Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

"Verzweiflung, Wut und Zukunftsängste": Mit eindringlichen Worten hat der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Guido Zöllick, eine Perspektive für die Branche in der Corona-Krise angemahnt. Nach einem Jahr Pandemie mit insgesamt sieben Monaten Lockdown seien Stimmung und Lage im Gastgewerbe "katastrophal", sagte Zöllick am Donnerstag in Berlin. "Jeder Monat Schließung bedeutet für unsere Betriebe durchschnittlich 75 Prozent Umsatzverlust", beklagte er.

Der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki ist im Gutachten zur Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs im größten deutschen Bistum entlastet worden. Es seien keine Pflichtverletzungen bei Woelki feststellbar gewesen, sagte der Strafrechtler Björn Gercke am Donnerstag bei der Vorstellung seines Gutachtens. Gercke sagte, zu derselben Einschätzung sei auch das von Woelki unter Verschluss gehaltene Münchner Gutachten gekommen, ebenso der Vatikan.

Das Wetter beeinflusst nach wie vor massiv die letzten Entscheidungen im alpinen Ski-Weltcup. Nach den Abfahrten am Mittwoch mussten am Donnerstag beim Saisonfinale in Lenzerheide/Schweiz (bis 21. März) auch die Super-G-Rennen abgesagt werden. Grund waren erneut starker Schneefall und Nebel.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeichnet sechs Bürgerinnen und Bürger für ihr Engagement in der Corona-Pandemie mit dem Bundesverdienstkreuz aus. Die Geehrten hätten sich "in herausragender Weise engagiert, etwa in der Krankenpflege, bei der Hilfe für Schulkinder und ältere Menschen oder bei der bundesweiten und grenzüberschreitenden Bekämpfung des Virus", teilte das Präsidialamt am Donnerstag mit. Die Verleihung der Auszeichnungen ist für Freitag kommender Woche vorgesehen.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz will bei seinem Besuch in Berlin am Donnerstag auf die baldige Aufhebung der Grenzkontrollen dringen. Das Ziel seiner Reise sei "die möglichst baldige Wiederherstellung der vollen Reisefreiheit zu Deutschland und die Aufhebung der Grenzkontrollen zu Österreich, aber vor allem zu Tirol", erklärte Kurz im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Wenn sich die Eltern uneins sind, ob das gemeinsame Kind geimpft werden soll, kann derjenige Elternteil entscheiden, der sich an den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (Stiko) orientiert. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main laut Mitteilung vom Donnerstag und wies damit die Beschwerde eines Vaters zurück. Der Vater wollte das Kind nicht gemäß Stiko-Empfehlungen impfen lassen, die Mutter schon. (Az. 6 UF 3/21)

Der Kreml hat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden vorgeworfen, kein Interesse an einer Verbesserung der wechselseitigen Beziehungen zu haben und Washington vor Konsequenzen gewarnt. Äußerungen Bidens über Russlands Staatschef Wladimir Putin nannte dessen Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag "sehr schlimm". Es sei "eindeutig", dass Biden "die Beziehungen zu unserem Land nicht zurück auf Kurs bringen" wolle. "Wir werden von hier aus weitermachen."

Der Ende Januar von Abgeordneten mehrerer Fraktionen vorgelegte Gesetzentwurf zur Neureglung der Sterbehilfe in Deutschland hat eine erste Hürde genommen: In dieser Woche wurde die für eine Einbringung der Vorlage erforderliche Unterstützung von fünf Prozent der Bundestagsmitglieder erreicht, wie die Abgeordnete Katrin Helling-Plahr (FDP) am Donnerstag in Berlin mitteilte. Mitinitiatoren sind Karl Lauterbach, Swen Schulz (beide SPD), Petra Sitte (Linke) und Otto Fricke (FDP).

Nachdem Dutzende Menschen in Taiwan sich ihren Namen haben ändern lassen, um in den Genuss eines All-You-Can-Eat-Sushi-Menüs zu kommen, hat ein Regierungsvertreter sich zum Einschreiten genötigt gesehen. "Diese Art von Namensänderungen verschwenden nicht nur Zeit, sondern verursachen unnötigen Papierkram", sagte Taiwans Vize-Innenminister Chen Tsung-yen am Donnerstag vor Reportern. Er rief die Bürger auf, "die Ressourcen der Verwaltung wertzuschätzen".

Die Mobilität in Deutschland ist in der ersten Märzhälfte im Schnitt nicht weiter angestiegen. Das berichtete das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden. Die Mobilität war in diesem Zeitraum 13 Prozent geringer als in der ersten Märzhälfte des Vorjahres. Damit kehrte sich der zuletzt vorherrschende Trend wieder um. Im Februar hatte die Mobilität zugenommen und zwischenzeitlich nur acht Prozent unter dem Vorkrisenniveau gelegen.

Nach umfangreichen Ermittlungen gegen eine international agierende Betrügerbande sind in Bulgarien fünf Tatverdächtige festgenommen worden. Die Mitglieder der Bande sollen in den vergangenen Jahren tausende Anleger um dutzende Millionen Euro betrogen haben, wie die Staatsanwaltschaft in Bamberg am Donnerstag erklärte. Demnach hatte es zuvor Durchsuchungen und Festnahmen in Bulgarien, Serbien, der Ukraine und Deutschland gegeben.

Der vom Erzbistum Köln mit der Aufarbeitung des Missbrauchsskandals im größten deutschen Bistum beauftragte Strafrechtler Björn Gercke hat sich verwundert über die massive Kritik am dortigen Aufarbeitungsprozess gezeigt. In Köln sei das erste Gutachten unter allen deutschen Bistümern in Auftrag gegeben worden, das konkrete Pflichtverletzungen von Geistlichen und Verantwortungsträgern aufarbeite und diese auch namentlich benenne, sagte Gercke am Donnerstag in der Domstadt. Insofern "wundert es ein wenig, dass man sich mit dem Vorwurf der Verschleppung gerade das Bistum Köln zur Zielscheibe macht".

Nie zuvor haben sich mehr Beschäftigte in Deutschland ihrem Unternehmen eng verbunden gefühlt wie im vergangenen Jahr - gleichzeitig ist auch die Wechselbereitschaft auf ein Rekordhoch gestiegen. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage unter 1000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Ende vergangenen Jahres hervor, die das Beratungsunternehmen Gallup am Donnerstag veröffentlichte. Demnach nahm außerdem die arbeitsbedingte Belastung der Befragten deutlich zu.

Die Existenzängste der Unternehmen in Deutschland sind in der anhaltenden Pandemie wieder leicht gestiegen. Im Februar stuften 18,7 Prozent der Unternehmen in einer Ifo-Konjunkturumfrage ihre Existenz als gefährdet ein, wie das Münchner Forschungsinstitut am Donnerstag mitteilte. Im November 2020 hatten sich demnach 17,6 Prozent angesichts der Corona-Krise akut bedroht gefühlt - im Mai hatte der Anteil indes noch 21,8 Prozent betragen.

Nach der ergebnislosen Sonder-Agrarministerkonferenz zur Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) hat Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) den Grünen eine Blockadehaltung vorgeworfen. Es habe bei der Sitzung "viel Bewegung und Einigung unter den unterschiedlichen Parteifarben gegeben", erklärte sie am Donnerstag, "bis auf die Grünen". Dem Vorsitz-Land Sachsen mit Landwirtschaftsminister Wolfram Günther (Grüne) sei es bedauerlicherweise "nicht gelungen", die Länder in der zentralen Frage der nationalen Umsetzung der neuen GAP zusammenzubringen.

Umweltschützer haben nach der ergebnislosen Sonder-Agrarministerkonferenz (AMK) vor einem verfrühten Einbringen von Gesetzesentwürfen gewarnt. Die Sitzung vom Mittwoch offenbare die "Kompromisslosigkeit einiger Agrarressorts von Bund und Ländern", erklärte der WWF am Donnerstagmorgen. Sie weigerten sich, die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP) so auszugestalten, dass "Artenrückgang, Klimakrise und Höfesterben wirksam bewältigt werden können". Nun Gesetzesentwürfe ohne einen einstimmigen Beschluss der AMK ins Kabinett zu bringen, wäre "undemokratisch".

Die Zukunftssorgen von Schülerinnen und Schülern des aktuellen Abiturjahrgangs haben seit Beginn der Corona-Pandemie zugenommen. Waren im Frühjahr 2020 noch 25 Prozent von ihnen beunruhigt wegen ihrer beruflichen Zukunft, waren es gegen Ende des Jahres bereits 41 Prozent, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervorgeht. Jugendliche mit Migrationshintergrund waren demnach besonders besorgt.

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) hat die Bundesregierung für ihre Entscheidung zur Lockerung der Corona-Risikoeinschätzung für Mallorca scharf kritisiert. "Wir haben durch die Virusmutationen eine richtig schwierige Situation. Da müssen wir doch nicht sehenden Auges weitere Risiken eingehen", sagte Weil der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Donnerstag. Er könne Bürger nur auffordern, auf Osterurlaub lieber zu verzichten.

Nach den tödlichen Angriffen auf drei Massagestudios im US-Bundesstaat Georgia ist der Tatverdächtige offiziell des achtfachen Mordes beschuldigt worden. Im Zusammenhang mit dem ersten Schusswaffenangriff werde dem Tatverdächtigen vierfacher Mord und schwere Körperverletzung vorgeworfen, teilte das Büro des örtlichen Sheriffs am Mittwoch (Ortszeit) mit. Im Zusammenhang mit dem Angriff auf zwei weitere, benachbarte Massagesalons wurde er laut Polizei vier weiterer Morde beschuldigt.

Nach der Verwirrung um die zunächst positive und dann negative Coronatestung eines Mitarbeiters im Funktionsteam hat Fußball-Bundesligist 1. FC Köln das Mannschaftstraining wieder aufgenommen. Grundlage dafür war, dass die PCR-Tests der Spieler und Staffmitglieder am Donnerstag negative Ergebnisse ergaben. Wie der Klub mitteilte, sei man in Absprache mit dem Gesundheitsamt daher wieder im Training.

Nach der Verwirrung um die zunächst positive und dann negative Coronatestung eines Mitarbeiters im Funktionsteam plant Fußball-Bundesligist 1. FC Köln die Rückkehr ins Mannschaftstraining. "Nachdem ein zweiter PCR-Test negativ ausfiel, ist für den heutigen Donnerstagnachmittag in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt eine Trainingseinheit geplant", teilte der Tabellen-14. mit.

Die AfD ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit dem Versuch gescheitert, dem Verfassungsschutz die Bekanntgabe der Zahl der Mitglieder des "Flügels" vorläufig zu verbieten. Das Gericht lehnte den Eilantrag der Partei wegen nicht hinreichender Begründung ab, wie es am Donnerstag mitteilte. Es geht dabei nicht um die Einstufung der AfD als Verdachtsfall. (Az. 2 BvQ 17/21)

Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die bislang schleppend aufgeklärten Missbrauchsfälle im Kölner Erzbistum scharf verurteilt. Diese Vergehen von Geistlichen seien "schlimmster Verrat am eigenen Glauben" und träfen "ins Herz der katholischen Kirche", sagte Thierse, der Mitglied im Zentralkomitee der Deutschen Katholiken ist, am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin".

Mehr als 130.000 Corona-Testergebnisse und die dazugehörigen persönlichen Daten haben einem Bericht zufolge ungeschützt im Internet gestanden. Es seien mindestens 136.000 Datensätze betroffen gewesen, berichteten die "Süddeutsche Zeitung" (Online), der RBB und die Wiener Zeitung "Der Standard" am Donnerstag. Sie beriefen sich auf eine Analyse eines Kollektivs von IT-Experten namens Zerforschung und des Chaos Computer Clubs (CCC).

Der Umsatz im deutschen Gastgewerbe ist zum Jahresbeginn zwar im Vergleich zum Vormonat wieder angestiegen - liegt aber noch immer 70 Prozent unter dem Niveau vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, stieg der Umsatz der Hotels und Gastronomiebetriebe im Januar um 3,3 Prozent verglichen mit Dezember 2020. Im Vergleich zu Februar 2020, dem Monat vor dem Beginn der Krise, steht hier allerdings ein Minus von 70 Prozent.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wirbt dafür, Konzepte für Lockerungen der Corona-Auflagen in Modellregionen zu testen. Ein Jahr nach dem ersten Lockdown könne die Politik die Menschen "nicht für weitere Monate in ihre vier Wände verbannen", sagte Dreyer nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Ich plädiere dafür, dass wir in Modellregionen stärker ausprobieren sollten, welche Möglichkeiten es zusätzlich gibt."  Vor den nächsten Beratungen von Bund und Ländern am Montag riet Dreyer dazu, auf generelle Schließungen, aber auch auf pauschale Öffnungen zu verzichten. "Wir müssen differenziert vorgehen", sagte die Ministerpräsidentin. "Denn wir sehen, dass sich Hotspots auch wieder zu Gebieten mit niedrigen Inzidenzen entwickeln können, wenn man konsequent vorgeht. Das macht Mut." Deswegen seien Lösungen notwendig, die "nicht nur schwarz/weiß oder auf/zu lauten".  Dreyer will am Montag nach eigenen Angaben unter anderem über die Außengastronomie sprechen. "Ich will lieber, dass die Menschen bei uns Wandern und mit Abstand und Hygiene in ein Gartenlokal gehen können, statt für die Osterferien nach Mallorca zu fliegen und uns möglicherweise Infektionen einzuschleppen", sagte die SPD-Politikerin.   (S. Sokolow--BTZ) 

Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf hat an die Firmen der Branche appelliert, trotz der Corona-Krise "weiter kräftig" auszubilden. "Mir fehlt das Verständnis dafür, wenn Unternehmen weniger Lehrstellen anbieten wollen und damit jungen Menschen Chancen verbauen", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag. In der Krise die Ausbildung zurückzufahren, sei "viel zu kurz gedacht". Denn dann fehlten in der Zukunft Fachkräfte.

Maximilian Kleber hat mit seinen Dallas Mavericks im Rennen um einen Play-off-Platz in der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA einen wichtigen Sieg gefeiert. Angeführt vom überragenden Luka Doncic (42 Punkte) bezwangen die Texaner die hochkarätig besetzten Los Angeles Clippers mit 105:89 und belegen mit 21 Siegen aus 39 Spielen den achten Platz in der Western Conference. Kleber steuerte zwölf Punkte und sechs Rebounds bei.

Der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, Frank Bergmann, hält eine Einschränkung der Zulassung für den Astrazeneca-Impfstoff für möglich. Die Experten prüften derzeit, ob es einen Zusammenhang zwischen der Einnahme von Verhütungsmitteln, Rauchen und Impfen gebe, sagte Bergmann der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Möglicherweise hätten sich "hier Risiken potenziert", fügte er hinzu. Dann könne es möglicherweise eine Zulassung mit Einschränkungen geben – "etwa nur für bestimmte Altersgruppen oder beispielsweise ohne gleichzeitige Nutzung der Pille".

Deutschlands Topspieler Alexander Zverev (Hamburg/Nr. 2) hat beim ATP-Turnier in Acapulco das Viertelfinale erreicht. Der Weltranglistensiebte setzte sich gegen den Serben Laslo Djere mit 6:4, 6:3 durch und trifft nun auf den an Position acht gesetzten Norweger Casper Ruud.

Die Junta in Myanmar hat neue Korruptionsvorwürfe gegen die von ihr entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi erhoben. Der Militärsender Myawady zeigte am Mittwochabend ein Video, in dem ein Geschäftsmann aus Myanmar angibt, der Politikerin über mehrere Jahre 550.000 Dollar (rund 460.000 Euro) gegeben zu haben. Maung Weik sagte, er habe Geld an ranghohe Regierungsvertreter gespendet, weil er sich Vorteile für seine Firma versprochen habe.

Der bei Manchester City aktive Ilkay Gündogan weiß wegen möglicher Reiserestriktionen noch nicht, ob er zum Kader der deutschen Fußball-Nationalmannschaft für die anstehenden WM-Qualifikationsspiele zählen wird. "Ich hatte ein Gespräch mit (Bundestrainer) Joachim Löw und (DFB-Direktor, d. Red.) Oliver Bierhoff. Beide wussten noch nicht genau, ob sie mich nominieren können", sagte Gündogan bei maischberger. die woche in der ARD.