Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Zum Jahrestag des Anschlags in Hanau mit neun Toten hat Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) mehr Einsatz im Kampf gegen rassistisch motivierte Gewalt in Deutschland gefordert. "Die rassistischen Morde von Hanau verpflichten uns alle, mehr zu tun", sagte Widmann-Mauz den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochsausgaben).

Die Zahl der weltweit gemeldeten Corona-Neuinfektionen ist in der vergangenen Woche um 16 Prozent auf 2,7 Millionen zurückgegangen. Auch die Zahl der gemeldeten Todesfälle ging binnen einer Woche zurück, und zwar um zehn Prozent auf 81.000, wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Dienstagabend in Genf auf Grundlage der Zahlen vom Sonntag mitteilte.

Bei den US-Republikanern ist ein offener Machtkampf ausgebrochen: Ex-Präsident Donald Trump attackierte am Dienstag den Anführer seiner Partei im Senat, Mitch McConnell, und legte dessen Absetzung nahe. "Die Republikanische Partei kann mit politischen Anführern wie Senator Mitch McConnell an ihrer Spitze nie wieder respektiert oder stark sein", erklärte Trump. "Wenn die republikanischen Senatoren zu ihm halten, werden sie nie wieder gewinnen."

RB Leipzig hat sich mit schweren Abwehr-Patzern fast aller Chancen auf das Champions-League-Viertelfinale beraubt - und dem kriselnden FC Liverpool von Welttrainer Jürgen Klopp zu einem unheimlich wertvollen Sieg verholfen. Im coronabedingt nach Budapest verlegten Achtelfinal-Hinspiel verlor der leidenschaftlich kämpfende Bundesliga-Zweite gegen den englischen Meister in einer höchst intensiven Partie am Dienstagabend mit 0:2 (0:0).

Der US-Bankenriese Citibank kann 500 Millionen irrtümlich an Investmentfonds überwiesene Dollar nicht zurückverlangen. Das entschied ein New Yorker Richter am Dienstag. Citibank habe "einen der gröbsten Schnitzer der Bankengeschichte begangen", schrieb Richter Jesse Furman in seinem Urteil.

Ein Abgeordneter der US-Demokraten hat Ex-Präsident Donald Trump wegen der Kapitol-Erstürmung auf Grundlage eines als Ku Klux Klan Act bekannten Gesetzes verklagt. Der afroamerikanische Abgeordnete Bennie Thompson reichte am Dienstag Klage gegen Trump, dessen Anwalt Rudy Giuliani und die rechtsextremen Gruppierungen Proud Boys und Oath Keepers ein.

Die USA haben sich "beunruhigt" über eine weitere Anklage gegen die entmachtete De-facto-Regierungschefin Myanmars, Aung San Suu Kyi, gezeigt. "Wir fordern das birmanische Militär auf, alle Zivilisten, politischen Führer, Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und andere Mitglieder der Zivilgesellschaft, die zu Unrecht inhaftiert wurden, sofort freizulassen und die demokratisch gewählte Regierung wieder einzusetzen", sagte der Sprecher des Außenministeriums, Ned Price, am Dienstag in Washington.

Im Machtkampf beim Fußball-Zweitligisten Hamburger SV ist das komplette Präsidium um Präsident Marcell Jansen zurückgetreten. Das berichteten die Hamburger Morgenpost und das Abendblatt übereinstimmend. Neben Jansen legten auch Vize Thomas Schulz und Schatzmeister Moritz Schaefer ihre Ämter nieder. Als Vertreter wurde einstimmig e.V.-Geschäftsführer Kumar Tschana ernannt. Bis zur Neuwahl des Präsidiums wird zudem Jansen als e.V.-Vertreter im Aufsichtsrat der AG bleiben.

Ein russisches Staatslabor will mit Hilfe von Geweberesten von Tieren aus der Altsteinzeit, die der auftauende Permafrost freigegeben hat, nach ebenso alten Viren suchen. Ein Ziel sei es, mit Hilfe möglicher Paläoviren die Entwicklung von Viren zu erforschen, teilte das in Sibirien ansässige Labor Vektor am Dienstag mit. An dem Projekt beteiligt ist demnach auch die Universität von Jakutsk.

Die New Yorker Justiz hat ein Strafverfahren gegen eine weiße Frau eingestellt, die mit einem Notruf mit falschen Anschuldigungen gegen einen Schwarzen für Empörung gesorgt hatte. Die Staatsanwaltschaft gab am Dienstag bekannt, dass Amy Cooper fünf Therapiestunden zum Thema Rassismus absolviert habe. Der Therapeut erklärte demnach, es habe sich um eine "bewegende Erfahrung" gehandelt und Cooper habe "viel gelernt".

Die UNO hat sich besorgt über die anhaltenden Angriffe von Huthi-Rebellen auf die jemenitische Stadt Marib gezeigt. Die militärische Eskalation bringe zwei Millionen Zivilisten in Gefahr, sagte der UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock am Dienstag. In der Region leben hunderttausende Geflüchtete in Lagern. "Jetzt ist es an der Zeit, zu deeskalieren und das Elend des jemenitischen Volkes nicht noch größer werden zu lassen", sagte Lowcock.

Südafrika hat seine bereits gelieferten Corona-Impfdosen des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca der Afrikanischen Union angeboten, da es Zweifel an der Wirksamkeit des Vakzins bei der südafrikanischen Corona-Mutante gibt. "Die Dosen, die wir gekauft haben, sind der Afrikanischen Union vorgeschlagen worden", sagte Gesundheitsminister Zwelin Mkhize am Dienstag im Parlament in Kapstadt. Diese Impfdosen könnten an Länder verteilt werden, die dafür bereits Interesse angemeldet hätten.

Es riecht stark nach krimineller Korruption in den höchsten Kreisen des Bundesgesundheitsministeriums, nicht anders ist es Journalisten erklärlich, warum Bundesgesundheitsminister weiter am schlecht wirkenden Astrazeneca Impfstoff festhält? Weiterhin verbietet Spahn zudem eine Auswahl, sodass es Bürgern nicht möglich sein wird, sich einen Impfstoff auszuwählen. Das Jens Spahn sich nicht nur fortdauernden Lügen schuldig macht, sonst zwischenzeitlich von Bürgern bei der Polizei angezeigt wurde, wie BERLINER TAGESZEITUNG von Bürgern hörte, macht es total unverständlich, dass sich der offen homosexuell lebende Spahn, welcher ebenso wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) keine Kinder hat, weiter an seinen Posten klammert, umgeben von einer Kamarilla, welche willig auch noch so abstruse Anweisungen von Spahn ausführt!  Nicht nur Bürger, sondern auch Journalisten, zweifeln aktuell massiv an der auch nur geringsten Befähigung von Jens Spahn (CDU) für das Amt des deutschen Bundesgesundheitsministers, dessen ungeachtet ist Spahn keiner Annahme von Kritik fähig. Der von Spahn versprochenen Einkauf des Trump-Medikaments "REGEN-COV2", entpuppte sich aktuell als offenbar mögliche Lüge, denn bisher ist den Kliniken der Impfstoff nicht angekommen, weshalb Bürger zwischenzeitlich Spahn als notorischen Lügner bezeichnen., was nicht nur eine Schande für Jens Spahn als CDU-Mitglied selbst ist, sondern die Position des Bundesgesundheitsministers der Bundesrepublik Deutschland stark in ihrem Ansehen beschädigt!  Das Spahn die Bürger den Impfstoff nicht auswählen lässt und ihnen den selbst von Südafrika abgelehnten Impfstoff von Astrazeneca zumutet, wird Spahn eines Tages vor den Gerichten mit hunderten Strafanzeigen konfrontieren, abgesehen davon, dass die Bürger Spahn den "Preis" des meistgehassten Politikers seit Jahrzehnten zubilligen könnten.  In Deutschland sind unterdessen binnen eines Tages 3856 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter weiter mitteilte, stieg die Gesamtzahl der nachgewiesenen Infektionen mit dem Coronavirus in Deutschland seit Beginn der Pandemie damit auf 2.342.843. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz betrug 59.  Nach Angaben des RKI wurden innerhalb von 24 Stunden zudem 528 neue Todesfälle im Zusammenhang mit Coronavirus-Infektionen gezählt. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland erhöhte sich damit auf 65.604.  Die Sieben-Tage-Inzidenz blieb im Vergleich zum Vortag etwa unverändert. Der Wert von 59 lag allerdings erneut etwas höher als am Wochenende. Bei der Sieben-Tage-Inzidenz handelt es sich um die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb dieses Zeitraums. Ziel der Bundesregierung ist es, den Wert auf unter 35 zu drücken.  Besonders beschämend ist die Aussage von Spahn, dass nicht genug Impfstoff da wäre, dies haben Jens Spahn, Angela Merkel und Ursula von der Leyen voll zu verantworten und es wird der Tag kommen, an dem die Bürger vor diesen drei Namen auf der Straße ausspucken werden, wenn sie sich an die vielen Toten der Corona-Pandemie erinnern, denn die Bürger sagen heute schon, dass an den Händen von Spahn, Merkel und von der Leyen das Blut der Corona-Toten klebt!   (P. Hansen--BTZ)

Vor der ersten Tagung der Nato-Verteidigungsminister seit dem Amtsantritt des neues US-Präsidenten Joe Biden hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf höhere Verteidigungsausgaben gedrängt. "Die europäischen Staaten haben die Verteidigungsausgaben während Trumps Präsidentschaft erhöht und sollten damit jetzt nicht aufhören", sagte Stoltenberg der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Das wäre die falsche Botschaft." Auch die neue US-Regierung werde auf höhere Verteidigungsausgaben der Verbündeten pochen.

Nach den Anschlägen von Paris und Nizza will Frankreich schärfer gegen Islamisten vorgehen: Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den die französische Nationalversammlung am Dienstag in erster Lesung billigte. Nach dem Mord an dem Lehrer Samuel Paty sollen unter anderem Hassaufrufe im Internet härter geahndet werden. Zudem will die Regierung den Einfluss der Türkei und anderer Länder auf französische Moscheen begrenzen.

Die EU-Kommission sieht wenig Handhabe, um gegen einseitig von Deutschland und anderen Ländern beschlossene Grenzkontrollen wegen der Corona-Pandemie vorzugehen. "Der Handlungsspielraum ist begrenzt", sagte eine EU-Vertreterin am Dienstag vor Journalisten. Mitgliedstaaten hätten das Recht, die Freizügigkeit auf Grundlage von Gesundheitsgefahren einzuschränken. Dies müsse allerdings verhältnismäßig erfolgen.

Die radikalislamischen Taliban haben die USA aufgefordert, sich wie vereinbart bis Mai aus Afghanistan zurückzuziehen. Das Abkommen, das im Februar in Doha abgeschlossen worden sei, müsse "vollständig umgesetzt werden", heißt es in einem Brief von Mullah Abdul Ghani Baradar, der damals für die Taliban an den Verhandlungen beteiligt war. Es sei "im Interesse aller, diesen Krieg zu beenden". Die Verteidigungsminister der Nato wollen am Donnerstag darüber beraten, ob die 9600 Soldaten der Nordatlantischen Allianz in Afghanistan stationiert bleiben.

Im Prozess gegen den bewaffneten Waldläufer von Oppenau hat die Staatsanwaltschaft für den Angeklagten eine Freiheitsstrafe von drei Jahren und neun Monaten gefordert. Die Verteidigung von Yves R. plädierte für eine Bewährungsstrafe von eineinhalb Jahren, wie eine Sprecherin des Landgerichts Offenburg am Dienstag sagte. Nach dem Mann war im vergangenen Sommer tagelang im Schwarzwald bei Oppenau gefahndet worden.

Der Chef der Marriott-Hotels, Arne Sorensen, ist tot. Wie die weltgrößte Hotelkette am Dienstag mitteilte, starb Sorensen am Montag im Alter von 62 Jahren an Bauchspeicheldrüsenkrebs. Die Krankheit war im Mai 2019 bei Sorensen diagnostiziert worden - seit Anfang dieses Monats hatte der Hotelchef wegen seiner medizinischen Behandlungen seinen Posten ruhen lassen.

Inmitten der Corona-Pandemie und erneuter Kundgebungen für demokratische Reformen muss sich Thailands Ministerpräsident Prayut Chan-O-Cha am Samstag einem Misstrauensvotum im Parlament stellen. Zu Beginn der mehrtägigen Debatte am Dienstag warf die Opposition dem ehemaligen Armeechef und seiner Regierung vor, für die wirtschaftliche Krise im Land verantwortlich zu sein.

Gegen den mutmaßlichen Verursacher eines Verkehrsunfalls mit drei Toten in Berlin ist ein Haftbefehl vollstreckt worden. Der 21-Jährige habe sein Auto im Stadtverkehr auf mehr als 150 Stundenkilometer beschleunigt und den Unfall verursacht, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Bei dem Unfall Anfang Februar waren drei Männer im Alter von 19 und 20 Jahren ums Leben gekommen.

Unter großer Aufmerksamkeit der Medien ist der katalanische Rapper Pablo Hasél am Dienstag verhaftet worden. "Sie werden uns niemals beugen, trotz aller Repression!", schrie der 32-Jährige bei seiner Festnahme in der Stadt Lleida, die Faust in die Luft gestreckt. Er war wegen Majestätsbeleidigung und Verbalattacken gegen die spanische Polizei zu neun Monaten Gefängnis verurteilt worden und sollte sich bis zum Freitag freiwillig stellen.

Der stark abstiegsbedrohte Fußball-Bundesligist Schalke 04 trennt sich wie erwartet zum Saisonende von seinem umstrittenen Sportvorstand Jochen Schneider. Der Aufsichtsrat der Königsblauen verständigte sich am Dienstag mit dem 50-Jährigen auf die Auflösung seines Vertrages zum 30. Juni 2021. Ursprünglich war Schneiders Kontrakt bis zum 30. Juni 2022 datiert.

Der US-Pharmakonzern Johnson&Johnson hat die Zulassung seines Corona-Impfstoffs in der Europäischen Union (EU) beantragt. Wie die in Amsterdam ansässige Europäische Arzneimittelagentur (EMA) am Dienstag mitteilte, ging bei ihr ein Antrag auf "bedingte Zulassung" von der europäischen Tochtergesellschaft von Johnson&Johnson ein. Eine Entscheidung darüber könnte bis Mitte März getroffen werden.

Nach Steinwürfen auf einen Eurocity-Zug in Brandenburg hat die Bundespolizei zwei tatverdächtige Kinder im Alter von 11 und 13 Jahren in Gewahrsam genommen. Der Zug wurde am Montag auf dem Weg nach Berlin mit Steinen beworfen, wie die Bundespolizei am Dienstag mitteilte. Kurz darauf kam es demnach zu einer Brandentwicklung im Fensterbereich der Lok. Der 53-jährige Lokführer kam zur medizinischen Versorgung in ein Krankenhaus.

Die Deutsche Post testet in diesem Monat an 20 Standorten in Nordrhein-Westfalen einen neuen Automaten, der rund um die Uhr die Leistungen wie eine kleine Poststation bietet. Kunden könnten dort Brief- und Paketmarken kaufen sowie Briefe und Pakete versenden, teilte die Post am Dienstag mit. Ab Ende des Monats könnten sich die Kunden zudem per Videochat persönlich beraten lassen.

Nach einem Corona-Ausbruch in einer Speiseeisfabrik im niedersächsischen Osnabrück ist die Zahl der infizierten Mitarbeiter auf 210 gestiegen. Darunter waren auch zwei Fälle mit der neueren britischen Virusmutation, wie ein Sprecher der Stadt am Dienstag sagte. Alle 670 Beschäftigten befinden sich demnach in häuslicher Quarantäne. Die Firmenleitung schloss die Fabrik.

Knapp fünf Jahre nach Veröffentlichung der Panama Papers haben die hessische Steuerverwaltung und das Bundeskriminalamt (BKA) die Auswertung der gigantischen Datensätze abgeschlossen und eine positive Bilanz gezogen. "Weltweit konnten Steuerkriminelle bestraft werden", erklärte Hessens Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) am Dienstag in Wiesbaden. In Deutschland wurden demnach zusätzliche Steuereinnahmen in Millionenhöhe erreicht.

Die strengen Einreiseregeln für Menschen aus Virus-Mutationsgebieten gelten bis Anfang März weiter. Eine entsprechende Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wurde nach Angaben eines Sprechers am Dienstag um 14 Tage verlängert. Die Verordnung gilt insbesondere für Großbritannien, Südafrika und Brasilien. Aber auch andere von den Mutationen betroffene Gebiete wie Tschechien oder das österreichische Bundesland Tirol sind von der Regelung erfasst.

Zum ersten Mal seit mehr als einem Jahrzehnt sucht die Europäische Weltraumagentur ESA wieder neue Astronauten. Das Bewerbungsverfahren beginnt offiziell am 31. März, am 28. Mai endet die Bewerbungsfrist, wie die ESA am Dienstag bei einer Online-Pressekonferenz in Paris mitteilte. Die Bewerber müssen eine Reihe von Voraussetzungen erfüllen. Der deutsche ESA-Astronaut Alexander Gerst ermutigte Interessenten aber, sich dadurch nicht einschüchtern zu lassen.

Eine Neustarthilfe bis 7500 Euro für Soloselbstständige, ein Fonds für Härtefälle und Unterstützung auch für Unternehmen mit mehr als 750 Millionen Euro Jahresumsatz: Die Regierung bessert ihre Hilfen für die coronageplagte Wirtschaft weiter nach. Die sehnlichst erwünschte Öffnungsperspektive soll es aber frühestens Anfang März geben, wie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Dienstag nach Beratungen mit über 40 Verbänden sagte. Diese zeigten sich nur teils zufrieden mit den Ergebnissen.

Der deutsche Sportartikelhersteller Adidas trennt sich von Reebok: Adidas kündigte am Dienstag den Verkauf seiner schwächelnden US-Tochter an. Im Rahmen seiner neuen Fünf-Jahres-Strategie beschloss das Unternehmen in Herzogenaurach demnach, "einen formalen Prozess einzuleiten, der auf die Veräußerung von Reebok abzielt". Die "Prüfung von strategischen Alternativen für Reebok" habe ergeben, dass beide Unternehmen ihr Wachstumspotenzial unabhängig voneinander besser ausschöpfen könnten.