Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seine Forderung nach einer Corona-Testpflicht in Unternehmen bekräftigt. "Nur sechs von zehn Beschäftigten erhalten bislang ein Angebot ihres Arbeitgebers, sich regelmäßig testen zu lassen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Das ist deutlich zu wenig, unsere Vereinbarung zielte auf eine Testquote von 90 Prozent."

Inmitten einer Affäre um "Corona-Diners" in Paris, an denen angeblich auch Regierungsmitglieder teilgenommen haben sollen, hat die Polizei zwei Geheim-Restaurants auffliegen lassen. In Paris nahm sie in der Nacht zum Samstag den Manager eines "Untergrund-Restaurants" fest, der trotz der Schließung wegen der Pandemie heimlich Essen angeboten hatte. Auch der Organisator des Diners wurde festgenommen, die über 110 Gäste mussten Strafe zahlen.

Aufrufe zur Geschlossenheit und Vertagung der Spitzenkandidaten-Wahl: Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag in Dresden am Samstag zunächst interne Fragen geklärt, bevor sie mit der Debatte über ihr Bundestagswahlprogramm begann. Der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla kritisierte in seiner Rede den "innerparteilichen Kleinkrieg" der vergangenen Monate. Einen Antrag auf Abwahl von Ko-Parteichef Jörg Meuthen ließen die Delegierten mehrheitlich nicht als Tagesordnungspunkt zu.

Der VfL Bochum hat die Vorlage des Hamburger SV im Aufstiegsrennen der 2. Fußball-Bundesliga nicht genutzt. Nach der Pleite des HSV zum Auftakt des 28. Spieltages (1:2 gegen Darmstadt) unterlag auch der Tabellenführer beim SC Paderborn mit 0:3 (0:2). Dennoch hat der VfL bei vier Punkten Vorsprung auf die Verfolger weiter die besten Aufstiegschancen.

In Saudi-Arabien sind am Samstag drei Soldaten wegen "Hochverrats und Zusammenarbeit mit dem Feind" hingerichtet worden. Das teilte das Verteidigungsministerium in Riad mit, das die Namen der Hingerichteten nannte, aber nicht die genauen Vorwürfe, die ihnen zur Last gelegt wurden. Sie wurden den Angaben zufolge auf einem Stützpunkt nahe der Grenze zum Jemen hingerichtet.

Nationalspielerin Felicitas Rauch ist vor dem Länderspiel der deutschen Fußballerinnen am Samstag (16.10 Uhr/ARD) gegen Australien in Wiesbaden positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie der Deutsche Fußball-Bund (DFB) knapp zwei Stunden vor Anpfiff mitteilte, wurde die symptomfreie Abwehrspielerin am Samstagmorgen umgehend isoliert, die Begegnung kann aber in Abstimmung mit den zuständigen Behörden stattfinden.

Der AfD-Ko-Vorsitzende Tino Chrupalla hat auf dem Dresdner Parteitag angesichts der Stimmenverluste bei den jüngsten Landtagswahlen seine Partei zu Geschlossenheit aufgerufen. Die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz "haben uns gelehrt, dass wir geschlossen zueinander stehen müssen", sagte Chrupalla am Samstag. Er kritisierte die "innerparteilichen Kleinkriege" der vergangenen Monate, von denen die politischen Gegner profitiert hätten. Chrupalla forderte "Schluss mit dem Lagerdenken" in der AfD.

Einer-Weltmeister Oliver Zeidler ist bei der Ruder-EM im italienischen Varese souverän ins Finale eingezogen. Der Ingolstädter, der am Vortag erst über den Hoffnungslauf sein Weiterkommen gesichert hatte, gewann sein Halbfinale am Samstag und löste so das Ticket für die Medaillenentscheidung am Sonntag (15.06 Uhr).

Mit Salutschüssen im ganzen Land hat Großbritannien am Samstag des verstorbenen Ehemannes von Königin Elizabeth II., Prinz Philip, gedacht. In zahlreichen Städten und an zahlreichen Orten wurden pünktlich ab 12.00 Uhr Ortszeit (13.00 Uhr MESZ) Kanonensalven abgefeuert, darunter in London, Belfast, Edinburgh, Cardiff, der britischen Exklave Gibraltar sowie von den Kriegsschiffen der Royal Navy, auf denen Prinz Philip während des Zweiten Weltkriegs diente.

Die von ägyptischen Archäologen bei Ausgrabungen in der Nähe von Luxor eher zufällig entdeckte antike Stadt ist ihren Angaben zufolge deutlich größer als bisher zu sehen. "Wir haben nur einen Teil gefunden", sagte der Ägyptologe Sahi Hawass am Samstag der Nachrichtenagentur AFP bei einem Rundgang durch die freigelegten Reste. Die Stadt erstrecke sich noch weiter nach Westen und Norden. Die Ausgrabungen dürften deshalb noch einige Jahre andauern.

Der AfD-Bundesparteitag in Dresden befasst sich nicht mit einem Antrag, der auf die Abwahl des Parteivorsitzenden Jörg Meuthen zielte. Der von 50 Mitgliedern eingereichte Antrag wurde am Samstag mit großer Mehrheit von den Delegierten abgelehnt. Die Antragsteller hatten gefordert, Meuthen abzuwählen und auf dem Parteitag einen neuen Vorsitzenden an der Seite von Ko-Chef Tino Chrupalla zu wählen. Der als gemäßigter geltende Meuthen hat im Lager der Partei-Rechten entschiedene Gegner.

Der AfD-Bundesparteitag in Dresden befasst sich nicht mit einem Antrag, der auf die Abwahl des Parteivorsitzenden Jörg Meuthen zielte. Der von 50 Mitgliedern eingereichte Antrag wurde am Samstag mit großer Mehrheit von den Delegierten abgelehnt. Die Antragsteller hatten gefordert, Meuthen abzuwählen und auf dem Parteitag einen neuen Vorsitzenden an der Seite von Ko-Chef Tino Chrupalla zu wählen. Der als gemäßigter geltende Meuthen hat im Lager der Partei-Rechten entschiedene Gegner.

Die Kämpfe zwischen der Armee und den Huthi-Rebellen im Jemen um die strategisch wichtige Region Marib spitzen sich weiter zu. Wie am Samstag aus Armeekreisen verlautete, wurden binnen 24 Stunden 53 weitere Kämpfer auf beiden Seiten getötet. Die jüngsten Gefechte konzentrierten sich demnach auf die Fronten im Nordwesten der Stadt Marib.

Die Curling-WM im kanadischen Calgary ist nach positiven Coronatests innerhalb der Turnierblase vorerst unterbrochen worden. Dies gab der Weltverband WCF am Samstag bekannt. Wann wieder gespielt werden kann, ist noch offen. Die WM sollte am Sonntag enden.

Angesichts der jüngsten Unruhen in Nordirland hat der irische Regierungschef Micheal Martin vor einer "Spirale" der Gewalt gewarnt. Für die Generation des Karfreitagsabkommens von 1998 und für die "zukünftigen Generationen" bestehe die Verpflichtung, nicht in eine "Spirale" zurückzukehren, die "fanatische Morde" und "politische Zwietracht" mit sich bringe, erklärte Martin am Samstag. Bei den Unruhen in Nordirland, den heftigsten seit Jahren, waren in den vergangenen Tagen dutzende Polizisten verletzt worden.

Die AfD trifft ihre Entscheidung über die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl nicht auf dem Parteitag in Dresden. Zwei Anträge für ein Votum vor Ort wurden am Samstag von den Antragstellern zurückgezogen. Weitere Anträge kamen nicht auf die Tagesordnung - die Delegierten entschieden mit knapper Mehrheit, der Parteitag solle sich nicht damit befassen. Damit wird die Spitzenkandidatenfrage wie von AfD-Chef Jörg Meuthen angestrebt von den Mitgliedern entschieden.

AfD-Chef Jörg Meuthen hat den Bundesparteitag seiner Partei mit scharfen Attacken auf die übrigen Parteien eröffnet. Er griff in seiner Eröffnungsrede des zweitägigen Parteitags am Samstag in Dresden vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Union, aber auch die Grünen an. Das Land werde seit 16 Jahren von einer Kanzlerin und Parteien regiert, die die "Normalität" in Deutschland Schritt für Schritt zerstört hätten.

An einem Strandabschnitt außerhalb der Stadt Coxs Bazar in Bangladesch sind innerhalb von zwei Tagen zwei tote Wale angespült worden. Der größere Brydewal wurde am Samstagmorgen aufgefunden. Experten gingen davon aus, dass die Meeresverschmutzung die wahrscheinliche Todesursache war, möglicherweise aber auch eine Verletzung durch eine Schiffsschraube. Eine Untersuchung der Kadaver sollte dies aufklären.

Ungeachtet internationaler Warnungen hat der Iran mit der Inbetriebnahme neuer Zentrifugen begonnen, die eine schnellere Anreicherung von Uran ermöglichen. In einer vom Staatsfernsehen übertragenen virtuellen Zeremonie am Samstag weihte der iranische Präsident Hassan Ruhani die Kaskaden von 164 IR-6- und 30 IR-5-Zentrifugen in der Urananreicherungsanlage Natans im Zentrum des Landes offiziell ein.

In der Frage der Kanzlerkandidatur bei der Union wächst der Druck zu einer raschen Entscheidung. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) forderte CDU-Parteichef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder, zwischen denen die Frage aller Voraussicht nach entschieden wird, zur Klärung der Kandidatenfrage in der kommenden Woche auf. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) gab der Union zwei Wochen Zeit. Debattiert wurde auch darüber, ob die Fraktion darüber abstimmen soll.

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat Parteichef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder aufgefordert, die Kanzlerkandidatenfrage im Laufe der kommenden Woche zu klären. Andernfalls würden die Parteipräsidien einen Weg zur Entscheidung weisen, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Laschet und Söder müssten sich jetzt festlegen und es sei sinnlos, noch "vier Wochen" zu warten und auf ein "Pfingstwunder" zu hoffen.

Der Deutsche Städtetag hat die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes begrüßt und eine einheitliche Notbremsenregelung befürwortet. Städtetagspräsident Burkhard Jung sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Wochenende, bisher habe es "zu viel Durcheinander in den Ländern" gegeben, mit welchen Bedingungen die Notbremse ab einer Inzidenz von 100 greife. "Deshalb begrüßen die Städte, dass nun das Infektionsschutzgesetz des Bundes geändert und ein gemeinsamer bundeseinheitlicher Rahmen geschaffen werden soll."

Fünfeinhalb Monate vor der Bundestagswahl ist die AfD am Samstag zu einem zweitägigen Bundesparteitag zusammengekommen. Die rund 600 Delegierten sollen das Wahlprogramm der Partei beschließen. Für Zündstoff sorgt die Frage der Spitzenkandidaten. Nach dem Willen von AfD-Chef Jörg Meuthen soll die Parteibasis darüber entscheiden. Es gibt aber Bestrebungen der Partei-Rechten, die Kandidaten bereits auf dem Parteitag zu bestimmen.

Nach der "Sofagate"-Affäre beim Besuch der EU-Spitzen in Ankara plagt den EU-Ratspräsidenten Charles Michel ein schlechtes Gewissen. "Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich seither nachts nicht gut schlafe, weil sich die Szenen in meinem Kopf immer wieder abspielen", sagte Michel dem Düsseldorfer "Handelsblatt" und anderen europäischen Wirtschaftsmedien (Samstagsausgaben). "Wenn es möglich wäre, würde ich zurückreisen und die Sache reparieren."

In der Gastronomie steht einer Umfrage des Branchenverbands Dehoga zufolge jeder vierte Betrieb vor dem Aus. Viele Hoteliers und Gastronomen seien "nervlich und finanziell am Ende", sagte der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga), Guido Zöllick, der Online-Ausgabe des "Münchner Merkurs". Demnach bangen 75 Prozent der befragten Unternehmer um ihre Existenz und etwa 25 Prozent zögen "ganz konkret" eine Betriebsaufgabe in Betracht.

Nach dem Tod von Prinz Philip gedenkt Großbritannien am Samstag mit Salutschüssen und Schweigeminuten des am Freitag verstorbenen Ehemannes von Königin Elizabeth II.. Heute feuern Kanonen in zahlreichen Städten von London über Edinburgh und Belfast bis Gibraltar sowie von den Kriegsschiffen der Royal Navy über einen Zeitraum von 40 Minuten 41 Schüsse ab.  Westminster Abbey, wo die spätere Queen und Prinz Philip 1947 geheiratet hatten, hatte bereits am Freitag 99-mal seine Glocke geläutet - einmal für jedes Lebensjahr des Verstorbenen. Die Flaggen an allen Regierungsgebäuden wehen seit Freitagmorgen auf Halbmast. Dies soll bis zum Morgen nach der Beisetzung des Prinzgemahls so bleiben, deren Termin noch nicht bekannt gegeben wurde.  Bei allen Fußballspielen am Samstag soll auf Empfehlung des britischen Fußballverbands eine Schweigeminute abgehalten werden, die Spieler sollen schwarze Armbinden tragen. Auch beim Pferderennen Grand National sind zwei Schweigeminuten geplant.  Die britischen Zeitungen widmeten dem Verstorbenen am Samstag ihre Titelseiten. "Wir weinen mit Ihnen, Maam" titelte die Boulevardzeitung "The Sun". Die "Daily Mail" veröffentlichte eine 144-seitige Sonderausgabe, auf der Titelseite ein Foto der Queen mit Prinz Philip und der Schlagzeile "Farewell, my beloved".  Prinz Philip war am Freitagmorgen zwei Monate vor seinem 100. Geburtstag auf Schloss Windsor gestorben. Im November hatten die Queen und er ihren 73. Hochzeitstag begangen. Das vergangene Jahr hatte das Paar wegen der Corona-Pandemie zurückgezogen auf Schloss Windsor verbracht.  (C. Fournier--BTZ) 

In Deutschland sind innerhalb eines Tages 24.097 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Samstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden zudem 246 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 120,6. Am Vortag hatte sie noch 110,4 betragen.  Die Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung und Lockerung von Restriktionen. Im Februar war dieser Wert zwischenzeitlich auf unter 60 gefallen, bevor er wieder deutlich auf mehr als 130 stieg. In den vergangenen Tagen war die Inzidenz dann zwar wieder rückläufig - das RKI wies aber zur Interpretation der Zahlen darauf hin, dass rund um die Ostertage weniger getestet wurde.  Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Fälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt nach Angaben des RKI mittlerweile bei 2.980.413. Die Zahl der insgesamt registrierten Todesfälle stieg auf 78.249. 2.661.500 Menschen sind nach Angaben des RKI inzwischen wieder von einer Corona-Infektion genesen.  (F. Burkhard--BTZ) 

Abgeordnete von Grünen, Union, SPD und FDP haben die Haftbedingungen für den erkrankten russischen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny als "gezielte Folter" angeprangert und eine Untersuchung des Europarats gefordert. In einem Brief an Nawalny, aus dem am Samstag der "Spiegel" zitierte, sprechen die Abgeordneten dem 44-Jährigen ihre "volle Solidarität" aus. Der in einem Straflager in Pokrow inhaftierte Gegner des russischen Präsidenten Wladimir Putin befindet sich derzeit im Hungerstreik.

SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für die Zeit nach der Bundestagswahl für eine rot-grün-rote Koalition im Bund unter einem Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen. "Die Kombination aus SPD, Grünen und Linken steht für eine sehr progressive Politik, mehr noch als die Ampel", sagte Esken der "Rheinischen Post" mit Blick auf eine mögliche Koalition von SPD und Grünen mit der FDP.

Der sechsmalige MotoGP-Weltmeister Marc Marquez darf nach langer Zwangspause zurück auf die Rennstrecke und gibt sein Comeback beim dritten WM-Lauf in Portugal am kommenden Wochenende. Das gab der 28-Jährige am Samstagmorgen via Twitter bekannt.

Der US-Kongress befasst sich am kommenden Mittwoch mit einem Gesetzentwurf zur Prüfung von Reparationszahlungen an die Nachfahren versklavter Menschen. Wie der Vorsitzende des Justizausschusses im Repräsentantenhaus, Jerrold Nadler, am Freitag mitteilte, soll es in den Beratungen um die mögliche Schaffung eines Expertengremiums gehen, die Entschädigungsansprüche von Afroamerikanern wegen der Versklavung ihrer Vorfahren prüfen soll.

Golf-Superstar Tiger Woods war nach seinem Autounfall in Los Angeles Ende Februar offenbar verwirrt. Wie das zuständige Polizeibüro im L.A. County am Freitag mitteilte, wähnte sich der 15-malige Major-Champion bei seiner Befragung im Krankenhaus in Florida. Dies geht aus einem 22-seitigen Bericht hervor, der weitere Details zum Hergang enthielt.