Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat für die Beschäftigten der Lebensmittelindustrie und des Gastgewerbes Lohnerhöhungen von bis zu 6,5 Prozent gefordert. Der Hauptvorstand der Gewerkschaft beschloss am Mittwoch eine Empfehlung für die Tarifrunde 2022, die auch eine Laufzeit der Tarifverträge von zwölf Monaten beinhaltet. Auch das Bäcker- und Fleischerhandwerk soll nach dem Willen der NGG von den höheren Löhnen profitieren.

Mit einem Investitionsprogramm im Umfang von 300 Milliarden Euro will die Europäische Union China Konkurrenz machen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will die öffentlichen und privaten Mittel bis zum Jahr 2027 aufbringen, um weltweit den Bau von Straßen, Bahnlinien oder Internetverbindungen voranzutreiben, wie sie am Mittwoch in Brüssel ankündigte. Das Vorhaben wird als europäische Antwort auf Chinas Projekt Neue Seidenstraße gesehen.

Ekelerregender Fund am Kölner Flughafen: In Paketen aus Nigeria hat der Zoll in den vergangenen Wochen fast eine halbe Tonne verwesendes Wildfleisch entdeckt. In 15 Päckchen fanden die Beamten vier auch als Buschbabys bekannte Galagos, ein Stachelschwein und eine Antilope, wie der Zoll am Mittwoch mitteilte. Auch große Mengen verdorbener Fische sowie Krebstiere, Kuhhaut und Schnecken hätten die Pakete enthalten.

Unter Verweis auf Terror- oder Propagandavorwürfe haben die türkischen Grenzbehörden zwischen dem 1. Januar und 22. November diesen Jahres fünf deutschen Staatsbürgern die Einreise verweigert. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch exklusiv vorlag. Im selben Zeitraum erlangte die Bundesregierung demnach Kenntnis von 35 Ausreisesperren für Deutsche in der Türkei.

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Vorwurf der Zögerlichkeit vor allem beim Handeln in der Corona-Krise zurückgewiesen. "Ein Machtvakuum, von dem mancher nun redet, gibt es nicht", sagte Scholz der Wochenzeitung "Die Zeit". Er arbeite mit der scheidenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vielmehr "sehr eng und sehr vertrauensvoll" zusammen.

Auch angesichts der neuen Omikron-Variante des Coronavirus will Schweden seinen Sonderweg im Kampf gegen die Pandemie fortsetzen. Die Strategie habe in der Vergangenheit funktioniert, "bisher sehen wir keinen Grund, warum sie jetzt nicht funktionieren sollte", sagte Chef-Epidemiologe Anders Tegnell der Nachrichtenagentur AFP. Schließlich handele es sich immer noch "um dieselbe Krankheit".

Bei einer Großrazzia gegen den Drogenhandel haben Ermittler in mehreren Bundesländern zwölf Menschen festgenommen. Elf davon kamen in Untersuchungshaft, wie die Staatsanwaltschaft im rheinland-pfälzischen Frankenthal am Donnerstag mitteilte. Die Beamten werfen der Gruppe unter anderem gewerbs- und bandenmäßigen Drogenhandel vor. Sie sollen mit tausenden Kilogramm Cannabis und dutzenden Kilogramm Kokain gehandelt haben.

Flüchtlingsorganisationen haben angesichts der weltweiten Corona-Krise einen generellen Abschiebestopp aus Deutschland gefordert. Abschiebungen von Flüchtlingen seien in der aktuellen Situation "unverantwortlich und gefährden Menschenleben", teilten Pro Asyl, die deutschen Landesflüchtlingsräte und die Organisation Jugend ohne Grenzen am Mittwoch anlässlich der bis Freitag laufenden Innenministerkonferenz mit. Vor allem nach Syrien, Afghanistan und Äthiopien dürfe niemand abgeschoben werden.

Die israelische Mittelmeermetropole Tel Aviv ist bei den Lebenshaltungskosten erstmals zur teuersten Stadt der Welt aufgestiegen. Den zweiten Platz teilen sich Paris und Singapur, wie aus dem jährlichen Ranking der Economist Intelligence Unit (EIU) hervorgeht. Dahinter folgen Zürich und Hongkong.

Die Deutschen fühlen sich zunehmend gestresst. Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage der Techniker Krankenkasse (TK) steht mit 26 Prozent mehr als ein Viertel häufig unter Stress. Das sind 30 Prozent mehr als bei einer ähnlichen Befragung von 2013. Mit 64 Prozent fühlen sich knapp zwei von drei Menschen der Studie zufolge zumindest manchmal gestresst.

Deutschlands Intensivmediziner fordern von der Politik sofortige bundeseinheitliche Maßnahmen zur größtmöglichen Kontaktbeschränkung. "Das kann – wenn notwendig – auch ein zeitlich begrenzter Lockdown sein", erklärte die Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) am Mittwoch. Als Grundlage hierfür müsse die epidemische Lage nationaler Tragweite als Gesetz reaktiviert werden, um bundeseinheitliche Maßnahmen schnell durchsetzen zu können.

Der Virologe Christian Drosten ist für die Deutschen das zweite Jahr in Folge der "Mann des Jahres". In einer am Mittwoch veröffentlichten repräsentativen "Playboy"-Umfrage zum Mann mit den bundesweit größten gesellschaftlichen Verdiensten schlug der Chefvirologe der Berliner Charité mit 23,6 Prozent der Stimmen aber nur hauchdünn Biontech-Gründer Ugur Sahin. Der Entwickler des Corona-Impfstoffs kam auf 23,3 Prozent der Stimmen.

Ein Treffen auf höchster diplomatischer Ebene soll Bewegung in den Ukraine-Konflikt bringen: US-Außenminister Antony Blinken und sein russischer Kollege Sergej Lawrow treffen sich am Donnerstag in Stockholm, um über die angespannte Lage an der russisch-ukrainischen Grenze zu beraten, wie ein US-Vertreter am Mittwoch in Riga mitteilte. Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj rief zu direkten Gesprächen mit dem Kreml auf.

Vor dem Hintergrund der militärischen Spannungen an der ukrainisch-russischen Grenze werden US-Außenminister Antony Blinken und sein russischer Kollege Sergej Lawrow am Donnerstag in Stockholm zusammentreffen. Ein US-Vertreter sagte am Mittwoch in Riga, Blinken und Lawrow würden am Rande des Treffens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) Gespräche führen. Blinken werde zuvor den ukrainischen Außenminister Dmitri Kuleba treffen.

FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus hat sich zurückhaltend zum geplanten Gesetzentwurf für eine allgemeine Corona-Impfpflicht geäußert. "Ich selbst kann mir eine einrichtungsbezogene Impfpflicht gut vorstellen, aber bei einer allgemeinen Impfpflicht bin ich immer noch sehr skeptisch", sagte Aschenberg-Dugnus am Mittwoch in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. Es gelte genau hinzuschauen, wie diese Pflicht ausgestaltet sei.

Bei Iserlohn in Nordrhein-Westfalen ist ein 42-Jähriger auf der Autobahn 46 von einem Auto erfasst worden und gestorben. Der Verkehrsunfall ereignete sich nach Angaben der Feuerwehr am frühen Mittwochmorgen in Fahrtrichtung Hemer. Als die Rettungskräfte eintrafen, war der Mann demnach leblos unter dem Unfallwagen eingeklemmt. Trotz schneller Befreiung konnte nur noch der Tod des 42-Jährigen festgestellt werden.

Die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland steigt stärker als angenommen. Das geht aus Hochrechnungen für den Barmer-Pflegereport hervor, der am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Bis zum Jahr 2030 wird es voraussichtlich mit insgesamt rund sechs Millionen Pflegebedürftigen mehr als eine Million Betroffene mehr geben als bisher erwartet, während nach vorsichtigen Annahmen mehr als 180.000 Pflegekräfte fehlen werden.

Borussia Dortmund rechnet mit Blick auf das Topspiel der Fußball-Bundesliga am Samstag gegen Bayern München (18.30 Uhr/Sky) nicht mehr mit den bis zuletzt geplanten 67.000 Zuschauern. Schon vor der Entscheidung der Landesregierung Nordrhein-Westfalens zur möglichen Auslastung-Grenze hat der BVB den Verkauf der Eintrittskarten storniert. Das gaben die Borussen am Mittwoch bekannt.

Das Freitagspiel in der Fußball-Bundesliga zwischen Union Berlin und RB Leipzig kann wie geplant stattfinden. Die nach einem erneuten Corona-Ausbruch bei RB Leipzig absolvierten PCR-Tests brachten bei allen getesteten Personen negative Ergebnisse.

Der Kinder-Impfstoff gegen das Coronavirus wird nach Angaben des amtierenden Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) eine Woche früher zu Verfügung stehen. "Wir konnten erreichen, dass der Impfstoff für die fünf- bis elfjährigen Kinder EU-weit eine Woche früher ausgeliefert wird", schrieb Spahn am Mittwoch auf Twitter. Das habe der Hersteller zugesichert. In Deutschland sollte der Impfstoff bislang ab dem 20. Dezember zu Verfügung stehen, geplant sind 2,4 Millionen Impfdosen für Kinder.

Nach dem Fund einer offenbar menschlichen Plazenta im Bereich eines Krankenhauses hat die Polizei in Mönchengladbach Ermittlungen aufgenommen. Laut Polizeibericht vom Dienstagabend wurden die Nachgeburt und eine mutmaßlich blutige Hose am Mittag gemeldet. Zahlreiche Beamte inklusive einer Hundertschaft hätten daraufhin rund um die Fundstelle nach weiteren verdächtigen Gegenständen gesucht. Auch Diensthunde seien zum Einsatz gekommen.

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sieht in der zuletzt deutlich gestiegenen Inflation eine Warnung, wenn auch keinen "Anlass zur Panik". Die derzeitige Entwicklung sei zwar vor allem eine Normalisierung der coronabedingt zu schwachen Preisentwicklung im vergangenen Jahr, er mache sich aber, was die Zukunft angehe, "schon Sorgen", sagte der Ökonom der "Passauer Neuen Presse" vom Mittwoch.

Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, hält zur Eindämmung der vierten Welle der Corona-Pandemie womöglich auch stärkere Einschränkungen für Geimpfte für notwendig. Die Frage sei, ob Beschränkungen nur für Ungeimpfte ausreichen oder ob "zumindest in den am schlimmsten betroffenen Regionen zusätzlich auch Einschränkungen für Geimpfte notwendig werden", sagte Buyx der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Mittwoch. Sie verwies dabei auch auf Risiken durch die neue Omikron-Variante.

Die Polizei ist in ganz Deutschland gegen sogenannte Hasspostings im Internet vorgegangen. In allen Bundesländern seien insgesamt 90 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt worden, darunter Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Mittwoch in Wiesbaden mit. Es handelt sich um den siebten Aktionstag der Polizeibehörden gegen Hasspostings.

Bei einem Großeinsatz der Bundespolizei gegen vietnamesisch-stämmige Schleuser sind am Mittwochmorgen laut einem Bericht des RBB mehr als 40 Gebäude in Berlin, Brandenburg und Thüringen durchsucht worden. Es gehe um den Verdacht des gewerbsmäßigen Einschleusens von vietnamesischen Frauen und die Vermittlung von sogenannten Scheinvaterschaften in 36 Fällen, erfuhr BERLINER TAGESZEITUNG.  Mehrere hundert Beamten durchsuchten demnach 38 Objekte in Berlin, je eines in Potsdam und Spremberg sowie eines im thüringischen Sondershausen. Im Zentrum der Ermittlungen steht dem Bericht zufolge eine 52-jährige in Berlin lebende Vietnamesin. Die Ermittlungen richteten sich außerdem gegen 18 Männer mit deutscher Staatsbürgerschaft und 23 weitere vietnamesische Frauen.  Nach Informationen des rbb24 sollen in die aktuellen Fälle auch mehrere Notare aus dem Raum Berlin verwickelt sein. Nach Auskunft des Kammergerichts seien seit 2017 mindestens sechs disziplinarrechtliche Verfahren gegen Berliner Notare wegen missbräuchlicher Vaterschaftsanerkennungen durchgeführt worden.  Die 52-Jährige soll schwangeren Vietnamesinnen Männer mit deutscher Staatsbürgerschaft vermittelt haben, die sich gegen eine Geldzahlung bereit erklärten, die Vaterschaft für die Kinder der Frauen anzuerkennen. Nach rbb-Informationen soll es sich bei den Männern zum Teil um vorbestrafte Kriminelle handeln, denen Gewalt-, Drogen-, Waffen- und Sexualdelikte vorgeworfen wurden. Nach Erkenntnissen der Bundespolizei erhielten die Männer dafür 3000 bis 6000 Euro. Die vietnamesischen Frauen müssen 5000 bis 10.000 Euro zahlen.  Seit dem Jahr 1993 haben nichteheliche Kinder nach der Vaterschaftsanerkennung durch einen deutschen Staatsbürger einen Anspruch auf die deutsche Staatsbürgerschaft. Die Mütter erhalten als Erziehungsberechtigte ein Aufenthaltsrecht - mindestens bis zum 18. Lebensjahr der Kinder.   (K. Berger--BTZ)

Nach einem wochenlangen Anstieg ist die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen den zweiten Tag in Folge zurückgegangen. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwochmorgen sank der Wert auf 442,9. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 67.186 Neuinfektionen verzeichnet. Die Gesamtzahl der Corona-Todesfälle in Deutschland stieg um 446 auf 101.790.  Die Sieben-Tage-Inzidenz gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an. Seit Anfang November stieg der Wert rasant an, am 8. November übersprang er erstmals die Schwelle von 200. In der Folge wurden täglich neue Höchststände registriert. Am Dienstag meldete das RKI dann erstmals seit mehr als drei Wochen einen Rückgang der Inzidenz, die von 452,4 auf 452,2 sank.  Als entscheidenden Maßstab für eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen hatten Bund und Länder am 18. November die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz festgelegt. Dieser Wert gibt an, wieviele Menschen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen wegen einer Corona-Infektion im Krankenhaus liegen.  Ab einem Wert von drei gilt in einem Bundesland flächendeckend für Veranstaltungen die 2G-Regel - das heißt, nur gegen das Coronavirus Geimpfte und von Covid-19 Genesene sind zugelassen. Am Dienstag lag die Hospitalisierungsinzidenz laut RKI bundesweit bei 5,73.  Die Gesamtzahl der registrierten Infektionsfälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie stieg den RKI-Angaben zufolge auf 5.903.999. Die Zahl der von einer Erkrankung durch das Coronavirus genesenen Menschen in Deutschland bezifferte das Institut mit rund 4.937.600.  (S. Soerensen--BTZ)

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat vor der am Donnerstag anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz vom Bund schärfere Regelungen für Kontaktbeschränkungen gefordert. "Der Bund muss die Rechtslage ändern an der Stelle der Kontaktbeschränkung", sagte Schwesig am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Es müsse auch möglich werden, hier vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte mit einzubeziehen. Derzeit könnten die Kontakte von Ungeimpften beschränkt werden - diese dürften sich aber in unbegrenzter Zahl mit Geimpften treffen. Dies müsse geändert werden.

Die Außenminister der Nato-Staaten beraten in Riga mit ihren Kollegen aus der Ukraine und Georgien über die Sicherheitslage. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekräftigte am Mittwoch die "starke Unterstützung der Verbündeten für die territoriale Integrität und Souveränität Georgiens und der Ukraine". Die beiden früheren Sowjetrepubliken sehen sich durch Russland bedroht. Der Nato-Generalsekretär betonte, die Allianz werde der Ukraine wie Georgien weiter "politische und praktische Unterstützung" zuteil kommen lassen. Das Bündnis stehe zudem zu seiner Entscheidung, beiden Ländern eine Aufnahmeperspektive zu bieten. Zum Abschluss ihres Treffens wollen die Nato-Außenminister zudem eine Bilanz des Abzugs aus Afghanistan im August ziehen. Außerdem stand eine Sitzung mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zur Lage auf dem Westlichen Balkan auf dem Programm. Sorge bereiten derzeit vor allem Abspaltungstendenzen der bosnischen Serben in Bosnien und Herzegowina. (U.Beriyev--DTZ)

Der Umsatz der Einzelhändler in Deutschland liegt weiter über dem Vorkrisenniveau, ist im Oktober aber erneut zurückgegangen. Im Vergleich zum September betrug das Minus preisbereinigt 0,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Schon im September war der Umsatz verglichen mit dem Vormonat gesunken.

Die Bundespolizei hat bei einem Großeinsatz gegen Schleusungskriminalität am Mittwoch mehr als 40 Gebäude in Berlin, Brandenburg und Thüringen durchsucht. Es ging um den Verdacht des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern in Form von sogenannten Scheinvaterschaften, wie die Behörde mitteilte.

Fußball-Nationalspieler Ilkay Gündogan bereitet seine zweite Karriere als Trainer vor. Der 31 Jahre alte Profi von Manchester City ist ein Teilnehmer des Pilotprojekts "Players Pathway" im Deutschen Fußball-Bund (DFB). DFB-Direktor Oliver Bierhoff habe ihm "die entsprechenden Unterlagen schon vor dem Ausbruch der Corona-Krise zukommen lassen, wie ein möglicher Werdegang des Trainerjobs in der DFB-Ausbildung aussehen könnte", sagte Gündogan der Sport-Bild: "Jetzt strebe ich die Trainer-B-plus-Lizenz an."

Rudi Völler kann sich den Einsatz ehemaliger Spieler als Unterstützung für den Video-Schiedsrichter gut vorstellen. "Inzwischen bin ich der Meinung, dass ein Ex-Profi mit Erfahrung in vielen Situationen vielleicht eine Hilfe sein könnte", sagte der Sportchef von Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen in der Sport Bild.