Letzte Nachrichten
SPD überrundet Union in Forsa-Umfrage erstmals seit 2006
Weniger als fünf Wochen vor der Bundestagswahl erreicht die Union einen neuen Umfrage-Tiefststand: Zum ersten Mal seit 15 Jahren hat die SPD in der wöchentlichen Umfrage des Instituts Forsa die Union überholt. Die Sozialdemokraten kommen in der am Dienstag veröffentlichten Erhebung für die Sender RTL und ntv auf 23 Prozent und legen damit im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte zu, während CDU/CSU um einen Punkt auf 22 Prozent absacken.
Vollere Stadien: Spahn macht der Bundesliga Hoffnung
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Bundesliga-Klubs in der Zuschauer-Frage Hoffnung auf vollere Stadien gemacht. "Ich denke, man kann eins machen: Dass man bei den Teilnehmerzahlen Geimpfte und Genesene anders rechnet als Getestete. Es können ohne Zweifel deutlich mehr Geimpfte und Genesene in einem Stadion - zumal unter freiem Himmel - dann auch als Zuschauer dabei sein, als es sonst möglich ist", sagte Spahn der Bild-Zeitung.
Mindestens fünf Tote bei Brand auf Ölplattform im Golf von Mexiko
Mindestens fünf Menschen sind durch ein Feuer auf einer Ölplattform im südlichen Golf von Mexico ums Leben gekommen. Zwei Mitarbeiter würden noch vermisst, sechs weitere seien teils schwer verletzt worden, teilte der Betreiber, der staatliche Öl- und Gaskonzern Pemex, am Montag mit.
DGB drängt auf soziale Maßnahmen beim Klimaschutz
Der Deutsche Gewerkschaftsbund tritt dafür ein, die Maßnahmen gegen den Klimawandel mit einer wirksamen Sozialpolitik zu verknüpfen. "Die Bekämpfung wachsender ökonomischer und sozialer Schieflagen ist genauso bedeutend wie effektive Klimaschutzmaßnahmen", heißt es in der am Dienstag vom DGB vorgelegten "Transformationscharta". "Sie muss integraler Bestandteil der Klimaschutzpolitik sein. Denn nur mit einem breiten gesellschaftlichen Rückhalt kann Klimaschutzpolitik funktionieren."
Hamburg erlaubt Veranstaltungen nur für Geimpfte und Genesene
Hamburg führt für Veranstalter und Gastronomen ein "2G-Optionsmodell" ein. Wie der Senat der Hansestadt am Dienstag beschloss, dürfen diese ihre Dienstleistungen dann freiwillig nur noch für Geimpfte und Genese anbieten und werden im Gegenzug von nicht mehr erforderlichen Coronaschutzauflagen befreit. Dadurch können sie etwa mehr Besucher einlassen oder eine freie Platzwahl ohne obligatorische Abstandsgebote anbieten.
Terrorvedacht: Aus Kabul ausgeflogener Afghane in Haft
Ein aus Kabul ausgeflogener Afghane ist in Frankreich wegen möglicher Verbindungen zu den Taliban in Polizeigewahrsam genommen worden. Wie die Staatsanwaltschaft in Paris am Dienstag mitteilte, wurde der Mann festgenommen, weil er sich am Montag einer Überwachungsmaßnahme entziehen wollte. Der Mann zähle zum Umfeld eines Mannes, der eine "Verbindung zu den Taliban" gehabt habe, die noch geprüft werden müsse, fügte Regierungssprecher Gabriel Attal hinzu. Wie Attal dem Info-Sender BFMTV weiter sagte, zählt der Festgenommene zum Umfeld des Afghanen mit möglichen Taliban-Verbindungen, der in Kabul bei der Evakuierung von Franzosen und von Personal, das für die Botschaft arbeitete, behilflich gewesen sei. Dadurch habe dieser "wahrscheinlich Menschenleben gerettet". Der französische Innenminister Gérald Darmanin erinnerte daran, dass alle Afghanen, die Kabul verlassen, über den französischen Militärstützpunkt in Abu Dhabi ausgeflogen werden sollten. Am Wochenende hatten fünf Afghanen bei ihrer Ankunft die Mitteilung erhalten, dass sie vom französischen Inlands-Geheimdienst (DGSI) überwacht werden. Unter ihnen war laut Darmanin auch der Mann, der bei der Evakuierung der französischen Botschschaft "sehr hilfreich" gewesen sei. (S. Sokolow--BTZ)
Biden: US-Bürger aus Kabul bis Ende August ausgeflogen
Die US-Regierung hat sich vor dem virtuellen G7-Krisengipfel zu Afghanistan optimistisch gezeigt, alle ausreisewilligen US-Bürger bis Monatsende außer Landes bringen zu können. "Wir glauben, dass wir zwischen jetzt und dem 31. (August) die Zeit haben, jeden Amerikaner rauszuholen, der raus will", sagte der Nationale Sicherheitsberater von Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, am Montag bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. "Der Präsident glaubt, dass wir bedeutende Fortschritte machen", sagte Sullivan weiter. Die Lageeinschätzung erfolge aber "von Tag zu Tag". Biden hält bislang an einem Abschluss des US-Truppenabzugs aus Afghanistan zum 31. August fest. Westliche Verbündete wie Großbritannien und Frankreich drängen die US-Regierung angesichts der laufenden Evakuierungsmission aus der Hauptstadt Kabul, den Einsatz zu verlängern. Grund sind Befürchtungen, dass bis zum Dienstag kommender Woche nicht alle westlichen Bürger und afghanischen Ortskräfte ausgeflogen werden können. Eine Verlängerung des Einsatzes stößt bei den radikalislamischen Taliban aber auf strikte Ablehnung. Sie sprechen von einer "roten Linie" und haben "Konsequenzen" angedroht, sollten die USA ihren Einsatz verlängern. Biden telefonierte am Montag mit dem britischen Premierminister Boris Johnson, wie das Weiße Haus und Downing Street mitteilten. Sie vereinbarten dabei nach Angaben der britischen Regierung, zusammenzuarbeiten "um sicherzustellen, dass jene, die für eine Ausreise in Frage kommen, ausreisen können". (D. Meier--BTZ)
Philippinischer Präsident will für Amt des Vizepräsidenten kandidieren
Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte will bei der Wahl im kommenden Jahr für das Amt des Vizepräsidenten kandidieren. Das teilte seine Partei PDP-Laban am Dienstag mit, nachdem monatelang darüber spekuliert worden war, ob Duterte an der Macht bleiben wolle. Der Präsident darf laut Verfassung nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren.
Fahrgäste können ab Mittwoch wieder mit weitgehend normalem Bahnverkehr rechnen
Fahrgäste der Deutschen Bahn können nach dem Streik der Lokführer ab Mittwoch wieder mit einem weitgehend normalen Zugverkehr rechnen. Bei der Bahn liefen entsprechende Vorbereitungen an, "damit nach Ende des Streiks wieder der normale Fahrplan gefahren werden kann", teilte der Konzern am Dienstag mit. Zugleich bedeutete der zweite Streiktag im Personenverkehr "massive Einschränkungen" für die Kunden. Im Tarifkonflikt war weiterhin keine Annäherung in Sicht.
Deutsche Bahn bereitet sich auf normalen Betrieb ab Mittwoch vor
Bei der Deutschen Bahn (DB) laufen die Vorbereitungen für eine Wiederaufnahme des normalen Schienenverkehrs nach dem Ende der zweiten Streikrunde der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL). Beim zweiten Streik der GDL verzeichnete die Bahn "insgesamt eine ruhige Betriebslage", wie der Konzern am Dienstag erklärte. Das Grundangebot laufe stabil, insgesamt fuhren im Fernverkehr rund 30 Prozent der Züge, im Regional- und S-Bahnverkehr waren es rund 40 Prozent.
Hongkonger Behörden erweitern Zensur auf früher veröffentlichte Filme
Die Behörden in Hongkong verschärfen ihre Zensur und wollen künftig auch ältere Filme auf angebliche Verstöße gegen die nationale Sicherheit überprüfen. Ein am Dienstag vorgestelltes neues Zensurgesetz sieht vor, dass auch Filme untersucht werden, die zuvor grünes Licht erhalten hatten. "Jeder Film, der öffentlich gezeigt wird, ob in der Vergangenheit, in der Gegenwart oder in der Zukunft, muss genehmigt werden", sagte der Hongkonger Handelsminister Edward Yau.
Tatverdächtiger fast ein Jahr nach Brückenbrand auf Autobahn in NRW verhaftet
Fast ein Jahr nach einem verheerenden Brückenbrand auf der Autobahn 40 in Mülheim an der Ruhr ist der mutmaßlich dafür verantwortliche Tanklasterfahrer festgenommen worden. Der Tatverdächtige wurde am Montag bei der Ausreisekontrolle am Düsseldorfer Flughafen gefasst, wie die dortige Bundespolizei am Dienstag mitteilte. Demnach wollte der 42 Jahre alte Deutsche nach Antalya in der Türkei fliegen.
Stellantis und Foxconn tüfteln an vernetztem Auto-Cockpit
Der Automobilhersteller Stellantis und der Zuliefererkonzern Foxconn tüfteln gemeinsam an vernetzten Cockpits für Fahrzeuge. Die beiden Konzerne gaben am Dienstag die Gründung eines Joint Venture bekannt und halten gleiche Anteile an dem gemeinsamen Unternehmen namens Mobile Drive. Ziel sei die Entwicklung eines smarten Cockpits, um die Entwicklung intelligenter Fahrzeuge im Automobilbereich voranzutreiben, erklärten die Firmen.
Maas: Werden nicht alle Menschen aus Kabul retten können
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) geht nicht davon aus, dass tatsächlich alle ausreiseberechtigten Afghanen in den nächsten Tagen vom Flughafen Kabul aus in Sicherheit gebracht werden können. "Wir werden in den verbleibenden Tagen dieser militärischen Evakuierungsaktion nicht alle aus Afghanistan rausbekommen können", sagte Maas am Dienstag auf Bild TV. "Das gebietet die Ehrlichkeit, das zu sagen."
Apotheken stellen ab sofort digitale Corona-Genesenenzertifikate aus
Die sogenannten Genesenenzertifikate nach einer Coronainfektion sind ab sofort auch in zahlreichen Apotheken digital erhältlich. Das berichtete die Bundesvereinigung der Apothekerverbände am Dienstag in Berlin. Inzwischen sei die technische Infrastruktur dafür betriebsbereit. Das Angebot ist demnach jedoch nur in teilnehmenden Apotheken verfügbar. Interessierte sollten sich vorab informieren. Ärzte stellen die digitalen Zertifikate schon etwas länger aus, in analoger Form sind sie ebenfalls erhältlich.
FIFPRO: Afghanische Fußballerinnen aus Kabul ausgeflogen
Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan ist laut der internationalen Spielergewerkschaft FIFPRO eine Gruppe von Fußballerinen aus Kabul ausgeflogen worden. Die Sportlerinnen und Aktivistinnen seien mit Hilfe der australischen Regierung außer Landes gebracht worden, hieß es in einer Mitteilung. Wieviele junge Frauen es verlassen konnten, wurde nicht bekannt gegeben. In Afghanistan "sind viele Sportler noch immer gefährdet und es sollte alles unternommen werden, um sie zu unterstützen", hieß es.
Harris kritisiert China wegen "Einschüchterung" im Südchinesischen Meer
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat das Vormachtstreben Chinas im Südchinesischen Meer mit scharfen Worten kritisiert. "China nötigt, schüchtert ein und nimmt den Großteil des Südchinesischen Meers in Anspruch", sagte Harris am Dienstag in einer Rede in Singapur. Peking warf den USA im Gegenzug "hegemoniales Verhalten" vor.
Unterstützer afghanischer Ortskräfte richten schwere Vorwürfe an Bundesregierung
Deutsche Unterstützer von afghanischen Ortskräften haben der Bundesregierung mutwilliges Versagen bei der Rettung der ehemaligen Mitarbeiter vorgeworfen. "Wir sind überwältigt und verbittert in einem Maße, das wir nicht in Worte fassen können", sagte der Vorsitzende des Patenschaftsnetzwerks Afghanische Ortskräfte, der Bundeswehroffizier Marcus Grotian, am Dienstag in Berlin. "Wir sind von der eigenen Regierung moralisch verletzt, und das ist beschämend."
Ex-NPD-Politiker nach Anschlag auf Notunterkunft zu Schadenersatz verurteilt
Fast sechs Jahre nach dem Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft im brandenburgischen Nauen hat das Potsdamer Landgericht den früheren NPD-Politiker Maik S. und zwei Mittäter zu einer Zahlung von Schadenersatz in Höhe von knapp 2,9 Millionen Euro verurteilt. Dies teilte eine Gerichtssprecherin am Dienstag mit. In dem Zivilprozess hatte die Ostdeutsche Kommunalversicherung die Kosten für den Wiederaufbau der Halle eingefordert.
AfD darf Wiesbadener Kongresshalle für Bundesparteitag im Dezember nutzen
Die AfD darf die Wiesbadener Kongresshalle für ihren geplanten Bundesparteitag im Dezember nutzen. Laut städtischem Rechtsamt habe die Partei einen Anspruch auf Überlassung der Räume, teilte die hessische Landeshauptstadt am Dienstag nach einer Sitzung des Magistrats mit. Eine Verweigerung des Vertragsschlusses wäre demnach rechtswidrig. Vorsorglich habe die AfD alle Wochenenden zwischen Mitte November und Mitte Dezember abgefragt.
AfD darf Wiesbadener Kongresshalle für Bundesparteitag im Winter nutzen
Die AfD darf die Wiesbadener Kongresshalle für ihren geplanten Bundesparteitag im Winter nutzen. Laut städtischem Rechtsamt habe die Partei einen Anspruch auf Überlassung der Räume, teilte die hessische Landeshauptstadt am Dienstag nach einer Sitzung des Magistrats mit. Eine Verweigerung des Vertragsschlusses wäre demnach rechtswidrig. Vorsorglich habe die AfD alle Wochenenden zwischen Mitte November und Mitte Dezember abgefragt.
Steinmeier sieht Aufarbeitung von DDR-Unrecht als Aufgabe für Generationen
Für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Aufarbeitung der DDR-Diktatur auch mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung nichts von ihrer gesellschaftlichen Bedeutung verloren. "Geschichte ist nie einfach vergangen - sie wirkt fort, sie prägt Menschen über Generationen hinweg", sagte Steinmeier Dienstag in Berlin laut Redetext bei der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den letzten Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Roland Jahn.
Abstimmung über billionenschwere Pläne von US-Präsident Biden weiter verzögert
Wegen parteiinterner Auseinandersetzungen bei den US-Demokraten verzögert sich das parlamentarische Verfahren für zwei billionenschwere Vorhaben von US-Präsident Joe Biden für die Modernisierung von Sozialsystem und Infrastruktur. Die Abgeordneten erreichten am Montag trotz stundenlanger Verhandlungen bis Mitternacht keine Übereinkunft, die Gespräche wurden auf Dienstag vertagt. Uneinigkeit herrscht vor allem über die Abfolge der Abstimmungen der Gesetzespakete mit einem Gesamtumfang von rund 4,7 Billionen Dollar (rund vier Billionen Euro).
Ermittlungen wegen versuchten Mordes an TU Darmstadt
Nach dem Auftreten von Vergiftungserscheinungen bei sieben Menschen an der Technischen Universität (TU) Darmstadt sind Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts des versuchten Mordes gegen Unbekannt eingeleitet worden. Eine 40-köpfige Mordkommission wurde eingerichtet, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der südhessischen Stadt am Dienstag mitteilten. Die Ermittler gehen nach eigenen Angaben von einer vorsätzlichen Tat aus.
Ermittlungen wegen Anfangsverdachts des versuchten Mordes an TU Darmstadt
Nach dem Auftreten von Vergiftungserscheinungen bei sieben Menschen an der Technischen Universität (TU) Darmstadt sind Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts des versuchten Mordes gegen Unbekannt eingeleitet worden. Eine 40-köpfige Mordkommission wurde eingerichtet, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der südhessischen Stadt am Dienstag mitteilten. Nach derzeitigen Erkenntnissen liege einen Tag nach den Vorfällen keine akute Gefährdung mehr vor.
Paralympics in Tokio starten unter strikten Corona-Beschränkungen
Unter nochmals verschärften Corona-Beschränkungen starten am Dienstagabend (Ortszeit, 13.00 Uhr MESZ) in Tokio die Paralympics. Die wie die Olympischen Spiele wegen der Pandemie um ein Jahr verschobenen Wettkämpfe körperbehinderter Sportler dauern bis zum 5. September. In der japanischen Hauptstadt gilt derzeit der Corona-Notstand, in den vergangenen Tagen wurden Rekordwerte an Neuinfektionen mit dem Virus registriert.
Vor G7-Krisengipfel wenig Hoffnung auf Verlängerung von Evakuierungen aus Kabul
Vor dem Krisengipfel der G7 zu Afghanistan sind eine Reihe von Verbündeten der USA pessimistisch, dass der Einsatz zur Rettung tausender Menschen aus Kabul über den 31. August hinaus verlängert werden kann. Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace sagte am Dienstag, er halte dies für "unwahrscheinlich". Nach den Worten von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wird nun überlegt, "wie auch nach der militärischen Evakuierung Leute aus Afghanistan rausgebracht werden können".
London: Verlängerung der Evakuierungen aus Kabul "unwahrscheinlich"
Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace hält eine Verlängerung der Evakuierungen aus der afghanischen Hauptstadt Kabul über den 31. August hinaus für "unwahrscheinlich". "Nicht nur wegen der Äußerungen der Taliban, sondern auch wenn man sich die öffentlichen Erklärungen von (US-)Präsident Biden ansieht, halte ich es für unwahrscheinlich", sagte Wallace dem Sender Sky News am Dienstag. Doch sei es "auf jeden Fall wert, dass wir alle es versuchen".
Anstieg bei Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse im Jahr 2020
Demografischer Wandel und Fachkräftemangel: Der deutsche Arbeitsmarkt ist dringend auf Arbeitskräfte aus dem Ausland angewiesen. Die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse stieg zwar auch im Corona-Jahr 2020 an - die Zahl der Neuanträge nahm hingegen ab. Bundesweit wurden 44.800 ausländische Berufsabschlüsse als vollständig oder eingeschränkt gleichwertig zu deutschen Qualifikationen anerkannt, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Dies entsprach einem Zuwachs von fünf Prozent gegenüber dem Vorjahr.
13-Jähriger bei Sturz durch Schuldach in Niedersachsen lebensgefährlich verletzt
Ein 13-Jähriger ist in Niedersachsen durch eine Lichtkuppel auf dem Dach einer Schule gestürzt und hat sich lebensgefährlich verletzt. Der Junge kletterte am Montagabend in der Gemeinde Rastede mit zwei Freunden auf das Dach des Gebäudes, wie die Polizei in Oldenburg am Dienstag mitteilte.
Harris wirft China "Einschüchterung" im Südchinesischen Meer vor
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat das Vormachtstreben Chinas im Südchinesischen Meer mit scharfen Worten kritisiert. "China nötigt, schüchtert ein und nimmt den Großteil des Südchinesischen Meers in Anspruch", sagte Harris am Dienstag in einer Rede in Singapur. Das Verhalten Pekings untergrabe die "regelgestützte Ordnung" und bedrohe die Souveränität von Nationen.
Intensivmediziner begrüßen Abkehr von 50er-Inzidenz als zentralem Maßstab
Die Vereinigung der Intensivmediziner hat die Abkehr von der 50er-Inzidenz als zentralem Maßstab in der Pandemie begrüßt. "Wir befürworten den Beschluss von Gesundheitsminister Spahn", sagte Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Er verwies dabei unter anderem auch auf die steigenden Impfquoten.