Letzte Nachrichten
Berliner Unternehmer wegen hundertfachen Betrugs zu fünf Jahren Haft verurteilt
Wegen hundertfacher Betrugsvergehen hat das Berliner Landgericht den 63-jährigen ehemaligen Vorstand einer Berliner Aktiengesellschaft zu fünf Jahren Haft verurteilt. Robert S. wurde nach Angaben des Gerichts am Donnerstag unter anderem wegen Betrugs, Insolvenzverschleppung und Untreue in 467 Fällen verurteilt. Zudem wurde die Einziehung von fast zwei Millionen Euro angeordnet. Parallel erklärte die Berliner Generalstaatsanwaltschaft, Mitte Januar sei auch die Wohnung der Ehefrau von S. durchsucht worden.
Kanzlerin berät mit Ministerpräsidenten über Fortgang der Impfungen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird mit den Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Bundesländer am Montag über das Thema Impfungen beraten. An dem Gespräch werden neben weiteren Mitgliedern der Bundesregierung auch Vertreter der Impfstoffhersteller sowie der betreffenden Verbände teilnehmen, wie ein Regierungssprecher am Donnerstag in Berlin mitteilte. Die Beratungen findet wegen der Corona-Lage als Videokonferenz statt.
Gericht bestätigt hohe Haftstrafen gegen Vertraute von Algeriens Ex-Präsident
In Algerien hat ein Gericht hohe Gefängnisstrafen gegen zwei Vertraute des im Jahr 2019 gestürzten Ex-Präsidenten Abdelaziz Bouteflika bestätigt. Die beiden ehemaligen Regierungschefs Ahmed Ouyahia und Abdelmalek Sellal müssten für 15 beziehungsweise zwölf Jahre ins Gefängnis, befand das Gericht in Algier am Donnerstag. Die beiden waren wegen Korruption schuldig gesprochen worden. Das Oberste Gericht hatte ein erstes Urteil aber im November in einem Berufungsverfahren gekippt.
Conte sagt im Fall von festgehaltenen Bootsflüchtlingen vor Gericht aus
Im Fall der im Jahr 2019 vor der Küste Italiens festgehaltenen Bootflüchtlinge ist Regierungschef Giuseppe Conte als Zeuge vor Gericht erschienen. Der Ministerpräsident habe sich "sehr kooperativ gezeigt" und "detaillierte Antworten" gegeben, sagte Ermittlungsrichter Nunzio Sarpietro am Donnerstag vor Journalisten in Rom. Das Gericht prüft derzeit, ob Italiens ehemaliger Innenminister Matteo Salvini wegen Machtmissbrauchs und Freiheitsberaubung strafrechtlich belangt werden kann.
EU will Impstoff-Exporte notfalls blockieren
Die EU will den Mitgliedstaaten die Möglichkeit geben, Exporte von Corona-Impfstoffen notfalls zu blockieren. Die EU-Kommission werde dazu voraussichtlich am Freitag einen Vorschlag vorstellen, sagten EU-Vertreter am Donnerstag. Hauptziel ist es demnach, Informationen über Ausfuhren zu sammeln und sicherzustellen, dass diese nicht zu Lasten von in der EU bestellten Lieferungen gingen.
Deutsche Gerichte können Verstöße gegen Völkerstrafrecht im Ausland ahnden
Deutsche Gerichte können weiterhin Verstöße gegen das Völkerstrafrecht verfolgen, die im Ausland begangen wurden. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag im Fall eines früheren afghanischen Offiziers. Er gab außerdem der Revision des Generalbundesanwalts weitgehend statt, weswegen nun erneut über die Strafe für den Soldaten entschieden werden muss. (Az. 3 StR 564/19)
Commerzbank will 10.000 Vollzeitstellen streichen
Die finanziell angeschlagene Commerzbank will im Rahmen ihrer verschärften Restrukturierung 10.000 Vollzeitstellen streichen. In Deutschland betreffe das "jeden dritten Arbeitsplatz", teilte Deutschlands zweitgrößte Bank am Donnerstag mit. "Die Zahl der Filialen soll von aktuell 790 auf dann bundesweit 450 Standorte verringert werden." Die Maßnahmen sollen helfen, die Kosten bis 2024 um rund 20 Prozent oder 1,4 Milliarden Euro zu senken.
Medienberichte: Profifußballer Ronaldo bricht Corona-Regeln
Der Fußball-Star Cristiano Ronaldo hat Medienberichten zufolge mit einem Ausflug in die Berge gegen Italiens Corona-Regeln verstoßen. Wie die Zeitung "Gazetta dello Sport" am Donnerstag berichtete, reiste der Juventus-Stürmer anlässlich des Geburtstags seiner Partnerin Georgina Rodríguez in den Alpenort Courmayeur. Rodríguez, die am Mittwoch 27 Jahre alt wurde, veröffentlichte offenbar ein Video des Paares auf einem Schneemobil bei Instagram - und entfernte es später wieder.
EU sagt Treffen mit neuem britischen Gesandten ab
Im Streit über den künftigen Status der EU-Vertretung in Großbritannien hat Brüssel ein hochrangiges Treffen mit dem neuen britischen Gesandten kurzfristig abgesagt. Das für Donnerstag angesetzte Gespräch zwischen dem britischen Gesandten bei der EU, Lindsay Croisdale-Appleby, und dem Leiter des Büros von EU-Ratspräsident Charles Michel wurde nach Angaben aus Brüssel verschoben.
EU untersucht mögliche Wettbewerbsverstöße von Mondeléz
Die EU-Kommission ermittelt gegen den Lebensmittelkonzern Mondeléz wegen möglicher unrechtmäßiger Wettbewerbsbeschränkungen. Wie die Kommission am Donnerstag mitteilte, leitete sie ein Kartellverfahren gegen den US-Konzern ein. Dabei soll festgestellt werden, ob Mondeléz bei Schokolade, Keksen und Kaffee den grenzüberschreitenden Handel seiner Produkte in der EU behinderte und dadurch den nationalen Wettbewerb in einzelnen Mitgliedsstaaten einschränkte und Preise diktierte.
Ermittlungen gegen 48-jährige Tiktok-Nutzerin nach Tod von Zehnjähriger in Italien
Nach dem Tod einer Zehnjährigen bei einem sogenannten Erstickungsspiel auf der Videoplattform Tiktok ermittelt die italienische Polizei wegen Anstiftung zum Suizid gegen eine 48-jährige Frau. Die Frau habe ein "äußerst gefährliches" Video hochgeladen, erklärte die Polizei am Donnerstag. Es sei ohne Einschränkungen für alle Tiktok-Nutzer sichtbar gewesen, auch für Kinder.
US-Wirtschaft erleidet 2020 stärksten Einbruch seit 1946
Die US-Wirtschaft hat im vergangenen Jahr wegen der Corona-Pandemie den stärksten Einbruch seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs erlitten. Das Bruttoinlandsprodukt ging 2020 um 3,5 Prozent zurück, wie das US-Handelsministerium am Donnerstag in einer ersten Schätzung mitteilte. Das war ein stärkerer Rückgang als während der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise 2008 und das stärkste Schrumpfen der US-Wirtschaft seit dem Jahr 1946.
Bedürftige bekommen kostenlose FFP-2-Masken
Etwa fünf Millionen bedürftige Menschen erhalten jeweils zehn kostenlose FFP-2-Masken zum Schutz gegen das Coronavirus. Wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) am Donnerstag ankündigten, bekommen die Bezieher von Grundsicherung - also etwa Hartz IV - einen Brief von den Krankenkassen und Krankenversicherungen. Mit diesem Brief und dem Personalausweis können die Masken dann in einem festgelegten Zeitraum in Apotheken abgeholt werden.
Britische Corona-Variante breitet sich in Frankreich schnell aus
Die hoch ansteckenden Coronavirus-Varianten breiten sich in Frankreich schnell aus: Gesundheitsminister Olivier Véran sagte am Donnerstag in Paris, die festgestellten Infektionen mit einer mutierten Form des Virus hätten sich zuletzt vervierfacht. Sie stiegen demnach in den vergangenen Wochen von täglich 500 auf 2000 an. Laut dem Minister ist vor allem die britische Variante B.1.1.7 auf dem Vormarsch.
Schempp beendet Biathlon-Karriere
Der viermalige Biathlon-Weltmeister Simon Schempp hat seine Karriere beendet. "Es war mir eine Ehre", schrieb der 32-Jährige am Donnerstag in einer Abschiedsbotschaft auf Instagram. Nach hartnäckigen Rückenproblemen und einigen herben Enttäuschungen im Weltcup zog der Massenstart-Weltmeister von 2017 den Schlussstrich.
Leverkusens Amiri positiv auf Corona getestet
Nationalspieler Nadiem Amiri vom Fußball-Bundesligisten Bayer Leverkusen ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie der Verein am Donnerstag mitteilte, sei die Infektion am Dienstag diagnostiziert worden, der 24-Jährige habe sich umgehend in häusliche Quarantäne begeben.
EuGH-Generalanwalt: Wachdienst in der Kaserne ist Arbeitszeit
Die Arbeit beim Militär fällt nach Meinung eines Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) grundsätzlich unter die Arbeitszeitrichtlinie. Spezifische Tätigkeiten seien davon allerdings ausgenommen, argumentierte Generalanwalt Henrik Saugmandsgaard Oe am Donnerstag in Luxemburg in seinen Schlussanträgen. Es geht um den Fall eines slowenischen Soldaten, der Überstundenvergütung für Bereitschaftsdienst einklagen will. (Az. C-742/19)
Preise im Januar erstmals seit Monaten wieder gestiegen - um 1,0 Prozent
Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im Januar erstmals seit Monaten wieder gestiegen. Die Teuerung legte nach vorläufigen Zahlen um 1,0 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im Vergleich zum Vormonat Dezember stiegen die Preise um 0,8 Prozent.
IG Metall sieht sich trotz Mitglieder- und Beitragsschwund gut aufgestellt
Die Mitgliederzahl von Deutschlands größter Einzelgewerkschaft ist im vergangenen Jahr gesunken: Die IG Metall zählte zum Ende 2020 knapp 48.000 Mitglieder weniger als im Vorjahr, wie sie am Donnerstag mitteilte. Auch die Mitgliedsbeiträge gingen demnach um sieben Millionen Euro auf insgesamt 591 Millionen Euro zurück. Dennoch betonte die über 2,2 Millionen Mitglieder starke Gewerkschaft Handlungskraft und Zuversicht.
Johnson lehnt bei Besuch in Schottland weiteres Unabhängigkeitsreferendum ab
Bei einem Besuch in Schottland hat der britische Premierminister Boris Johnson Forderungen nach einem zweiten Unabhängigkeitsreferendum zurückgewiesen und für gemeinsame Anstrengungen aller Landesteile des Vereinigten Königreichs in der Corona-Pandemie geworben. "Ich denke, was die Menschen sehen wollen, ist, dass wir gemeinsam stärker zurückschlagen", sagte er am Donnerstag beim Besuch eines Impfstoffherstellers im schottischen Livingston.
Johnson trotz Kritik zu Besuch in Schottland
Vor dem Hintergrund wachsender Unterstützung für eine Unabhängigkeit Schottlands und Kritik am Umgang der Zentralregierung mit der Corona-Krise hat der britische Premierminister Boris Johnson am Donnerstag die Region besucht. Nach Angaben seines Büros will Johnson in Schottland für die "großen Vorteile" der Zusammenarbeit aller Landesteile in der Pandemie werben. Er werde überdies die Rolle seiner Regierung etwa bei der Bereitstellung von Corona-Tests und der Entwicklung von Impfstoffen betonen.
Familie von ermordetem Walter Lübcke nennt Urteil enttäuschend
Die Familie des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat sich schwer enttäuscht über das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main geäußert. Insbesondere der Freispruch des Mitangeklagten Markus H. vom Vorwurf der Beihilfe zum Mord sei für die Familie "nicht nachvollziehbar und schwer zu verkraften", erklärte deren Sprecher Dirk Metz am Donnerstag. Darüber hinaus blieben auch "zentrale Fragen zum Tatablauf offen".
Astrazeneca-Impfstoff voraussichtlich nur für unter 65-Jährige
Der Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca soll in Deutschland voraussichtlich nur an Menschen unter 65 Jahren verabreicht werden. In einem am Donnerstag bekannt gewordenen Entwurf der Ständigen-Impfkommission (Stiko) des Robert-Koch-Instituts heißt es, das Astrazeneca-Präparat solle in den einzelnen Stufen, die die Priorisierung festlegen, "jeweils nur den Personen angeboten werden, die 18-64 Jahre alt" sind.
Stiko: Astrazeneca-Impfstoff nur für unter 65-Jährige
Der Astrazeneca-Impfstoff soll nach einer Empfehlung der deutschen Impfkommission im Gegensatz zu den Präparaten von Biontech/Pfizer und Moderna nur an Menschen unter 65 Jahren verabreicht werden. In der am Donnerstag veröffentlichten Empfehlung der Ständigen-Impfkommission des Robert-Koch-Instituts heißt es, das Astrazeneca-Präparat solle in den einzelnen Stufen, die die Priorisierung festlegen, "jeweils nur den Personen angeboten werden, die 18-64 Jahre alt" sind.
Scheuer verteidigt vor Untersuchungsausschuss Maut-Entscheidungen
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat zum Auftakt seiner zweiten Befragung im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut seine Entscheidungen erneut verteidigt. Scheuer bekräftigte am Donnerstag seine Argumentation, er habe bei Amtsantritt einen klaren Auftrag zur Umsetzung eines politisch bereits beschlossenen und in Kraft getretenen Gesetzes vorgefunden.
Quartalsumsatz von Easyjet bricht um fast 90 Prozent ein
Die britische Billigfluggesellschaft Easyjet befindet sich wegen der Corona-Pandemie weiterhin im Sinkflug. Der Umsatz im letzten Quartal 2020 brach im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 88 Prozent auf 165 Millionen Pfund (187 Millionen Euro) ein, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. In den ersten drei Monaten des neuen Geschäftsjahres, das am 1. Oktober begonnen hatte, konnte Easyjet aufgrund der Reisebeschränkungen infolge der Pandemie nach eigenen Angaben nur 18 Prozent der geplanten Flugverbindungen anbieten.
Iran lehnt Einhaltung von Verpflichtungen vor Rückkehr der USA in Atomabkommen ab
Der Iran hat die Forderung der neuen US-Regierung zurückgewiesen, sich wieder vollständig an seine Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen zu halten, um eine Rückkehr Washingtons in den Vertrag zu ermöglichen. Seine Regierung habe nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen 2018 lediglich "Gegenmaßnahmen" ergriffen, schrieb der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Donnerstag auf Twitter. Teheran werde nicht den "ersten Schritt" zur Rettung des Abkommens tun.
Bafin zeigt Mitarbeiter wegen mutmaßlichen Insiderhandels im Fall Wirecard an
Der Wirecard-Skandal hat rechtliche Folgen für einen Mitarbeiter der Finanzaufsicht Bafin: Wie die Behörde am Donnerstag mitteilte, zeigte sie am Vortag einen ihrer Beschäftigten in der Wertpapieraufsicht wegen des Verdachts auf Insiderhandel mit Wirecard-Papieren bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart an. Demnach stellte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) den Mitarbeiter außerdem frei und eröffnete ein Disziplinarverfahren gegen ihn.
Chinas Behörden stoppen Neujahrsfest-Reisepläne von Millionen Menschen
Millionen Chinesen sehen derzeit ihre Reisepläne zum chinesischen Neujahrsfest gestoppt: Zu Beginn der wichtigsten Reisezeit des Jahres wurden vor allem in Peking am Donnerstag Flüge und Zugverbindungen gestrichen. Die Gesundheitsbehörden in der Hauptstadt warnten vor einer "komplexen Covid-19-Situation" und veröffentlichten den "Ratschlag", zu Hause zu bleiben.
Bewaffneter erschießt zwei Frauen in Südfrankreich
Ein Bewaffneter hat in Südfrankreich zwei Frauen getötet. In der Stadt Valence erschoss er nach Polizeiangaben am Donnerstag zunächst eine Mitarbeiterin eines Arbeitsamtes. Danach zielte er in einer nahe gelegenen Firma auf eine Angestellte, die kurz darauf ihren Verletzungen erlag. Der mutmaßliche Täter wurde auf der Flucht von der Polizei festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft bestätigte.
Krokodil ist Zootier des Jahres 2021
Das Krokodil ist als "Nützling mit Imageproblem" zum Zootier des Jahres 2021 gekürt worden. Mit der Kampagne sollen Projekte zum Erhalt von Kuba-, Siam- und Philippinenkrokodile unterstützt werden, wie die Zoologische Gesellschaft für Arten- und Populationsschutz (ZGAP) am Donnerstag erklärte. "Krokodile sind keine schwimmende Handtaschen", sagte der stellvertretende ZGAP-Vorsitzende Sven Hammer. "Ohne akute Schutzmaßnahmen werden einige Krokodilarten bald gänzlich von unserem Planeten verschwinden."
Nachfrage nach Arbeitskräften im Januar weiter zurückgegangen
Die Nachfrage der deutschen Unternehmen nach Arbeitskräften ist im Januar weiter zurückgegangen. In Folge der im November in Kraft getretenen erneuten und im Dezember noch einmal verschärften wirtschaftlichen Einschränkungen sei der Personalbedarf in vielen Bereichen gesunken, teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag mit. Ihr Stellenindex (BA-X) sank von Dezember auf Januar um einen Punkt auf 98 Punkte. Im Vergleich zum Januar 2019 liegt der Index damit deutlich im Minus.