Bereitschaft zugesichert, gemeinsam mit den europäischen und internationalen Partnern bei solchen Aufgaben "Verantwortung zu übernehmen", wie Merkel-Sprecher Steffen Seibert am Montagabend mitteilte.

Der US-Senat hat die Ernennung der früheren Notenbankchefin Janet Yellen zur Finanzministerin bestätigt. Die Kongresskammer stimmte am Montag in Washington der Ernennung der 74-Jährigen durch den neuen Präsidenten Joe Biden zu. Yellen ist die erste Frau der US-Geschichte, welche das Finanzministerium leiten wird. Sie wird in dem Amt gegen die von der Corona-Pandemie ausgelöste Wirtschaftskrise ankämpfen müssen.

Nach einer beispiellosen Behandlung mit synthetischen Antikörpern gegen eine Corona-Infektion befindet sich der Gorilla Winston in den USA auf dem Weg der Besserung. Das Veterinärteam gehe davon aus, "dass die Antikörper dazu beigetragen haben könnten, dass Winston das Virus überwinden konnte", teilte am Montag der Zoo im südkalifornischen San Diego mit.

Mexiko hat 24 Millionen Dosen des russischen Anti-Corona-Impfstoffs Sputnik V bestellt. Das teilte Präsident Andrés Manuel López Obrador am Montag nach einem Telefonat mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin mit. Der Einsatz von Sputnik V muss aber noch von den mexikanischen Aufsichtsbehörden genehmigt werden.

Die bisherige estnische Oppositionsführerin Kaja Kallas wird die erste Ministerpräsidentin in dem baltischen Staat. Ihre Koalitionsregierung erhielt bei dem Vertrauensvotum am Montag die Unterstützung der Mehrheit der Abgeordneten. Kallas, die am Dienstag vereidigt wird, versprach nach ihrer Nominierung einen harten Lockdown für das Land möglichst zu vermeiden.

Die Bundesregierung rechnet einem Medienbericht zufolge mit einer Zulassung des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca in der EU nur für Menschen unter 65 Jahren. Wie die "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf interne Gespräche zwischen der Regierung und den Bundesländern berichtete, ist der Grund für eine mögliche Nicht-Zulassung des Impfstoffs für Senioren offenbar die niedrige Wirksamkeit. Das Vakzin des britisch-schwedischen Pharmakonzerns wird voraussichtlich am Freitag von der EU-Arzneimittelbehörde (EMA) zugelassen.

In Mosambik sind tausende Menschen vor dem Zyklon "Eloise" geflohen, der am Wochenende das Zentrum des ostafrikanischen Landes traf und für schwere Überschwemmungen sorgte. Fast 7000 Menschen seien vertrieben und mehr als 5000 Häuser zerstört oder beschädigt worden, teilte das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (Ocha) am Montag mit. Bislang meldeten die Behörden sechs Tote. Es wird jedoch erwartet, dass die Zahl noch steigen wird.