Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Einen Tag nach dem Fund zweier Leichen in einem Haus im rheinland-pfälzischen Weilerbach im Landkreis Kaiserslautern ist der Tatverdächtige am Mittwoch weiter auf der Flucht gewesen. Es gebe keine Anhaltspunkte für eine besondere Gefährdung der Bevölkerung, teilte die Polizei in Kaiserslautern mit. Allerdings sei anzunehmen, dass sich der Gesuchte in einer psychischen Ausnahmesituation befinde.

Ein leicht verletzter Autofahrer sowie 20 tote Ziegen und Schafe sind die Bilanz eines Unfalls am Dienstagabend auf einer Bundesstraße in Sachsen. Der 59-jährige Fahrer fuhr kurz vor Taucha in eine querende Tierherde, wie die Polizei am Mittwoch in Leipzig mitteilte. Die Herde wurde demnach von einer 42-Jährigen über die Bundesstraße 87 geführt.

Nach monatelanger Verzögerung hat die EU eine breit angelegte Diskussion über ihre Reform auf den Weg gebracht. Der Präsident des Europaparlaments, David Sassoli, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Portugals Regierungschef Antonio Costa unterzeichneten am Mittwoch in Brüssel eine entsprechende Vereinbarung. Die sogenannte Konferenz zur Zukunft Europas soll mit starker Bürgerbeteiligung stattfinden und im ersten Halbjahr 2022 Vorschläge für eine EU-Reform vorlegen.

Der angeschlagene Industriekonzern Thyssenkrupp will seine Stahlsparte mit weiteren Stellenstreichungen für die Zukunft wappnen und so Einbußen durch die Corona-Pandemie ausgleichen. Wie Thyssenkrupp am Mittwoch mitteilte, einigte sich der Konzern mit der Gewerkschaft IG Metall auf den Abbau von bis zu 750 Stellen in Verwaltung und "produktionsnahen Bereichen". Bislang hatte der Tarifvertrag "Zukunftspakt Stahl" vom März vergangenen Jahres den Abbau von 3000 Arbeitsplätzen vorgesehen. Die 750 zusätzlichen Stellen sollen nun bis Ende September 2023 wegfallen.

Das EU-Parlament ist für ein deutlich strengeres Lieferkettengesetz als die Bundesregierung. Änderungsanträge an einer geplanten Entschließung, die Ausnahmen für kleine und mittlere Unternehmen von weitreichenden Sorgfaltspflichten zur Einhaltung der Menschenrechte entlang ihrer Lieferkette vorsahen, fanden vor der Endabstimmung in Brüssel am Mittwochabend keine Mehrheit. Die EU-Abgeordneten fordern zudem, dass europäische Unternehmen auf Schadensersatz für Menschenrechts- und Umweltverstöße verklagt werden können.

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal hat aus Sicht der Opposition massive Versäumnisse deutscher Behörden und Politiker aufgedeckt. Die Obleute von FDP, Grünen und Linken zogen am Mittwoch in Berlin eine Zwischenbilanz der Ausschuss-Arbeit. Demnach hatten zuständige Finanzbehörden und politische Verantwortliche "triftige, fundierte Hinweise auf kriminelles Verhalten bei Wirecard", wie FDP-Finanzexperte Florian Toncar sagte – und das "nicht nur aus der Zeitung".

Das russische Bergbauunternehmen Norilsk Nickel hat die Rekordstrafzahlung für das verheerende Öl-Unglück in der russischen Arktis beglichen. Der Konzern teilte am Mittwoch mit, die komplette Summe von 146,2 Milliarden Rubel (rund 1,66 Milliarden Euro) gezahlt zu haben. Die Strafe werde wegen der Umweltschäden gezahlt, die das Unglück angerichtet habe, erklärte das Unternehmen weiter.

Das EU-Parlament will sich grundsätzlich für die Einführung von Aufschlägen auf Importe von CO2-intensiven Produkten aussprechen. Die Abgeordneten in Brüssel bereiteten am Mittwoch einen entsprechenden Initiativbericht vor. Mit der Annahme mit breiter Mehrheit wurde am Abend gerechnet. Umweltschützer beklagten allerdings, dass das Parlament mit seinen Plänen an Vorteilen für die heimische Industrie festhalte.

Für ihr Programm zur Bundestagswahl erwägt die FDP einem Bericht zufolge die Forderung nach einer Amtszeit-Begrenzung für Kanzlerin oder Kanzler. Weitere Programmpunkte könnten eine große Steuerreform sowie Einschnitte bei den Sozialausgaben sein: Dies berichtete das Nachrichtenportal "ThePioneer" am Mittwoch. Eine Parteisprecherin wollte diese Angaben nicht bestätigen. Ein offizieller Programmentwurf liege noch nicht vor, die Beratungen dazu seien noch nicht beendet, sagte sie.

Die FDP will mit Forderungen nach einer Amtszeit-Begrenzung für Kanzlerin oder Kanzler, einer großen Steuerreform sowie Einschnitten bei den Sozialausgaben in den Bundestagswahlkampf ziehen. Einen entsprechenden Entwurf der Programmkommission wolle der FDP-Bundesvorstand am Montag beschließen, berichtete das Nachrichtenportal "ThePioneer" am Mittwoch. Der Bundestag soll nach Vorstellung der FDP deutlich kleiner werden, seine Abgeordneten sollen künftig für fünf statt vier Jahre gewählt werden.

Nach einem Proteststurm von Zuschauern wegen seiner heftigen Kritik an Herzogin Meghan hat der bekannte britische Fernsehmoderator Piers Morgan seinen Hut genommen. Der Sender ITV teilte am Dienstag mit, dass Morgan nicht länger das Morgenmagazin "Good Morning Britain" moderiere.

In ihrem Ringen um eine Vormachtstellung im Pazifischen Ozean könnte die Volksrepublik China nach Einschätzung des US-Militärs bis 2027 die Inselrepublik Taiwan überfallen. "Die Bedrohung besteht eindeutig in diesem Jahrzehnt, um klar zu sein, in den nächsten sechs Jahren", sagte der für den Asien-Pazifik-Raum zuständige Admiral Philip Davidson am Dienstag (Ortszeit) in einem Ausschuss des US-Senats.

Die in der Corona-Pandemie vermehrten Aufenthalte im Freiern nahe dem eigenen Wohnort haben vermehrt bei Einheimischen zur Erkrankung mit der durch Zecken übertragenen Frühsommer-Meningoenzephalitis (FSME) beigetragen. Er habe eigentlich erwartet, dass vor allem Touristen vom Rekord bei den FSME-Erkrankungen im vergangenen Jahr betroffen gewesen seien, sagte Gerhard Dobler, Leiter des Nationalen Konsiliarlabors für FSME am Mittwoch in Stuttgart. Dies habe sich aber nicht bestätigt.

Die Corona-Pandemie droht die Lage armer Haushalte in Deutschland zu verschärfen. Die finanziellen Folgen des ersten Lockdowns wirkten sich auf niedrige Einkommensgruppen stärker aus, geht aus einem Datenreport hervor, den mehrere Institutionen am Mittwoch vorstellten. Ärmere Menschen waren demnach auch häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen und konnten seltener im Homeoffice arbeiten, ihre Kinder hatten es im Homeschooling schwerer.

Die Corona-Pandemie droht die Lage armer Haushalte in Deutschland zu verschärfen. Die finanziellen Folgen des ersten Lockdowns wirkten sich auf niedrige Einkommensgruppen stärker aus, wie aus einem Datenreport hervorgeht, den mehrere Institutionen am Mittwoch vorstellten. Ärmere Menschen waren demnach auch häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen und konnten seltener im Homeoffice arbeiten.

Bei Verbraucherinnen und Verbrauchern wächst das Interesse an Ökostrom. Laut einer Auswertung des Vergleichsportals Verivox entscheiden sich bei einem Stromanbieterwechsel über das Portal derzeit mit 68 Prozent so viele Menschen für Strom aus Erneuerbaren wie seit dem Jahr 2013 nicht mehr. Während damals allerdings vor allem die Atomkatastrophe von Fukushima die Ökostromnachfrage angetrieben habe, stehe heute der Klimaschutz im Mittelpunkt, erklärte Verivox.

Britische Medien haben die Reaktion der Queen auf das Interview ihres Enkels Prinz Harry und dessen Frau Meghan als Versöhnungsgeste trotz teils verschiedener Sichtweisen interpretiert. Die Königsfamilie reiche dem im Exil lebenden Paar damit einen "Olivenzweig", schrieb die Zeitung "Metro" am Mittwoch. "Diese Botschaft war sehr vernünftig, ruhig, großzügig (...) und in einem Geist der Versöhnung", sagte Hugo Vickers, Autor mehrerer Royals-Biografien, in der BBC.

Vor dem Berliner Landgericht hat ein Prozess gegen einen Bordellbetreiber begonnen, der Gruppensex nach einem sogenannten Flatrateprinzip angeboten haben soll. Zum Auftakt wurde am Mittwoch die Anklage verlesen. Dem 55-Jährigen werden Zuhälterei, Menschenhandel und sexueller Missbrauch vorgeworfen. Mehrere der von ihm beschäftigten Prostituierten sollen laut Anklage noch nicht 21 Jahre alt gewesen sein. Außerdem wird dem Angeklagten vorgeworfen, mit einer Frau gegen ihren erklärten Willen geschlafen zu haben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält im Grundsatz an der festgelegten Impfreihenfolge fest, billigt aber auch Ausnahmen. "Grundsätzlich ist es noch wichtig, die Priorität einzuhalten", sagte Spahn am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". In dem von hohen Infektionszahlen betroffenen sächsischen Vogtland an der Grenze zu Tschechien sei aber ein Schutzriegel möglich. Ärztevertreter verlangten generell mehr Flexibilität bei den Impfungen.

Die Führung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat allen Unionsabgeordneten eine Frist bis Freitagabend gesetzt, sich zu möglichen finanziellen Vorteilen im Zusammenhang mit pandemiebezogenen Geschäften zu äußern. Die Fraktionsmitglieder müssten bis Freitag 18.00 Uhr "eine Erklärung darüber abgeben, dass keine solche Vorteile im Rahmen der Covid-19-Pandemie erzielt wurden", schrieben Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in einem Brief an die Abgeordneten, der AFP am Mittwoch vorlag.

Ein halbes Jahr nach der Brandkatastrophe im Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos hat die griechische Justiz zwei junge Migranten wegen Brandstiftung zu langen Haftstrafen verurteilt. Die beiden 17-jährigen Afghanen müssen für fünf Jahre ins Gefängnis, wie die Justiz am Mittwoch mitteilte. Die beiden Beschuldigten legten Berufung ein. Sie wurden vorerst in ein Jugendgefängnis nördlich von Athen gebracht.

Polizei und Staatsanwaltschaft in Baden-Württemberg sind am Mittwoch mit einer Razzia gegen eine Rockergruppe vorgegangen. Die Wohnungen von zehn Funktionären sowie das Klubhaus im Regierungsbezirk Karlsruhe wurden durchsucht, wie das Landesinnenministerium in Stuttgart mitteilte. Den Mitgliedern der Gruppe "Gremium MC Southgate" werfen die Behörden besonders schwere räuberische Erpressung vor. Rund 160 Beamte waren im Einsatz.

Die EU hat mit dem Hersteller Biontech/Pfizer die Lieferung von vier Millionen zusätzlichen Dosen Corona-Impfstoff im März vereinbart. Sie könnten in den kommenden beiden Wochen geliefert werden, um in den Mitgliedstaaten gegen "Virus-Hotspots" vorzugehen und die Freizügigkeit in der EU aufrecht zu erhalten, teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, "schnelles und entschlossenes Handeln" sei nötig, um "aggressive Virus-Varianten" in den Griff zu bekommen.

Im "Wahl-O-Mat" für die Landtagswahl in Baden-Württemberg am Sonntag müssen einem Gerichtsbeschluss zufolge die politischen Thesen von Einzelbewerbern nicht berücksichtigt werden. In der am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung verwies das Verwaltungsgericht Köln darauf, dass laut Landtagswahlrecht im Südwesten Einzelbewerber nur in einem Wahlkreis kandidieren können. Für die überwältigende Mehrheit der "Wahl-O-Mat"-Zielgruppe seien Einzelbewerber daher bedeutungslos. (Az. 6 L 385/21)

Lockdowns mit geschlossenen Geschäften und ausbleibende Kunden haben das Geschäft des Sportartikelherstellers Adidas einbrechen lassen. Der Umsatz sank 2020 um 16 Prozent zum Vorjahr auf 19,8 Milliarden Euro, der Nettogewinn ging sogar um knapp 78 Prozent auf 443 Millionen Euro zurück, wie Adidas am Mittwoch mitteilte. Auf die Konzernaktionäre entfielen demnach letztlich 432 Millionen Euro.

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben sich die in Umfragen führenden Grünen bei der Koalitionsfrage offen gezeigt. "Es gibt keinen Automatismus, diese alte Koalition fortzusetzen", sagte Grünen-Landeschefin Sandra Detzer am Mittwoch im Bayerischen Rundfunk mit Blick auf das derzeitige Bündnis ihrer Partei mit der CDU. Grün-Schwarz regiert in Baden-Württemberg seit der Landtagswahl im Jahr 2016.

Der Verband der US-Regisseure hat für seine renommierten Filmpreise erstmals zwei Frauen in der Top-Kategorie nominiert. "Nomadland"-Regisseurin Chloe Zhao sowie Emerald Fennell mit ihrem Thriller "Promising Young Woman" sind damit offizielle Anwärterinnen auf den Preis für die beste Spielfilmregie, wie die Directors Guild of America (DGA) am Dienstag (Ortszeit) mitteilte. Mit Zhao und Fennell wurden bislang ingesamt erst zehn Frauen für die begehrte Trophäe nominiert.

Weil er im Bundespresseamt für den ägyptischen Auslandsgeheimdienst spionierte, ist ein 66-jähriger Mann vom Berliner Kammergericht zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten auf Bewährung verurteilt worden. "Der Angeklagte war geständig", sagte eine Gerichtssprecherin am Mittwoch. Demnach fiel das Urteil bereits in der vergangenen Woche und war das Ergebnis einer Verständigung zwischen Bundesanwaltschaft und Verteidigung.

In Brasilien hat die Zahl der täglichen Corona-Toten eine neuen Höchststand erreicht. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Dienstag wurden binnen eines Tages weitere 1972 Tote gemeldet. Mit insgesamt mehr als 268.300 Todesfällen seit Beginn der Pandemie liegt Brasilien weltweit an zweiter Stelle hinter den USA.  Zudem wurden laut brasilianischem Gesundheitsministerium binnen eines Tages mehr als 70.500 weitere Corona-Infektionen bestätigt. Damit stieg die Zahl der insgesamt bestätigten Fälle auf 11,1 Millionen. Brasiliens rechtsradikaler Staatschef Jair Bolsonaro steht wegen seines Umgangs mit der Pandemie seit langem in der Kritik. Er hatte die Gefahr durch das Coronavirus seit dem Beginn der Pandemie heruntergespielt. Zuletzt stellte er auch den Nutzen von Impfungen in Frage. Zugleich kommt die Impfkampagne in dem südamerikanischen Land nur langsam voran.  (O. Karlsson--BTZ) 

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält die Einhaltung der beschlossenen Impfreihenfolge weiterhin für notwendig. "Grundsätzlich ist es noch wichtig, die Priorität einzuhalten", sagte Spahn am Mittwoch nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Das gelte auch in Sachsen, wo sich im Vogtland angesichts hoher Infektionszahlen nach Plänen der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) ab Ende der Woche alle Einwohner ab 18 Jahren impfen lassen sollen.  "Wir haben vereinbart, dass in der Grenzregion zu Tschechien, wo wir sehr hohe Infektionszahlen haben, eine sogenannte Schutzregel gemacht werden kann, damit sich das nicht weiter ins Land rein trägt", sagte Spahn. Er verwies zugleich darauf, dass bei den über 80-Jährigen nach den angelaufenen Impfungen bundesweit bereits erste Erfolge zu sehen seien. Die Todesfälle gingen zurück.  Ab April würden Hausärzte in die Impfungen miteinbezogen. Die Menge der verimpften Dosen werde "nicht gleich auf zehn Millionen in einer Woche wachsen", sagte Spahn und kritisierte damit Äußerungen von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD), der am Wochenende gesagt hatte, dass es bis zu zehn Millionen Impfungen pro Woche geben werde. Spahn sagte, er habe hohes Vertrauen in die Hausärzte, dass zuerst diejenigen geimpft würden, die am meisten gefährdet seien.  (L. Brown--BTZ) 

Bei den diesjährigen Olympischen Sommerspielen in Tokio dürften Medienberichten zufolge ausländische Fans und womöglich sogar die Familien ausländischer Athleten von einem Besuch ausgeschlossen werden. Um das Risiko von Corona-Ausbrüchen zu verringern, habe die japanische Regierung den Ausschluss von Fans aus dem Ausland beschlossen, berichteten japanische Medien am Dienstag.

Drei Katzen haben ihren schlafenden Besitzern bei einem Brand einer Gartenlaube in Bremerhaven wohl das Leben gerettet. Wie die Feuerwehr am Mittwoch mitteilte, warnten die Tiere diese nach Ausbruch des Feuers im Eingangsbereich des kleinen Gebäudes.