Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bedeutung von Impfungen für den Schutz von Kindern vor dem Coronavirus betont. Dies sei der beste Schutz für Kinder in der Pandemie, sagte der Mediziner am Freitag beim Besuch eines Impfzentrums in Hannover, wo er selbst zwei Kinder impfte. Lauterbach rief gleichzeitig Ärzte auf, bei der Booster-Kampagne für Erwachsene auch den Moderna-Impfstoff zu nutzen. Denn dieser sei in den kommenden Wochen in ausreichender Menge vorhanden.

Trotz der Lockdown-Maßnahmen im vergangenen Winter haben die Lebkuchenhersteller im vergangenen Jahr ein Plus bei Produktion und Exporten verzeichnen können. Das Statistische Bundesamt veröffentlichte am Freitag Zahlen zu 2020, dem ersten Winter und Weihnachtsfest unter weitreichenden Pandemie-Bedingungen. Demnach wirkten sich abgesagte Weihnachtsmärkte aufs Gesamtjahr betrachtet nicht negativ aus: Die Lebkuchen-Produktion umfasste gut 86.500 Tonnen, 2019 waren es knapp 86.400 Tonnen.

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft startet mit einem Auswärtsspiel beim Europameister Italien in die dritte Auflage der Nations League. Das gab die Europäische Fußball-Union (UEFA) einen Tag nach der Auslosung in Nyon bekannt. Nach der Begegnung am 4. Juni erwartet die Mannschaft von Bundestrainer Hansi Flick drei Tage später England zur EM-Revanche. Gegen den Vize-Europameister war die DFB-Auswahl im Achtelfinale ausgeschieden (0:2).

Die vierte Corona-Welle drückt die Stimmung in den Führungsetagen der deutschen Wirtschaft. Der vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklimaindex sank den sechsten Monat in Folge: von 96,6 Punkten im November auf 94,7 Punkte im Dezember. Die Unternehmen bewerteten ihre aktuelle Geschäftslage weniger gut und der Pessimismus mit Blick auf das erste Halbjahr 2022 nahm zu. "Die Bescherung für die deutsche Wirtschaft fällt dieses Jahr aus", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest am Freitag.

Der Deutsche Hockey-Bund (DHB) hat Andre Henning als neuen Bundestrainer präsentiert. Wie der DHB am Freitag mitteilte, wird der 38-Jährige ab kommenden Jahr die Nachfolge von Kais al Saadi antreten. Henning, zuletzt Trainer beim deutschen Hockey-Meister Rot-Weiss Köln sowie der kanadischen Nationalmannschaft bei den Olympischen Spielen in Tokio, soll die DHB-Auswahl zu den Sommerspielen 2024 nach Paris führen.

FDP-Fraktionschef Christian Dürr sieht als Voraussetzung für eine Impfpflicht, dass auch genügend Impfstoff vorhanden ist. "Wenn wir nicht genügend Impfstoff haben, kann der Bund von niemanden verlangen, sich impfen zu lassen", sagte Dürr dem "Handelsblatt" vom Freitag. Das betreffe die allgemeine wie einrichtungsbezogene Impfpflicht gleichermaßen. Dürr zeigte sich in diesem Zusammenhang verärgert über Versäumnisse der früheren Bundesregierung bei der Impfstoffbestellung.

Nach dem tödlichen Schuss auf die Kamerafrau Halyna Hutchins bei einem Western-Dreh will die Polizei das Mobiltelefon von Hauptdarsteller und Co-Produzent Alec Baldwin untersuchen. Die Ermittler erwirkten am Donnerstag (Ortszeit) einen Beschluss für die Beschlagnahme. Darin hieß es mit Blick auf diverse Textnachrichten und E-Mails von und an Baldwin zur Produktion des Films "Rust", das Telefon enthalte möglicherweise "Beweise", die "relevant für diese Untersuchung" sein könnten.

CSU-Chef Markus Söder glaubt nicht mehr an das Erreichen der für die CSU früher selbstverständlichen absoluten Mehrheit in Bayern. "Absolute Mehrheiten gibt es heute in Europa eigentlich nur noch in den Ländern, die den Umgang mit der Medienfreiheit wesentlich anders interpretieren als wir", sagte der in Bayern mit den Freien Wählern regierende Söder der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag.

Erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik wird in diesem Jahr mehr als eine Million Sterbefälle erwartet. Wie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BIB) am Freitag in Wiesbaden mitteilte, dürfte den Schätzungen zufolge die Zahl der Todesfälle in Deutschland bis zum Jahresende zwischen 1,02 Millionen und 1,03 Millionen liegen. Im vergangenen Jahr hatte die amtliche Statistik 985.000 Sterbefälle registriert, im Jahr 2010 nur 859.000.

Nach offenbar fremdenfeindlichen Übergriffen in einem sogenannten Ankerzentrum hat das Amtsgericht Schweinfurt zwei Polizisten verurteilt. Das Verfahren gegen eine mitangeklagte Polizistin sei gegen Zahlung einer Geldauflage vorläufig eingestellt worden, teilte das Polizeipräsidium Unterfranken Donnerstagabend in Würzburg mit. Die beiden Männer hatten seit dem Frühjahr 2020 bereits nicht mehr als Polizisten arbeiten dürfen.

CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat sich ablehnend über eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus geäußert. "Wir sollten erst klären, ob es einfachere, bessere, verhältnismäßigere Mittel gibt, um eine wesentlich höhere Impfquote zu bekommen", sagte Merz nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Mit einer konsequenten Anwendung der 2G-Regel könne dieses Ziel "möglicherweise" auch erreicht werden.  Zudem habe er große Zweifel am Vollzug. "Wie wird eine Impfpflicht eigentlich kontrolliert?", fragte er. "Wir haben kein nationales Impfregister." Damit wisse der Staat gar nicht, wer geimpft sei und wer nicht. "Bevor diese Fragen nicht beantwortet sind, kann und werde ich mich nicht auf eine Impfpflicht festlegen", sagte er nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG. "Und ich empfehle der Union, diese Frage nicht voreilig zu beantworten."  Merz lehnte es ab, sich einem fraktionsübergreifenden Gruppenantrag zur Impfpflicht im Bundestag anzuschließen. Dies sei ein Trick der Ampel-Regierung, um zu verschleiern, dass sie bei der Impfpflicht keine eigene Mehrheit habe. "Die Regierung muss in einer so zentralen Frage zunächst selbst sagen, was sie will", sagte der ehemalige Fraktionsvorsitzende. "Und dann geben wir unsere Antwort."  Merz riet davon ab, das Aufkommen der Omikron-Variante zu dramatisieren. "Wir werden weiter Varianten des Coronavirus sehen", sagte er. "Wahrscheinlich deklinieren wir das griechische Alphabet irgendwann mal bis zum Ende durch." Die Variante sei zwar ansteckender, dafür aber weniger gefährlich. Er denke, dass auch mit der Omikron-Variante ein "etwas normaleres Leben" weiter möglich sei.  (B. Semjonow--BTZ) 

Wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen durch die Diktatoren in China, gegen die Volksgruppe der Uiguren, in der Provinz Xinjiang, haben die USA eine Reihe weiterer Strafmaßnahmen erlassen. Aktuell verhängten die Vereinigten Staaten von Amerika Sanktionen gegen chinesische Biotechnologie- und Hightech-Unternehmen, denen die US-Regierung vorwirft, Peking bei der systematischen Unterdrückung der Uiguren zu unterstützen. Der US-Senat stimmte zudem für ein Importverbot von Gütern aus der westlichen Provinz bei Zwangsarbeitsverdacht.  Die Senatoren stimmten am Donnerstag einstimmig für die Vorlage, die nun US-Präsident Joe Biden zur Unterzeichnung vorliegt. Unternehmen sollen künftig nachweisen müssen, dass Produkte, die ganz oder teilweise aus der Region im Westen Chinas kommen, nicht mit Zwangsarbeit hergestellt wurden. Das Gesetz hat bereits die Zustimmung des Repräsentantenhauses. Das Weiße Haus hat wiederum bekanntgegeben, dass Biden den Vorstoß unterstütze.  Xinjiang ist ein wichtiger Baumwolllieferant. Schätzungsweise 20 Prozent der jährlich in die USA eingeführten Kleidungsstücke enthalten Material aus der Region. Einige US-Unternehmen hatten sich deshalb besorgt über das Gesetz geäußert.  "Wir wissen, dass der Völkermord, den wir derzeit miterleben, in einem alarmierenden Ausmaß stattfindet", sagte der republikanische Senator Marco Rubio, einer der Initiatoren des Gesetzes, bei der entscheidenden Abstimmung. Nach langen Verhandlungen gab er auch seine Vorbehalte für die Ernennung von Nicholas Burns als Botschafter in China auf, der daraufhin am Donnerstag vom Parlament bestätigt wurde.  Burns ist ein erfahrener Diplomat, der die USA bereits unter anderem in Griechenland und bei der Nato vertreten hat. Er hatte sich gemäß der Linie von Biden kritisch zum "Genozid" an den Uiguren in China geäußert, gleichzeitig jedoch seine Bereitschaft betont, mit Peking beim Kampf gegen den Klimawandel zusammenzuarbeiten. Die Republikaner fordern hingegen ein härteres Vorgehen gegen China.  In einem Schub neuer Sanktionen setzte das US-Handelsministerium am Donnerstag die chinesische Akademie für militärische Medizinwissenschaften sowie elf ihrer Institute auf eine schwarze Liste für US-Exporte. Den Instituten wird zur Last gelegt, biotechnologische Forschung zu militärischen Zwecken einschließlich der Entwicklung von "Waffen zur Kontrolle des Gehirns" zu betreiben. Die Institute beschäftigen sich unter anderem mit Bluttransfusionen und Giftstoffen.  Das US-Finanzministerium setzte wiederum acht Hightech-Unternehmen auf die schwarze Liste. Darunter ist SZ DJI Technology, der mit Abstand größte Hersteller von Drohnen für Luftaufnahmen. US-Unternehmen dürfen nun nicht mehr in den Weltmarktführer investieren. Ebenfalls sanktioniert wurden der Entwickler von Gesichtserkennungssoftware, Cloudwalk Technology, sowie Xiamen Meiya Pico Information, das eine Software zum Verfolgen von Daten auf Mobiltelefonen entwickelt hat.  Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und Experten werden Uiguren und andere Muslime in der Provinz Xinjiang mit Hightech-Mitteln überwacht, unter anderem durch DNA-Proben und künstliche Intelligenz zur Gesichtserkennung. Mehr als eine Million Angehörige der Minderheiten werden demnach außerdem in Haftlagern zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch körperlich misshandelt. Die chinesische Regierung spricht von "Bildungszentren", die dem Kampf gegen islamistische Radikalisierung dienten.  Die USA haben wegen des Umgangs mit den Uiguren bereits eine Reihe von Sanktionen gegen China verhängt. Die US-Regierung setzte am Donnerstag auch Unternehmen aus China, Georgien, Malaysia und der Türkei auf eine schwarze Liste, weil sie US-Exporte an den Iran weitergeleitet haben sollen. Bereits am Mittwoch wurden chinesische Unternehmen sanktioniert, weil sie Rohstoffe für die Herstellung von Opiaten geliefert haben sollen, die für eine große Suchtmittelkrise in den USA verantwortlich gemacht werden.  (L. Brown--BTZ) 

Nach einer Reihe von Wirtschaftsforschungsinstituten hat auch die Bundesbank ihre Konjunkturprognose für das kommende Jahr gesenkt. Die deutsche Notenbank erwartet für 2022 einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 4,2 Prozent, wie sie am Freitag in Frankfurt am Main mitteilte. Bei ihrer vorangegangenen Schätzung im Juni war sie noch von einem Plus von 5,2 Prozent ausgegangen.

Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat Verständnis für Forderungen der Hinterbliebenen nach einer restlosen Aufklärung des Anschlags vom Breitscheidplatz geäußert. "Die Angehörigen der Opfer haben alles Recht, wütend zu sein und Aufklärung zu fordern", sagte Geisel am Freitag im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB).

CSU-Chef Markus Söder hat von Angela Merkel (CDU) in deren Amtszeit als Bundeskanzlerin nach eigenen Angaben oft Mut machende Kurznachrichten erhalten. Gerade in schwierigen Phasen etwa auf den Höhepunkten der Corona-Wellen habe sie ihm kurze Botschaften aufs Handy geschickt, sagte der bayerische Ministerpräsident der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag. "Ich nenne das immer Konfuzius-SMS, weil sie viel Lebensweisheit enthalten." Söder fügte hinzu: "Das hat mir oft sehr geholfen."

Der rasante Anstieg der Erzeugerpreise setzt sich weiter fort. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, lagen die Preise, die Erzeuger von Abnehmern ihrer gewerblichen Produkte verlangen, im November 19,2 Prozent über dem Vorjahreswert. Das war der höchste Anstieg im Jahresvergleich seit November 1951. Verglichen mit dem Vormonat Oktober ergab sich ein Plus von 0,8 Prozent.

Die Witwe des früheren chilenischen Diktators Augusto Pinochet ist im Alter von 98 Jahren gestorben. Wie ihre Familie in Santiago de Chile mitteilte, starb Lucía Hiriart am Donnerstagnachmittag in ihrem Wohnhaus, in dem sie mit ihren Kindern und Enkeln lebte. Sie sei friedlich eingeschlafen, teilte ihr jüngster Sohn Marco Antonio Pinochet in einer kurzen Erklärung vor der Presse mit.

Trotz der Infektionslage hält der Fahrgastverband Pro Bahn das Bahnfahren rund um die Weihnachtszeit für sicher. "Es gibt keinen Grund, die Bahn nicht zu nutzen", sagte der Ehrenvorsitzende des Verbands, Karl-Peter Naumann, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Das Ansteckungsrisiko in Zügen ist nicht größer als im öffentlichen Leben." Er erinnerte daran, dass in allen Zügen Maskenpflicht herrsche und die 3G-Regel gelte.

Auch ein starker Daniel Theis hat die 20. Niederlage seiner Houston Rockets in der laufenden NBA-Saison nicht verhindern können. Trotz der 22 Zähler des deutschen Basketball-Nationalspielers verloren die Texaner 103:116 gegen die New York Knicks. Center Theis avancierte zum Topscorer seines Teams und kam zudem auf zehn Rebounds. Mit nur neun Siegen liegen die Rockets momentan auf Platz 13 der Western Conference.

Eishockey-Superstar Leon Draisaitl hat die Talfahrt mit den Edmonton Oilers in der nordamerikanischen Profiliga NHL gestoppt. Nach sechs Niederlagen in Serie feierten die Oilers beim 5:2 gegen die Columbus Blue Jackets wieder ein Erfolgserlebnis, der deutsche Topstürmer bereitete ein Tor vor. Für die Oilers war es der 17. Sieg im 28. Saisonspiel.

Die Stadt Aachen gibt heute den Träger oder die Trägerin des internationalen Karlspreises des Jahres 2022 bekannt. Wer die Auszeichnung erhält, wollen Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) und der Vorsitzende des Karlspreisdirektoriums, Jürgen Linden, gemeinsam im Livestream verkünden. Der Festakt soll im Mai kommenden Jahres im Krönungssaal des Aachener Rathauses stattfinden.

Bei dem Durchzug des Taifuns "Rai" ist in den Philippinen mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Es gebe zudem zwei Verletzte, teilte die Katastrophenschutzbehörde am Freitag mit. Der Taifun richtete schwere Schäden an, Stromleitungen wurden abgerissen und zahlreiche Dörfer überflutet.

Der neue Weltmeister Max Verstappen kann nach dem unstrittenen Saisonfinale der Formel 1 den Schmerz beim geschlagenen Lewis Hamilton nachempfinden - zumindest ein bisschen. "Er tut mir nicht leid, aber ich verstehe, dass das sehr weh tut", sagte Verstappen am Donnerstagabend im Rahmen der Abschluss-Gala in Paris.

Bundestrainer Hansi Flick hat den Gruppensieg in der Nations League als Ziel ausgegeben. "Die Nations League ist ein eigenes Turnier, ein eigener Wettbewerb. Da wollen wir bestmöglich abschneiden und möglichst Erster werden in der Gruppe", sagte Flick nach der Auslosung am UEFA-Sitz in Nyon bei dfb.de.

Bundestrainer Hansi Flick hat ein Gespräch mit dem neuen DFL-Aufsichtsratsvorsitzenden Hans-Joachim Watzke angekündigt. "Ich freue mich auf das erste Gespräch mit Aki Watzke, um Themen zu besprechen", sagte Flick nach der Nations-League-Auslosung.

Die US-Regierung hat die Verhandlungen über eine finanzielle Entschädigung für an der Grenze zu Mexiko getrennte Migrantenfamilien unterbrochen. Das US-Justizministerium erklärte am Donnerstag (Ortszeit): "Obwohl die Parteien zu diesem Zeitpunkt nicht in der Lage waren, eine globale Einigung zu erzielen, sind wir weiterhin entschlossen, mit den Klägern zusammenzuarbeiten". Demnach wolle die Regierung von US-Präsident Joe Biden den Opfern der Politik seines Vorgängers Donald Trump immer noch "Gerechtigkeit" zukommen lassen.

Die Partei des britischen Premierministers Boris Johnson hat einen wichtigen Stimmungstest verloren. Bei einer Nachwahl für einen Sitz im britischen Unterhaus stimmten die Wähler in dem ländlichen Wahlkreis North Shropshire in Mittelengland laut offizieller Ergebnisse vom Freitagmorgen deutlich für die Kandidatin der Liberaldemokraten, Helen Morgan. Damit wurde die jahrzehntelange Dominanz der Tories in dem Wahlkreis erstmals gebrochen.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Freitagmorgen lag der Wert bei 331,8. Am Vortag hatte er noch bei 340,1 gelegen, vor einer Woche bei 413,7. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 50.968 Neuinfektionen verzeichnet.

Nach einem Brand in einem Geschäftsgebäude in der japanischen Wirtschaftsmetropole Osaka werden der Feuerwehr zufolge zahlreiche Todesopfer befürchtet. Nach Angaben vom Freitagvormittag (Ortszeit) konnten bei 27 von 28 Verletzten keine Lebenszeichen festgestellt werden. Die Brandopfer seien ins Krankenhaus gebracht worden. In Japan kann nur ein Arzt einen Menschen offiziell für tot erklären.

In den katholischen Gemeinden gibt es in diesem Jahr keine einheitlichen Corona-Schutzregeln für die Weihnachtsgottesdienste: "Die Kirche reagiert auf die landesspezifisch und regional verschiedenen Erfordernisse angesichts der Corona-Situation", sagte der Sprecher der Deutschen Katholischen Bischofskonferenz (DKB), Matthias Kopp, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). So würden unterschiedliche Gottesdienstformate angeboten: Es gebe Gottesdienste unter 2G, unter 3G, zum Teil aber auch ganz ohne Impf- oder Testnachweis.

Der aus der US-Serie "Sex and the City" bekannte Schauspieler Chris Noth hat Vergewaltigungs-Vorwürfe zweier Frauen gegen ihn zurückgewiesen. "Die Anschuldigungen gegen mich, die von Personen erhoben werden, die ich vor Jahren oder sogar Jahrzehnten getroffen habe, sind kategorisch falsch", erklärte Noth der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag. Die Kontakte mit den betreffenden Frauen seien "einvernehmlich" gewesen.

In Reaktion auf staatliche Kontrolle und behördliche Auflagen für soziale Netzwerke haben Rechtsextreme und Kritiker der Corona-Maßnahmen ihre Online-Strategie einer neuen Studie zufolge angepasst. Besonders das Onlinenetzwerk "Telegram" sei dabei ein Stützpfeiler der rechtsextremen Szene und wichtiger Bestandteil ihrer Radikalisierungsstrategien, heißt es in dem Bericht der Extremismusforscher des Institute for Strategic Dialogue Germany (ISD Germany), der BERLINER TAGESZEITUNG vorlag.