Letzte Nachrichten
Iran kündigt verstärkte Urananreicherung an
Einen Tag vor Fortsetzung der Wiener Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran hat Teheran den Beginn seiner Urananreicherung auf 60 Prozent angekündigt. Das meldete am Dienstag die amtliche Nachrichtenagentur Irna unter Berufung auf ein Schreiben des iranischen Chefdelegierten bei den Verhandlungen, Abbas Araghtschi, an die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA). Am Sonntag hatte sich kurz nach der Inbetriebnahme neuer Zentrifugen eine Explosion in der iranischen Atomanlage Natans ereignet.
Iran kündigt Beginn der Urananreicherung auf 60 Prozent an
Einen Tag vor Fortsetzung der Verhandlungen in Wien über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran hat Teheran den Beginn seiner Urananreicherung auf 60 Prozent angekündigt. Der iranische Chefdelegierte bei den Verhandlungen, Abbas Araghtschi, machte diese Ankündigung in einem Brief an die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA), wie die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna am Dienstag meldete.
Olympia: Hörmann erhöht Druck in Impfdebatte
DOSB-Präsident Alfons Hörmann erhöht gut drei Monate vor dem Start der Olympischen Spiele in Tokio in der Impffrage den Druck auf die Politik. "Wir sehen mit Beginn des zweiten Quartals und 100 Tage vor den Spielen den Zeitpunkt gekommen, an dem wir dringend eine klare Konzeption mit der Politik erarbeiten müssen", sagte der 60-Jährige im SID-Interview.
Hongkonger Regierung will Wahl-Boykottaufrufe unter Strafe stellen
In Hongkong sollen Aufrufe zum Boykott von Wahlen verboten werden. Die Peking-treue Regierungschefin der chinesischen Sonderverwaltungszone, Carrie Lam, kündigte am Dienstag ein Gesetz an, das Boykottaufrufe sowie Empfehlungen zur Abgabe ungültiger Stimmzettel unter Strafe stellen soll. Die erste Lesung des Gesetzes ist für Mittwoch geplant; anschließend soll es rasch vom Parlament verabschiedet werden.
Johnson&Johnson verschiebt Auslieferung von Corona-Impfstoff in Europa
Wegen möglicher schwerer Nebenwirkungen verschiebt der US-Pharmakonzern Johnson&Johnson die Auslieferung seines Corona-Impfstoffs in Europa. "Wir haben die Entscheidung getroffen, die Markteinführung unseres Impfstoffs in Europa proaktiv aufzuschieben", erklärte der Konzern am Dienstag. Zuvor hatten die Behörden in den USA eine Pause bei den Impfungen mit dem J&J-Vakzin empfohlen, nachdem vereinzelte Fälle von seltenen Blutgerinnseln gemeldet worden waren.
Moskau bezeichnet Truppenverlegung an ukrainische Grenze als "Kampftraining"
Russland hat seine Truppenverlegungen an die Grenze zur Ukraine als "militärische Übungen" bezeichnet, mit denen auf "bedrohliche Aktivitäten" der Nato reagiert werde. Das "Kampftraining" an der Grenze sei eine "angemessene" Antwort auf Aktivitäten der Nato, "die Russland bedrohen", sagte Verteidigungsmister Sergej Schoigu am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Die Manöver sollten "innerhalb von zwei Wochen" enden.
Kritik von Haseloff an Entwurf für neues Infektionsschutzgesetz
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat Kritik an den vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes geäußert. "Als Bundesratspräsident sehe ich es als höchst kritisch an, dass dieses Bundesgesetz nur ein Einspruchsgesetz sein soll und kein Zustimmungsgesetz", sagte Haseloff am Dienstag in Magdeburg. Dadurch seien viele Dinge "nicht ausreichend geklärt", und es werde "auch mit unscharfen juristischen Formulierungen gearbeitet".
Mecklenburg-Vorpommern beschließt Option für russischen Impfstoff Sputnik V
Nach Bayern hat nun auch Mecklenburg-Vorpommern eine Option für das russische Corona-Vakzin Sputnik V beschlossen. Das Wirtschaftsministerium sei damit beauftragt, einen Vorvertrag über eine Million Dosen auszuhandeln, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Schwerin. "Jeder Impfstoff, der zugelassen ist, der gut ist und wirkt, ist ein guter Impfstoff, den wir brauchen."
Laschet und Söder sprechen in Fraktion über ihre Kanzler-Ambitionen
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist am Dienstag zu einer Sitzung zusammengekommen, um mit CDU-Chef Armin Laschet und dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder über den Streit um die Kanzlerkandidatur zu beraten. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte vor Beginn der Sitzung: "Es geht um eine Teamlösung." Der Auftritt der Parteichefs in der Fraktion sei "Teil eines Prozesses", der in "wenigen Tagen" mit der Benennung des Kanzlerkandidaten beendet sein werde. "Wir wollen gemeinsam in den Wahlkampf ziehen", sagte Dobrindt.
Philippinischer Präsident Duterte will auf Corona-Impfung "verzichten"
Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte will die ihm zustehende Corona-Impfung an einen jüngeren Menschen abgeben. "Ich werde verzichten", sagte der 76-jährige Präsident, der sich aufgrund seines Alters schon impfen lassen könnte. "Wer auch immer meinen Platz haben will, ich gebe ihn ab."
Grenzkontrollen zu Tschechien sollen diesen Mittwoch enden
Die stationären Einreisekontrollen an der deutsch-tschechischen Grenze sollen an diesem Mittwoch enden. "Mit Blick auf die gesunkenen Infektionszahlen in Tschechien können wir die Grenzkontrollen beenden und auf eine intensivierte Schleierfahndung zur Durchsetzung der Einreiseverordnung umstellen", erklärte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) dazu am Dienstag in Berlin. Er betonte, "Grenzkontrollen im Herzen Europas" könnten immer nur "die Ultima Ratio" sein.
Bundesregierung begrüßt britische Erfolge in Kampf gegen Pandemie
Die Bundesregierung hat sich erfreut über die jüngsten Corona-Lockerungen in Großbritannien gezeigt, will daraus aber keine unmittelbaren Konsequenzen für Deutschland ziehen. "Wir freuen uns über jedes Land, das seinen Weg aus der Pandemie heraus schnell findet, und haben das für Deutschland mit unserer Politik auch als Ziel", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag in Berlin.
Schweiz schafft es mit kleinster Gedenkmünze ins Guinness-Buch der Rekorde
Die kleinste Gedenkmünze der Welt hat die Schweiz: Den Titel verlieh das Guinness-Buch der Rekorde der Ein-Viertel-Franken-Goldmünze mit dem berühmten Porträt von Albert Einstein mit ausgestreckter Zunge auf der Vorderseite. Die Münze aus dem Jahr 2020 hat einen Durchmesser von nur 2,96 Millimeter und ein Gewicht von 0,063 Gramm, wie die Schweizer Münzprägeanstalt Swissmint am Dienstag mitteilte. Mit bloßem Auge ist sie daher gar nicht erkennbar.
Kramp-Karrenbauer macht Nutzung von Nord Stream 2 "abhängig vom Verhalten Russlands"
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat im Streit um Nord Stream 2 die Nutzung der Ostsee-Pipeline an das Verhalten Moskaus geknüpft. Die Frage, wie viel Gas durch die Pipeline geleitet wird, müsse auch "vom Verhalten Russlands" abhängig gemacht werden, sagte die Ministerin am Dienstag beim Besuch ihres US-Kollegen Lloyd Austin in Berlin. Der US-Verteidigungminister betonte, der Streit werde die "enormen Beziehungen" mit Deutschland nicht beeinträchtigen.
Französische Stadt Bitche wird Opfer von Verwechslung mit englischem Schimpfwort
Die Facebook-Seite der französischen Stadt Bitche war drei Wochen lang gesperrt, weil der Algorithmus des Online-Netzwerks den Namen mit dem englischen Schimpfwort "bitch" verwechselte. Wie der Bürgermeister von Bitche, Benoît Kieffer, am Dienstag mitteilte, hatte Facebook die Seite "Ville de Bitche" am 19. März wegen eines angeblichen Verstoßes gegen seine Standards gesperrt.
US-Behörden empfehlen Aussetzung von J&J-Impfungen wegen Thrombosefällen
Die US-Behörden haben eine Aussetzung der Impfungen mit dem Corona-Vakzin von Johnson&Johnson wegen möglicher schwerer Nebenwirkungen empfohlen. Die Arzneimittelbehörde FDA und die Gesundheitsbehörde CDC verwiesen am Dienstag auf eine laufende Untersuchung zu sechs Fällen von seltenen Blutgerinnseln, die nach Impfungen mit dem Produkt des US-Pharmakonzerns gemeldet wurden. Bis zum Abschluss der Untersuchung werde "vorsichtshalber" eine "Pause" bei den Impfungen empfohlen.
Britische Wirtschaft erholt sich - Kräftiger Anstieg der Exporte in die EU
Die britische Wirtschaft hat im Februar Auftrieb bekommen. Die nach dem Brexit eingebrochenen Exporte in die Europäische Union legten kräftig zu und stiegen im Vergleich zum Vormonat um fast 50 Prozent, wie die nationale Statistikbehörde (ONS) am Dienstag mitteilte. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wuchs nach einem deutlichen Rückgang im Januar (revidiert minus 2,2 Prozent) wieder leicht und stieg um 0,4 Prozent zum Vormonat.
Vierjähriges Kind in Fluss ertränkt - Mutter in Niedersachsen vor Gericht
Im niedersächsischen Verden hat am Dienstag ein Prozess gegen eine Mutter begonnen, die ihren vierjährigen Sohn in der Wümme ertränkt haben soll. Laut Anklage warf die 40-Jährige das Kind im November von einer Brücke in den Fluss, wo es ertrank. Hintergrund soll demnach die Angst gewesen sein, ihren Sohn bei einem Sorgerechtsstreit zu verlieren.
Merkel kündigt "stringenteres und konsequenteres" Vorgehen in Corona-Politik an
Nach dem Kabinettsbeschluss zum neuen Infektionsschutzgesetz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein "stringenteres und konsequenteres" Vorgehen in der Pandemiebekämpfung in Aussicht gestellt. Das neue Gesetz bedeute "auf einen Nenner gebracht: Wir setzen die Notbremse bundesweit um", sagte Merkel am Dienstag in Berlin.
UNO sieht in Myanmar Gefahr eines Bürgerkriegs wie in Syrien
Die UNO sieht in Myanmar die Gefahr eines Bürgerkriegs wie in Syrien. "Ich befürchte, dass die Situation in Myanmar auf einen ausgewachsenen Konflikt zusteuert", sagte UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet am Dienstag in Genf. Es gebe deutliche Parallelen zum Beginn des Bürgerkriegs in dem arabischen Land im Jahr 2011. Die Staatengemeinschaft dürfe nicht zulassen, dass sich die "tödlichen Fehler" wiederholten, die in Syrien begangen worden seien.
Entwarnung nach Corona-Wirbel: Quartett um Rauch aus Quarantäne entlassen
Entwarnung nach dem Corona-Wirbel beim Frauenfußball-Nationalteam: Wie der VfL Wolfsburg drei Tage nach der Bekanntgabe eines positiven PCR-Tests bei Felicitas Rauch mitteilte, steht nach mehreren negativen Testergebnissen fest, dass die Verteidigerin "zu keiner Zeit" eine COVID-19-Infektion hatte. Der "einmalig schwach positive Befund" konnte laut VfL durch weitere Untersuchungen nicht bestätigt werden.
FDP setzt im Wahlkampf auf Staatsmodernisierung und individuelle Verantwortung
Die FDP will mit Betonung der individuellen Verantwortung und einem Modernisierungsprogramm für den Staat in den Bundestagswahlkampf ziehen. Als einziger im Bundestag vertretener Partei gehe es der FDP darum, "nicht immer nur den Staat" stark zu machen, sondern "jede Einzelne und jeden Einzelnen", sagte Parteichef Christian Lindner bei der Vorstellung des Entwurfs für das Wahlprogramm. Beschlossen werden soll es auf dem Bundesparteitag Mitte Mai.
FDP setzt im Wahlprogramm auf individuelle Verantwortung
Die FDP-Spitze setzt in ihrem Entwurf für das Bundestagswahlprogramm auf individuelle Verantwortung und eine Absage an "Staatsfrömmigkeit". Als einziger im Bundestag vertretener Partei gehe es der FDP darum, "nicht immer nur den Staat" stark zu machen, sondern jede Bürgerin und jeden Bürger, sagte Parteichef Christian Lindner am Dienstag in Berlin. Die FDP wolle den Menschen "die Pilotensessel des Lebens zurückgeben".
Nato sichert Ukraine Unterstützung gegen Russland zu
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat der Ukraine die Unterstützung des Militärbündnisses gegenüber Russland zugesichert. "Die Nato steht an der Seite der Ukraine", sagte Stoltenberg am Dienstag nach einem Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba in Brüssel. Die Regierung in Moskau rief er auf, Provokationen wie Truppenmobilisierungen an der ukrainischen Grenze "sofort" einzustellen.
"Schwer international zu vermitteln": Koch sieht München in EM-Frage unter Druck
DFB-Vizepräsident Rainer Koch sieht München in der Zuschauerfrage bei der Fußball-Europameisterschaft unter Druck. Es sei schwer, "international zu vermitteln, auf Spiele in München bestehen zu wollen und gleichzeitig schon jetzt zu sagen, dass Zuschauer nicht zugelassen werden", schrieb Koch bei Facebook, wenn sich anderswo Länder in Europa wie in London "für weitere Spiele mit Zuschauern" anbieten würden.
Bundesregierung bringt zusätzliche Kinderkrankentage auf den Weg
Das Bundeskabinett hat am Dienstag die erneute Erhöhung der Zahl der Kinderkrankentage auf den Weg gebracht. Wegen der Corona-Pandemie soll der Anspruch von derzeit 20 auf künftig 30 Tage pro Kind und Elternteil steigen. Die Neuregelung wurde vom Kabinett in Verbindung mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen.
Konjunkturerwartungen von Finanzexperten erstmals seit November wieder gesunken
Der Optimismus deutscher Finanzexpertinnen und -experten mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung hat wieder etwas nachgelassen. Wie das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mitteilte, sanken die Konjunkturerwartungen in der aktuellen Umfrage vom April um 5,9 Punkte und liegen damit bei 70,7 Punkten. Dies ist der erste Rückgang seit vergangenem November.
"Leidenschaft ist noch ganz oben": Karriereende für Kerber kein Thema
Für die frühere Weltranglistenerste Angelique Kerber ist ein Karriereende noch nicht in Sicht. "Die Frage kommt immer häufiger", sagte sie am Dienstag lachend bei einer Pressekonferenz im Vorfeld des WTA-Turniers in Stuttgart, betonte aber: "Ich bin immer noch mittendrin in meinem Tennisleben und genieße es weiterhin, Tennis zu spielen. Ich liebe diesen Sport und die Leidenschaft ist noch ganz oben."
Austin: USA stationieren weitere 500 Soldaten in Deutschland
Die USA werden ab kommendem Herbst weitere 500 Soldaten in Deutschland stationieren. Das kündigte der neue US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in Berlin an. Austin würdigte dabei die Bemühungen des Nato-Partners Deutschland, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen.
Bundeskabinett bringt Regeln zur künftigen Verteilung der EU-Agrargelder auf den Weg
Die Bundesregierung hat am Dienstag weitgehende Änderungen bei der Verteilung der EU-Agrarfördermittel für die nächsten Jahre beschlossen. Zentraler Punkt der vom Bundeskabinett am Dienstag gebilligten Gesetzesentwürfe ist, dass künftig ein größerer Teil der Subventionen für die Landwirte an Umweltauflagen gekoppelt wird. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) sagte, es gehe darum, "Landwirtschaft in Deutschland zukunftsfähig zu machen und gesellschaftlich akzeptiert". Dies verlange "von allen Veränderungen".
Überfall auf Druckerei von chinakritischer Zeitung in Hongkong
Vier Maskierte haben die Druckerei der chinakritischen Hongkonger Zeitung "Epoch Times" überfallen und deren Maschinen und Computer zerstört. "Wir verurteilen Gewalt und geben niemals nach", teilte eine Sprecherin der Zeitung am Dienstag mit. Trotz der zerstörten Druckerpressen solle die Zeitung bald wieder produziert werden.
Menschen waren Ostern mehr unterwegs als an Osterfeiertagen im vergangenen Jahr
Die Menschen in Deutschland sind zum diesjährigen Osterfest mehr unterwegs gewesen als an den Osterfeiertagen im vergangenen Jahr. Das zeigt eine Sonderauswertung von Mobilitätsdaten durch das Statistische Bundesamt in Wiesbaden vom Dienstag. Die Mobilität war demnach von Karfreitag bis Ostermontag in diesem Jahr "durchgängig höher" als an den Ostertagen 2020.