Letzte Nachrichten
Erste Gefängnisstrafe im Fall von ermordeter Journalistin in Malta
Einer der Angeklagten im Mordfall der maltesischen Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia ist zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Vincent M. muss laut Urteil des Gerichts vom Dienstag für 15 Jahre ins Gefängnis. Der Angeklagte hatte sich zuvor schuldig bekannt. Das Bekenntnis sei beim Strafmaß berücksichtigt worden, sagte die Richterin bei der Urteilsverkündung.
IG Metall fordert Arbeitgeber in NRW zu neuem Tarifangebot auf
Kurz vor Ende der Friedenspflicht in der Metall- und Elektroindustrie hat die IG Metall NRW die Arbeitgeber zu einem neuen Angebot in den festgefahrenen Tarifverhandlungen aufgefordert. Die vierte Verhandlungsrunde für die Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen ab Mittwoch biete "die letzte Chance" auf eine Einigung, erklärte Bezirksleiter Knut Giesler am Dienstag. Andernfalls sei ein Konflikt nach dem Auslaufen der Friedenspflicht am 1. März "unausweichlich".
Nach Triebwerkbrand bei Boeing 777 zeichnet sich Materialermüdung als Ursache ab
Nach dem Brand eines Triebwerks bei einer Boeing 777 in den USA zeichnet sich Materialermüdung als wahrscheinliche Ursache ab. Der Leiter der Verkehrssicherheitsbehörde NTSB, Robert Sumwalt, sagte am Montagabend (Ortszeit), die Schäden würden laut einer ersten Untersuchung auf eine "Ermüdung von Metall" hinweisen. Demnach brachen in dem Triebwerk des Herstellers Pratt&Whitney zwei Gebläseflügel.
Bundessozialgericht beendet sofort "Nettolohnoptimierung"
Sonderleistungen des Arbeitgebers können nur dann von Sozialversicherungsbeiträgen frei bleiben, wenn sie zusätzlich zum vereinbarten Lohn gewährt wurden. Werden sie als Ersatz für Lohn gezahlt, werden Sozialbeiträge fällig, wie am Dienstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. Demnach galt dieses "Zusätzlichkeitsprinzip" bei der Sozialversicherung auch schon vor einer entsprechenden Neuregelung ab 2020 für die Einkommensteuer.
Ermittlungen gegen Kreuzfahrtgesellschaft nach Corona-Todesfällen
Fast ein Jahr nach der Corona-bedingten Irrfahrt eines Kreuzfahrtschiffes in der Karibik ermittelt die Justiz gegen die italienische Gesellschaft Costa. Pariser Untersuchungsrichter gehen dem Verdacht der Gefährdung von Passagieren und der fahrlässigen Körperverletzung nach, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag von Seiten der Justiz erfuhr. Hunderte Kreuzfahrtreisende und Angehörige aus Frankreich hatten Anzeige erstattet.
Queen-Ehemann Prinz Philip muss vorerst im Krankenhaus bleiben
Der britische Prinz Philip muss nach Angaben der Königsfamilie noch für "mehrere" weitere Tage im Krankenhaus bleiben. Eine Behandlung wegen einer Infektion schlage bei dem 99-Jährigen aber an, teilte der Buckingham-Palast am Dienstag mit. Der Ehemann von Großbritanniens Königin Elizabeth II. fühle sich "wohl", hieß es in der Erklärung weiter. Woran Philip genau leidet, blieb weiter unklar.
Polizei: Illegal betriebenes Sonnenstudio in Berlin geschlossen
Im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg ist ein illegal betriebenes Sonnenstudio vom Ordnungsamt geschlossen worden. In dem Solarium befanden sich rund 20 Menschen, alle zehn Sonnenbänke waren belegt, wie das zuständige Bezirksamt am Dienstag mitteilte. Auch Friseurtätigkeiten wurden demnach verrichtet. Ein minderjähriger Aufpasser führte die Kunden nach vorheriger Online-Terminvergabe durch einen Notausgang im Hinterhof in das Geschäft.
Haseloff: Inzidenzwert nicht alleiniger Gradmesser bei Lockerung
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht die Inzidenzwerte nicht als alleinigen Gradmesser für schrittweise Lockerungen. Es werde nicht so einfach zu schaffen sein, die Sieben-Tage-Inzidenz von 50 insgesamt "zu untertauchen" und auch die 35, weshalb eine "Kompensation" nötig sei, sagte Haseloff am Dienstag vor Journalisten in Magdeburg.
Altmaier lotet "kreative" Neunutzung von Innenstadtimmobilien aus
Viele Innenstädte kämpfen nicht erst seit der Corona-Pandemie mit Leerstand - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will deshalb Ideen anstoßen, wie Immobilien in den Stadtzentren neu genutzt werden können. "Wir brauchen kluge Konzepte und müssen jetzt Instrumente entwickeln, um nach der Corona-Krise schnell in die Umsetzung zu kommen", erklärte Altmaier am Mittwoch vor einem Workshop mit 25 Vertreterinnen und Vertretern aus Gemeinden, Verbänden, Kultur sowie Einzelhandel.
Kontrollen an Grenzen zu Tschechien und Tirol werden bis 3. März verlängert
Ungeachtet der Kritik aus Brüssel hat Deutschland die Kontrollen an den Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol um eine Woche bis zum 3. März verlängert. Dies teilte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Dienstag in Berlin mit. Die Maßnahmen, die zunächst bis Dienstag befristet waren, sollten unverändert fortgeführt werden.
Angebrochene Rippe: Schalkes Torhüter Fährmann fällt vorerst aus
Der stark abstiegsgefährdete Fußball-Bundesligist Schalke 04 muss "bis auf Weiteres" auf seinen Stammtorhüter Ralf Fährmann verzichten. Der 32-Jährige hatte sich am vergangenen Samstag in der ersten Halbzeit des Revierderbys gegen Borussia Dortmund (0:4) eine Rippe angebrochen. Das teilten die Königsblauen am Dienstag mit.
Katholische Bischofskonferenz wählt erstmals Frau zu Generalsekretärin
Mitten in einer tiefen Vertrauenskrise durch andauernde Missbrauchsskandale hat die Deutsche Bischofskonferenz mit der Wahl einer ersten Generalsekretärin in ihrer Geschichte ein Zeichen gesetzt. Die Limburger Theologin Beate Gilles wird nach dem Willen der Konferenz künftig deren Arbeit organisieren, wie das Bischofsgremium am Dienstag in Bonn mitteilte. Die 50-Jährige tritt die Nachfolge von Pater Hans Langendörfer an, der 24 Jahre lang als Generalsekretär der deutschen Bischofskonferenz tätig war.
Polizei in Hessen zieht Lastwagenfahrer mit 4,7 Promille aus dem Verkehr
Die Polizei in Nordhessen hat am Dienstag einen Lastwagenfahrer mit 4,7 Promille aus dem Verkehr gezogen. Der 49-Jährige war am Morgen auf der Autobahn 7 in Schlangenlinien unterwegs, als er von den Beamten an der Anschlussstelle Malsfeld gestoppt wurde, wie die Polizei Kassel mitteilte. Ein anderer Lastwagenfahrer hatte die Einsatzkräfte gerufen, nachdem er den Sattelzug des 49-Jährigen bei Melsungen überholt hatte.
Gespräche mit NBA-Profis: Rödl plant Flug in die USA
Basketball-Bundestrainer Henrik Rödl will die deutschen NBA-Profis im Frühling in den USA besuchen und Gespräche über eine Teilnahme an der Olympia-Qualifikation führen. "Ich werde im April fliegen. Das ist mein Ziel", sagte der 51-Jährige dem SID am Dienstag, wobei er natürlich die Infektionslage im Blick behalten werde: "Wenn gar nichts geht, geht es nicht. Aber wenn es möglich ist, werde ich auf jeden Fall fliegen."
UNO warnt vor steigender Zahl von Hungernden in Zentralamerika
Die Zahl der Hungernden in Zentralamerika ist nach UN-Angaben infolge der Corona-Pandemie und durch Extremwetter stark gestiegen. Litten 2018 noch 2,2 Millionen Menschen in El Salvador, Guatemala, Honduras und Nicaragua an Hunger, sind es inzwischen bereits knapp acht Millionen, wie das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) am Dienstag mitteilte. Davon zählten 1,7 Millionen Menschen als "Notfall" und seien dringend auf Lebensmittelhilfen angewiesen.
Bundesregierung will Afghanistan-Einsatz bis Januar 2022 verlängern
Die Bundesregierung will den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan bis zum 31. Januar kommenden Jahres verlängern. Am Mittwoch will das Bundeskabinett nach AFP-Informationen eine entsprechende Vorlage billigen. Inhaltliche Veränderungen am Mandat sind nicht vorgesehen, die Obergrenze der beteiligten Soldatinnen und Soldaten liegt weiterhin bei 1300. Das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr läuft aktuell noch bis Ende März.
Bauernverband beklagt vor Gesprächen mit Merkel "Verbotspolitik" der Bundesregierung
Vor dem Austausch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Landwirtschaftsverbänden am Dienstagabend hat der Deutsche Bauernverband der Bundesregierung eine "Verbotspolitik" zum Nachteil der Landwirte vorgeworfen. Die geplanten Einschnitte durch das Insektenschutzpaket gingen "einseitig" zulasten der Bauern, kritisierte Verbandspräsident Joachim Rukwied. "Dafür braucht es einen Ausgleich", forderte er. Nötig sei, die Landwirtschaftspolitik in Deutschland grundsätzlich zu verändern: "Wir erleben eine langjährige Fehlentwicklung", beklagte der Bauernpräsident.
Hutu-Rebellen bestreiten Verantwortung für Tötung von Italiens Botschafter
Die ruandischen Hutu-Rebellen haben den Vorwurf zurückgewiesen, den italienischen Botschafter in der Demokratischen Republik Kongo getötet zu haben. Die Rebellengruppe Demokratische Kräfte für die Befreiung Ruandas (FDLR) machte am Dienstag stattdessen kongolesische und ruandische Streitkräfte für die Tat verantwortlich.
Britisches Gericht für nach Indien entführtes britisches Kind zuständig
Wird ein Kind mit der Staatsbürgerschaft eines EU-Lands widerrechtlich in einen Staat außerhalb der EU gebracht, sollten die Gerichte des EU-Lands zeitlich unbefristet für das Kind zuständig bleiben. Diese Meinung vertrat der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag in seinen Schlussanträgen. im vorliegenden Fall ging um ein britisches Mädchen, das von der Mutter nach Indien gebracht worden war. (Az. C-603/20 PPU)
Buchungen bei Easyjet steigen um über 300 Prozent
Nach der Ankündigung des britischen Premiers Boris Johnson, er wolle alle Corona-Restriktionen bis Ende Juni aufheben, sind die Buchungen beim britischen Billigflieger Easyjet explodiert. Die Zahl sei in den Stunden nach der Ankündigung um 337 Prozent im Vergleich zur Vorwoche gestiegen, teilte Easyjet am Montagabend mit. Die Buchungen für Urlaubsreisen hätten sogar um 630 Prozent zugenommen - die Kunden wollten "verlorene Zeit zurückholen".
Spanien gedenkt des gescheiterten Putschs vor 40 Jahren
Spanien hat am Dienstag des Putschversuchs im Februar 1981 gedacht, der wenige Jahre nach dem Ende der faschistischen Diktatur von Francisco Franco die junge Demokratie erschütterte. Spanien habe damals "einen außerordentlich schweren Angriff auf seine Demokratie erlebt", sagte König Felipe VI. bei einem Festakt zum 40. Jahrestag im Parlament in Madrid.
Einer Windböe auf dem Mars zuhören
Die US-Weltraumbehörde Nasa hat ein spektakuläres Video von der Landung des Rovers "Perseverance" auf dem Mars veröffentlicht - und erstmals auch Töne vom Roten Planeten. Auf dem mehr als dreiminütigen Video ist zu sehen, wie sich der Landeschirm öffnet, der Hitzeschild abgestoßen wird und die rötliche Mars-Oberfläche immer näher kommt.
Thomach Drach nach Überfällen auf Geldtransporter verhaftet
Wegen bewaffneter Raubüberfälle auf drei Geldtransporter in Deutschland hat die Polizei am Dienstag in den Niederlanden einen 60-Jährigen festgenommen. Bei dem Mann soll es sich nach Informationen der "Bild"-Zeitung um den Reemtsma-Entführer Thomas Drach handeln. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Köln wollte dies auf Anfrage allerdings nicht bestätigen.
EGMR: Ukraine verklagt Russland wegen "gezielter Tötungen"
Wegen "gezielter Tötungen" von mutmaßlichen Regierungsgegnern zieht die Ukraine gegen Russland vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Auf der von Kiew an das Gericht übermittelten Anschlagsliste stehen unter anderem der russische Kreml-Kritiker Alexej Nawalny und der 2019 in Berlin getötete Georgier Tornike K., wie der in Straßburg ansässige EGMR am Dienstag mitteilte. Es ist bereits die neunte Beschwerde, die Kiew gegen Moskau vor dem EGMR eingereicht hat.
47-Jähriger in Mainz trennt sich unter Drogeneinfluss selbst Penis ab
In Mainz hat sich ein Mann unter Drogeneinfluss selbst den Penis abgetrennt. Der 47-Jährige verständigte am Montagabend den Notruf, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Vor Ort trafen die Einsatzkräfte auf den Mann und fanden das abgetrennte Körperteil sowie Marihuana.
14 Jahre und sechs Monate Haft in Münchner Prozess um Doppelmord ohne Leichen
Im Prozess um einen Doppelmord ohne Leichen in München hat das Landgericht München I den Angeklagten am Dienstag zu 14 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Das Gericht wertete die Tötung der Ehefrau von Roman H. und von dessen Stieftochter als Totschlag. Obwohl die Leichen der beiden Frauen nie gefunden wurden, sei die Kammer überzeugt, dass der 46-Jährige beide getötet habe, sagte der Vorsitzende Richter.
Toyota gibt Startschuss für komplett vernetzte Stadt
Der japanische Autobauer Toyota hat den Startschuss für eine komplett vernetzte Stadt am Fuße des Vulkans Fuji gegeben. Das Projekt "Woven City" - verwobene Stadt - "beginnt offiziell heute", erklärte Toyota-Präsident Akio Toyoda am Dienstag. In der Stadt sollen Forscher ihre Produkte unter realen Bedingungen testen können, etwa autonom fahrende Autos. Zunächst sollen 360 Menschen in Woven City wohnen, später 2000.
Frankreichs Klimarat: Verbot von Kurzstreckenflügen greift zu kurz
Der Hohe Klimarat in Frankreich hat ein Gesetzespaket der Regierung zum Klimaschutz als nicht ehrgeizig genug bezeichnet. Die Vorlage, die unter anderem ein Verbot vieler Kurzstreckenflüge vorsieht, habe eine "zu geringe Reichweite", kritisierte das von Präsident Emmanuel Macron eingesetzte Gremium am Dienstag. Damit werde Frankreich seiner internationalen Selbstverpflichtung nicht gerecht, seinen Treibhausgas-Ausstoß bis 2030 um 40 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken.
Deutsche Reeder blicken optimistisch in die Zukunft
Die deutsche Schifffahrt sieht sich gut aufgestellt für die Zukunft. "Wir haben die Krise, die uns seit 2009 beschäftigt hat, weitgehend hinter uns gelassen und sind in vielen Bereichen bislang auch erstaunlich unbeschadet durch die Pandemie gefahren", erklärte Alfred Hartmann, Präsident des Verbands Deutscher Reeder (VDR), am Dienstag in Hamburg.
Berlin nach Studie aus Israel für neue Gespräche über EU-Impfpass offen
Nach einer Studie zur geringen Verbreitung des Corona-Virus durch Geimpfte hat sich die Bundesregierung offen für neue Gespräche über ein EU-Impfzertifikat und damit verknüpfte Reiseerleichterungen gezeigt. Die Untersuchung aus Israel sei "eine ganz großartige Nachricht", sagte Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) am Dienstag vor Beratungen mit seinen EU-Kollegen. Es sei damit klar, dass die EU das Thema Impfzertifizierung bald "noch einmal auf die Tagesordnung" setzen müsse.
Angeklagter in Prozess um Ägypten-Spionage in Bundespressamt will gestehen
In einem am Dienstag begonnenen Prozess gegen einen mutmaßlichen ägyptischen Spion im Bundespresseamt hat die Verteidigung des Angeklagten ein Geständnis angekündigt. Ihr Mandant sei außerdem bereit, weiterführende Fragen zu beantworten, teilte die Verteidigung vor dem Berliner Kammergericht mit. Das Geständnis ist Teil einer möglichen Verständigung zwischen Bundesanwaltschaft und Verteidigung, mit der dem Angeklagten ein Strafmaß zwischen eineinhalb und maximal zwei Jahren Haft auf Bewährung zugesichert würde.
Corona-Inzidenz in Deutschland nur leicht gesunken
Nach mehreren Tagen des Anstiegs ist die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz bei der Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland leicht zurückgegangen. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) lag der Wert am Dienstag bei 60,5. Am Vortag hatte er noch 61,0 betragen. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für Bund und Länder bei der Verhängung oder Lockerung von Corona-Restriktionen. Der Wert war über Wochen hinweg zurückgegangen, dann aber drei Tage in Folge gestiegen, bevor er nun wieder etwas sank. Bei der Sieben-Tage-Inzidenz handelt es sich um die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb dieses Zeitraums. Ziel der Bundesregierung ist es, den Wert auf unter 35 zu drücken. Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus innerhalb eines Tages gab das RKI am Dienstag mit 3883 an. Damit lag die Zahl etwas höher als am Dienstag vergangener Woche, als sie bei 3856 gelegen hatte. Die Gesamtzahl der Corona-Infektionen in Deutschland seit Beginn der Pandemie wuchs laut den jüngsten RKI-Angaben auf 2.394.811. Wie das Institut ferner unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 415 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion binnen 24 Stunden registriert. Die Gesamtzahl der erfassten Corona-Toten in Deutschland erhöhte sich damit auf 68.318. Die Zahl der von einer Corona-Infektion genesenen Menschen bezifferte das RKI auf rund 2,208 Millionen. (D. Wassiljew--BTZ)