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Trittin: Über Posten in der Regierung entscheidet die Partei
Der frühere Grünen-Fraktionschef und Umweltminister Jürgen Trittin wendet sich gegen eine vorzeitige Festlegung von Regierungsposten in seiner Partei. "Wir verhandeln eine Regierung, die Deutschland auf den 1,5-Grad-Pfad bringt", sagte er am Dienstag dem Magazin "Spiegel" mit Blick auf die Klimaziele. "Danach wird entschieden, wer welchen Posten bekommt." Trittin betonte mit Blick auf die Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck: "Das entscheidet die Partei und nicht nur zwei Personen in persönlichen Gesprächen."
Grüne und FDP betonen beidseitige Suche nach Schnittmengen
Nach der Bundestagswahl haben FDP und Grüne vor ihren geplanten Vorgesprächen bei den Regierungssondierungen den Willen betont, inhaltliche Schnittmengen zu finden. Beide Seiten müssten besprechen, "welche gemeinsamen Ziele wir identifizieren können", sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing am Montagabendnach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Ein letztlich nötiges Dreierbündnis, das nach dem Wahlergebnis sowohl von der SPD als auch von der Union geführt werden könnte, sei "nicht einfach, aber machbar", sagte Wissing. Ähnlich äußerte sich die grüne Ko-Parteichefin Annalena Baerbock. Ein Dreierbündnis sei nicht einfach, es könne aber auch "ein Momentum dafür geben, Dinge wirklich anders zu machen", sagte sie nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Ihre Partei werde "sehr zeitnah" mit der FDP reden.Laut einem Medienbericht vereinbarten Grüne und FDP ein erstes gemeinsames Treffen für Mittwoch. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins sollen FDP-Chef Christian Lindner und Wissing mit Baerbock und ihrem Ko-Vorsitzenden Robert Habeck in Berlin zusammenkommen, um über ein Regierungsbündnis zu sprechen. Baerbock wie Wissing betonten, der kleinste gemeinsame Nenner könne nicht das Ziel sein. Die Grünen-Chefin stellte dabei auch die Forderung, dass der Klimaschutz nicht allein eine Frage für das Umweltministerium bleibe. Ziel der Grünen sei "eine Klimaregierung". Die SPD hatte die Bundestagswahl am Sonntag mit leichtem Vorsprung vor der Union gewonnen. Die bisherigen Regierungspartner lehnen eine Fortsetzung ihrer seit acht Jahren existierenden großen Koalition ab. Möglich wären damit zwei Dreierbündnisse unter Beteiligung von Grünen und FDP: entweder eine "Ampel" unter Führung der SPD oder "Jamaika" mit der Union an der Spitze. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz verlangte am Montag ein "Ampel"-Bündnis mit Grünen und FDP. Er verwies dabei bei den Grünen auf den Klimaschutz und bei der FDP auf Bürgerrechte und die Modernisierung des Landes. Habeck betonte am Montag, es gebe in seiner Partei "eine gewisse Tendenz" zu einem "Ampel"-Bündnis. Aber auch die SPD habe "ihre Eigenarten, und so ein Bündnis ist kompliziert zu bauen", sagte er hierzu. Er kündigte an, alles daran zu setzen, eine neue Regierung unter Beteiligung seiner Partei zu bilden. "Scheitern ist keine Option", sagte Habeck. Denn dann sei die Alternative eine erneute große Koalition oder Neuwahlen an Ostern. Deshalb gehe es nun darum, mit den möglichen Partnern Lösungen auszuloten. (O. Joergensen--BTZ)
Habeck: Es gibt absolut kein Scheitern von Koalitionsgesprächen
Grünen Ko-Chef Robert Habeck will alles daran setzen, nach der Bundestagswahl unter Beteiligung seiner Partei eine neue Regierung zu bilden. "Scheitern ist keine Option", sagte er nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Denn dann sei die Alternative eine erneute große Koalition oder Neuwahlen an Ostern. Deshalb gehe es nun darum, mit den möglichen Partnern Lösungen auszuloten. Die SPD hatte die Bundestagswahl am Sonntag mit leichtem Vorsprung vor der Union gewonnen. Die bisherigen Regierungspartner lehnen eine Fortsetzung ihrer seit acht Jahren existierenden großen Koalition ab. Möglich wären damit zwei Dreierbündnisse unter Beteiligung von Grünen und FDP: entweder eine "Ampel" unter Führung der SPD oder "Jamaika" mit der Union an der Spitze. Habeck bekräftigte, es gebe in seiner Partei "eine gewisse Tendenz" zu einem "Ampel"-Bündnis. Aber auch die SPD habe "ihre Eigenarten, und so ein Bündnis ist kompliziert zu bauen". Deshalb gehe es jetzt zunächst darum, dass alle Parteien die Möglichkeiten ausloteten "und nicht von vornherein dicht machen". Habeck wich einer Frage zu Berichten aus, er sei schon als Vize-Kanzler in einer Koalition gesetzt. Er halte es "für unangemessen", jetzt Personalfragen zu diskutieren, sagte er. Die Grünen hätten alle Fragen geklärt. Zu einer professionellen Aufstellung gehöre aber auch, "die Fragen erst öffentlich zu diskutieren oder öffentlich zu machen, wenn es soweit ist". (D. Fjodorow--BTZ)
Ampel-Koalition
Wer wird Kanzler? Laut vorläufigem amtlichem Ergebnis liegt die SPD knapp vor der Union. Olaf Scholz und Armin Laschet beanspruchen die Kanzlerschaft. Eine große Mehrheit der Deutschen ist laut einer Umfrage dagegen, dass CDU-Chef Armin Laschet versuchen will, trotz der Unionsverluste bei der Bundestagswahl eine Regierung zu bilden. 71 Prozent der Deutschen halten das für eindeutig oder zumindest eher falsch, wie die repräsentative Umfrage des Civey-Instituts ergab. 22 Prozent der 5031 online Befragten befürworteten Laschets Ankündigung, was für die Bundesrepublik Deutschland, allem voran für die deutsche Wirtschaft und Zukunftsausrichtung sicher mehr Sinn ergeben würde, als eine Ampel-Koalition, bei denen die SPD nicht nur in Bezug der Rente, Wahlversprechen gemacht hat, welche aus finanzieller Hinsicht kaum einzuhalten sein dürften! Vor diesem Hintergrund erhält die Ampel-Koalition von BERLINER TAGESZEITUNG den negativen MURKS-Preis der Woche, verbunden mit der Hoffnung, dass die Politiker sich ihrer Verantwortung bewusst sind und diese zum Wohl der Menschen in Deutschland sorgsam wahrnehmen und nichts ausschließen, bevor es nicht sachlich und unvoreingenommen besprochen ist! ------ Erklärung des "MURKS Preis" von BERLINER TAGESZEITUNG:"MURKS" steht in der deutschen Umgangssprache für Pfusch und etwas Misslungenes - oder eben das Gefühl, wenn Dinge falsch laufen. Der Begriff wird in Sätzen wie „DAS ist ein totaler Murks“ synonym zu „Verpfuscht“ verwendet - oder auch als Verb: Du hast das vollkommen vermurkst/verpfuscht - ‚Du hast das völlig falsch gemacht‘. "MURKS" ist für BERLINER TAGESZEITUNG allerdings auch Bestandteil des "Berliner Dialekt" (auch als Berliner Mundart, Berlinisch oder Berlinerisch bezeichnet)eine Mundart, welche im Großraum Berlin-Brandenburg gesprochen wird. Im Zusammenhang mit einem oft derben, aber herzlichen Humor wird diese Ausdrucksweise auch als „Schnauze mit Herz“ bezeichnet. BERLINER TAGESZEITUNG vergibt den "MURKS Preis" wöchentlich, für ganz besonders schlechte Leistungen, wobei dieser Preis alles ist, aber ganz sicher kein "Preis" im "positiven Sinne" und als KRITIK gewertet werden darf!
Brasiliens größte Firmen drängen Regierung zu mehr Einsatz für Klimaschutz
Die größten Unternehmen Brasiliens haben die Regierung des Landes zu mehr Anstrengungen für den Klimaschutz gedrängt. Brasilien müsse ein zentraler "Akteur" bei den Gesprächen über das Klima sein, forderte die Gruppe von 107 Firmen, die zusammen 47 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Landes beitragen, am Montag in einem offenen Brief. Veröffentlicht wurde das Schreiben vom Unternehmensrat für nachhaltige Entwicklung rund einen Monat vor der nächsten UN-Klimakonferenz in Glasgow.
Wachsender Druck auf CDU-Chef Laschet nach Wahlschlappe der Union
In der Union wächst nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl der Druck auf CDU-Chef Armin Laschet. Vor der konstituierenden Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstagnachmittag wurden die Rufe lauter, die CDU inhaltlich und personell neu aufzustellen. Konfliktpotenzial birgt auch die Wahl des Fraktionsvorsitzes: Offen war zunächst, ob Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) im Amt bestätigt wird oder die Funktion vorerst nur kommissarisch weiter ausübt.
Günther will Personaldebatte in CDU bei Gang in die Opposition
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich für eine Personaldebatte in seiner Partei ausgesprochen, sollte das von Parteichef Armin Laschet angestrebte Jamaika-Bündnis mit Grünen und FDP nicht zustandekommen. "Nach einem solchen Wahlergebnis kann man nicht sagen: Weiter so!", sagte Günther der Funke Mediengruppe. Zuerst müsse aber geklärt werden, ob die Union trotz ihrer Wahlschlappe die Regierung führen könne oder ob sie in die Opposition gehe.
AVUS in Berlin
Sie galt als eine der schnellsten und gefährlichsten Strecken ihrer Zeit: die Avus. Anlässlich des 100. Jahrestages des ersten Rennens erhält die AVUS in Berlin von BERLINER TAGESZEITUNG den positiven KNORKE-PREIS der Woche! Die AVUS führt vom Funkturm, an dem sie einen Anschluss zum Berliner Stadtring (A 100) hat, rund neun Kilometer geradeaus durch den Grunewald bis nach Nikolassee. Bis zum April 1998 wurde die AVUS zusätzlich an bestimmten Wochenenden auch als Rennstrecke genutzt. Schon in ihrer Geburtsstunde, bei der feierlichen Eröffnung am 19. September 1921, war die "Automobil-Verkehrs- und Übungsstraße" (Avus) ein Pionier. Schließlich war sie die erste Straße der Welt, auf der nur Kraftfahrzeuge und Motorräder fahren durften. Bis dahin gab es nur Straßen, auf denen auch Fuhrwerk und Fahrräder erlaubt waren. Damit, und auch weil sie lange Zeit als Fahrbahnbelag-Teststrecke diente, war die Avus zwar Wegbereiter der Autobahn, aber eben doch keine Autobahn. Denn die verbindet bekanntlich zwei Orte miteinander. Die Avus, die anfangs nur gegen Gebühr von 10 Mark zu befahren war, diente lediglich als Test- und Rennstrecke. Fünf Tage nach der Eröffnung steigt auch schon das erste Autorennen auf der Avus. Ein furioses Rennen, dass die Besucher anlockte. Dabei waren die Berliner zuvor überhaupt nicht begeistert, dass man durch den Grunewald, die grüne Lunge, eine Schneise schlug, sodass man sogar von Baummord in Berlin redete. Die Avus galt wegen ihrer langen Geraden als die schnellste Rennstrecke der Welt. Limitiert werden diese nur von den Kurven. Um auch die Geschwindigkeiten hoch zu halten, kommt man auf die Idee der Steilkurve. Mit zwölf Metern Höhe und 43,6 Grad Neigungswinkel wird die Avus zum "Hexenkessel", wie Ulf Schulz sagt. Beim Einweihungsrennen der neuen Sensation kommt Sieger Hermann Lang im legendären Silberpfeil von Mercedes-Benz auf eine Spitzengeschwindigkeit von fast 400 km/h.Im Jahr 1959 ist die Formel-1 zu Gast auf der Avus. Berlins Bürgermeister Willy Brandt hatte sich dafür eingesetzt. Und auch dafür, den Ost-Berlinern das Ticket zum selben Preis in Ost-Mark anzubieten, wie den West-Berlinern in West-Mark. Ein Zeichen der Annäherung, zwei Jahre vor dem Mauerbau. Die Deutsche Tourenwagen Meisterschaft (DTM) kam ab 1984 nach Berlin und war der "dritte Frühling der Avus", bis zum Tod von Kieth O’dor, der STW-Rennfahrer verunglückte am 10. September 1995 bei einem Rennen zum Super Tourenwagen Cup auf der Berliner AVUS (heute Autobahn A 115) und starb in der folgenden Nacht im Krankenhaus Steglitz-Zehlendorf an einer Gehirnblutung. Bei dem Unfall geriet er mit seinem Nissan Primera aus ungeklärter Ursache ins Schleudern, schlug links gegen die Begrenzungsmauer und prallte von dort aus in die Fahrbahnmitte zurück. Einige Fahrer konnten noch ausweichen, nicht jedoch Frank Biela, der frontal in die rechte, die Fahrerseite, des bereits stehenden Fahrzeugs von O’dor prallte. Das war das Ende der AVUS als Rennstrecke! Aber alles Hin und Her kann nicht vergessen machen, dass die AVUS weltweit einen legendären Ruf genießt, weshalb sie heute von BERLINER TAGESZEITUNG ausgezeichnet wird! ________________________________ Erklärung des KNORKE Preises:Knorke ist ein Wort der Umgangssprache und bedeutet so viel wie "gut", "ausgezeichnet", "zufrieden", ähnlich dem heutigen Gebrauch von cool. KNORKE ist als Wort seit 1916 in Berlin nachgewiesen und wurde rasch zum beliebten Modewort des Zeitungsjournalismus. Um 1956/57 hatte die Berliner Bekleidungsfirma Leineweber unter Berliner Schulkindern einen Wettbewerb ausgeschrieben, um einen Namen für etwas ganz Besonderes zu finden. Der Siegername war KNORKE, begründet wurde dies mit der Wortbedeutung "toll", "klasse". "KNORKE" ist Bestandteil des "Berliner Dialekt" (auch als Berliner Mundart, Berlinisch oder Berlinerisch bezeichnet), eine Mundart, welche im Großraum Berlin-Brandenburg gesprochen wird. Im Zusammenhang mit einem oft derben, aber herzlichen Humor wird diese Ausdrucksweise auch als "Schnauze mit Herz" bezeichnet. BERLINER TAGESZEITUNG vergibt den "KNORKE Preis" wöchentlich, für ganz besonders gute Leistungen, wobei dieser BTZ-Preis im "sehr positiven Sinne" und als HERVORRAGEND gewertet werden darf!
SPD zu Sondierungen mit Grünen und FDP noch in dieser Woche bereit
Die SPD ist bereit, die Sondierungen mit Grünen und FDP zur Bildung einer gemeinsamen Regierung noch in dieser Woche zu starten. Einer entsprechende Einladung ist am Montag an die beiden Parteien ergangen, wie SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag vor ersten Beratungen der SPD-Abgeordneten in Berlin sagte. "Es geht darum, dass wir konzentriert in die Gespräche gehen", hob er hervor.
Heftiges Nachbeben erschüttert Kreta
Nach dem schweren Erdbeben auf Kreta ist die griechische Mittelmeerinsel am Dienstag von mehreren Nachbeben erschüttert worden. Der heftigste Erdstoß wurde am Morgen um 07.48 Uhr (Ortszeit, 06.48 Uhr MESZ) mit einer Stärke von 5,3 registriert, wie die Erdbebenwarte in Athen mitteilte. Das Nachbeben ereignete sich kurz vor einem Besuch des griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis, der selbst von der Insel stammt.
Neun Verletzte bei Unfall mit Feuerwehrfahrzeug in Jülich
Bei einem Unfall mit einem Einsatzwagen der Feuerwehr sind im nordrhein-westfälischen Jülich neun Menschen teils schwer verletzt worden. Das Feuerwehrfahrzeug prallte am Montagabend auf der Fahrt zu einem Einsatz auf einer Kreuzung mit einem Rübentransporter zusammen, wie die Polizei in Düren am Dienstag mitteilte.
Immobilienwirtschaft warnt nach Volksentscheid in Berlin
Nach der Annahme des Berliner Volksentscheids zur Enteignung großer Wohnkonzerne hat die Immobilienwirtschaft vor teuren "Scheinlösungen" gewarnt. "Bezahlbares Wohnen lässt sich nicht durch Scheinlösungen wie Enteignung sichern", sagte der Präsident des Spitzenverbandes der Wohnungswirtschaft, Axel Gedaschko, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview vom Dienstag. Das sei "eindeutig der falsche Weg".
Berliner SPD legt sich aktuell nicht auf Koalitionspräferenz fest
Die Berliner SPD legt sich nach der Abgeordnetenhaus-Wahl vom Sonntag weiter nicht auf eine Koalitionspräferenz fest. "Wir reden mit allen demokratischen Parteien", sagte der Ko-Parteivorsitzende und Fraktionschef Raed Saleh am Dienstag im rbb-Inforadio. Im Vordergrund stünden dabei für seine Partei die Inhalte, nicht "Farbenspiele".
Konsumklima steigt auf höchsten Wert seit eineinhalb Jahren
Die Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland hat sich im September spürbar gebessert. Der Optimismus steige, dass die vierte Corona-Welle weniger ausgeprägt sein werde als von vielen befürchtet, erklärte das Marktforschungsunternehmen GfK am Dienstag. Das GfK-Konsumklima stieg auf den höchsten Wert seit fast eineinhalb Jahren.
Mann bei Absturz eines Kleinflugzeugs im Allgäu gestorben
Beim Absturz eines Kleinflugzeugs im Allgäu ist ein Mann ums Leben gekommen. Die einmotorige Propellermaschine stürzte am Montag in einem Waldstück nahe der Gemeinde Wald ab, wie die Polizei in Kempten mitteilte. Die Maschine hatte vor dem Absturz deutlich an Höhe verloren.
DIHK: Parteien müssen Interessen der Wirtschaft berücksichtigen
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat die politischen Parteien nach der Bundestagswahl dazu gedrängt, bei den Koalitionsverhandlungen Rücksicht auf die Belange der deutschen Unternehmen zu nehmen. "In den Gesprächen werden die politischen Akteure wichtige Weichen auch für die Wirtschaft stellen", sagte DIHK-Chef Peter Adrian der "Rheinischen Post" vom Dienstag. "Dabei kommt es darauf an, dass sie die Herausforderungen für unsere Unternehmen in den Blick nehmen."
Corona-Protokoll: NBA-Superstar Irving nur im "Zoom-Call"
NBA-Superstar Kyrie Irving von den Brookyln Nets hat wegen des Corona-Protokolls nicht in der Arena seines Klubs am Medientag der nordamerikanischen Basketball-Profiliga teilgenommen und Aussagen zu seinem Impfstatus verweigert. Er wolle die Angelegenheit "privat halten", sagte Irving, der über das Video-Programm Zoom zugeschaltet wurde.
Turn-Star Biles: "Hätte schon lange vor Tokio aufhören sollen"
Turn-Superstar Simone Biles hätte nach eigenen Angaben aufgrund ihrer psychischen Probleme nicht an den Olympischen Spielen in Tokio teilnehmen sollen. "Wenn man sich ansieht, was ich in den letzten sieben Jahren alles durchgemacht habe, hätte ich nie wieder zu einem Olympiateam gehören dürfen", sagte Biles dem New York Magazine: "Ich hätte schon lange vor Tokio aufhören sollen."
Lukasz Piszczek: Götze-Wechsel war "ein Schock" für mich
Für Lukasz Piszczek war der Wechsel von Mario Götze zum deutschen Fußball-Rekordmeister Bayern München der größte Einschnitt in der erfolgreichen Zeit von Borussia Dortmund unter Trainer Jürgen Klopp. "Mario ging zu Bayern - das war der größte Bruch in der Mannschaft, weil uns gezeigt wurde, dass wir nicht für immer zusammenspielen würden", erklärte Piszczek im Podcast "kicker meets DAZN".
Schröder freut sich auf Celtics-Kapitel: "Kann es kaum erwarten"
Der deutsche Basketball-Star Dennis Schröder kann "es kaum erwarten", bei den Boston Celtics in der nordamerikanischen Profiliga NBA loszulegen. "Ich habe hier ein paar Mal in den Play-offs gespielt. Die Fans haben mich ausgebuht, hoffentlich feuern sie mich jetzt an", sagte der 28-Jährige beim Medientag der Celtics.
Ford kündigt Milliarden-Investition in Produktion von E-Autos an
Der US-Autokonzern Ford will die Produktion von Elektroautos mit Investitionen in Höhe von mehr als elf Milliarden Dollar ausweiten. Bis 2025 sollen vier neue Werke gebaut und 11.000 Arbeitsplätze geschaffen werden, wie das Unternehmen am Montag ankündigte. Ford will die Fabriken zusammen mit seinem südkoreanischen Partner SK Innovation in den US-Bundesstaaten Kentucky und Tennessee bauen. Der US-Autobauer stellt nach eigenen Angaben sieben Milliarden Dollar für das Projekt bereit, die restlichen 4,4 Milliarden Dollar steuert SK bei.
Kirchen Internate: Missbrauchsopfer in Kanada erhalten Geld
Im Skandal um den jahrzehntelangen Missbrauch von Kindern von Ureinwohnern in kirchlichen Internaten in Kanada hat die katholische Kirche den Opfern finanzielle Hilfe zugesagt. In den kommenden fünf Jahren würden umgerechnet gut 20 Millionen Euro bereitgestellt, um das Leid der Überlebenden zu lindern, teilte die kanadische Bischofskonferenz am Montag mit.
Unveröffentlichter Lennon-Song wird in Dänemark versteigert
Eine Kassette mit einem unveröffentlichten Song von Beatles-Legende John Lennon sucht am Dienstag einen neuen Besitzer: In Kopenhagen wird eine Aufnahme aus dem Jahr 1970 versteigert, auf der das nie veröffentlichte Lied "Radio Peace" zu hören ist. Der Wert der insgesamt 33-minütigen Kassette, die nach einer Pressekonferenz aufgenommen wurde, wird auf 27.000 bis 40.000 Euro geschätzt.
Prozess gegen TÜV Süd wegen Staudammbruchs in Brasilien
Der TÜV Süd muss sich ab Dienstag (09.00 Uhr) in einem Zivilprozess vor dem Landgericht München I wegen des Staudammbruchs in der brasilianischen Gemeinde Brumadinho Anfang 2019 verantworten. In dem Verfahren werfen die Gemeinde Brumadinho und Angehörige eines der mindestens 270 Todesopfer einer Gesellschaft des TÜV vor, den Damm überprüft und zertifiziert zu haben, obwohl er nicht ausreichend sicher gewesen sei.
Angehörige sagen erstmals im Prozess zu Pariser Attentaten aus
Im Prozess zu den Pariser Attentaten vom November 2015 sagen von Dienstag an erstmals Opfer und Angehörige aus. Etwa 300 Betroffene sollen in den kommenden fünf Wochen ihre Erlebnisse schildern, im Schnitt etwa 15 am Tag. Für viele von ihnen werden dies vermutlich schwere und schmerzhafte Minuten werden.
Frankreichs Grüne bestimmen ihren Präsidentschaftskandidat
Bei den französischen Grünen entscheidet sich am Dienstag (17.30 Uhr), wer für sie bei der Präsidentschaftswahl 2022 antreten soll. In der Stichwahl stehen sich der als Realo geltende EU-Abgeordnete Yannick Jadot und die stärker links verankerte Wirtschaftswissenschaftlerin Sandrine Rousseau gegenüber. Für die seit Samstag laufende Online-Wahl hatten sich etwa 122.000 Menschen angemeldet.
Fraktionen kommen zu ersten Sitzungen nach Wahl zusammen
Die meisten der neugewählten Bundestagsfraktionen kommen am Dienstag zu ihren ersten Sitzungen zusammen. Als erstes tagt um 09.00 Uhr die SPD. Sie hat ihre Beratungen aufgeteilt: In einer weiteren Sitzung am Mittwoch soll Rolf Mützenich als Fraktionschef wiedergewählt werden. Am Dienstagvormittag kommt zudem die Linken-Fraktion zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen (11.00 Uhr).
Benzin-Engpässe an britischen Tankstellen spitzen sich zu
In Großbritannien haben sich infolge der Benzin-Engpässe am Montag erneut lange Schlangen vor den Tankstellen gebildet. Die britische Tankstellenvereinigung PRA führte die Treibstoffknappheit vor allem in den Städten auf Panikkäufe zurück. Die Armee wurde in Bereitschaft versetzt, um die Versorgung mit Treibstoff sicherzustellen, falls die Krise weiter anhält.
Super League: UEFA verfolgt Verfahren nicht weiter
Die Europäische Fußball-Union (UEFA) wird das laufende Gerichtsverfahren gegen die drei Super-League-Vereine Real Madrid, FC Barcelona und Juventus Turin nicht weiter verfolgen. Das erfuhr der Sport-Informations-Dienst (SID) am Montagabend aus gut unterrichteten Kreisen. Demnach hat die UEFA das Gericht in Madrid über diese Entscheidung bereits informiert. Aus Sicht der UEFA liegt eine Weiterführung des Verfahrens nicht im Interesse des Verbandes oder der Mitgliedsverbände.
Keine Einigung mit Laschet auf Brinkhaus als Fraktionschef
CSU-Chef Markus Söder hat sich mit dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet noch nicht auf eine Bestätigung von Ralph Brinkhaus im Amt des Vorsitzenden der Unionsfraktion verständigt. Dazu werde es am Montagabend noch Gespräche "in mehreren Runden" geben, sagte er nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Am Dienstagmorgen sei dann die CSU-Landesgruppensitzung. Am Dienstagnachmittag kommt die Unionsfraktion zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen.
Missbrauchsprozess: Sänger R. Kelly schuldig gesprochen
Der US-Musiker und RnB-Star R. Kelly ist im Prozess um den sexuellen Missbrauch Minderjähriger schuldig gesprochen worden. Ein Geschworenengericht in New York verurteilte den Sänger des Welthits "I Believe I Can Fly" am Montag in allen Anklagepunkten. Das Strafmaß gegen den 54-Jährigen soll erst am 4. Mai verkündet werden. Kelly, der bereits in Untersuchungshaft sitzt, droht eine langjährige Haftstrafe.
Haager Strafgericht soll doch nicht gegen US-Soldaten in Afghanistan ermitteln
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) soll nun doch nicht wegen möglicher Kriegsverbrechen durch US-Soldaten in Afghanistan ermitteln. Die Untersuchung zu Afghanistan müsse sich auf Taten der radikalislamischen Taliban und der Dschihadisten-Miliz Islamischer Staat konzentrieren, forderte der neue Chefankläger des in Den Haag ansässigen Tribunals, Karim Khan, am Montag. Er verwies auf "Schwere, Ausmaß und den anhaltenden Charakter" der mutmaßlichen Verbrechen der Islamisten.