Letzte Nachrichten
Polizei spürt in Maisfeld geflüchteten Mann in Niedersachsen mit Drohne auf
Mit Luftunterstützung durch eine Drohne haben Polizisten in Niedersachsen einen in ein Maisfeld geflohenen Verdächtigen gefasst. Wie die Beamten am Donnerstag in Lingen berichteten, wurde der bereits seit mehreren Wochen gesuchte 24-Jährige am Mittwochnachmittag durch einen Hinweis am Stadtrand von Nordhorn in einem landwirtschaftlich genutzten Gebiet lokalisiert. Als sich Polizisten näherten, lief er in das Maisfeld, um sich seiner drohenden Festnahme zu entziehen.
Jahrhunderte alte Goldmünzen bei Renovierung von Herrenhaus in Frankreich entdeckt
Bei Renovierungsarbeiten in einem alten französischen Herrenhaus sind äußerst seltene und Jahrhunderte alte Goldmünzen gefunden worden. Es handele sich um einen wahren Schatz von 239 Münzen, teilte das Auktionshaus Ivoire Angers am Donnerstag mit. Diese seien in der Zeit der Herrschaft der französischen Könige Ludwig XIII. und Ludwig XIV. geprägt worden. Der Schatz soll nun versteigert werden.
BGH entscheidet Mitte September über Schadenersatz nach Diesel-Leasing
Der Bundesgerichtshof (BGH) wird in zwei Wochen über möglichen Schadenersatz nach Leasing im Dieselskandal entscheiden. Die Urteilsverkündung sei für den 16. September angesetzt, teilte das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mit. Es geht um eine Klage gegen Audi. (Az. VII ZR 192/20)
Neunjähriger stürzt in Saarbrücker Einkaufszentrum zwölf Meter in die Tiefe
Ein neunjähriger Junge ist in einem Saarbrücker Einkaufszentrum zwölf Meter in die Tiefe gestürzt. Das Kind kam mit lebensbedrohlichen Verletzungen auf die Intensivstation eines Krankenhauses, wie die Polizei in der saarländischen Landeshauptstadt am Donnerstag mitteilte.
Ermittlungen gegen Grünen-Politiker Palmer wegen Äußerung zu Aogo eingestellt
Die Staatsanwaltschaft Tübingen hat das Ermittlungsverfahren gegen Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) wegen eines Facebook-Kommentars über den früheren Fußballspieler Dennis Aogo eingestellt. Strafbarkeit wegen Volksverhetzung liege nicht vor, erklärte die Behörde am Donnerstag. Palmers Äußerung könne als satirische Reaktion auf andere Posts interpretiert werden.
Unicef: Nordkorea lehnt Spende von chinesischem Corona-Impfstoff ab
Nordkorea hat ein Angebot von drei Millionen Dosen des chinesischen Corona-Impfstoffs abgelehnt. Wie das UN-Kinderhilfswerk Unicef am Donnerstag mitteilte, begründete die Führung in Pjöngjang dies offiziell damit, dass das Vakzin zunächst Ländern zur Verfügung gestellt werden solle, die es dringender benötigten.
Extremwetterereignisse machen 2021 zum teuersten Jahr für Versicherer seit 50 Jahren
Flutkatastrophe und starker Hagel machen das Jahr 2021 voraussichtlich zum teuersten Jahr für die Versicherer von Naturgefahren-Schäden seit mindestens 50 Jahren. "Die versicherten Unwetterschäden an Häusern, Hausrat, Betrieben und Kraftfahrzeugen dürften rund 11,5 Milliarden Euro ausmachen", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Jörg Asmussen, am Donnerstag. "2021 könnte damit das teuerste Naturgefahrenjahr seit Beginn unserer Statistik Anfang der 70er Jahre werden".
Schmidberger/Brüchle verlieren Finale im Tischtennis
Das Tischtennis-Duo Thomas Brüchle (45) und Thomas Schmidberger (29) hat im Team-Wettbewerb bei den Paralympics in Tokio die Goldmedaille denkbar knapp verpasst. Die topgesetzten Deutschen verloren in der Startklasse drei im Finale nach einer emotionalen Achterbahnfahrt mit 1:2 gegen China und holten wie schon in London und Rio Silber hinter dem Dauerrivalen.
Polizist erschießt Kampfhund nach Attacken auf Passanten in Niedersachsen
Ein aggressiver freilaufender Kampfhund hat im niedersächsischen Soltau Passanten attackiert und ist von einem Polizisten erschossen worden. Wie die Beamten in der Stadt am Donnerstag mitteilten, lief das Tier bei dem Vorfall "mit schaumbedecktem Maul" auf den Polizisten zu. Weil ein Angriff drohte, feuerte dieser "aus nächster Nähe" vier Schüsse auf den Pitbull-Terrier ab. Der Hund hatte zuvor schon eine Frau angefallen.
Steuergewerkschaft weist Kritik an Online-Portal zu Steuerbetrug scharf zurück
Beim Kampf gegen Steuerkriminalität sorgt das in Baden-Württemberg für Hinweisgeber eingerichtete Online-Portal für scharfe Kontroversen. Die Deutsche Steuergewerkschaft (DStG) wehrte sich gegen Vorwürfe des "Denunziantentums" und verwies darauf, dass Steuerbetrug als schwere Straftat mit bis zu zehn Jahren Haft geahndet werde. Auch Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock stellte sich hinter das baden-württembergische Vorgehen und verlangte mehr Engagement gegen Steuerhinterziehung auch auf Bundesebene.
WWF fordert mehr Obst und Gemüse "Made in Germany"
Die Ernährungsgewohnheiten der Deutschen verursachen jedes Jahr einen Verbrauch von rund 2,4 Milliarden Kubikmeter Wasser für künstliche Bewässerung - das entspricht dem Volumen des Chiemsees. Insbesondere Obst, Gemüse und Nüsse aus trockenen Anbaugebieten tragen demnach zu dem hohen Wasserverbrauch bei, erklärte die Umweltorganisation WWF am Donnerstag. Die Organisation forderte deshalb von der künftigen Bundesregierung ein Konzept für mehr heimischen Obst- und Gemüseanbau und Nachbesserungen beim Lieferkettengesetz.
Saarländischer Ministerpräsident warnt vor Rot-Rot-Grün nach Bundestagswahl
Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat vor einer rot-rot-grünen Regierung nach der Bundestagswahl in gut drei Wochen gewarnt. Möglicherweise werde eine solche Regierung das Spektrum völlig verändern, sagte Hans am Donnerstag in Saarbrücken. Er fügte hinzu: "Selbst wenn es eine andere Regierung unter der Führung der SPD gibt, es könnte ja auch eine Ampel sein, wird immer das Gespenst von Rot-Rot-Grün auf beteiligte Koalitionspartner wirken".
Mann aus Sachsen nach Tötungsdelikt an Frau und Kind in Psychiatrie
Nach einem Tötungsdelikt an einer Frau und einem dreijährigen Kind im sächsischen Werdau ist ein 30-jähriger Tatverdächtiger in ein psychiatrisches Krankenhaus eingewiesen worden. Das Amtsgerichts Zwickau erließ einen sogenannten Unterbringungsbefehl gegen den Mann, wie die Staatsanwaltschaft Zwickau am Donnerstag mitteilte. Er steht unter Verdacht, seine 43-jährige Frau und seinen kleinen Sohn getötet zu haben.
Katar arbeitet mit Taliban an Wiedereröffnung von Flughafen Kabul
Der Golf-Staat Katar arbeitet mit den radikalislamischen Taliban zusammen an einer Wiedereröffnung des Flughafens in Afghanistans Hauptstadt Kabul. "Wir sind zuversichtlich, dass wir ihn so bald wie möglich in Betrieb nehmen können", sagte der katarische Außenminister Scheich Mohammed bin Abdulrahman al-Thani am Donnerstag in Doha. Die nun in Afghanistan regierenden Islamisten rief er auf, sichere Ausreisen zu ermöglichen.
Rollstuhlbasketballerinnen verlieren Halbfinale gegen Niederlande
Die deutschen Rollstuhlbasketballerinnen sind auf ihrer Gold-Mission bei den Paralympics in Tokio im Halbfinale gescheitert. Die Mannschaft von Trainer Dennis Nohl verlor gegen Welt- und Europameister Niederlande mit 42:52 (25:26). Im Spiel um Bronze trifft das deutsche Team nun auf China oder die USA.
Greenpeace-Studie: CO2-Preis allein reicht beim Klimaschutz nicht aus
Die Bepreisung des CO2-Ausstoßes gilt als wichtiges Instrument im Kampf gegen die Erderwärmung. Doch laut einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) im Auftrag der Umweltschutzorganisation Greenpeace sind daneben weitere Maßnahmen nötig. Der CO2-Preis werde in der politischen Debatte "gefährlich überschätzt und als Ausrede für Nichtstun missbraucht", kritisierte Greenpeace-Chef Martin Kaiser am Donnerstag.
Chinas Behörden rufen elf Startups aus der Fahrdienstbranche zur Ordnung
Die chinesischen Behörden haben den Fahrdienstvermittler Didi und zehn weitere Startups des Sektors zur Ordnung hinsichtlich ihrer Handelspraktiken gerufen. Wie das Verkehrsministerium in Peking am Donnerstag mitteilte, wurden die Firmen aufgerufen, "mehr für eine gesunde Konkurrenz" untereinander zu tun. Sie müssten zudem die "Marktregeln respektieren" und eine ungeordnete Expansion vermeiden.
Taliban: Regierungsbildung steht kurz bevor
Die Taliban wollen nach ihrer Machtübernahme Mitte August in Kürze ihre neue Regierung für Afghanistan vorstellen. Ein möglicher Termin für die Bekanntgabe des Kabinetts ist demnach das Ende des Freitagsgebetes, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag von zwei Taliban-Mitgliedern erfuhr. In der Provinzhauptstadt Herat gingen derweil rund 50 Frauen für ihre Rechte unter den neuen Machthabern und für die Beteiligung von Frauen an der Regierung auf die Straße.
Lage der Automobilbranche verschlechtert sich
Die Lage der Automobilunternehmen in Deutschland hat sich im August verschlechtert. Der entsprechende Wert in der aktuellen Konjunkturumfrage des Ifo-Instituts rutschte von 56,4 auf 28,8 Punkte ab und somit auf den schlechtesten Wert seit April, wie das Ifo-Institut am Donnerstag mitteilte. "Das zeigt, dass die Autobranche nach wie vor unter Lieferengpässen von Vorprodukten leidet, insbesondere bei Chips", erklärte der Leiter des Ifo-Zentrums für Industrieökonomik, Oliver Falck.
EuGH-Generalanwalt: Verbot der Doppelbestrafung gilt auch im Wettbewerbsrecht
Geht es nach dem zuständigen Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, gilt das Verbot der Doppelbestrafung auch im Wettbewerbsrecht. Generalanwalt Michal Bobek schlug in seinem Gutachten am Donnerstag eine neue, einheitliche Prüfung für den Schutz dagegen vor. Es ging unter anderem um die Frage eines österreichischen Gerichts zu einem möglichen Zuckerkartell. (Az. C-151/20)
Keine strenge Inhaltskontrolle für ärztliche Aufklärungsformulare
Ärztliche Aufklärungsformulare unterliegen nur einer eingeschränkten gerichtlichen Kontrolle. Diese beschränkt sich im Kern auf eventuelle Verstöße gegen gesetzliche Vorgaben sowie einen möglicherweise unzulässigen Druck auf die Patienten, wie am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied. Damit wies der BGH eine Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen ein Formular zur Glaukomuntersuchung ab. Im Ergebnis können Aufklärungsformulare danach auch umstrittene medizinische Aussagen enthalten. (Az: III ZR 63/20)
Linke verlangt Veröffentlichung der Protokolle der Bund-Länder-Beratungen zu Corona
Die Linke drängt die Bundesregierung, die Protokolle der Corona-Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zu veröffentlichen. "Weil das Bundeskanzleramt mauert, prüft die Linksfraktion, wie wir die Herausgabe der Corona-Protokolle auf dem Rechtsweg einklagen", sagte Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag in Berlin.
Linke verlangt Veröffentichung der Prtokolle der Bund-Länder-Beratungen zu Corona
Die Linke drängt die Bundesregierung, die Protokolle der Corona-Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zu veröffentlichen. "Weil das Bundeskanzleramt mauert, prüft die Linksfraktion, wie wir die Herausgabe der Corona-Protokolle auf dem Rechtsweg einklagen", sagte Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag in Berlin.
Geständnis in Prozess um Überfall auf Geldtransporter mit großer Beute in Berlin
Rund sechs Monate nach dem Überfall auf einen Geldtransporter am Berliner Kurfürstendamm hat ein vor dem Berliner Landgericht angeklagter mutmaßlicher Täter die gegen ihn erhobenen Vorwürfe eingeräumt. Der 31-jährige Muhamed R. legte zum Prozessauftakt am Donnerstag ein Geständnis ab. Das Gericht hatte dies zuvor zur Voraussetzung für einen Verständigungsvorschlag gemacht, den R. annahm - ihn erwartet im Gegenzug nun eine mehrjährige Haftstrafe.
EuGH: Nulltarif-Optionen verstoßen gegen EU-Recht
Sogenannte Nulltarif-Optionen verstoßen gegen die EU-Verordnung über den Zugang zum offenen Internet. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag auf die Fragen von deutschen Gerichten entschieden, die mit Rechtsstreitigkeiten rund um Tarife von Vodafone und Telekom befasst sind. Bei Nulltarif-Optionen werden bestimmte Apps bevorzugt, weil die Daten für die Nutzung von Partnerdiensten nicht oder nur teilweise auf den Verbrauch angerechnet werden. (Az. C-854/19 u.a.)
Fahrraddemo von Fridays for Future auf Autobahnen bei Hannover bleibt verboten
Eine von der Klimaschutzbewegung Fridays for Future geplante Fahrraddemonstration über die Autobahnen 7 und 37 bei Hannover bleibt verboten. Das Oberverwaltungsgericht im niedersächsischen Lüneburg bestätigte nach Angaben vom Donnerstag in einem Eilverfahren eine gleichlautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Hannover. Zur Begründung verwiesen die Richter in dem unanfechtbaren Beschluss auf die Unfallgefahr in Folge der zu erwartenden Staubildung.
Anklage gegen sechs Männer nach Einbruch in Grünes Gewölbe in Dresden
Rund ein Jahr und neun Monate nach dem spektakulären Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden ist Anklage gegen sechs Tatverdächtige erhoben worden. Den Beschuldigten im Alter zwischen 22 und 27 Jahren werden unter anderem schwerer Bandendiebstahl und besonders schwere Brandstiftung vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Donnerstag mitteilte. Sie machten bislang keine Angaben zu den Vorwürfen.
Mindestens sieben Tote durch Überschwemmungen in New York
Bei den schweren Überschwemmungen in New York sind mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen. Das verlautete am Donnerstag aus Polizeikreisen der US-Metropole. Die verheerenden Überschwemmungen wurden vom Wirbelsturm "Ida" ausgelöst, der seit einigen Tagen die US-Küste heimsucht.
Grüne wollen Tarifeinheitsgesetz abschaffen
Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat die Abschaffung des Tarifeinheitsgesetzes gefordert. Die Regelung verschärfe Tarifkonflikte, wie derzeit bei der Deutschen Bahn zu beobachten sei, sagte Hofreiter dem "Inforadio" vom Rundfunk Berlin-Brandenburg am Donnerstag. "Wenn man die Erfahrung macht, dass ein Gesetz das Gegenteil bewirkt von dem, was man eigentlich wollte, dann sollte man einfach so ein Gesetz aufheben", sagte Hofreiter.
Europäischer Gerichtshof lässt Frage zu Rolle deutscher Finanzämter offen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Donnerstag eine Frage zur Rolle deutscher Finanzämter bei Steuerermittlungen offen gelassen. Das von der Staatsanwaltschaft Trient gestellte Vorabentscheidungsersuchen sei unzulässig, erklärte das Gericht. Diese übe nämlich keine Rechtsprechungsfunktion aus. (Az. C-66/20)
Eu-Kommission muss sich noch einmal mit dem Nürburgring befassen
Der Streit um den Verkauf des Nürburgrings geht in die nächste Runde. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg äußerte am Donnerstag Zweifel am Bietverfahren. Die EU-Kommission muss nun neu prüfen, ob der Verkauf der Rennstrecke im Jahr 2014 mit einer staatlichen Beihilfe verbunden war. Die Kommission habe zu Unrecht kein förmliches Prüfverfahren eingeleitet, entschied das Gericht und gab den Klagen des Unternehmens Nexovation und des Vereins "Ja zum Nürburgring" teilweise statt. (Az. C-647/19 P und C-665/19 P)
Umfrage: 63 Prozent der Deutschen würden gern online wählen können
Viele Deutsche würden laut einer Umfrage eine Möglichkeit zum Wählen per Internet begrüßen. 63 Prozent oder knapp zwei von drei Bürgerinnen und Bürgern fänden die Idee einer Onlinestimmabgabe als weitere Option neben Urnen- sowie Briefwahl gut, wie der Hightech-Branchenverband Bitkom am Donnerstag unter Verweis auf eine eigene repräsentative Befragung erklärte.