Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Fast 35 Millionen Tiere lebten 2020 in Deutschlands Haushalten

Fast die Hälfte aller Haushalte hat im vergangenen Jahr einen tierischen Mitbewohner gehabt. Wie der Industrieverband Heimtierbedarf (IVH) und der Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe Deutschlands (ZZF) am Montag mitteilten, lebten die Menschen 2020 mit 34,9 Millionen Hunden, Katzen, Kleinsäugetieren und Vögeln zusammen - knapp eine Million mehr als im Vorjahr. In 47 Prozent aller Haushalte gab es demnach mindestens ein Tier.

Berichte über Lebensmittelkontrollen in Berlin dürfen veröffentlicht werden

Das Berliner Verwaltungsgericht hat mehrere Eilanträge von Berliner Restaurantbetreibern abgelehnt. Mit ihren Anträgen wollten die Gastronomen verhindern, dass die Berliner Bezirksämter Informationen über lebensmittelrechtliche Überprüfungen und eventuelle Beanstandungen in ihren Betrieben an die Öffentlichkeit weitergeben, wie das Verwaltungsgericht in Berlin am Montag erklärte. Die Veröffentlichung der Kontrollberichte sei jedoch "durch legitime Zwecke des Verbraucherschutzes gerechtfertigt", erklärte das Gericht zur Urteilsbegründung.

Tschechien gedenkt mit tausenden Kreuzen seiner Corona-Toten

Mit Glockengeläut und tausenden weißen Kreuzen auf einem Platz in der Altstadt von Prag hat Tschechien am Montag der fast 25.000 Corona-Toten in dem Land gedacht. Ein Jahr, nachdem in Tschechien der erste Todesfall bekannt geworden war, läuteten im ganzen Land die Kirchenglocken. Auf dem Altstädter Ring im Stadtzentrum von Prag waren mehr als 20.000 weiße Kreuze auf den Boden gemalt.

Moskau und EU machen sich gegenseitig für schlechte Beziehungen verantwortlich

Vor dem EU-Gipfel diese Woche haben sich Moskau und Brüssel gegenseitig für ihre schlechten Beziehungen verantwortlich gemacht. Russlands Präsident Wladimir Putin warf den Europäern am Montag in einem Telefonat mit EU-Ratspräsident Charles Michel eine "konfrontative" Politik vor. Michel machte seinerseits Moskau für den "Tiefpunkt" in den beiderseitigen Beziehungen verantwortlich. Damit sich dies ändere, müsse Russland unter anderem seine Cyperattacken gegen EU-Staaten einstellen.

Nato-Generalsekretär: Bei Afghanistan sind "alle Optionen offen"

In der Nato bleibt die Zukunft des Afghanistan-Einsatzes weiter ungeklärt. "Es ist keine endgültige Entscheidung gefallen", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag. "Vorerst bleiben alle Optionen offen." Die Nato-Außenminister würden nun bei ihrem Treffen am Dienstag und Mittwoch mit ihrem US-Kollegen Antony Blinken über den Stand der Friedensgespräche mit den radikalislamischen Taliban beraten.

Achtjährige in Darmstadt durch explodierende Spraydose schwer verletzt

Ein achtjähriges Mädchen ist in Darmstadt durch eine explodierende Spraydose schwer verletzt worden. Das Kind wurde nach dem Unglück am Samstag von einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in Südhessen am Montag mitteilte. Nach ersten Erkenntnissen kam es zu der Explosion auf einem Vereinsgelände, nachdem die Spraydose in ein Lagerfeuer geworfen worden war. Die Spraydose sei daraufhin zu einem "explodierenden Geschoss geworden" und habe das Mädchen im Gesicht getroffen.

Scholz: 81,5 Milliarden Verschuldung in 2022 - Steuererhöhung?

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant für den Haushalt 2022 eine Neuverschuldung von 81,5 Milliarden Euro. Wie aus dem Finanzministerium am Montag weiter bekannt wurde, ist zudem für das laufende Jahr ein Nachtragshaushalt mit einer zusätzlichen Kreditaufnahme von 60,4 Milliarden Euro vorgesehen. Insgesamt würde damit vor allem wegen der Corona-Krise die Neuverschuldung für 2021 auf 240,2 Milliarden Euro ansteigen - nach 130,5 Milliarden Euro im vergangenen Jahr.

Finanzmärkte reagieren turbulent auf Entlassung des türkischen Zentralbankchefs

In der Türkei haben die Finanzmärkte am Montag geschockt auf die überraschende Entlassung des Zentralbankchefs reagiert: Die Lira stürzte um fast 15 Prozent gegenüber dem Dollar ab, die Kurse an der Börse in Istanbul brachen so stark ein, dass der Handel automatisch zwei Mal ausgesetzt wurde. Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte Zentralbankchef Naci Agbal, einen in der Finanzwelt geachteten früheren Finanzminister, am Freitagabend per Dekret entlassen.

Anwälte haben kein Anspruch auf Ende-zu-Ende-Verschlüsselung

Rechtsanwälte haben keinen Anspruch auf eine bestimmte Verschlüsselungstechnik für ihr elektronisches Postfach. Die Methode, welche die Bundesrechtsanwaltskammer anwende, sei ausreichend sicher, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hatte zusammen mit mehreren Anwälten gegen die Kammer geklagt, welche die Postfächer eingerichtet hatte. (Az. AnwZ (Brfg) 2/20)

Mammutprozess gegen berüchtigten Drogenboss in Niederlanden begonnen

Unter massiven Sicherheitsvorkehrungen hat in den Niederlanden ein Mammutprozess gegen einen berüchtigten Drogenboss begonnen, der lange als der meistgesuchte Verbrecher des Landes galt. Der 43-jährige Ridouan Taghi und 16 Mitangeklagte müssen sich seit Montag vor einem Hochsicherheitsgericht am Stadtrand von Amsterdam verantworten, wie niederländische Medien berichteten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, für mehrere Morde eine "gut geölte Tötungsmaschine" betrieben zu haben.

Putin wird am Dienstag mit Sputnik V gegen Corona geimpfen

Russlands Präsident Wladimir Putin will sich am Dienstag mit dem russischen Impfstoff Sputnik V gegen das Coronavirus impfen lassen. Das kündigte Putin am Montag im russischen Fernsehen an. Eine Absage von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Bréton an den russischen Impfstoff wies Putin als "seltsam" zurück.

EU und China belegen sich im Streit um Uiguren gegenseitig mit Sanktionen

Im Streit um Pekings Vorgehen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren haben sich die EU und China gegenseitig mit Sanktionen belegt. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag bei einer Sitzung in Brüssel erstmals seit drei Jahrzehnten Sanktionen gegen China wegen Menschenrechtsverstößen. Die Regierung in Peking reagierte darauf postwendend mit Strafmaßnahmen gegen EU-Parlamentarier und Wissenschaftler aus Deutschland und anderen EU-Staaten.

Greenpeace beklagt hohe Belastung von Kosmetikprodukten mit Plastik

Sizilien: "Sea-Watch 3" von italienischer Küstenwache festgesetzt

Ein deutsches Rettungsschiff der Hilfsorganisation Sea-Watch ist von der italienischen Küstenwache im sizilianischen Hafen von Augusta festgesetzt worden. Eine Kontrolle der "Sea-Watch 3" habe unter anderem Verstöße gegen Brandschutz-Bestimmungen und gegen Vorschriften zum Umweltschutz ergeben, teilte die Küstenwache mit. Sea-Watch kritisierte das Vorgehen am Montag scharf. "Wieder wird uns vorgeworfen, zu viele Menschen gerettet zu haben", schrieb die Organisation im Online-Dienst Twitter.

Frauenrat fordert Konsequenzen für Ankara nach Austritt aus Istanbul-Konvention

Nach dem Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention gegen Gewalt an Frauen hat der Deutsche Frauenrat Konsequenzen für die Beziehungen zu Ankara gefordert. Die EU-Außenminister und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell müssten sich der Entscheidung Ankaras "entschlossen entgegenstellen", erklärte der Frauenrat am Montag in Berlin. Das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt sei "das Ergebnis jahrzehntelanger Bemühungen der Frauenbewegung, um Gewalt gegen Frauen in all ihrer Vielfalt zu ächten".

EuGH-Anwalt: Von Französin getrennter Algerier muss Unabhängigkeit von Sozialhilfe nachweisen

Ein von einer Französin getrennter Algerier, der häuslicher Gewalt ausgesetzt war, muss nach Meinung eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) seine Unabhängigkeit von Sozialhilfe nachweisen können, wenn er in der EU bleiben will. Dafür plädierte Generalanwalt Maciej Szpunar am Montag in Luxemburg in seinen Schlussanträgen in einem Fall aus Belgien. Der belgische Rat für Ausländerstreitsachen wollte wissen, ob diese Bleibevoraussetzung gilt - wäre die Ehefrau nämlich Angehörige eines Nicht-EU-Staats, gälte sie nicht. (Az. C-930/19)

Bierhoff hat "keine Eile" bei Trainersuche - interne Lösung denkbar

DFB-Direktor Oliver Bierhoff spielt bei der Suche nach einem Erben für Bundestrainer Joachim Löw weiter auf Zeit. "Ich habe wirklich keine Eile, weil wir DFB-intern eine gute Lösung haben", sagte Bierhoff am Montag in Düsseldorf. Diese Lösung könnten U21-Coach Stefan Kuntz und/oder Löws Assistent Marcus Sorg sein.

EU verhängt nach Militärputsch in Myanmar Sanktionen gegen Junta-Chef

Nach dem Militärputsch in Myanmar hat die EU Junta-Chef Min Aung Hlaing mit Sanktionen belegt. Wie die EU am Montag mitteilte, wurden gegen neun weitere hochrangige Militärvertreter sowie den Vorsitzenden der Wahlkommission Einreiseverbote und Vermögenssperren verhängt. Gleichfalls geplante Sanktionen gegen vom Militär kontrollierte Firmen wird es voraussichtlich erst in einigen Wochen geben.

Regierung und Kommunen vereinbaren Pakt zur Anpassung an Folgen des Klimawandels

Der Bund will die Kommunen bei der Anpassung an Folgen des Klimawandels unterstützen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) vereinbarte am Montag mit den Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände dafür einen Drei-Punkte-Plan. Dieser sieht zusätzliche Beratungsangebote, den Einsatz lokaler Anpassungsmanagerinnen sowie Prämien für besonders innovative Lösungen auf kommunaler Ebene vor.

Moskauer Militärgericht weist Klage Nawalnys wegen "Untätigkeit" der Ermittler ab

Ein Moskauer Militärgericht hat am Montag die Klage des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny abgelehnt, in der er den Behörden "Untätigkeit" bei den Ermittlungen zu seiner Vergiftung vorwirft. Eine Sprecherin des 235. Militärgerichts sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Klage sei abgewiesen worden. Nawalny, der in einem Straflager in Pokrow östlich von Moskau inhaftiert ist, nahm an der Video-Übertragung der Verhandlung nicht teil.

Wer braucht ihn? Sonneborn will ins Berliner Abgeordnetenhaus

Der Satiriker und Europaabgeordnete Martin Sonneborn (Die Partei) will ins Berliner Abgeordnetenhaus einziehen. Die Kandidatenliste für die Wahl zum Landesparlament sei am Sonntag auf einem Parteitag in Berlin beschlossen worden, erklärte Sonneborns Partei am Montag. Der 55-Jährige steht demnach auf Listenplatz sechs. Angeführt wird die Liste von drei Frauen.

BSI und BMI starten Kampagne zur sicheren Nutzung digitaler Angebote

Wie erkenne ich Fake-Shops im Internet und mit welchen Sicherheitsvorkehrungen wird das Online-Gaming zum Vergnügen? Diese und weitere Fragen versucht das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in einer neuen gemeinsamen Kampagne mit dem Bundesinnenministerium zu beantworten. Wer sich in einer digitalen Welt sicher bewegen wolle, müsse "informiert sein", betonte BSI-Präsident Arne Schönbohm am Montag.

Proteste in Myanmar gehen trotz Gewalt der Militärjunta unvermindert weiter

Trotz der Gewalt der Militärjunta dauern die Proteste in Myanmar fast zwei Monate nach dem Putsch an. Bereits im Morgengrauen demonstrierten am Montag in Mandalay und Yangon Dutzende Menschen. Einige forderten auf Plakaten ein Eingreifen der Vereinten Nationen in den Konflikt. Die EU-Außenminister verhängten derweil erstmals Sanktionen wegen des Militärputsches gegen elf Vertreter der Junta.

Sorge in Brüssel über fehlende Einigung mit Großbritannien über Fischfangquoten

In der EU macht sich Sorge wegen der weiterhin fehlenden Einigung mit Großbritannien über Fischfangquoten in gemeinsam bewirtschafteten Gewässern im Nordatlantik und der Tiefsee breit. "Es wird nicht einfach, es gibt noch große Meinungsverschiedenheiten", sagte der portugiesische Minister für Meeresangelegenheiten, Ricardo Serrao, am Montag vor Beratungen mit seinen EU-Kollegen. Sollten Brüssel und London sich nicht rechtzeitig einigen, müsste die Fischerei eingestellt werden.

Vulkanausbruch in Island zieht zahlreiche Schaulustige an

Der Ausbruch des Vulkans Fagradalsfjall in Island hat tausende Schaulustige angelockt. Viele Ausflügler trauten sich am Sonntag ganz nah an die glühende Lava heran, einige grillten sich darüber sogar Marshmallows oder Würstchen. "Es ist einfach atemberaubend", sagte der 21-jährige Úlvar Kári Jóhannsson. Die Lava stinke zwar sehr, habe aber eine schöne orange Farbe, "die viel kräftiger ist als ich dachte".

Polizei: Festnahmen nach illegaler Karnevalsparty in Marseille

In der französischen Mittelmeerstadt Marseille ist es nach einer nicht genehmigten Karnevalsfeier mit tausenden Teilnehmern zu Festnahmen gekommen. Nach Angaben des französischen Innenministeriums vom Montag nahm die Polizei mindestens neun Menschen wegen Verstößen gegen die Corona-Auflagen vorläufig fest. Dutzende weitere hätten zudem Bußgeldbescheide erhalten, sagte eine Sprecherin. Das Innenministerium verurteilte die Party als "völlig inakzeptabel".

"Völlig illusorisch": Derzeit keine Fans beim Topspiel Leipzig gegen München erlaubt

Die Hoffnungen auf eine Rückkehr von Fans beim Spitzenspiel der Fußball-Bundesliga zwischen RB Leipzig und Bayern München an Ostern haben sich vorerst zerschlagen. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung sagte am Montag, es sei "momentan völlig illusorisch, in Sachsen vor Zuschauern Fußball zu spielen. Das ist in den nächsten Wochen nicht denkbar."

Nach Bafin-Skandalen wird Mark Branso neuer Chef der Bafin

Der Chef der Schweizer Finanzmarktaufsicht Finma, Mark Branson, soll neuer Chef der Bafin werden. Das teilte das Bundesfinanzministerium am Montag mit. Branson soll seinen neuen Posten demnach Mitte des Jahres antreten.

Motorsport: Sophia Flörsch startet in 2021 der DTM für Audi Abt

Die Münchner Rennfahrerin Sophia Flörsch wechselt in die DTM. Dort wird die 20-Jährige für das Team Abt im Audi R8 LMS starten, dies teilte der Rennstall am Montag mit. Flörsch hat bei Abt prominente Unterstützung: Der frühere DTM-Champion Mike Rockenfeller (Neuwied) und der Südafrikaner Kelvin van der Linde, zweimal Meister im ADAC GT Masters, fahren ebenfalls für das Traditionsteam aus dem Allgäu.

EU verhängt erstmals Sanktionen zu Militärputsch in Myanmar

Die EU hat erstmals Sanktionen wegen des Militärputsches in Myanmar und des gewaltsamen Vorgehens gegen Demonstranten verhängt. Die EU-Außenminister beschlossen die Strafmaßnahmen am Montag bei ihrem Treffen in Brüssel, wie die Nachrichtenagentur AFP aus EU-Kreisen erfuhr. Demnach werden elf Militär- und Polizeivertreter auf die EU-Sanktionsliste gesetzt. Ihre Namen sollen noch am Montag im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden.

Ikea steht wegen "Stasi"-Methoden in Frankreich vor Gericht

Mit einer Art "Stasi"-Methoden soll die schwedische Möbelhauskette Ikea jahrelang Mitarbeiter in Frankreich ausspioniert haben. Am Montag begann vor dem Strafgericht von Versailles westlich von Paris ein Prozess gegen die französische Ikea-Niederlassung und frühere Manager des Möbelhauses. Den Angeklagten drohen Haftstrafen von bis zu zehn Jahren. Ikea muss zudem mit einer Geldbuße von bis zu 3,75 Millionen Euro rechnen.

Justiz, OVG kippt etliche Beschränkungen in NRW-Einzelhandel

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat die Corona-Beschränkungen im Einzelhandel teilweise gekippt. Wie das Gericht am Montag mitteilte, entfallen ab sofort die Kundenbegrenzung pro Quadratmeter sowie die bislang erforderliche Terminbuchung. Die Regelungen verstoßen nach Auffassung des Gerichts "in ihrer derzeitigen Ausgestaltung" gegen den verfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz.